Berlin (dapd). Die Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB) für unbegrenzte Anleihekäufe schürt in Deutschland die Sorge vor einer zu mächtigen Position der Bank. SPD und Linke beklagten, es fehle an parlamentarischer Kontrolle der Frankfurter Institution. Mehrere Abgeordnete der Koalition, die als Kritiker der Europapolitik der Regierung bekannt sind, brachten eine Klage gegen die Anleihekäufe ins Gespräch. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hingegen verteidigte die Entscheidung der EZB. Deren Präsident Mario Draghi hatte am Donnerstag nach einer Sitzung des EZB-Rats in Frankfurt bekanntgegeben, dass die Zentralbank im Kampf gegen die Eurokrise unbegrenzt Staatsanleihen von Mitgliedsländern der Währungsunion kaufen werde. Bundesbankchef Jens Weidmann stimmte als einziger gegen das Programm. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, kritisierte die mangelnde parlamentarische Kontrolle. Deutschland hafte mit 27 Prozent für einen ungedeckten Scheck, den die EZB ausgestellt habe, sagte er im ZDF-„Morgenmagazin“. Ob die Zentralbank Anleihen aufkaufe und zu welchen Bedingungen, darauf habe das Parlament keinerlei Einfluss. „Die Machtarchitektur in der Europäischen Union ist komplett gedreht. Keiner kontrolliert die Europäische Zentralbank“, bemängelte Schneider. Linksfraktionsvize Sahra Wagenknecht beklagte ebenfalls, viele Entscheidungen liefen in der Eurokrise „am Parlament vorbei und gegen den mehrheitlichen Willen der Bevölkerung“. Nun könne es sein, dass die Bürger auch noch für die aufgekauften „Schrottpapiere“ in der EZB-Bilanz haften müssten, warnte Wagenknecht in Berlin. Draghi sei „nicht der Retter Europas, sondern ein Bodyguard für die Profite der Banken und Hedgefonds“. Brüderle setzt statt auf Klage auf „politischen Dialog“ Kritik kam auch von der FDP. Fraktionschef Rainer Brüderle bezeichnete die EZB-Entscheidung in Mainz als „grenzwertig“. Die Zentralbank dürfe sich nicht dauerhaft in die Finanzpolitik einmischen, sie sei für die Geldwertstabilität zuständig. Klageforderungen wies Brüderle aber zurück. „Das muss man in einem politischen Dialog angehen“, erklärte er. Sein Fraktionskollege Frank Schäffler hingegen findet eine Klage angebracht. Mit der EZB-Entscheidung sei europäisches Recht gebrochen worden, indem die Notenbank zur Staatsfinanzierung missbraucht werde, sagte er im Deutschlandradio Kultur. Auch der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler sagte, die EZB-Entscheidung verstoße gegen das für sie geltende Verbot der Staatsfinanzierung. Rechtlich könne nur die Bundesregierung gegen die Zentralbank vorgehen, und zwar mit einer sogenannten Nichtigkeitsklage, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“. Dagegen verteidigte Bundesfinanzminister Schäuble die EZB-Pläne. „Das Mandat der EZB ist ganz klar auf Geldpolitik beschränkt und die Entscheidungen, die getroffen wurden, sind innerhalb der Sphäre der Geldpolitik“, sagte er am Freitag in Stockholm. „Es ist nicht der Beginn einer Staatsfinanzierung, das wäre inakzeptabel.“ Regierungssprecher Steffen Seibert betonte in Berlin, „dass die EZB auf einer Ebene der Verantwortung handelt und die Bundesregierung und andere nationalen Regierungen auf einer anderen“. Jeder Akteur müsse seine jeweiligen Aufgaben zur Bewältigung der Krise in Europa erledigen. Daran ändere die EZB-Entscheidung nichts. dapd (Politik/Politik)
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FDP-Fraktion demonstriert Zuversicht
