Hamburg/Hannover (dapd-nrd). Gleich an mehreren Fronten versucht die ehemalige First Lady Bettina Wulff derzeit ihr Image zu verbessern. Nachdem sie ihre Biografie auf den Markt gebracht und Klagen gegen den Internetkonzern Google und den TV-Moderator Günther Jauch wegen der Verbreitung von Gerüchten eingereicht hat, meldete sie sich nun in verschiedenen Zeitschriften zu Wort – und gewährte dabei tiefe Einblicke in ihr Privatleben. In einem Gespräch mit der „Brigitte“ machte sie etwa Probleme in ihrer Ehe mit dem früheren Bundespräsidenten Christian Wulff öffentlich. Ihr Mann habe sie ein großes Stück in ihre Rolle gedrängt, sagte sie in einem am Dienstag vorab veröffentlichten Interview. „Und wenn ich es im Nachhinein betrachte, rächt sich dies auch in der Beziehung“, sagte sie. Bei Christian Wulffs Rücktrittsrede vom Präsidentenamt habe sie sich bewusst von ihm entfernt, um ihre Eigenständigkeit zu betonen. Inzwischen sei sie mit ihrem Mann in therapeutischer Behandlung. Sie sehne sich nun nach einem normalen Leben, sagte sie in einem vorab veröffentlichten Interview der Zeitschrift „Gala“. „Ich möchte wieder in die Öffentlichkeit gehen können, wenn ich es will“, sagte sie. Nur Hausfrau zu sein, komme für sie nicht infrage: „Das macht mich unleidlich, auch den Kindern gegenüber.“ Im Gespräch mit der „Bunten“ äußerte sie sich detailliert zu Gerüchten über ihre angebliche Rotlicht-Vergangenheit. „Obwohl ich eine starke Frau bin, habe ich viel geweint. Ich bekam Magenschmerzen, hatte oft das Gefühl, mich übergeben zu müssen, schlief schlecht“, sagte sie. Dem „Stern“ erklärte sie, dass es für sie während der Amtszeit ihres Mannes noch unmöglich gewesen sei, auf die üble Nachrede zu reagieren, da dies noch viel mehr Aufmerksamkeit verursacht hätte. Experten werfen Bettina Wulff eine Inszenierungs-Kampagne vor. Klaus Kocks, Professor für Kommunikationsmanagement an der Hochschule Osnabrück, bezeichnete ihre Vorstöße als „PR-Kaspereien“. Die 38-Jährige sei „Opfer eines wirklich infamen Rufmordes, an dem sie sich nun auch noch zur Mittäterin macht“, sagte Kocks der dapd. Der Medienwissenschaftler Lutz Hachmeister hält das Vorgehen der ehemaligen First Lady für „orchestriert“. „Solche Zufälle gibt es gar nicht“, sagte er im Deutschlandradio mit Blick auf die zeitgleichen Klagen von Bettina Wulff gegen Google und Jauch. Unterstützung erhält Wulff indes von der Frauenrechtlerin Alice Schwarzer. Der Zeitpunkt der Veröffentlichung sei der frühestmögliche – ein halbes Jahr nach dem Rücktritt ihres Mannes vom Amt des Bundespräsidenten. „Ihr Buch jetzt als ‚Groschenroman‘ abzutun, ist billig. Denn hier geht’s ja nicht um Literatur, sondern um eine existenzielle Richtigstellung in eigener Sache“, sagte die „Emma“-Herausgeberin der Nachrichtenagentur dapd. Seit Dienstag ist Bettina Wulffs Biografie im Buchhandel erhältlich. Das Buch geht mit einer Auflage von 100.000 Exemplaren an den Start. Der Veröffentlichungstermin wurde kurzfristig von November auf September vorgezogen. Beim Internetversandhandel Amazon ist die Biografie auf Platz acht der Bestsellerliste geklettert. Unter den Büchern in der Politik-Rubrik ist es inzwischen schon die Nummer eins. dapd (Politik/Politik)
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Deutsche Bank schließt mit der Ära Ackermann ab
