München/Berlin (dapd). Mit Kombikarten für Busse, Bahnen und Sehenswürdigkeiten locken Städte und Verkehrsunternehmen Touristen. Doch häufig lohnen sich diese Citycards nicht, wie ein am Dienstag in München veröffentlichter Test des ADAC ergab. Als „wahre Mogelpackung“ stellte sich dem Autoclub zufolge „The Berlin Pass“ heraus. Die „Berlin CityTourCard“ bekam ebenfalls die Note „mangelhaft“. Testsieger dagegen war die „Wien-Karte“. Der ADAC verglich Angebote aus 14 europäischen Großstädten. Darunter waren allein drei aus der deutschen Hauptstadt. Am Besten von diesen schnitt die „Berlin WelcomeCard“ für 23,90 Euro ab. Der Autoclub gab der Karte, mit der man drei Tage mit Bussen und Bahnen fahren kann und bis zu 50 Prozent Rabatt für Sehenswürdigkeiten, Bühnen und Geschäften bekommt, die Note „ausreichend“. Die „Berlin CityTour Card“ für 22,90 Euro und „The Berlin Pass“ für 82,00 Euro bekamen von den Testern nur das Prädikat „mangelhaft“. Wer die Eintritte zu den zehn Hauptattraktionen und ein Drei-Tages-Ticket für den öffentlichen Nahverkehr zu normalen Konditionen kauft, zahlt demnach 33,60 Euro weniger als mit „The Berlin Pass“. Dieses Angebot ist für Touristen gedacht und hat nichts mit dem „berlinpass“ zu tun, den die Stadt Berlin Leistungsempfängern wie Hartz-IV- oder Sozialhilfeempfängern anbietet. Die Note „mangelhaft“ bekam außerdem „The Paris Pass“, der vier Tage lang gültig ist und 153 Euro kostet. In anderen Städten können Touristen dagegen mit diesen Kombiangeboten Geld sparen. Die „Wien-Karte/Vienna Card“, mit der man drei Tage mit dem Nahverkehr fahren kann, sei mit 19,90 Euro „sehr günstig“, urteilte der Autoclub. Beim Besuch der zehn Hauptsehenswürdigkeiten kann man mit dieser Karte zehn Euro sparen. Darüber hinaus bietet sie Rabatte für Restaurants und Geschäfte. Ebenfalls die Note „gut“ gab der ADAC dem „Oslo Pass“ für 65,79 Euro und der „Urbana Ljubljana Tourist Card“ der slowenischen Hauptstadt für 35 Euro. Touristen sollten die Kosten solcher Kombikarten mit den Nahverkehrspreisen vergleichen und überlegen, welche Rabatte sie sonst noch nutzen wollen. Einige Angebote lohnen sich laut ADAC nicht. Sie seien schlicht „Abzocke“. ( http://www.presse.adac.de ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Grenzen für den superschnellen Börsenhandel
Berlin (dapd). Die Bundesregierung will dem superschnellen Computer-Börsenhandel Grenzen setzen. Sowohl die Händler als auch die Börsen sollen neuen Regeln unterworfen werden, um „Risiken einzudämmen“ und „die Systemstabilität zu erhöhen“, wie es am Dienstag aus Regierungskreisen hieß. Grundsätzlich bleibt der umstrittene Hochfrequenzhandel aber erlaubt. Der Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums soll am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet werden. Als Hochfrequenzhandel werden Börsengeschäfte bezeichnet, die innerhalb von Sekundenbruchteilen von speziell dafür geschriebenen Computerprogrammen abgewickelt werden. Nach Schätzungen der Bundesregierung machen sie etwa 40 bis 50 Prozent der Börsenumsätze hierzulande aus. Als problematisch wird vor allem die Tatsache angesehen, dass oftmals Kauf- und Verkaufsorders platziert und dann im letzten Moment storniert werden, sodass keine Transaktion abgewickelt wird. So können unter Umständen Kurse manipuliert werden. Auch die Technik kann zum Problem