Mainz (dapd). Die FDP-Bundestagsfraktion gibt sich trotz schlechter Umfragewerte optimistisch. Fraktionschef Rainer Brüderle setzt unverdrossen auf einen Wahlsieg im kommenden Jahr. Deutschland gehe es dank der bürgerlichen Koalition mit der Union gut, sagte Brüderle am Freitag zum Abschluss einer dreitägigen Herbstklausur in Mainz. „Diese wollen wir fortsetzen“, betonte er. Seine Partei werde alles dafür tun, um bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr eine Mehrheit für Schwarz-Gelb zu erreichen, fügte Brüderle hinzu. Die FDP würde dem aktuellen ARD-„Deutschlandtrend“ zufolge nicht in den Bundestag einziehen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Sie verliert einen Punkt und erreicht nur vier Prozent. Brüderle betonte dennoch: „Ich sehe sehr wohl beste Chancen.“ Die Atmosphäre in seiner Fraktion sei jedenfalls gut. Die FDP hatte auf der Klausur unter anderem ein Zwölf-Punkte-Programm verabschiedet. Die zentralen Ziele lauten: den Bundeshaushalt bis 2014 ausgleichen, Bürgerrechte stärken, weniger Subventionen für erneuerbare Energien. In dem Papier mit dem Titel „Garantie-Erklärung für die Freiheit“ legt die Fraktion ihre Standpunkte in zentralen Themenfeldern dar. Bereits zum Auftakt am Mittwoch hatte sich Brüderle hinter den FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler gestellt. Er wies Spekulationen über einen geplanten Sturz nach der niedersächsischen Landtagswahl im Januar zurück. „Philipp Rösler ist der Bundesvorsitzende und hat meine volle Unterstützung“, versicherte der Fraktionschef und betonte: „Wir haben keine Personaldebatten, sondern Sachdebatten.“ dapd (Politik/Politik)
Aigner ruft zu mehr Lebensmittelspenden auf
München (dapd). Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) wirbt für mehr Spenden von Lebensmitteln an bedürftige Menschen. „Produkte, die noch einwandfrei genießbar sind, gehören nicht in die Mülltonne. Sie sollten an soziale Einrichtungen wie die Tafeln oder vergleichbare Initiativen der Sozialverbände abgegeben werden“, sagte Aigner am Freitag in München, wo sie die Münchner Tafel besuchte. Dort stellte Aigner auch einen neuen Ratgeber vor, der Spendern und Empfängern von Lebensmitteln die geltende Rechtslage erläutert und die Weitergabe von Lebensmitteln vereinfachen soll. In Deutschland landen den Angaben des Verbraucherschutzministeriums zufolge jedes Jahr elf Millionen Tonnen Lebensmittel mit einem Wert von 21,6 Milliarden Euro auf dem Müll. Gleichzeitig gibt es fast 900 Tafeln mit mehr als 3.000 Ausgabestellen, in denen sich über 50.000 hauptsächlich ehrenamtliche Helfer für Bedürftige engagieren. Allein in München gibt es 24 Ausgabestellen der Tafel, die jede Woche 100 Tonnen Lebensmittel verteilen, unter anderem auch an zehn Schulen. dapd (Politik/Politik)
Insolvenzverwalter rechnen mit einem Anstieg der Firmenpleiten
Berlin/Wiesbaden (dapd). Nach einem Rückgang der Firmenpleiten in Deutschland in den ersten sechs Monaten 2012 sagen die Insolvenzverwalter zum Jahresende wieder steigende Zahlen voraus. „Der schwächelnde Export in der Eurozone wird schon bald Folgen haben“, sagte der Vorsitzende des Insolvenzverwalterverbands VID, Christoph Niering, am Freitag in Berlin. „Bei den geringen Margen in vielen Schlüsselbranchen sind die finanziellen Reserven schnell verbraucht.“ Im ersten Halbjahr meldeten hierzulande fast 14.800 Unternehmen Insolvenz an, das waren 3,1 Prozent weniger als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Auch bei Privatleuten gingen die Pleiten zurück. Die Zahl der Verbraucherinsolvenzen sank in den ersten sechs Monaten im Jahresvergleich um 3,9 Prozent auf 49.750 Fälle. Die offenen Forderungen der Gläubiger verdoppelten sich allerdings auf Jahressicht nahezu und erreichten 28,3 Milliarden Euro. Grund dafür war, dass im ersten Halbjahr mehr wirtschaftlich bedeutende Unternehmen Insolvenz anmeldeten. So war etwa die Drogeriekette Schlecker in die Pleite gegangen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Amerika-Abenteuer belastet ThyssenKrupp
Essen (dapd). Die neuen Stahlwerke in den USA und in Brasilien bleiben die größten Sorgenkinder von ThyssenKrupp. Nach Informationen der „Financial Times Deutschland“ (Freitagausgabe) wird die Sparte Steel Americas die Bilanz im Geschäftsjahr 2011/2012 erneut mit einem Milliardenverlust belasten. Dennoch dürfte dem Gesamtkonzern nach tiefroten Zahlen im Vorjahr beim Ergebnis vor Zinsen und Steuern (Ebit) wieder die Rückkehr in die schwarzen Zahlen gelingen. Den größten Anteil daran hat dem Bericht zufolge die Technologiesparte, die voraussichtlich einen Gewinn von 1,6 bis 1,8 Milliarden Euro ausweisen wird. Doch