Hamburg (dapd). Die Streiks in Spanien und Portugal haben die TUI-Pauschaltouristen dort nicht bei der An- oder Abreise gestört. Der größte deutsche Veranstalter erklärte, alle Hin- und Rückflüge seinen bis Mittwochmittag rechtzeitig gestartet. Auch beim Bustransfer vor Ort gebe es keine Schwierigkeiten. Der zweitgrößte Anbieter Thomas Cook konnte bis zum frühen Nachmittag noch keine Angaben über Flugausfälle oder Verspätungen machen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Alt begrüßt EU-Konzept zur Frauenquote als längst überfällig
Mainz (dapd-rps). Die rheinland-pfälzische Frauenministerin Irene Alt (Grüne) ist hochzufrieden mit dem Beschluss der EU-Kommission zur Frauenquote. „Das ist eine große Chance für die Gleichstellung von Frauen und Männern“, sagte Alt am Mittwoch in Mainz. Sie hoffe, dass nun auch das EU-Parlament und der Ministerrat dem Vorschlag zustimmen. „Dann gilt über den Umweg der EU endlich auch für Deutschland eine längst überfällige Frauenquote“, unterstrich die Ministerin. Der EU-Gesetzesvorschlag sieht vor, dass Firmen Frauen bei gleicher Qualifikation den Vorrang geben, wenn ihre Aufsichtsräte nicht zu 40 Prozent weiblich besetzt sind. Halten sich die rund 5.000 börsennotierten Unternehmen in der EU bis 2020 nicht daran, sollen in den Mitgliedsstaaten „wirksame, verhältnismäßige und abschreckende“ Sanktionen verhängt werden – etwa indem Geldbußen ausgesprochen oder die Besetzungen für ungültig erklärt werden. dapd (Politik/Politik)
Hunderte Infineon-Mitarbeiter in Kurzarbeit
Neubiberg (dapd-bay). Nach einem deutlichen Gewinnrückgang hat der Halbleiterhersteller Infineon ein umfassendes Sparprogramm gestartet und Hunderte Mitarbeiter in Kurzarbeit geschickt. Das DAX-Unternehmen reduziert außerdem die Zahl der Zeitarbeiter und schaltet nicht ausgelastete Produktionsanlagen vorübergehend ab, wie der neue Vorstandsvorsitzende Reinhard Ploss am Mittwoch in Neubiberg bei München mitteilte. Die Zahl der Arbeitsplätze wird eingefroren, geplante Gehaltserhöhungen werden um ein halbes Jahr verschoben und Reisekosten reduziert. Im abgelaufenen Geschäftsjahr (bis 30. September 2012) brach der Gewinn des Automobil- und Industriezulieferers ein. Der Überschuss fiel von 1,1 Milliarden auf 427 Millionen Euro. Das Ergebnis aus fortgeführten Aktivitäten sank von 744 Millionen auf 432 Millionen Euro. Der Umsatz ging um zwei Prozent auf 3,9 Milliarden Euro zurück. Im Vorjahr hatte Infineon die Erlöse noch um ein Fünftel gesteigert. Nach einem Boomjahr 2011 sei 2012 ein „ordentliches Jahr“ gewesen, sagte Ploss. „Die Zeiten werden härter, der konjunkturelle Gegenwind wird stärker, und wir sehen nicht, dass er sich schnell drehen wird.“ Für das Geschäftsjahr 2013 rechnet der Infineon-Chef daher mit einem weiteren Umsatzrückgang im einstelligen Prozentbereich. Dank der Einsparungen soll die Profitabilität jedoch konstant bleiben. 2011/2012 lag die Umsatzrendite bei 13,5 Prozent. Erlöse sinken auch im neuen Geschäftsjahr Nachdem die Erlöse am Ende des Geschäftsjahres spürbar geringer ausfielen, gehen sie auch im laufenden ersten Quartal des neuen Geschäftsjahres weiter zurück. Infineon setzt daher wie bereits angekündigt ein Sparprogramm um, mit dem mehr als 100 Millionen Euro eingespart werden sollen. „Wir sparen jetzt, wo wir können“, sagte Ploss. So sind bereits seit September in Warstein 130 Mitarbeiter in Kurzarbeit. Im Oktober kamen 590 hinzu. Die Werke von Infineon sind derzeit zu knapp 80 Prozent ausgelastet. Die Kurzarbeit sei für sechs Monate beantragt. Ohne Einschränkungen läuft dagegen die Automotive-Produktion in Dresden. An dem Standort sei auch keine Kurzarbeit geplant, sagte Ploss. Die größten Rückgänge musste Infineon im vergangenen Geschäftsjahr im Bereich Leistungshalbleiter für Industrie-, Computing- und Konsumanwendungen hinnehmen. Im Bereich Automobilzulieferungen und Chipkarten legte das Unternehmen dagegen zu. Zu Beginn des neuen Geschäftsjahres waren die Erlöse in allen Segmenten rückläufig. Auch dank hoher Rücklagen sieht Ploss sein Unternehmen gerüstet für kommende schwierige Zeiten. Er schloss auch Zukäufe von Firmen nicht aus. Diese müssten allerdings zu dem bisherigen Geschäft passen. Trotz des rückläufigen Ergebnisses plant Infineon, wie beim letzten Mal eine Dividende von zwölf Cent je Aktie auszuschütten. Infineon war bis zum Nachmittag größter Gewinner im DAX. Die Aktie stieg um mehr als fünf Prozent auf 5,52 Euro. Ploss trat am 1. Oktober die Nachfolge von Peter Bauer an, der wegen einer Osteoporose-Erkrankung die Konzernführung abgegeben hatte. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
SPD, Linke und DGB solidarisch mit Streikenden in der EU
Berlin (dapd). SPD, Linke sowie Gewerkschaften und die Globalisierungsgegner von Attac unterstützen die Streiks in mehreren EU-Staaten gegen staatliche Sparmaßnahmen zulasten von Beschäftigten und Rentnern. Die Folge dieser Politik sei ein Teufelskreis aus steigender Arbeitslosigkeit, Verarmung und weiter wachsenden Staatsschulden vor allem in Südeuropa, warnte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Mittwoch in Berlin. Erforderlich sei stattdessen ein gemeinsames Wachstums- und Beschäftigungsprogramm. Der Linke-Vorsitzende Bernd Riexinger erklärte: „Statt den Banken immer neue Milliarden hinterherzuwerfen und dieses Geld dann über extreme Kürzungen bei den Beschäftigten, Erwerbslosen und Rentnern einzutreiben, müssen wir europaweit dafür kämpfen, dass die Profiteure des Finanzkasinos endlich zur Kasse gebeten werden.“ Seine Partei fordere europaweit eine Vermögensabgabe und die Einführung einer Millionärsteuer zur Reduzierung der öffentlichen Schulden. DGB-Chef Michael Sommer erklärte, die Spar- und Kürzungspolitik funktioniere nicht. „Sie ist Gift für die Konjunktur, zerstört Arbeitsplätze und gefährdet den sozialen Zusammenhalt.“ Gebraucht werde ein „Marshallplan“ und ein Wiederaufbau der europäischen Wirtschaft. Attac griff Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an. Sie betreibe eine massive Umverteilungspolitik von unten nach oben zu Lasten kommender Generationen und vergifte das politische Klima in Europa, erklärte ein Sprecher. Angesichts von Massenarbeitslosigkeit in Südeuropa und staatlichen Sparmaßnahmen sind am Mittwoch Hunderttausende Arbeiter und Angestellte in mehreren EU-Ländern in den Streik getreten. Zur Arbeitsniederlegung hatten Gewerkschaften in Griechenland, Spanien, Portugal, Italien und Belgien aufgerufen. dapd (Politik/Politik)
Mehr Arme in den Großstädten
Berlin/Düsseldorf (dapd). Armut ist in Großstädten weiter verbreitet als im bundesweiten Durchschnitt. In Leipzig, Dortmund, Duisburg, Hannover, Bremen und Berlin leben 20 bis 25 Prozent unter der Armutsgrenze. Das zeigt eine am Mittwoch veröffentlichte Untersuchung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung in Düsseldorf. Deutlich besser stehen die meisten süddeutschen Metropolen und auch Hamburg da, allerdings ist auch dort die Armutsquote zuletzt gestiegen. Die Wissenschaftler haben Daten für die 15 größten deutschen Städte ausgewertet, in denen knapp 14 Millionen Menschen leben. Trotz der guten wirtschaftlichen Entwicklung ist die Armutsquote zuletzt gewachsen. 2011 hatten nach den neuesten Daten des Statistischen Bundesamtes aus dem Mikrozensus 15,1 Prozent der Menschen in der Bundesrepublik weniger als 60 Prozent des bedarfsgewichteten mittleren Einkommens zur Verfügung. Dieser Wert entspricht einem Monatseinkommen von 848 Euro bei einem Alleinstehenden. Im Jahr 2010 lag die Armutsquote bei nur 14,5 Prozent. dapd (Politik/Politik)
Buch: Vorwürfe gegen Wulff aus engem Umfeld gestreut
Berlin (dapd). Die Kreditaffäre des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff ist durch Vorwürfe aus „dem engen Umfeld“ des CDU-Politikers ausgelöst worden. Diese These bekräftigen die „Bild“-Reporter Martin Heidemanns und Nikolaus Harbusch in ihrem am Mittwoch in Berlin vorgestellten Buch über die „Affäre Wulff“ (Verlag Schwarzkopf & Schwarzkopf). Wulff habe auf dem „Weg nach ganz oben Enttäuschte“ zurückgelassen, „die lange Wegbereiter waren und auf der Strecke blieben“. Zudem berichten die beiden Journalisten, die für ihre Recherchen in der Affäre mit dem „Henri-Nannen-Preis“ ausgezeichnet wurden, dass das Vertrauensverhältnis zwischen Wulff und seinem Sprecher Olaf Glaeseker bereits vor dessen Entlassung „schwer belastet“ gewesen sei. So habe Wulff Glaeseker nach dessen Darstellung von seiner Nachricht auf der Mailbox von „Bild“-Chefredakteur Kai Diekmann „nicht informiert“. Der frühere Bundespräsident war im Februar 2012 nach gut eineinhalb Jahren im Amt wegen einer Kredit-, Schnäppchen- und Medienaffäre zurückgetreten. dapd (Politik/Politik)
Sinti und Roma unter Schutz der schleswig-holsteinischen Verfassung
Kiel (dapd). Schleswig-Holstein stellt die Volksgruppe der Sinti und Roma als erstes Bundesland unter den Schutz der Landesverfassung. Der Kieler Landtag beschloss am Mittwoch einstimmig eine entsprechende Änderung der Verfassung. In Artikel 5, Absatz 2, Satz 2 der Landesverfassung heißt es künftig: „Die nationale dänische Minderheit, die Minderheit der deutschen Sinti und Roma und die friesische Volksgruppe haben Anspruch auf Schutz und Förderung.“ Der Zentralratsvorsitzende Romani Rose verfolgte die Abstimmung im Kieler Landtag von der Besuchertribüne aus. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) begrüßte den eindeutigen Parlamentsbeschluss. „Der Beschluss ist historisch. Die Sinti und Roma leben seit mehr als sechs Jahrhunderten in Schleswig-Holstein und gehören zu diesem Land wie Deutsche, Dänen und Friesen“, sagte er. Es sei ein Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung, dass sich dies „nun endlich auch in unserer Verfassung widerspiegelt“. Europaweite Beachtung Die Minderheitenbeauftragte des Landes, Renate Schnack, wies auf die europaweite Beachtung des Beschlusses hin. „Die lange verwehrte Anerkennung der Sinti und Roma war ein Fleck auf der weißen Weste unseres Landes. Seit heute kann Schleswig-Holstein wieder zu Recht für sich in Anspruch nehmen, eine faire und international vorbildliche Minderheitenpolitik zu führen.“ Im vergangenen Jahr war die mögliche Aufnahme von Sinti und Roma in die Verfassung noch an der damaligen Landesregierung aus CDU und FDP gescheitert. Dem erneuten Anlauf von SPD, Grünen, FDP, Piraten und Südschleswigschem Wählerverband (SSW), der Partei der dänischen Minderheit, stimmte letztlich aber auch die Union zu. dapd (Politik/Politik)
Schünemann: NPD-Antrag in Karlsruhe ist Ablenkungsmanöver
Hannover (dapd). Der Antrag der NPD vor dem Bundesverfassungsgericht zur Überprüfung ihrer Verfassungstreue ist nach Ansicht von Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) ein reines „Ablenkungsmanöver“. „Darauf sollten wir nicht reinfallen“, sagte seine Sprecherin am Mittwoch in Hannover. Niedersachsen plädiere dafür, an dem vereinbarten Zeitplan für ein Verbotsverfahren weiterhin festzuhalten und nicht wie der SPD-Fraktionsgeschäftsführer im Bundestag, Thomas Oppermann, der „NPD auf den Leim gehen“, ergänzte sie. Am Dienstag hatte die NPD das Bundesverfassungsgericht mit einem eigenen Antrag zur Prüfung ihrer Verfassungstreue aufgefordert. Die Innenminister von Bund und Ländern wollen auf ihrer Innenministerkonferenz im Dezember über ein mögliches NPD-Verbotsverfahren beraten. Auch die CDU-Innenminister wollten bereits bei ihrem Treffen am Mittwoch und Donnerstag in Celle über dieses Thema sprechen. dapd (Politik/Politik)
Linke: Merkel ist die Aufrüstungskanzlerin
Berlin (dapd). Die Linkspartei hat den Anstieg der Rüstungsexportgenehmigungen in Deutschland stark kritisiert. „Angela Merkel ist die Aufrüstungskanzlerin“, sagte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Jan van Aken, am Mittwoch in Berlin. „Dieses Geschäft mit dem Tod geschieht praktisch ohne jede parlamentarische Kontrolle.“ Am Vormittag hatte das Bundeskabinett den Rüstungsexportbericht 2011 verabschiedet und veröffentlicht. Dem Bericht zufolge genehmigte Schwarz-Gelb 2011 fast 14 Prozent mehr Rüstungsexporte als noch ein Jahr zuvor. Es sei unchristlich, die Welt „so hemmungslos aufzurüsten“, bemängelte der Rüstungsexperte. Wer Waffen in Krisengebiete und an Diktaturen verkaufe, mache sich mitschuldig an Unterdrückung, Menschenrechtsverletzungen und vielen Kriegstoten. Die Linke fordere daher, dass Deutschland Waffenexporte generell unterlasse. „Als erster Schritt dazu muss sofort jeder Export von Waffenfabriken und Kleinwaffen grundsätzlich verboten werden.“ dapd (Politik/Politik)
Infineon setzt nach Gewinneinbruch den Rotstift an
Neubiberg (dapd). Der Halbleiterhersteller Infineon verbucht deutliche Umsatzrückgänge und startet daher ein umfassendes Sparprogramm. So setzt das DAX-Unternehmen vereinzelt auf Kurzarbeit, reduziert die Zahl der Zeitarbeiter und schaltet nicht ausgelastete Produktionsanlagen vorübergehend ab, wie Infineon am Mittwoch in Neubiberg bei München mitteilte. Die Zahl der Arbeitsplätze wird eingefroren, Gehaltserhöhungen werden verschoben. Im abgelaufenen Geschäftsjahr (bis 30. September 2012) brach der Gewinn des Automobil- und Industriezulieferers ein. Der Überschuss fiel von 1,1 Milliarden auf 427 Millionen Euro. Das Ergebnis aus fortgeführten Aktivitäten sank von 744 Millionen auf 432 Millionen Euro. Der Umsatz ging um zwei Prozent auf 3,9 Milliarden Euro zurück. Im Vorjahr hatte Infineon die Erlöse noch um ein Fünftel gesteigert. „Der konjunkturelle Gegenwind wird stärker“, sagte der neue Vorstandsvorsitzende Reinhard Ploss. „Und wir sehen nicht, dass er sich schnell drehen wird.“ Für das Geschäftsjahr 2013 rechnet er daher mit einem weiteren Umsatzrückgang im einstelligen Prozentbereich. Erlöse sinken auch im neuen Geschäftsjahr Nachdem die Erlöse am Ende des Geschäftsjahres spürbar geringer ausfielen, gehen sie auch im laufenden ersten Quartal des neuen Geschäftsjahres weiter zurück. Infineon setzt daher wie bereits angekündigt ein Sparprogramm um, mit dem mehr als 100 Millionen Euro eingespart werden sollen. Der Konzern hatte bereits in den vergangenen Monaten seine Prognose reduziert und von sinkenden Umsätzen berichtet. Die größten Rückgänge musste Infineon im vergangenen Geschäftsjahr im Bereich Leistungshalbleiter für Industrie-, Computing- und Konsumanwendungen hinnehmen. Im Bereich Automobilzulieferungen und Chipkarten legte Infineon dagegen zu. Zu Beginn des neuen Geschäftsjahres waren die Erlöse in allen Segmenten rückläufig. Trotz des rückläufigen Ergebnisses plant Infineon, wie beim letzten Mal eine Dividende von zwölf Cent je Aktie auszuschütten. Am Mittwochmorgen war Infineon größter Gewinner im DAX. Die Aktie stieg um drei Prozent auf 5,40 Euro. Ploss trat am 1. Oktober die Nachfolge von Peter Bauer an, der wegen einer Osteoporose-Erkrankung die Konzernführung abgegeben hatte. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)