werden, wie der US-Finanzdienstleister Knight Capital im August erfahren musste: Eine neue Software platzierte fehlerhafte Aufträge und bescherte dem Unternehmen binnen eines Tages etwa 440 Millionen Dollar Verlust. Händler müssen Funktion der Software offenlegen Der Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums, der dapd vorliegt, soll den Hochfrequenzhandel auf drei Arten eindämmen: mit Auflagen für die Händler, Kontrollpflichten für die Börsen und weiteren Rechten für die Börsenaufsicht und die Finanzaufsichtsbehörde Bafin. Ziel sei es, „den besonderen Risiken des algorithmischen Hochfrequenzhandels“ entgegenwirken, ohne aber diese Form der Börsenaktivität „pauschal zu verbieten“, heißt es in dem Papier. Jeder, der an deutschen Börsen Hochfrequenzhandel betreibt, soll den Angaben aus Regierungskreisen zufolge künftig eine Zulassung vorweisen. Diese ist an Auflagen geknüpft. So muss der Händler unter anderem die Algorithmen seiner Software offenlegen und erläutern, wie er das Computerprogramm testet und wartet. Die Software muss die automatisch ausgeführte Transaktionen kennzeichnen. Die Börsen werden verpflichtet, die umstrittenen Geschäfte genauer zu überwachen. Sie müssen Systeme einrichten, die es ermöglichen, im Fall von Fehlentwicklungen – etwa wie im Fall Knight Capital – den Handel umgehend auszusetzen. Außerdem müssen sie vorschreiben, in welchem Verhältnis Order und tatsächliche Transaktionen des einzelnen Händlers mindestens stehen müssen. So sollen Manipulationen erschwert werden. Dass die Börsen ihre Kontrollaufgaben wahrnehmen, sollen wiederum Börsenaufsicht und Bafin sicherstellen. Europäische Lösung soll folgen Viele Vorschriften in dem Gesetzentwurf sind nicht bis ins Detail ausformuliert. Dahinter steht laut Regierungskreisen die Erwartung, dass die Börsen die Einzelheiten regeln. Zudem soll ermöglicht werden, etwa mit Verordnungen schnell auf neue technologische Entwicklungen reagieren zu können. Deutschland ist laut Regierungskreisen eines der ersten Länder weltweit, das den Hochfrequenzhandel gesetzlich reguliert. Es werde aber weiterhin eine einheitliche europäische Lösung angestrebt. Kritik aus den Reihen der Opposition an dem Gesetzentwurf dürfte der Regierung sicher sein. So hatte kürzlich etwa SPD-Chef Sigmar Gabriel ein Verbot des Hochfrequenzhandels verlangt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche halten ihr Geld beisammen
Hamburg (dapd). Die Deutschen pfeifen in der Krise auf Rendite und halten lieber ihr Geld sicher beisammen. Das hat die aktuelle Verbraucheranalyse (VA) 2012 der Axel Springer AG und der Bauer Media Group ergeben, die am Dienstag in Hamburg vorgestellt wurde. Das traditionelle Sparbuch steht demnach besonders hoch im Kurs. Auch wenn es kaum mehr Gewinn abwirft, halten fast 70 Prozent der Bundesbürger daran fest. Außerdem gefragt sind sichere Anlagen mit wenig Verlustrisiken wie etwa Lebensversicherungen, Sparverträge, Bausparverträge und Immobilien. Von Kapital-Anlagen lassen die meisten die Finger. Bloß keine finanziellen Experimente ist dabei die Devise: Nur 6,6 Prozent der Bundesbürger besitzen Aktien. Altersvorsorge ist für fast die Hälfte der Deutschen das Hauptmotiv, Geld auf die hohe Kante zu legen, wie die Analyse weiter ergab. „Selbst bei einem Crash der Finanzmärkte dürfte nur eine Minderheit der Finanzanleger ihr gesamtes Vermögen verlieren – die Mehrheit der Bevölkerung ist überhaupt nicht betroffen, weil sie keine riskanten Anlagen hat“, sagte Andrea Treffenstädt, Marktforscherin bei Axel Springer Media Impact, über die Spar-Gewohnheiten der Deutschen. Euro- und Finanzkrise hin oder her: Die Einstellung zu Geld und das Sparverhalten der Bürger hätten sich in den letzten 20 Jahren kaum verändert, hieß es. Auch beim elektronischen Bezahlen sind die Deutschen eher altmodisch. Fast 85 Prozent der Bürger haben zwar eine EC-Karte, aber nur ein gutes Drittel besitzt eine Kreditkarte. Die meisten Deutschen halten zudem den Sparkassen und den Volks- und Genossenschaftsbanken die Treue und steigen nur zögerlich auf Online-Banken um. Gerade einmal 34 Prozent von ihnen erledigen ihre Bankgeschäfte auch im Internet. Die VA von Springer und Bauer gilt als eine der größten Markt-Media-Studien Europas. Seit 1982 erfasst sie die Einstellungen und das Konsumverhalten der Deutschen. ( www.verbraucheranalyse.de ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Piraten wollen mit Recht auf Privatkopie Wahlkampf machen
Berlin (dapd). Die Piraten wollen ihre weitreichenden Forderungen zur Reform des Urheberrechts offensiv im Bundestagswahlkampf vertreten. Die Piratenpartei sei auch mit dem Ziel gegründet worden, das Recht auf Privatkopie politisch durchzusetzen, sagte der Parteivorsitzende Bernd Schlömer am Dienstag in Berlin. Er sehe nichts Gefährliches oder Brisantes an dieser Position. „Deswegen kann man uns nicht verteufeln“, sagte Schlömer bei der Vorstellung einer Parteibroschüre zum Urheberrecht. Ebenfalls will die Partei die bestehenden Verwertungsmodelle reformieren, vor allem die der Musikrechte durch die Gema. Die Piraten wollen dabei den Spagat schaffen, sowohl die Möglichkeiten der Nutzer zu vergrößern als auch die Rechte der Urheber gegenüber den Verwertern und Verlagen zu stärken. Dass dies nicht immer möglich ist, musste ihr Vorstandsmitglied Julia Schramm jüngst am eigenen Leib erfahren. Weil sie die Kernforderung nach kostenlosen Privatkopien bei der Veröffentlichung ihres Buches „Klick mich“ nicht durchsetzen konnte, setzte es heftige Medienschelte und auch parteiinterne Kritik. Schramms Vorgehen sei sehr unglücklich gewesen, sagte der Urheberrechtsexperte der Partei, Bruno Kramm. Man könne ihr zudem den Vorwurf machen, sich vorher nicht genügend über das Thema in der Partei informiert zu haben. Piraten: Sogar CSU übernimmt unsere Positionen Geht es nach dem Willen der Piraten, hätte Schramm in Zukunft keine Wahl: Sollte ihr Buch in digitaler Form im Internet auftauchen, könnten sie und ihr Verlag sich nicht mehr gegen ein nichtkommerzielles Herunterladen wehren. „Werke wollen Öffentlichkeit und vervielfältigt sein, um wahrgenommen zu werden“, sagte Kramm zur Begründung. Er kritisierte in diesem Zusammenhang die Preispolitik der Verlage. „Es ist nicht zu rechtfertigen, dass eine Papierausgabe genauso viel kostet wie die digitale Variante.