Berlin (dapd). Die Anklageerhebung gegen die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Zschäpe ist aus Sicht von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ein Zeugnis für die gute Arbeit der Sicherheitsbehörden. In der Spitze bis zu 400 Polizeibeamte hätten in den vergangenen Monaten zusammen mit der Bundesanwaltschaft mehr als 6.800 Asservate ausgewertet, sodass Ermittlungsakten im Umfang von rund 28.000 Seiten zusammengekommen seien, sagte Friedrich am Donnerstag im Bundestag. Er fügte hinzu: „Die Anklage ist erhoben und ich glaube man kann daran sehen: die Aufklärung geht voran“. Die rechte Terrorgruppe zog nach ihrem Untertauchen 1998 knapp 14 Jahre unbehelligt von den Sicherheitsbehörden durch die Bundesrepublik und soll zehn Menschen ermordet haben. Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt nahmen sich vor einem Jahr nach einem Banküberfall in Eisenach das Leben. Gegen das weitere mutmaßliches Mitglied des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), Zschäpe, erhob die Bundesanwaltschaft am Donnerstag Anklage vor dem Oberlandesgericht München. dapd (Politik/Politik)
und
Keitel sieht die Energiewende akut gefährdet
Berlin (dapd). Die Energiewende steht nach Einschätzung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) kurz vor dem Scheitern. Hintergrund seien die ausufernden Kosten des bis 2022 angestrebten Atomausstiegs und des Umbaus der deutschen Stromnetze auf Ökostrom. „Die Wirtschaftlichkeit der Energiewende ist bereits jetzt akut gefährdet“, sagte BDI-Präsident Hans-Peter Keitel am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung des sogenannten Energiewende-Navigators. Die Studie untersucht in fünf Disziplinen den Status quo des Projekts und beschreibt ihn in Form von Ampelfarben. „Beunruhigend tiefrot“ seien die Daten zur Wirtschaftlichkeit, warnte Keitel. Im Stromsektor rechne der BDI bis 2030 mit zusätzlichen Investitionskosten von 200 Milliarden Euro. Vor diesem Hintergrund nahm Keitel die Politik in die Pflicht: „Dutzende oder gar Hunderte von Einzelzielen“ unkoordiniert nebeneinander zu verfolgen, sei „nicht zielführend“, monierte er. Dies treibe die Kosten in die Höhe und verunsichere Investoren und Bürger. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Werbung
Anklage gegen mutmaßliche Rechtsterroristin Zschäpe erhoben
Karlsruhe/München (dapd). Die Bundesanwaltschaft hat am Donnerstag vor dem Oberlandesgericht München Anklage gegen die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe und weitere Beschuldigte erhoben. Das teilten das Oberlandesgericht und die Bundesanwaltschaft mit. Nähere Angaben zu den Anklagevorwürfen wurden zunächst nicht gemacht. Im Ermittlungsverfahren wurde Zschäpe vorgeworfen, die rechtsextreme Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) mitgegründet zu haben, die für zehn Morde, zwei Sprengstoffanschläge und zahlreiche Banküberfälle verantwortlich sein soll. Generalbundesanwalt Harald Range will am Donnerstagnachmittag eine Erklärung zu der Anklageerhebung im NSU-Verfahren abgeben. dapd (Politik/Politik)
Siemens vor Arbeitsplatz-Abbau und Sechs-Milliarden-Sparprogramm
Berlin (dapd-bay). Keine guten Aussichten für die Siemens-Beschäftigten: Der Konzern bereitet sich mit einem Arbeitsplatzabbau und einem massiven Sparprogramm auf schlechtere Zeiten vor. Bis 2014 sollen sechs Milliarden Euro eingespart werden, wie Siemens am Donnerstag in Berlin mitteilte. „Am Ende des Tages hat das natürlich Auswirkungen auf Stellen“, sagte Vorstandschef Peter Löscher auf der Bilanz-Pressekonferenz in Berlin. „Wir werden dann mit den Betroffenen sprechen, mit den Arbeitnehmervertretungen sprechen und ihnen zeitnah dann auch jeweils die Veränderungen zeigen“, fügte Löscher hinzu. Der Siemens-Gesamtbetriebsrat