Frankfurt/Main (dapd). Nach 100 Tagen im Amt baut das Führungsduo der Deutschen Bank kräftig um: Anshu Jain und Jürgen Fitschen halbieren das Renditeziel, kürzen Boni, verkaufen unliebsame Geschäftsteile und schaffen eine neue Sparte. Ein weiterer Stellenabbau sei ebenso wenig ausgeschlossen wie eine Kürzung der Dividende, erklärten die beiden Vorstandsvorsitzenden am Dienstag in Frankfurt am Main. Das größte deutsche Geldhaus bemüht sich, die Lehren aus der Finanzkrise in die Tat umzusetzen und sein angekratztes Image aufzupolieren. „Wir hatten nicht den Eindruck, dass die Bank eine Revolution braucht“, sagte Jain. Es handele sich lediglich um eine Neuausrichtung. Fitschen sprach von „Antworten, die teilweise schmerzhaft sein werden“. Die Strategie unter dem Titel „2015+“ sieht dauerhafte Einsparungen von 4,5 Milliarden Euro pro Jahr vor, die Kosten der Umstrukturierung belaufen sich demnach einmalig auf 4 Milliarden Euro. Die Organisation soll straffer werden und die Zahl der Führungskräfte pro Mitarbeiter sinken. Die Kapitalbasis will die Führungsspitze mit einbehaltenen Gewinnen stärken – eine Kapitalerhöhung ist nicht vorgesehen. Die Börse reagierte freundlich: Der Aktienkurs der Bank stieg bis zum Nachmittag um 2,6 Prozent auf 32,66 Euro. Das neue Renditeziel legten Jain und Fitschen bei zwölf Prozent nach Steuern fest. Das ist eine endgültige Abkehr vom ehemaligen Vorstandschef Josef Ackermann, der mit einem Ziel von 25 Prozent Eigenkapitalrendite vor Steuern viel Kritik erntete. Die Zahlen sind wegen der Steuern nicht vollständig vergleichbar. Klar ist aber, dass sie sich in anderen Größenordnungen bewegen. Grund sind die neuen Eigenkapitalvorschriften (Basel III). Die Institute müssen mehr Eigenkapital vorhalten, um mögliche Verluste ausgleichen zu können. Auch ein weiteres umstrittenes Thema gehen die Deutsch-Banker an: die Bonus-Regeln. Sonderzahlungen im zum Teil siebenstelligen Bereich kommen in der Öffentlichkeit nicht gut an, besonders dann, wenn die Empfänger nur auf kurzfristige Gewinne setzen und langfristig der Bank schaden. Die Deutsche Bank zieht daraus den Schluss, dass Boni für das Topmanagement erst nach einer längeren Wartezeit ausgezahlt werden, bei Aktien sind es künftig fünf statt drei Jahre. Macht die Bank in dieser Zeit Verluste oder verlässt der Mitarbeiter das Unternehmen, dann schrumpft auch der Bonus. Deshalb dürften die Sonderzahlungen künftig geringer ausfallen. Externe Fachleute sollen zudem die Vergütungspraxis überprüfen. Beim Thema Stellenabbau hielten sich die Vorstände bedeckt. Fitschen sagte lediglich, es sei „kein Geheimnis“, dass die Einsparungen auch einen Stellenabbau mit sich brächten. Zahlen könne er aber noch nicht nennen. In Medienberichten hatte es zuvor geheißen, die Deutsche Bank wolle mehr als die bereits angekündigte Zahl von 1.900 Stellen streichen. Was die neue Strategie für den deutschen Standort konkret bedeute, werde erst in einigen Monaten vorgestellt, sagte Fitschen. Die Aufteilung der Geschäftsbereiche schneidet die Bankführung neu zu. Die Vermögensverwaltung wird den Angaben zufolge in einen neuen Geschäftsbereich ausgegliedert. „Im Wettbewerb hinken wir hinterher“, sagte Jain über diesen Teil des Geschäfts. Zudem wolle die Bank den Abbau von Risiken beschleunigen: Geschäft mit einem Volumen von 135 Milliarden Euro, das nicht fortgeführt werden soll, werde in einer eigens geschaffenen Einheit zusammengeführt. Von einer „Bad Bank“ wollte Finanzvorstand Stefan Krause aber nicht sprechen, weil es sich dabei um zum Teil hochprofitable Geschäftsbereiche handele, die aber nicht zur neuen Strategie passten. Außer über harte Zahlen sprachen die Manager auch über das zukünftige Image der größten deutschen Bank. „Banken müssen wieder in der Mitte der Gesellschaft ankommen“, sagte Fitschen über den angestrebten Kulturwandel. Dies sei nicht bloß eine Marketing-Aussage. Das Institut wolle den Kunden den Eindruck vermitteln, „dass wir es können“ und dass die Bank auf eine Weise arbeite, „die von Vertrauen geprägt ist“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
DGB kritisiert Ausbildungsqualität in Hotels und Gaststätten