“ Zudem seien die digitalen Bücherausgaben noch mit zu vielen Nutzungseinschränkungen verbunden. Nach Ansicht der Piraten haben sich die etablierten Parteien inzwischen einige Überzeugungen der Newcomer zu eigen gemacht. Zuletzt habe die CSU die Position der Piraten zur Nutzung freier Inhalte im Bildungssystem übernommen, sagte Kramm, der in Bayern vor kurzem zum Politischen Geschäftsführer der Partei gewählt worden war. Hintergrund der am Dienstag vorgestellten Broschüre waren zahlreiche Treffen zwischen Piraten, Nutzern und Urhebern im vergangenen Sommer. Mit diesem „Urheberrechtsdialog“ hatte die Partei auf einen öffentlichen Schlagabtausch mit vielen Künstlern und Autoren im Frühjahr reagiert. Die wichtigsten Forderungen der Piraten waren bereits auf dem Bundesparteitag im vergangenen Dezember in Offenbach beschlossen worden. Die Piratenfraktion in Nordrhein-Westfalen hat daraus inzwischen einen rund 90-seitigen Entwurf für ein Urheberrechtsgesetz entwickelt und vergangene Woche präsentiert. (Die Broschüre im Internet: http://url.dapd.de/hMqEht ; der NRW-Gesetzentwurf zum Urheberrecht: http://url.dapd.de/X265Lq ) dapd (Politik/Politik)
Merkel bewertet Stoiber-Vorstoß für längere Wahlperiode skeptisch
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Vorschlag für längere Legislaturperioden des ehemaligen CSU-Chefs Edmund Stoiber kritisch beurteilt. Eine Legislaturperiode von fünf oder sechs Jahren könne nur einhergehen mit mehr Elementen der direkten Demokratie, sagte Merkel am Dienstag in Berlin anlässlich der Buchvorstellung von „Edmund Stoiber – Weil die Welt sich ändert“. Das halte sie aber auf der Bundesebene „für schwierig“, denn es sei ihrer Auffassung nach nicht gut mit dem Zwei-Kammer-System der Bundesrepublik vereinbar. Der frühere bayerische Ministerpräsident Stoiber hatte in seinem Buch dafür plädiert, den Bundestag nur noch alle fünf oder sechs Jahre neu zu wählen statt wie bisher alle vier Jahre. Er forderte am Dienstag auch größere Mitbestimmungsrechte für die Bevölkerung und befürwortete Volksabstimmungen. Merkel dankte ihrem früheren Widersacher um die Unions-Kanzlerkandidatur für die gemeinsame politische Wegstrecke: „Ein Dank für die Gespräche mit Dir. Nicht immer habe ich das so zu würdigen gewusst, wie es im Rückblick erscheint, aber Danke“, sagte sie unter Anspielung auf das gemeinsame Frühstück im Januar 2002 in Stoibers Haus im bayerischen Wolfratshausen. Damals hatte Merkel ihren Rückzug von der Kanzlerkandidatur bekundet und Stoiber die Unterstützung der CDU zugesichert. „Du warst immer, und später waren wir es beide, davon überzeugt, dass CDU und CSU zum Schluss einen Weg gemeinsam finden“, sagte Merkel weiter. dapd (Politik/Politik)
Bahntickets werden um 2,8 Prozent teurer
Berlin (dapd). Zugfahren wird wieder teurer: Mit einer Preiserhöhung um 2,8 Prozent zum Fahrplanwechsel am 9. Dezember will die Deutsche Bahn die gestiegenen Energiekosten auffangen. Im vergangenen Jahr hatte das Staatsunternehmen die Preise nach einjähriger Pause um 3,9 Prozent erhöht. Diesmal werden die Einzelfahrkarten meist überdurchschnittlich teurer, dafür steigen die BahnCard-Preise nur um 2,4 Prozent, wie die Bahn am Dienstag mitteilte. Der Maximalpreis im deutschen Fernverkehr für die einfache Fahrt 2. Klasse steigt damit um vier von 135 auf 139 Euro (plus drei Prozent). Eine Fahrt im ICE von Frankfurt/Main nach Mannheim kostet künftig 28 statt 27 Euro (plus 3,7 Prozent) und von Stuttgart nach München 55 statt 54 Euro (plus 1,9 Prozent). Die Preise im Fern- und Regionalverkehr werden gleichermaßen um 2,8 Prozent durchschnittlich angehoben. Sparangebote bleiben stabil Stabil bleiben sollen lediglich die Sparangebote mit 29 Euro innerhalb Deutschlands und 39 Euro für das Europa Spezial. Die Bahn wies darauf hin, dass lediglich zehn Prozent der Bahnkunden den Normalpreis bezahlen, aber 33 Prozent ihre Tickets mit der BahnCard günstiger kaufen. Rund 4,8 Millionen BahnCards sind im Umlauf. Der für Personenverkehr zuständige Bahnvorstand Ulrich Homburg erklärte: „Wir erhöhen die Fahrpreise moderater als die anderen europäischen Bahnen und bleiben auch unter den Preissteigerungen der großen deutschen Nahverkehrsverbünde.