reagierte mit Verwunderung auf die Ankündigung. „Angesichts des zweitbesten Ergebnisses der Unternehmensgeschichte ist die Höhe der Einsparungen überraschend“, sagte der Gesamtbetriebsratsvorsitzende Lothar Adler der Nachrichtenagentur dapd in München. Personalabbau sei „keine innovative Antwort auf ein unsicheres Wirtschaftsumfeld, und wir werden einen Abbau nach der Rasenmähermethode nicht hinnehmen“, fügte Adler hinzu. Das Sparprogramm selbst soll 1,5 Milliarden Euro kosten. Darunter seien Abschreibungen auf Anlagen, wenn Standorte konsolidiert würden, aber auch Abfindungen für Mitarbeiter, sagte Finanzchef Joe Kaeser. „Wer mit dem Abbau von Stellen prahlt, als Manager, der muss sich vorher fragen lassen, warum er keine Arbeitsplätze schafft“, sagte er. „Deshalb würden wir nur ungern darüber sprechen.“ Die Firma gehe von jährlich drei Prozent Produktivitätsgewinn und zwei bis drei Prozent Preisverfall aus, die ausgeglichen werden müssten. Der Finanzchef fügte hinzu: „Wir sprechen mit den Betroffenen zuerst, schwer genug, weil man eben auch sicherstellen muss, dass das Geschäft gut weitergeht.“ Wenn es nur zeitweise Schwächen in Geschäften gebe, wie bei dem Umsatz mit der Autoindustrie, würden aber auch keine strukturellen Maßnahmen ergriffen. Der Umsatz 2013 werde sich dem von 2012 nur „annähern“. Im Geschäftsjahr 2012 (bis 30.9) stieg er noch um sieben Prozent auf 78,3 Milliarden Euro. Der Gewinn werde weiter zurückgehen auf 4,5 bis 5 Milliarden Euro. Löscher sagte, die Konzernspitze habe nicht oben herab einen Stellenabbauplan definiert. Löscher sprach von einem „Fitnessprogramm“. Es gehe darum, „die Ärmel aufzukrempeln, die Produktivität zu erhöhen“ und die Organisation zu verbessern. Drei Milliarden Euro will Siemens allein im Einkauf sparen. Die Firma spüre „Gegenwind aus der weltweiten Wirtschaft“. Der Auftragseingang sackte in diesem Jahr um zehn Prozent auf 76,9 Milliarden Euro ab, der Bestand betrug aber 98 Milliarden Euro. „2012 haben wir mit 5,2 Milliarden Euro das zweithöchste operative Ergebnis in unserer Unternehmensgeschichte erzielt“, sagte Löscher. 2011 waren es 7,4 Milliarden. Kaeser bezifferte die negativen Sondereffekte auf 1,2 Milliarden Euro nach Steuern. 327 Millionen Euro Belastung seien entstanden durch eine schlechtere Bewertung des Iran-Geschäfts wegen der verschärften Sanktionen. 133 Millionen Euro Belastung stammten aus den Schwierigkeiten beim Anschluss der Windparks, 106 Millionen Euro Belastung machten die Probleme beim finnischen Atomkraftwerk Olkiluoto aus. Zu verkaufende Geschäftsteile, vor allem das Solargeschäft, machten 595 Millionen Euro Verlust. Die Produktivitätsgewinne werde Siemens erst 2014 einstreichen. Die Firma will dann die „Ergebnismarge der Sektoren“ steigern von 9,5 auf mindestens 12 Prozent. Die Zahl der Arbeitsplätze bis Ende September war von 402.000 auf 410.000 gestiegen. Bei Siemens verbleiben sollen 370.000 Jobs. So soll nach der Solarthermie auch die Geschäftseinheit Wassertechnik verkauft werden, die Frischwasser aufbereitet sowie Abwasser behandelt und 2012 eine Milliarde Euro Umsatz erzielte. Sie sei aber extrem kleinteilig und habe kaum Gemeinsamkeiten mit dem weltweiten Siemens-Vertrieb, hieß es. Einen Käufer nannte Siemens nicht. Gleichzeitig kündigte der Konzern den Kauf der belgischen Software-Firma LMS International für 680 Millionen Euro an. Das Unternehmen mit Sitz in Löwen habe in den ersten neun Monaten des Kalenderjahres 2012 einen Umsatz von über 140 Millionen Euro gehabt und beschäftige 1.200 Mitarbeiter. Die Firma biete Software zum Modellieren, Simulieren und Testen mechatronischer Systeme in Fahrzeugen und Flugzeugen an. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
So können Verfassungsorgane nicht miteinander umgehen