Berlin (dapd). Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat eine mangelnde Ausbildungsqualität kritisiert. Er forderte die Betriebe am Dienstag zu mehr Engagement für ihre Lehrlinge auf. „Trotz des behaupteten Bewerbermangels haben viele Betriebe noch nicht verstanden, dass sie mehr tun und attraktiver werden müssen“, sagte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock bei der Vorstellung eines Ausbildungsreports 2012 in Berlin. Mängel zeigen sich dem Report zufolge speziell im Hotel- und Gaststättengewerbe. „Der Ausbildungsreport muss das Gastgewerbe endlich wachrütteln“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), Michaela Rosenberger. Zwar waren dem Report zufolge 72,5 Prozent aller befragten gut 12.000 Lehrlinge mit ihrer Ausbildung zufrieden. Manche Auszubildende müssten jedoch weiterhin Überstunden ohne Ausgleich leisten und ausbildungsfremde Tätigkeiten verrichten, sagte Sehrbrock. Ein Fünftel der Azubis sagten, sie müssten ohne Freizeitausgleich oder entsprechende Vergütung Überstunden leisten. Jeder Zehnte müsse nach eigene Angaben ausbildungsfremde Tätigkeiten erledigen. Zudem fehle es oft an der nötigen Betreuung durch die Ausbilder. Jeder zehnte Azubi gebe an, der Ausbilder sei selten oder nie präsent. „Die meisten setzen sich dagegen nur selten zur Wehr – sie wollen einen guten Eindruck machen und übernommen werden“, sagte Sehrbrock. Im Hotel – und Gaststättengewerbe gebe es eine schlechte fachliche Anleitung, permanent viele Überstunden, ein oftmals rauer Ton und der Eindruck, ausgenutzt zu werden. Dies bestimme bei vielen Auszubildenden in dieser Branche den Arbeitsalltag und führe zu einem Gefühl der Enttäuschung. „Die in aller Regel noch jugendlichen Auszubildenden sind dem enormen Druck von Ausbildern sowie Kunden teilweise rücksichtslos ausgesetzt“, heißt es in dem Report. Missstände in einzelnen Betrieben müssten besser erkennbar gemacht und beseitigt werden. „Bei besonders gravierenden Fällen dürfen die Kammern auch vor Sanktionen nicht zurückschrecken“, verlangte Sehrbrock. Zum schlechten Image des Gastgewerbes trage auch die niedrige Ausbildungsvergütung und die Aussicht bei, nach abgeschlossener Ausbildung mit Niedrigstlöhnen seine Existenz nicht sichern zu können. „Auszubildende sind keine billigen Arbeitskräfte. Sie erwarten faire Arbeitsbedingungen, ein künftig zufriedenstellendes Einkommen, Respekt und zukunftsfähige Karrierechancen. Hier müssen die Arbeitgeber im Gastgewerbe und der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband grundsätzlich umsteuern“, sagte Rosenberger. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Airbus-Minister warnen vor Emissionshandelskonflikt mit China
Schönefeld (dapd). Die Wirtschaftsministerien Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und Spaniens haben sich gegen einen europäischen Alleingang bei der Einbeziehung des Luftverkehrs in den Emissionshandel ausgesprochen. Bei einer Konferenz der vier Airbus-Staaten auf der Luftfahrtmesse ILA am Dienstag plädierte Wirtschaftsstaatssekretär Peter Hintze (CDU) für eine weltweite Lösung durch die Internationale Zivilluft-Organisation ICAO. Er warnte vor einem Wirtschaftskonflikt mit China. Hintze räumte allerdings ein, dass das Bekenntnis nicht mit den Umweltministern abgesprochen sei. Würden die vier Staaten ihren Einfluss in der EU-Kommission erfolgreich geltend machen, wäre eine international hoch umstrittene Regel vom Tisch: Die EU schreibt vor, dass die Betreiber aller Flugzeuge, die in ihr Hoheitsgebiet fliegen, Emissionszertifikate für die Gesamtstrecke kaufen. Dagegen wehren sich zahlreiche Drittstaaten, darunter die USA und Russland. China hatte damit gedroht, keine europäischen Flugzeuge mehr zu kaufen, und erst vor kurzem einen Auftrag gegenüber den früheren Plänen halbiert. Der europäische Emissionshandel soll ab April 2013 voll greifen und einen Beitrag auch des Luftverkehrs zum Klimaschutz sicherstellen. „Gerade der Luftverkehr ist nicht auf einen Kontinent