auch im europäischen Stahlgeschäft erwarte ThyssenKrupp trotz Kurzarbeit an mehreren deutschen Standorten ein operatives Ergebnis von 200 bis 300 Millionen Euro. Die Prognose eines bereinigten operativen Ergebnisses (Ebit) in mittlerer dreistelliger Millionenhöhe für das am 30. September endende Geschäftsjahr sei damit „gut erreichbar“, urteilte die Zeitung. Die Verluste in den amerikanischen Stahlwerken des Konzerns hatten sich bereits in den ersten neun Monaten des Geschäftsjahres auf fast 800 Millionen Euro summiert. Denn das ursprüngliche Konzept des größten deutschen Stahlproduzenten für die Töchter in der neuen Welt geht offensichtlich nicht auf. Thyssen hatte in Brasilien billig Stahl produzieren, ihn in Nordamerika weiterverarbeiten und zu hohen Preisen an die Autohersteller in den USA verkaufen wollen. Doch haben steigende Lohnkosten im Boomland Brasilien und der Höhenflug des Real den Stahl aus Brasilien drastisch verteuert. Gleichzeitig blieb die Nachfrage in den USA hinter den Erwartungen zurück. Inzwischen hat Konzernchef Heinrich Hiesinger die Konsequenzen gezogen und die mit Milliardenaufwand errichteten neuen Stahlwerke zum Verkauf gestellt. Er hofft auf einen Erlös von ungefähr sieben Milliarden Euro. Mit dem Geld könnte der Konzern seinen Schuldenberg ab- und seine Technologiesparte ausbauen. Die Börse konnten die bekannten und längst eingepreisten Probleme in Amerika allerdings nicht mehr schockieren. Der Kurs der ThyssenKrupp-Aktie stieg bis zum Freitagmittag um fast 3 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Brüderle hält Klagen gegen EZB-Entscheidung für falsch
Mainz (dapd-rps). Der Vorsitzende des FDP-Bundestragsfraktion, Rainer Brüderle, hält nichts von Klagen gegen die Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB) zum unbegrenzten Aufkauf von Staatsanleihen. „Das muss man in einem politischen Dialog angehen“, sagte Brüderle zum Abschluss der Herbstklausur seiner Fraktion am Freitag in Mainz. Die Entscheidung bezeichnete der FDP-Politiker als „grenzwertig“. Die EZB dürfe sich dauerhaft nicht in die Finanzpolitik einmischen, sie sei für die Geldwertstabilität zuständig. Mehrere Politiker aus Union und FDP hatten am Freitag einen den Gang zum Europäischen Gerichtshof gefordert. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler sagte im Deutschlandradio Kultur, dass mit der EZB-Entscheidung europäisches Recht gebrochen worden sei, indem die Notenbank zur Staatsfinanzierung missbraucht werde. dapd (Wirtschaft/Politik)
Bayern wirtschaftet am besten
Berlin (dapd). Bayern und Brandenburg heißen die Sieger in einer neuen Rangliste zur Leistungsfähigkeit und Lebensqualität der Bundesländer. Der Freistaat schnitt in der am Freitag in Berlin vorgestellten Studie „Bundesländer im Vergleich – Wer wirtschaftet am besten“ anhand von rund 100 Indikatoren vor Baden-Württemberg und Hamburg am besten ab. Die größten Verbesserungen im Zeitraum 2008 bis 2011, die im sogenannten Dynamikranking festgehalten werden, konnte Brandenburg für sich verbuchen vor Sachsen und Berlin. Die Hauptstadt ist trotz der Verbesserungen aber dennoch Schlusslicht bei den absoluten Zahlen. Brandenburg ist hier auf Platz 13 zu finden. Erstellt wurde das Bundesländerranking zum 10. Mal von der arbeitgebernahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und von der „Wirtschaftswoche“. Zu den Indikatoren zählen unter anderem das Bruttoinlandsprodukt, das Einkommen, die Kauf- und Steuerkraft, Arbeitsmarktdaten, aber auch Fakten zum Freizeitwert oder zur Kitabetreuungsquote. Brandenburg verdankt seinen Sieg beim Dynamikranking vor allem den Erfolgen auf dem Arbeitsmarkt. In keinem Land habe sich die Versorgung mit Jobs so stark verbessert, heißt es in der Studie. In Berlin haben sich die Wirtschaftsleistung und die Zahl der Erwerbstätigen von 2008 bis 2011 zwar deutlich verbessert. Die höchste Arbeitslosenquote und die höchste Jugendarbeitslosigkeit sprechen aber gegen die Hauptstadt. Berlin müsse stärker Verantwortung für sich selbst übernehmen, sagte der Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, Hubertus Pellengahr. Das Desaster um den Flughafen zeige, dass die Stadt mit „flotten Sprüchen nach dem Motto ‚arm, aber sexy'“ nicht weiterkomme. „Die Hauptstadt-Region ist gut zwei Jahrzehnte nach der Einheit volljährig und braucht ein professionelles Politik-Management“, forderte Pellengahr. Brandenburg und Bayern konnten ihre Spitzenpositionen in den beiden Kategorien vom vorigen Jahr halten. Generell ist die Dynamik der ostdeutschen Bundesländer weiterhin hoch, konstatiert die Untersuchung. Alle Ost-Länder sind im Dynamik-Ranking in der vorderen Hälfte platziert. Das „dynamischste“ Land im Westen ist das „Autoland“ Niedersachsen. Mit Baden-Württemberg und dem Saarland belegen die beiden Länder mit der höchsten Industriequote, also dem Anteil des verarbeitenden Gewerbes an der Bruttowertschöpfung, die beiden letzten Plätze im Dynamikranking. ( www.bundeslaenderranking.de ) dapd (Politik/Politik)
Umweltverbände beklagen Angstmacherei bei Energiewende
Berlin (dapd). Die deutschen Umweltverbände werfen den großen Energieunternehmen und ihren Vertreten in Wirtschaft und Politik „Angstmacherei“ vor. Unabhängig von der Energiewende gebe es in den kommenden Jahren Modernisierungsbedarf bei den Netzen und daher Kostensteigerungen, sagte Michael Müller, Präsidiumsmitglied des Deutschen Naturschutzrings, am Freitag in Berlin. Müller forderte zudem Veränderungen bei der Umsetzung der Energiewende. In allen Sektoren müsse an der Energieeffizienz gearbeitet werden. Dafür verlangte er die Einrichtung einer „zentralen Anlaufstelle“ beim Bundesumweltministerium. dapd (Politik/Politik)
Die Messen haben keinen Notfallplan in der Hinterhand
Frankfurt/Berlin (dapd). Ein Streik der Lufthansa-Flugbegleiter könnte in der kommenden Woche zwei großen deutschen Messen zu schaffen machen. Sowohl die Branchenschau Automechanika in Frankfurt am Main als auch die Luftfahrtmesse ILA in Berlin starten am 11. September. Die Messe Frankfurt bat die Lufthansa und die Gewerkschaft UFO am Freitag in einem offenen Brief um Rücksichtnahme. Sie appellierte an die Tarifpartner, „die Bedeutung der großen Messen in Deutschland zu berücksichtigen“ und den Gästen aufgrund der „gesamtwirtschaftlichen Verantwortung“ den Besuch der Messen zu ermöglichen. Der Veranstalter der ILA, der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie, schloss sich der Bitte an und betonte ebenfalls die wirtschaftliche Bedeutung einer solchen Veranstaltung. Einen Notfallplan für einen möglichen Streik gibt es seitens der Messen nicht. „Sie können sich auf solch ein Szenario nicht vorbereiten“, sagte der Sprecher der Messe Frankfurt, Kai Hattendorf, der Nachrichtenagentur dapd. „Aber wir teilen allen Ausstellern und Besuchern über alle Kanäle so früh wie möglich mit, wo sie weiterführende Informationen bekommen.“ Welche Folgen Flugausfälle für große Messen haben können, zeigt das Beispiel der Hannover Messe 2010. Während der Veranstaltung kam es aufgrund eines Vulkanausbruchs auf Island zu erheblichen Störungen im Flugverkehr. Nach Angaben des Veranstalters gelangten durch die Ausfälle 40.000 bis 50.000 Besucher nicht zur Messe. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
BMW verkauft im August zehn Prozent mehr Autos
München (dapd). Der Autokonzern BMW stellt trotz Eurokrise und Konjunkturschwäche bei den Auslieferungen nach wie vor Bestmarken auf. Im August verkaufte das Unternehmen mit 121.615 Fahrzeugen knapp zehn Prozent mehr als vor einem Jahr, wie BMW am Freitag in München mitteilte. Von Januar bis August lieferte der Autohersteller damit 1,158 Millionen Fahrzeuge aus, 7,9 Prozent mehr als im Vorjahr. In Asien legte BMW im August um knapp 30 Prozent auf 37.994 Autos zu, und auch in Europa konnte der Hersteller trotz Schuldenkrise seinen Absatz um 5 Prozent auf 49.349 Fahrzeuge erhöhen. In Amerika gingen die Auslieferungen dagegen um 2,6 Prozent zurück auf 29.142. Der neue 3er mit Allradsystem und der X1, die im September in den USA eingeführt werden, sollen den Absatz ankurbeln. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)