Stuttgart (dapd). Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat im Streit um den deutsch-schweizerischen Fluglärm-Staatsvertrag scharfe Kritik am Bund geübt. Das Bundesverkehrsministerium sei „abgetaucht“ und habe die offenen Fragen der Landesregierung und aus der Region bis heute nicht beantwortet, sagte Kretschmann am Donnerstag im baden-württembergischen Landtag. Auch würden vereinbarte Treffen ohne Begründung abgesagt. Der Ministerpräsident betonte: „So können Verfassungsorgane nicht miteinander umgehen. Das geht nicht.“ Seinen Worten nach ist das Abkommen in der vorliegenden Fassung nicht zustimmungsreif. Die Fraktionen im baden-württembergischen Landtag wollten am Donnerstag parteiübergreifend eine gemeinsame Erklärung gegen den deutsch-schweizerischen Fluglärm-Staatsvertrag verabschieden. Das im September unterzeichnete Abkommen regelt die An- und Abflüge über deutsches Gebiet auf den Flughafen Zürich. Bundestag und Bundesrat müssen den Vertrag noch verabschieden, was angesichts des Widerstands aus Baden-Württemberg aber als unwahrscheinlich gilt. dapd (Politik/Politik)
Transparenzdebatte weitet sich aus
Berlin (dapd). Nach den Nebeneinkünften rücken nun auch die berufliche Privilegien von Bundestagsabgeordneten und früheren Regierungsmitgliedern in den Fokus. Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms (FDP) forderte am Donnerstag, Abgeordnete müssten Rückkehrrechte, die sie beispielsweise als Beamte haben, offenzulegen. Am Nachmittag standen im Bundestag zudem Oppositionsanträge zu Abstimmung, die vorsehen, Nebeneinkünfte auf Euro und Cent genau zu veröffentlichen. SPD und Grüne wollen darüber hinaus erreichen, dass Regierungsmitglieder nicht sofort nach dem Ausscheiden aus ihrem Amt einen Job annehmen, der mit diesem in Zusammenhang steht. Solms sprach sich in der „Leipziger Volkszeitung“ dafür aus, dass Abgeordnete auch berufliche Privilegien veröffentlichen sollten. Es sei ein Unterschied, ob man Abgeordneter mit freiem politischen Berufsrisiko sei, „oder man eine Rückkehroption als Sicherheit besitzt, beispielsweise als Verbandsfunktionär oder als Beamter“, betonte der FDP-Politiker. Diesen Organisationen sei man dann natürlich als Abgeordneter stärker verpflichtet. SPD und Grüne dringen auf „Karenzzeit“ für Minister Die SPD-Fraktion macht sich derweil für eine „Karenzzeit“ für ehemalige Bundesminister und parlamentarische Staatssekretäre in Anlehnung an EU-Recht stark. Danach müssten frühere Kabinettsmitglieder innerhalb von 18 Monaten nach Ende ihrer Amtszeit eine neue Tätigkeit von einer Ethikkommission genehmigen lassen. Die Grünen sprechen sich sogar für eine Karenzzeit von mindestens drei Jahren aus, um eventuelle Interessenverflechtungen zu vermeiden. „In dieser Zeit sollen berufliche Tätigkeiten untersagt werden, wenn zu besorgen ist, dass sie mit dem früheren Amt und den damit verbundenen Pflichten und staatlichen Interessen in Konflikt stehen“, heißt es in einem Antrag, der ebenso wie das SPD-Modell am Nachmittag im Bundestag debattiert und abgestimmt werden soll. Rechtsstellungskommission ohne Abschluss Unterdessen vertagte die Rechtsstellungskommission des Bundestages ihre Beratungen zu den Nebeneinkünften, wie Solms, der Vorsitzender des Gremiums ist, auf Anfrage der Nachrichtenagentur dapd bestätigte. Es sei vereinbart worden, sich voraussichtlich am 22. November Zeit für ausführliche Beratungen zu nehmen. „Ob wir dann zu einem Ergebnis kommen, kann ich nicht vorhersagen, aber es besteht allseits der Wunsch, das im Konsens hinzubekommen“, sagte Solms. Die Kommission hatte vor zwei Wochen mit den Stimmen von Union und FDP ein Zehn-Stufen-Modell zur Veröffentlichung von Nebeneinkünften beschlossen. Dieses soll laut Solms zu Beginn der nächsten Legislaturperiode in Kraft treten. Unklar ist aber, ob für die Zuordnung der Einkünfte zu den Stufen künftig ausschließlich die jährlichen Einkünfte maßgebend sein sollen. Damit würde die jetzige Unterscheidung zwischen monatlichen und jährlichen Einkünften entfallen. Rückendeckung für Steinbrück Obwohl der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück inzwischen seine Honorare genau veröffentlicht hat, steht er weiter in der Kritik. Es sei „Schaden für alle Fraktionen“ entstanden, sagte Solms. Der frühere SPD-Bundesvorsitzende Rudolf Scharping nahm Steinbrück hingegen in Schutz. „Da ist eine fast schon ungehörige Portion Heuchelei im Spiel“, sagte Scharping der Nachrichtenagentur dapd. Auch der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, hat mit den Nebeneinkünften Steinbrücks keine Probleme. „Entscheidend ist doch, was der SPD-Kandidat inhaltlich vertritt und welches Programm er nach einer möglichen Wahl verbindlich umsetzen wird“, sagte Bsirske der Zeitung „Neue Westfälische“. Das Honorar sei nur ein Problem, wenn es zu Abhängigkeiten komme. „Die kann ich nicht erkennen“, erklärte Bsirske. dapd (Politik/Politik)
Motorenhersteller Deutz schafft nur noch einen kleinen Gewinn
Köln (dapd). Der Kölner Motorenbauer Deutz hat im dritten Quartal Verluste gerade noch einmal vermieden. Wegen der schwachen Autokonjunktur und einer sinkenden Nachfrage aus Europa und China verdiente das Unternehmen zwischen Juli und September unter dem Strich nur 0,1 Millionen Euro, wie Deutz am Donnerstag in Köln mitteilte. Ein Jahr zuvor hatte noch ein Gewinn von 20,7 Millionen Euro zu Buche gestanden. Auch Umsatz, Absatz und Auftragseingänge brachen massiv ein. Deutz stellt sich daher auf härtere Zeiten ein. „Vor dem Hintergrund des derzeit schwachen Marktumfeldes haben wir Maßnahmen zur Kostensenkung und Ergebnisverbesserung eingeleitet und stellen dabei auch etablierte Strukturen nochmals auf den Prüfstand“, sagte Vorstandschef Helmut Leube. Der Umsatz für 2012 werde in der unteren Hälfte der bereits gesenkten Prognose zwischen 1,3 und 1,4 Milliarden Euro liegen. Im dritten Quartal brach der Umsatz laut Firmenangaben auf Jahressicht um gut 30 Prozent auf 288,4 Millionen Euro ein. Der Absatz sackte auf 38.368 Motoren ab, nachdem die Kölner ein Jahr zuvor gut 61.300 Stück verkauft hatten. Der Auftragseingang fiel um mehr als ein Viertel auf rund 260 Millionen Euro. Das dritte Quartal sei saisonal bedingt eines der schwächeren, erklärte die Firma. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
HypoVereinsbank ändert die Konzernstruktur
München (dapd). Die HypoVereinsbank will sich stärker regional ausrichten und die Zahl der Führungskräfte reduzieren. Das Geschäft soll künftig dreigeteilt werden, wie die deutsche Tochter der italienischen Großbank Unicredit am Donnerstag in München mitteilte. So werde es eine Unternehmer Bank, eine Privatkunden Bank und einen Bereich Corporate und Investment Banking geben. Das klassische Bankgeschäft werde regionalisiert, teilte die Bank weiter mit. In sechs Gebieten soll sich jeweils ein Leiter um die Beziehungen mit den Unternehmen und den Privatkunden kümmern. Filialen würden nicht abgebaut, allerdings soll es weniger Niederlassungsleiter geben. Mit dem Betriebsrat werde verhandelt. Das Konzept soll bis zum Jahresende stehen. Zahlen nannte die Bank nicht. Vorstandssprecher Theodor Weimer sagte: „Mit der neuen Organisationsstruktur setzen wir auf mehr Unternehmertum in der Bank.“ Die Leiter der einzelnen Regionen bekämen mehr Freiheiten, ständen dafür aber auch stärker in der Verantwortung, hieß es. Die HypoVereinsbank hatte in den vergangenen Jahren zahlreiche Stellen abgebaut. Nach eigenen Angaben hat die Bank in Deutschland rund 17.000 Mitarbeiter und unterhält etwa 780 Geschäftsstellen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zahl der überschuldeten Bundesbürger wächst wieder
Düsseldorf (dapd). Trotz der bislang stabilen Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt wächst die Zahl der überschuldeten Bundesbürger wieder. Fast jeder zehnte erwachsene Deutsche kann derzeit seine Zahlungsverpflichtungen nicht mehr erfüllen. Das geht aus dem am Donnerstag in Düsseldorf vorgestellten „Schuldneratlas 2012“ der Wirtschaftsauskunftei Creditreform hervor. Danach erhöhte sich in den vergangenen zwölf Monaten die Zahl der überschuldeten Privatpersonen um rund 190.000 auf bundesweit 6,6 Millionen Betroffene. Das entspricht einer Steigerung von drei Prozent. 2011 hatten die Experten noch einen Rückgang der Verschuldung verzeichnen können. Hauptursache für die wachsende Überschuldung sind Creditreform zufolge nach wie vor Arbeitslosigkeit, Scheidung und Trennung vom Lebenspartner. Krankheit spiele eine wachsende Rolle. Doch immer häufiger ist inzwischen auch übertriebener Konsum der Auslöser. Die Angst vor Inflation und das niedrige Zinsniveau für Sparkonten verleite derzeit viele Konsumenten dazu, sich aufgeschobene Konsumwünsche zu erfüllen. Doch könne dies am Ende vor allem einkommensschwache Haushalte überfordern, heißt es in der Untersuchung. Bayern hat die geringste Schuldnerquote Aktuell steigt die Überschuldung der Studie zufolge in allen Bundesländern wieder an. Doch gibt es nach wie vor erhebliche Unterschiede zwischen den Regionen. Die niedrigsten Schuldnerquoten weisen weiterhin Bayern und Baden-Württemberg auf. Die höchsten Überschuldungsraten gibt es in Bremen, Berlin und Sachsen-Anhalt. War die Überschuldung lange Zeit eine Domäne des männlichen Geschlechts, so holen die Frauen mittlerweile auf. Zwischen 2004 und 2012 stieg die Zahl der überschuldeten Frauen von 2,1 auf 2,4 Millionen, während gleichzeitig die Zahl der betroffenen Männer von 4,5 auf 4,2 Millionen sank. Hier spiegelten sich die veränderten Lebensformen und Rollenbilder wider, heißt es in der Untersuchung. Insbesondere als Alleinerziehende oder gleichberechtigte Einkommensbezieherinnen müssten Frauen immer häufiger für auflaufende Schulden geradestehen. Bedenklich stimmt die Verfasser der Studie die starke Zunahme der Überschuldung bei Älteren. Sowohl in der Altersgruppe von 50 bis 59 Jahre, als auch in der Gruppe der 60- bis 69-Jährigen sei die Überschuldung zuletzt überproportional angestiegen. Dagegen ging die Schuldnerquote der jüngten Verbrauchergruppe, der 18- bis 20-Jährigen, leicht zurück. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Jenoptik bleibt auf Kurs
Jena (dapd). Der Optoelektronikkonzern Jenoptik sieht sich in seinem Internationalisierungskurs bestätigt. Umsatzgewinne in den Regionen Amerika und Asien/Pazifik hätten Erlösrückgänge in Europa mehr als ausgeglichen, wie das TecDAX-Unternehmen am Donnerstag in Jena mitteilte. Insgesamt sprach der Konzern für die ersten neun Monate von einer positiven und robusten Geschäftsentwicklung sowie einem Auftragseingang auf gutem Niveau. „Der Ausbau unseres internationalen Geschäftes beginnt sich auszuzahlen“, sagte Konzernchef Michael Mertin. Wie es weiter hieß, beliefen sich der Erlöse zwischen Januar und ende September auf 423,1 Millionen Euro und lagen damit rund zehn Prozent über dem Vorjahresniveau. Dabei nähert sich der Auslandsanteil der Zwei-Drittel-Marke. Das operative Ergebnis des Konzerns stieg um ein Fünftel auf 42,1 Millionen Euro. Unter dem Strich blieben 30 Millionen Euro, 40 Prozent mehr als im Vorjahr. Ende September beschäftigte das Thüringer Unternehmen nach eigenen Angaben 3.224 Mitarbeiter. Für das Gesamtjahr 2012 rechnet Jenoptik unverändert mit einem Erlösplus zwischen fünf und zehn Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)