“ Einen Vorbehalt zu den am Dienstag angekündigten neuen BahnCard-Preisen machte Homburg. Sollten Verhandlungen mit den Verbünden über eine Ausweitung der City-Option erfolgreich verlaufen, steigen die Preise für die BahnCards 25 um einen weiteren Euro auf dann 61 Euro für die 2. Klasse und 123 Euro für die 1. Klasse. Die BahnCard 50 kostet dann 249 Euro für die 2. Klasse und 498 Euro für die 1. Klasse. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schaeffler will weiter Großaktionär von Continental bleiben
Herzogenaurach (dapd). Mit dem Verkauf von mehr als 20 Millionen Continental-Aktien hat das Familienunternehmen Schaeffler seine Schulden um 1,6 Milliarden Euro verringert. Trotz der verbliebenen Verbindlichkeiten von rund 3,5 Milliarden Euro will Schaeffler Großaktionär von Continental bleiben, wie Maria-Elisabeth Schaeffler und ihr Sohn Georg F.W. Schaeffler am Dienstag in Herzogenaurach gemeinsam erklärten. „Unsere Beteiligung an Continental ist langfristig ausgelegt. Sie ist von strategischer Bedeutung für die Familie Schaeffler“, sagten die beiden Unternehmer, die auch Aufsichtsratsmitglieder der Continental AG sind. Das Familienunternehmen hatte 20,8 Millionen Aktien des Reifenherstellers und Kfz-Zulieferers bei den Privatbanken M.M.Warburg und Bankhaus Metzler geparkt. Das Unternehmen einigte sich nun mit diesen auf eine vorzeitige Teilrückzahlung sowie Refinanzierung der Schulden und verkaufte die Aktien zu 77,50 Euro je Anteilschein an mehrere Investoren. Der Anteil von Schaeffler an Continental ging damit von 60,3 auf 49,9 Prozent zurück. 50,1 Prozent sind nun in Streubesitz. „Mit der Transaktion ist es uns gelungen, die Kapitalstruktur der Schaeffler Holding weiter zu verbessern“, sagte Schaeffler-Finanzvorstand Klaus Rosenfeld. Maria-Elisabeth Schaeffler und ihr Sohn bezeichneten die Refinanzierung als einen „weiteren wichtigen Meilenstein für die erfolgreiche Weiterentwicklung der Schaeffler-Gruppe“. Der Automobil- und Industriezulieferer Schaeffler hatte im ersten Halbjahr 2012 seinen Umsatz gegenüber den ersten sechs Monaten 2011 um fünf Prozent auf 5,65 Milliarden Euro erhöht. Der Konzernüberschuss ging aufgrund von deutlich gestiegenen Investitionsausgaben um mehr als ein Fünftel auf 505 Millionen Euro zurück. Wegen der weltweiten Konjunkturabkühlung stellt sich Schaeffler auf ein langsameres Wachstum und eine mögliche Reduzierung der Schichten ein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Mit Energiesparmaßnahmen in Privathaushalten Geld sparen