allein beschränkt“, sagte Hintze. Die europäische Regelung dürfe nicht zum „Sperrriegel auf dem chinesischen Luftverkehrsmarkt“ werden. Dieser dürfte in den kommenden 20 Jahren größer als der US-amerikanische werden. Die Hersteller Airbus und Boeing kämpfen erbittert um Aufträge aus China. Airbus-Verkaufschef John Leahy sagte auf der ILA, er hoffe, dass das Bekenntnis ausreiche, um den chinesischen Unmut zu besänftigen. Die Regel gehe „eine Stufe zu weit“. Man könne eine Steuer für Flüge in seinem eigenen Land erheben, aber nicht über einem fremden Land für fremde Unternehmen. Er sei zuversichtlich, dass sich auch China einer internationalen Lösung nicht verweigern werde. Die vier Airbus-Minister riefen dazu auf, statt einer europäischen Lösung eine weltweite Übereinkunft im Rahmen der ICAO zu treffen. Darin sind 191 Staaten vertreten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Regierung sieht deutsche Wirtschaft nicht vor einer Rezession
Berlin (dapd). Die Bundesregierung sieht trotz großer Risiken für die heimische Wirtschaft und Expertenwarnungen keine Rezessionsgefahr für Deutschland. „Die deutsche Wirtschaft erweist sich als robust und widerstandsfähig“, heißt es in einem am Dienstag in Berlin vorgelegten Bericht des Wirtschaftsministeriums. „Trotz eines schwierigen weltwirtschaftlichen Umfelds und rezessiver Tendenzen in der Eurozone wächst sie weiter, wenn auch mit spürbar gedämpfter Dynamik.“ Die Entwicklung dürfte in der zweiten Jahreshälfte recht stabil verlaufen. Damit widerspricht die Regierung Ökonomen, die im Zuge der anhaltenden Eurokrise vor einer möglichen Rezession in Deutschland gewarnt haben. So erwartet etwa die Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) für die zweite Jahreshälfte zwei Quartale mit schrumpfender Wirtschaftsleistung und damit eine leichte Rezession hierzulande. Allerdings bleiben auch die Experten des Wirtschaftsministeriums vorsichtig. „Gleichwohl gibt es keine Entwarnung“, schrieben sie. „Die Abwärtsrisiken für die Konjunktur überwiegen nach wie vor und bleiben beachtlich.“ Mehrere Stimmungsindikatoren hätten sich aber nach deutlichen Eintrübungen in den Vormonaten zuletzt leicht erholt. Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist von der Widerstandsfähigkeit Deutschlands in der Eurokrise überzeugt. „Deutschland ist ein ganzes Stück schockresistenter geworden“, sagte er am Dienstag bei der Einbringung des Haushalts 2013 im Bundestag. Er sagte aber voraus, dass sich die gute Entwicklung der deutschen Wirtschaft nicht im gleichen Maße fortsetzen werde. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Stahlbranche muss Produktion im August um sieben Prozent drosseln
Düsseldorf (dapd). Der Produktionsrückgang in der deutschen Stahlindustrie hält an. Wie die Wirtschaftsvereinigung Stahl am Montag in Düsseldorf mitteilte, wurden im August in Deutschland 3,4 Millionen Tonnen Rohstahl und damit sieben Prozent weniger hergestellt als im Vorjahresmonat. Im bisherigen Jahresverlauf unterschreitet die Erzeugung das Vorjahresniveau damit um fünf Prozent. „Der starke Rückgang im August war allerdings durch einige Sonderfaktoren in Form von Reparaturen überzeichnet“, sagte der Präsident des Branchenverbands, Hans Jürgen Kerkhoff. Dennoch bleibt die Absatzkrise bestimmend für die gesamte deutsche Stahlindustrie. Im August hatte beispielsweise ThyssenKrupp 2.170 Stahlarbeiter infolge anhaltender Auftragsrückgänge in Kurzarbeit geschickt. Seit September arbeiten weitere 450 Mitarbeiter bei der konzerneigenen Edelstahlsparte Nirosta in Bochum kurz. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Audi hängt BMW und Mercedes ab
Ingolstadt (dapd). Der Autohersteller Audi hat seinen Absatz im August auf Jahressicht um 14,9 Prozent gesteigert und damit die Konkurrenten BMW und Mercedes-Benz hinter sich gelassen. Mit 108.100 Auslieferungen habe die VW-Tochter so viele Fahrzeuge wie noch nie in einem August verkauft, teilte das Unternehmen am Montag in Ingolstadt mit. BMW und Mercedes-Benz erzielten zwar ebenfalls Absatzrekorde, legten aber nicht so stark zu wie Audi. Im wichtigsten Einzelmarkt China erhöhte die VW-Tochter ihre Auslieferungen im August um 24 Prozent auf 34.800 Fahrzeuge. In den USA wuchs Audi um 13 Prozent auf 11.527 Autos. Trotz Schuldenkrise konnte der Hersteller aber auch in Europa um acht Prozent zulegen, in Deutschland waren es neun Prozent. Neben den Oberklasse-Modellen gehörten der Q3 und der A1 Sportback zu den Wachstumstreibern. Zusätzlichen Schub soll der neue A3 geben, der seit Ende August in Europa verkauft wird. Der Vorstandsvorsitzende Rupert Stadler sagte: „Insgesamt wollen wir von der neuen A3-Familie über die Laufzeit deutlich mehr verkaufen als vom sehr erfolgreichen Vorgänger.“ Von der Vorgängergeneration setzte Audi bisher rund 1,88 Millionen Stück ab. In den ersten acht Monaten des Jahres lieferte die VW-Tochter 961.000 Autos aus. Das sind 12,7 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Audi kommt damit seinem Ziel näher, erstmals mehr als 1,4 Millionen Fahrzeuge in einem Jahr abzusetzen. Ein knappes Drittel des bisherigen Jahresabsatzes ging in den asiatisch-pazifischen Raum. Allein in China verkaufte Audi in den ersten acht Monaten mehr als 261.000 Fahrzeuge. Dank des steigenden Wohlstands leisten sich immer mehr Chinesen vor allem die Oberklasse- und SUV-Modelle der VW-Tochter. Trotz deutlicher Rückgänge in den Schuldenstaaten Spanien und Italien ist Audi auch in Europa auf Rekordkurs. Gegenüber dem Vorjahr steigerte der Hersteller seine Auslieferungen von Januar bis August um 3,6 Prozent auf 501.900 Fahrzeuge. In Russland legte Audi um mehr als 41 Prozent auf 22.292 Pkw zu. Auf dem deutschen Markt setzte der Hersteller aus Ingolstadt seit Jahresbeginn 178.000 Fahrzeuge ab, 7,9 Prozent mehr als im Vorjahr. BMW steigerte den Absatz seiner Stammmarke im August um 8,3 Prozent auf 102.730 Fahrzeuge. Von Januar bis August lieferte der Hersteller 963.110 BMW-Modelle aus, 7,8 Prozent mehr als im Vorjahr. Mercedes-Benz legte im vergangenen Monat um 4,5 Prozent auf 91.316 Fahrzeuge zu. Seit Jahresbeginn summieren sich die Verkäufe auf 841.567 Pkw. Dies bedeutet ein Plus von 5,4 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Umwelthilfe geht gegen hunderttausendfache Katalysator-Sauerei vor
Frankfurt/Main (dapd). Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will mangelhafte Austauschkatalysatoren mit Hilfe eines Qualitätssiegels aus dem Markt drängen. Hunderttausende Autos in Deutschland pusten vermutlich mehr Abgase in die Luft, als sie dürfen, wie DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch am Montag in Frankfurt am Main sagte. Schuld seien billige Austauschkatalysatoren, die schon nach kurzer Zeit nicht mehr richtig arbeiteten oder sogar ganz ausfielen. Das Siegel „Blauer Engel“ soll nun den Standard heben. Bis Anfang 2013 möchte die Umweltorganisation deshalb eine Zulassung für das Siegel bekommen. Wenn es den „Blauer-Engel-Kat“ erst einmal gebe, werde er einen höheren Marktstandard definieren, ist die Hoffnung der DUH. „Wir sind überzeugt, dass wir eine Qualitätsoffensive erreichen können“, sagte Resch. Hersteller und Werkstätten könnten es sich dann nicht mehr erlauben, Produkte ohne das Siegel zu verkaufen. Langfristig nennt die Umweltorganisation das Ziel, eine Verschärfung der entsprechenden Norm zu erreichen. Doch das könne drei bis vier Jahre dauern. Ein ordentlicher Katalysator koste etwa 700 bis 900 Euro, erklärte der DUH-Verkehrsexperte Axel Friedrich. Die Billigangebote seien aber zum Teil schon für 70 Euro zu haben. Abzüglich Steuern und Transportkosten blieben davon nur noch rund 40 Euro. „Für 40 Euro wird es Ihnen schwer fallen, das Edelmetall zu kaufen, das da drin sein sollte“, sagte Friedrich. „Wenn das keiner kontrolliert, gibt es ein Downgrading bei der Qualität.“ Das Problem betreffe Markenwerkstätten ebenso wie freie Anbieter. Während in Neuwagen die Originalteile verbaut werden, werden die Billigangebote der DUH zufolge dann zum Problem, wenn der Katalysator repariert werden muss. Das geschehe etwa 400.000-mal im Jahr, zuletzt seien etwa in der Hälfte der Fälle schlechte Teile zum Einsatz gekommen. „Solche Systeme gab es immer schon, aber sie werden immer mehr“, sagte Resch. Die Haltbarkeit der Austauschkatalysatoren werde bei der Zulassung nicht überprüft, erklärte die DUH. Auch die Abgasuntersuchung komme den schlechten Bauteilen kaum auf die Spur, weil die zu erreichenden Grenzwerte nicht ausreichend anspruchsvoll seien. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
FDP empört über schwarz-roten Rentenflirt
Passau (dapd). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sorgt mit ihrem Angebot für einen parteiübergreifenden Rentenkonsens für erheblichen Unmut bei den Liberalen. FDP-Präsisiumsmitglied und Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel warnte am Montag vor einem Bruch der Koalition. FDP-Generalsekretär Patrick Döring warf Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) „taktische Spielchen“ vor. Regierungssprecher Steffen Seibert beeilte sich zu versichern, dass zunächst innerhalb der Bundesregierung nach einer Einigung gesucht werden solle. Von der Leyen (CDU) hatte am Wochenende einen Rentenkonsens mit der SPD angeregt. Zuvor war bekannt geworden, dass die SPD-Spitze im Kampf gegen drohende Altersarmut eine Solidarrente von 850 Euro für Vollzeitbeschäftigte vorschlägt, die 30 Jahre Beiträge gezahlt haben. Von der Leyen wirbt seit Wochen für eine Zuschussrente: Nach ihrem Konzept soll es eine Rente von 850 Euro für diejenigen geben, die mindestens 40 Versicherungsjahre und 30 Beitragsjahre vorweisen können. Der Sprecher des Arbeitsministeriums nannte es „hilfreich und auch bemerkenswert, dass das Konzept, das seit dem Wochenende in der größten Oppositionspartei diskutiert wird, auch viele übereinstimmende Vorschläge der Bundessozialministerin aufweist“. SPD-Chef Sigmar Gabriel verwies allerdings darauf, dass die SPD anders als von der Leyen zugleich die Einführung eines Mindestlohns fordere. Auch solle die private Altersvorsorge nicht zur Bedingung für die Solidarrente gemacht werden. Dennoch zeigte sich der SPD-Chef offen für einen parteiübergreifenden Konsens: „Rentenpolitik kann man nicht in Legislaturperioden machen“, sagte er am Montag in Berlin. Er schränkte jedoch ein, dass er mit der derzeitigen Bundesregierung keine Anknüpfungspunkte für eine solche Einigung sehe. Bedingung sei, dass die Regierung ihre Kritik an von der Leyen zurücknehme sowie ihre Positionen zum Mindestlohn und zur Bekämpfung von Leih- und Zeitarbeit ändere. Die Liberalen verfolgen die Gedankenspiele für einen Rentenkonsens mit Argwohn. Niebel warnte gar vor einem Bruch der Koalition. „Wechselnde Mehrheiten sind das Ende einer Koalition“, sagte er der „Bild“-Zeitung vom Dienstag. Von der Leyen bereite sich offenbar auf Höheres in einer großen Koalition vor. „Das kann Bundeskanzlerin Merkel nicht kalt lassen“, mahnte der FDP-Politiker. Döring warf von der Leyen vor, das Rententhema für „taktische Spielchen“ zu missbrauchen. In der Koalition gelte jedoch der Grundsatz, sich zunächst untereinander zu einigen und dann auf die Oppositionsparteien zuzugehen. Er gehe davon aus, dass Schwarz-Gelb das auch bei der Rente so halten werde. Regierungssprecher Seibert sicherte zu, dass zunächst einmal die Koalitionspartner „sehr gründlich“ beraten sollten. Wenn es eine Einigung gebe, könne man über