OWL · Münsterland · Osnabrück
Berlin (dapd). Die FDP rutscht in der Wählergunst erneut unter die 5-Prozent-Hürde. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von „Bild am Sonntag“ erhebt, verlieren die Liberalen einen Prozentpunkt und kommen auf 4 Prozent. Ebenfalls einen Prozentpunkt abgeben muss …
Berlin (dapd). Der Vorstandsvorsitzende der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, fordert als erster Krankenkassenchef die vollständige Abschaffung der Praxisgebühr. Baas sagte der „Bild am Sonntag“: „Krankenkassen und Gesundheitsfonds stehen derzeit finanziell sehr gut da. Es gibt keinen Grund, den Kranken sinnlos in die …
Berlin (dapd). CSU-Chef Horst Seehofer will die Bundestagswahl im Herbst 2013 zu einer Volksabstimmung über die Zukunft der Europäischen Union machen. „Es geht um eine Richtungswahl“, sagte der bayerische Ministerpräsident der „Welt am Sonntag“. Die SPD wolle, dass Deutschland die Schulden anderer …
Berlin (dapd). Polizei und Sicherheitsdienste in ganz Deutschland sollen laut Behörden bis 2014 an das digitale Funknetz angeschlossen sein. Eine Sprecherin der 2007 gegründeten Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS) sagte dem „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe), dass aktuell 200.000 …
Berlin (dapd). Das Schülerwissen über die Mauer an der innerdeutschen Grenze ist nach Einschätzung des Direktors der Gedenkstätte Berliner Mauer, Axel Klausmeier, „ausbaufähig“. Es sei „beunruhigend wie auch beruhigend“, dass in Ost und West „gleich wenig“ gewusst werde, sagte er der Nachrichtenagentur …
Berlin (dapd). Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) sieht starke Fortschritte beim Ausbau der Kita-Plätze für unter Dreijährige. Im Gespräch mit der Zeitung „Die Welt“ (Montagausgabe) führte Schröder dies auf ein Ultimatum an die Länder zurück, das sie im Juni gesetzt hatte: „Mein Druck, …
München (dapd). CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz hat den Rücktritt des neuen rumänischen Ministers Dan Sova gefordert. Der Vertraute des Ministerpräsidenten Victor Ponta hatte im März den Holocaust in Rumänien geleugnet. „Ein Politiker, der die Verfolgung und Ermordung der rumänischen Juden abstreitet, ist meiner …
Berlin (dapd). Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat sich in den koalitionsinternen Streit über die Homo-Ehe eingeschaltet und damit den Handlungsdruck in der Union erhöht. In einem Brief an Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) fordert die Ministerin ihren Kabinettskollegen auf, schnell zu handeln und …
Passau (dapd). Die Chancen auf eine Einführung von Zuschüssen für arme Rentner sinken. Nach der FDP sprach sich jetzt auch der Wirtschaftsflügel der CDU/CSU gegen die Pläne von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen aus. Die CDU-Politikerin will für all diejenigen eine Zuschussrente …
Frankfurt/Main (dapd). Das Bündnis des deutschen Autoherstellers Opel mit dem französischen Konkurrenten PSA Peugeot-Citroën könnte offenbar deutlich enger werden als bisher bekannt. Über die bereits begonnene Zusammenarbeit bei Einkauf und Entwicklung hinaus könnten bereits in wenigen Jahren auch wichtige Teile der Produktion …