Hönow (dapd). Durch den effizienteren Einsatz von Energie können Privathaushalte in Deutschland erheblich sparen. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) startete am Dienstag in Hönow bei Berlin ein neues Angebot, bei dem unabhängige Experten Verbraucher in deren Wohnungen beraten und Einsparmöglichkeiten aufzeigen. Die Energiechecks richteten sich an jedermann, egal ob man zur Miete oder in den eigenen vier Wänden wohnt, sagte vzbv-Vorstand Gerd Billen. Mit Kosten zwischen 10 und 30 Euro sei das vom Bundeswirtschaftsministerium geförderte Angebot auch bezahlbar. Minister Philipp Rösler (FDP) sagte, bei Gebäuden gebe es noch große Reserven bei der Energie-Effizienz. Deshalb sei es der richtige Weg, die Verbraucher zu informieren, aufzuklären und zu beraten. Denn Energie, die nicht verbraucht werde, müsse nicht produziert, nicht übertragen und auch nicht bezahlt werden. Sein Ministerium unterstütze diese Projekte mit jährlich sechs Millionen Euro. Bei dem untersuchten Gebäude handelte es sich um ein erst 1999 errichtetes Reihenhaus mit einer Wohnfläche von 91 Quadratmetern. Energieberaterin Birgit Holfert bewertete neben dem Stromverbrauch auch die Heizungsanlage und den Wärmeschutz. Sie errechnete eine mögliche Ersparnis von 150 Euro pro Jahr. Investitionen von 700 Euro sparen jährlich 150 Euro Dazu seien Investitionen von etwa 700 Euro erforderlich, inklusive eines neuen Kühlschranks, sagte Holfert. Als ein Schwachpunkt am Gebäude wurde im Keller die fehlende Dämmung bei den Zuleitungen für die Fernwärme und den Armaturen der Therme ausgemacht. Zudem gibt es im Wohnzimmer vor einem fußbodentiefen Fenster einen Heizkörper, der unnötig Wärme nach außen abstrahlt. Das Fenster war ursprünglich als Terrassentür gedacht und ist jetzt zur Hälfte mit einer Kunststoffwand versehen. Rösler sagte, es sei eindrucksvoll, bei einem vergleichsweise neuen Gebäude, ein solches Einsparpotenzial zu finden. Die hier empfohlenen Maßnahmen rechneten sich in relativ wenigen Jahren. Bei größeren Investitionen seien auch finanzielle Hilfen durch die staatliche Förderbank KfW möglich. Billen verwies darauf, dass nach eine Gebäudesanierung mit kompetenter Beratung im Schnitt 27 Prozent Energie eingespart würden. Bei der Mehrheit des Wohnungsbestands in Deutschland – Häusern bis Baujahr 1984 – könne eine Sanierung oder Erneuerung der Heizung den Energiebedarf um bis zu 80 Prozent senken. ( http://www.verbraucherzentrale-energieberatung.de ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche in großer Sorge um die Wirtschaftslage
München (dapd). Die wirtschaftliche Zukunft des Landes macht vielen Deutschen Sorgen. Nur 30 Prozent schauen „mit Zuversicht“ oder „mit großer Zuversicht“ auf die wirtschaftliche Entwicklung der kommenden zwölf Monate, wie aus der am Dienstag veröffentlichten „Allianz Zuversichtsstudie“ des Vesicherungskonzerns und der Universität Hohenheim hervorgeht. Vor einem Jahr lag der Wert den Angaben zufolge noch bei 43 Prozent, im Juni 2012 steig er kurzzeitig sogar auf 45 Prozent. Auch die Lage Deutschlands insgesamt wird eher pessimistisch beurteilt. Lediglich 29 Prozent sehen die nächsten zwölf Monate „mit Zuversicht“ oder „mit großer Zuversicht“. Das sind vier Prozentpunkte weniger als vor einem Jahr. Zudem äußern sich lediglich 28 Prozent positiv zur Entwicklung am Arbeitsmarkt (minus fünf). Deutlich gewachsen, aber noch immer eher gering ist die Zuversicht, dass sich die Pflege- und die Krankenversicherung gut entwickeln werden. Der Wert stieg innerhalb eines Jahres um 13 Prozentpunkt auf 29 Prozent. Ähnlich sieht es bei der Rentenversicherung aus. An eine positive Entwicklung glauben mehr Befragte als vor einem Jahr (plus sechs Prozentpunkte), dennoch liegt der Wert auch jetzt bei lediglich 20 Prozent. Dagegen ist die Zuversicht für das persönliche Leben auf hohem Niveau stabil: 65 Prozent der Befragten blicken optimistisch in die eigene Zukunft. Vor allem die Entwicklung des eigenen Zuhauses (82 Prozent) und von Familie, Partnerschaft und Kindern (71 Prozent) wird sehr positiv beurteilt. Dortmunder besonders pessimistisch In der Studie wurden die Antworten der Bewohner von Städten mit mehr als 500.000 Einwohnern gesondert ausgewertet. Dabei zeigte sich, dass die Einwohner von Frankfurt am Main die Zukunft Deutschlands besonders positiv sehen. 40 Prozent der Befragten in der Stadt blickten mit Zuversicht auf die Lage des Landes während der kommenden zwölf Monate. Ähnlich zuversichtlich sind die Leipziger und die Hamburger (jeweils 39 Prozent). Besonders pessimistisch sind hingegen die Dortmunder (20 Prozent). Auch in Essen (25 Prozent), Berlin und Bremen (jeweils 27 Prozent) ist die Stimmung eher gedrückt. Für die Studie werden jeden Monat 500 bis 1.000 Bürger befragt. Die jetzt bekannt gegebenen Zahlen basieren auf 2.678 Interviews, die im 3. Quartal 2012 geführt worden. dapd (Politik/Wirtschaft)
Bankenaufsicht soll auch Schmuddelkinder einbeziehen
Brüssel (dapd). Im Streit über direkte Bankenhilfe aus dem Euro-Rettungsschirm verlangt EU-Kommissar Günther Oettinger ein Einlenken Berlins. Es könne nicht sein, dass nur sanierte Banken unter die neue Aufsicht kommen und Zugriff auf den ESM erhalten, sagte der deutsche Kommissar im Interview mit der Nachrichtenagentur dapd: „Die Aufsicht muss funktionieren. Und dann müssen da auch die Schmuddelkinder rein.“ Der EU-Gipfel Ende Juni hatte den Aufbau einer zentralen Bankenaufsicht beschlossen. Und sobald diese arbeitet, soll die Rekapitalisierung von strauchelnden Geldinstituten direkt aus dem ESM finanziert werden können. Das ist aus Sicht Brüssels und der meisten Euroländer notwendig, damit nicht länger ganze Staaten durch Hilfe für ihre marode Finanzbranche in die Schuldenfalle getrieben werden. Aber geht es nach Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), dann dürfen nur Banken, die vorher einen Stresstest bestanden haben, in das neue Aufsichtssystem – und damit an den Tropf des ESM. „Wenn man nur sanierte Banken überführt, kann das Jahre dauern“, sagte Oettinger in dem Interview. „Ich glaube nicht, dass die Geschäftsgrundlage des Gipfels gewesen sein kann, dass nur AAA-Banken unter die neue Regelung fallen.“ „Nicht zum 1. Januar“ Direkthilfe schon ab Jahresbeginn, wie von Binnenmarktkommissar Michel Barnier gefordert, hält Oettinger zwar wie Schäuble für unrealistisch. Die „kann erst kommen, wenn die europäische Bankenaufsicht funktioniert. Nicht zum 1. Januar, aber zum späten Frühjahr, oder zur Jahresmitte.“ Bedingung sei, dass Fachleute bei der Europäischen Zentralbank die Geschäftspolitik, die Eigenkapitalentwicklung und die Risiken der Banken kontrollieren. Auch wenn der Start zum Jahresbeginn nicht klappe, fordert Oettinger mehr Tempo: Die zentralen Fragen nach der Anzahl der Banken, dem Verhältnis zu den nationalen Aufsehern und eine Klarstellung, dass die Aufsicht keine „Salamitaktik“ zum Einstieg in eine europäische Einlagensicherung wird, sollten „bis Weihnachten“ geklärt sein, sagte der Kommissar. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)