weitere Schritte nachdenken, sagte er am Montag in Berlin. Auch Fraktionschef Volker Kauder plädierte für eine vorrangige Abstimmung mit dem Koalitionspartner. „Wir müssen jetzt erst in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und dann mit unserem Koalitionspartner sprechen“, sagte er der „Bild“-Zeitung. Zugleich bezeichnete er es als richtig, „in der Rentenpolitik breite Mehrheiten zu schaffen“. Nach Worten von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe will die Union in „absehbarer Zeit“ eine gemeinsame Position suchen. Man werde nun vor allem in den Arbeitsgruppen der Fraktion und im CDU-Präsidium diskutieren, unter anderem über die Frage der Anerkennung von Erziehungszeiten in der Rente. „Wir sehen uns in der Pflicht, die Fragen, die zu Recht aufgeworfen wurden, zügig abzuarbeiten“, sagte Gröhe am Montag in Berlin. Allerdings gehe „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“. Die nächsten Wochen würden zeigen, „was wir noch in dieser Legislaturperiode schaffen“, ergänzte Gröhe. Auch in der SPD zeichnet sich eine Einigung derzeit noch nicht ab. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD dringt auf Änderungen an den SPD-Rentenplänen. „In jetziger Form ist die Vorlage für die AfA nicht zustimmungsfähig“, sagte der Chef der AfA, Klaus Barthel (SPD) der „Passauer Neuen Presse“. Auch der Berliner SPD-Landeschef Jan Stöß kritisierte das Rentenkonzept: „Bei der Absenkung des Rentenniveaus auf 43 Prozent bis 2030 kann es nicht bleiben. Das ist unsozial und ungerecht.“ Die Linke warf der SPD vor, sich mit ihrem Rentenkonzept bei der Union anzubiedern. Die Pläne läsen sich „wie ein Masterplan in die große Koalition“, sagte die Parteivorsitzende Katja Kipping am Montag in Berlin. Grünen-Chefin Claudia Roth machte einen parteiübergreifenden Rentenkonsens dagegen von der Einführung eines Mindestlohns abhängig. Dies sagte sie der Zeitung „Die Welt“. dapd (Politik/Politik)
Gröhe irritiert über Dobrindts Euro-Äußerungen
Berlin (dapd). CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt stößt mit seiner Sympathiebekundung für die mögliche Verschiebung der Karlsruher ESM-Entscheidung auf Unverständnis in der CDU. „Jeder wäge seine Worte ab“, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe am Montag in Berlin. Er sehe aufgrund der Äußerung jedoch keine Veranlassung, eine andere Positionierung der CSU zu sehen. Auch der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer betone stets, wie groß die Übereinstimmung mit der CDU sei. Gröhe fügte hinzu: „Wir schauen zuversichtlich auf die Entscheidung in Karlsruhe.“ Dobrindt hatte in einem Interview der „Augsburger Allgemeinen“ zum jüngsten Eilantrag des CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler gesagt: „Ich habe große Sympathie dafür.“ Zum Beschluss der Europäischen Zentralbank (EZB) zum Kauf von Staatsanleihen äußerte sich Dobrindt folgendermaßen: Er bedaure es, „dass sich Bundesbank-Chef Jens Weidmann bei der entscheidenden EZB-Sitzung nicht durchgesetzt hat“. Die Tatsache, dass EZB-Chef Mario Draghi in den Euro-Schuldenländern gefeiert werde, gebe Aufschluss darüber, „wo die Profiteure sitzen“. Gauweiler, einer der Kläger gegen den Rettungsschirm ESM und den Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin, will mit einem Eilantrag eine Verschiebung des für Mittwoch geplanten Verkündungstermins der Karlsruher Entscheidung über den ESM erreichen. Er hält den vergangene Woche beschlossenen Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB für verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht gibt am Dienstag (11.9.) seine Entscheidung über den neuen Eil-Antrag von Gauweiler bekannt. Bereits am (heutigen) Montagnachmittag trifft sich der Senat in Karlsruhe, um darüber zu beraten, wie eine Gerichtssprecherin sagte. dapd (Politik/Politik)