Berlin (dapd). Die Deutschen horten immer mehr Alt-Handys zu Hause. In den heimischen Schubladen, Kellern und auf Speichern liegen derzeit etwa 85,5 Millionen alte und ungenutzte Mobiltelefone, geht aus einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage des Branchenverbands Bitkom hervor. Im vergangenen Jahr seien es 83 Millionen Geräte, im Jahr 2010 noch 72 Millionen gewesen. 70 Prozent der Befragten besäßen derzeit mindestens ein altes Mobiltelefon zu Hause. „Die Verbraucher sollten ihre Alt-Handys recht bald zurückgeben“, sagte Bitkom-Präsident Dieter Kempf. Rund 80 Prozent der in den Geräten enthaltenen wertvollen Rohstoffe könnten wiederverwertet werden. Darunter seien auch Metalle wie Gold, Silber und Kupfer. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Seehofer soll erst im Sommer Landtags-Spitzenkandidat gekürt werden
München (dapd). Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer soll erst im Sommer 2013 zum Spitzenkandidaten seiner Partei für die bayerische Landtagswahl gekürt werden. Für Seehofers Nominierung werde ein großer Parteikonvent im Sommer 2013 vorbereitet, sagte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt der „Welt am Sonntag“ laut Vorabmeldung. Ursprünglich wollte die CSU demnach schon im Oktober ihren Spitzenkandidaten nominieren. Weil die SPD damals aber gleichzeitig Christian Ude zu ihrem Kandidaten kürte, änderte die CSU ihre Pläne. Für den Doppelwahlkampf zur Landtags- und Bundestagswahl wird die CSU eine Wahlkampfzentrale einrichten: „Es wird eine Zentrale für unsere Bayern-Kampagne geben, in der wir unsere Kräfte über alle politischen Ebenen bündeln. Ein schneller knackiger Wahlkampf erfordert schlanke Hierarchien, schnelle Kommunikation, kurze Wege“, sagte Dobrindt. Das alles vereine man unter einem Dach. Die Kampa soll nicht in der CSU-Landesleitung eingerichtet werden, sondern einen Standort in der Münchner Innenstadt bekommen. Dobrindt betonte, dass er in der „Kampa“ die Regie übernehmen werde: „Natürlich, das ist Aufgabe eines Generalsekretärs.“ dapd (Politik/Politik)
Karlspreis 2013 geht an litauische Präsidentin Grybauskaite
Aachen (dapd). Der Internationale Aachener Karlspreis wird im kommenden Jahr an die litauische Präsidentin und frühere EU-Haushaltskommissarin Dalia Grybauskaite verliehen. Dies gab das Karlspreis-Direktorium am Samstag in Aachen bekannt. Mit Grybauskaite werde „eine der herausragenden Persönlichkeiten der baltischen Region“ geehrt, heißt es in der Begründung. Zudem sollten mit der Preisvergabe ihre Verdienste um die Bewältigung der aktuellen Schuldenkrise gewürdigt werden. Im kommenden Jahr jährt sich zum zehnten Mal die Unterzeichnung der EU-Beitrittsverträge von Litauen, Estland und Lettland. Die Zugehörigkeit der baltischen Staaten zur Europäischen Union sei eines der „großen und bewegenden Ereignisse der revolutionären Dekade“. Der nötige Transformationsprozess habe den Menschen aber auch viele Opfer abverlangt. In der aktuellen Situation zeichne Preisträgerin Grybauskaite mit „Mut und Augenmaß, Durchsetzungskraft und Selbstbewusstsein“ einen Weg zur Überwindung der europäischen Probleme, urteilt das Karlspreis-Direktorium. Dabei schaffe sie im eigenen Volk und bei den europäischen Partnern Orientierung Vertrauen. So sei es ein wichtiges Signal, „wenn in einer Zeit größter Verunsicherung, in der fast allerorten über ein Auseinanderbrechen der Währungsunion spekuliert wird, die Republik Litauen unverändert in die Währungsunion strebt“. Grybauskaite ist seit Mai 2009 litauische Präsidentin. Nach dem Beitritt ihres Landes in die Europäische Union war sie 2004 in die EU-Kommission eingezogen. Dort führte sie zunächst die Bereiche Bildung und Kultur und wurde dann Haushaltskommissarin. Der Aachener Karlspreis zählt zu den bedeutendsten europäischen Auszeichnungen und würdigt Verdienste um Europa und die europäische Einigung. Traditionell wird der Preis an Christi Himmelfahrt im Krönungssaal des Aachener Rathauses verliehen – im kommenden Jahr am 9. Mai. Dieses Jahr ging die Auszeichnung an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). dapd (Politik/Politik)
SPD-Vorsitzender Pronold schwört Partei auf Regierungswechsel ein
Dingolfing (dapd-bay). Der bayerische SPD-Vorsitzende Florian Pronold hat die Regierungen im Land und im Bund scharf attackiert. Bei der Landesvertretersammlung der Bayern-SPD in Dingolfing sagte Pronold am Samstag, die Zeit sei „reif für einen Wechsel“. Die schwarz-gelbe Bundesregierung in Berlin sei „die schlechteste Regierung seit dem Zweiten Weltkrieg“. Sie stehe für eine „Politik der Kälte, für ein Weltbild von vorgestern, für Chaos und Klientelpolitik“. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag kündigte an, dass sich die Sozialdemokraten nach einem Regierungswechsel im kommenden Jahr für die Einführung eines Mindestlohns und die Abschaffung des Betreuungsgeldes einsetzten werden. Auf der Landesvertretersammlung in Dingolfing sollte am Samstag die bayerischen Landesliste für die Bundestagswahl 2013 verabschiedet werden. dapd (Politik/Politik)
Betriebsrat: Opel will Bochumer Werk spätestens 2016 schließen
Bochum (dapd-nrw). Dem Opel-Werk in Bochum droht das endgültige Aus. Nach Angaben des Betriebsrates hat das Management angekündigt, kein neues Modell mehr an dem Standort im Ruhrgebiet herstellen zu wollen. „Das heißt, die Produktion soll Ende 2016 auslaufen und das bedeutet automatisch die Schließung des gesamten Bochumer Standortes als Fahrzeugwerk“, sagte der Bochumer Opel-Betriebsratschef Rainer Einenkel am Samstag der Nachrichtenagentur dapd. