OWL · Münsterland · Osnabrück
Berlin (dapd). Kurz vor der Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union hat Amnesty International die EU-Menschenrechtspolitik scharf kritisiert. Die EU trage zum Teil selbst zu Menschenrechtsverletzungen bei, „etwa durch die EU-Flüchtlingspolitik“, erklärte der Generalsekretär von Amnesty in Deutschland, Wolfgang Grenz, am …
Zagreb (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck hat den Kroaten Hilfe beim Endspurt in die Europäische Union zugesagt. „Die Tür ist aufgetan“, sagte Gauck am Freitag in Zagreb. Er rechne damit, dass das 1991 unabhängig gewordene Land der EU wie geplant zum 1. Juli …
Berlin (dapd). Deutliche Worte sind das Metier von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) – und das gern in komplizierten Satzkonstruktionen. Um sein Nein zu einem neuen Antrag für ein NPD-Verbot beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu formulieren, nutzte der CDU-Politiker ganz gegen seinen Stil …
Berlin (dapd). Ein Erbe des Discounter-Imperiums Aldi und einer der reichsten Deutschen ist tot. Berthold Albrecht, ein Sohn des Aldi-Mitbegründers Theo Albrecht, starb im Alter von 58 Jahren, teilten Ehefrau Babette Albrecht und die öffentlichkeitsscheue Familie erst Tage nach der Beisetzung in …
Doha (dapd). Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat sich für eine Reform der Klimakonferenzen ausgesprochen. Er halte diese Treffen zwar nicht für überflüssig, aber für „dringend erneuerungs- und ergänzungsbedürftig“, sagte Altmaier am Freitag am Rande der Klimakonferenz in Doha (Katar). Der Vorteil sei, …
Berlin (dapd). Angesichts der Gewalt in Ägypten hat Außenminister Guido Westerwelle alle Beteiligten zur Mäßigung und zum Dialog aufgerufen. Westerwelle (FDP) appellierte am Freitag in Berlin eindringlich, „keine Chance zur politischen Beilegung der entbrannten Kontroverse verstreichen zu lassen“. Die Gewaltexzesse dürften sich …
Berlin (dapd). Die SPD sucht im Bundestagswahlkampf möglichst große Nähe zum Wähler. „Wir setzen auf direkte Ansprache und Dialog mit den Bürgern“, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles am Freitag im „ARD“-Morgenmagazin, zwei Tage vor Beginn des SPD-Parteitags am Sonntag in Hannover. Dabei will …
Berlin (dapd). Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist zu einer dreitägigen Reise nach Israel und in die palästinensischen Gebiete aufgebrochen. Zunächst wird er die südisraelische Ortschaft Ofakim besuchen, um mit Einwohnern über die Auswirkungen der jüngsten gewaltsamen Eskalation zu sprechen, wie das Entwicklungsministerium …
Kronach (dapd). Der Fernsehhersteller Loewe hat wegen der anhaltenden Marktschwäche bei Unterhaltungselektronik seine Prognose für 2012 gesenkt. Das traditionsreiche Unternehmen aus dem fränkischen Kronach erwartet nun einen Umsatzrückgang und einen Verlust vor Zinsen und Steuern (Ebit) von rund 20 Millionen Euro, wie …
Düsseldorf (dapd). Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin hat die geplante Strompreiskompensation scharf kritisiert. Über Monate sei über steigende Strompreise und Belastungen von sozial Schwachen lamentiert worden, „dann beschließt die Merkel-Regierung erneut eine Entlastung für ihre Klientel“, sagte er der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen …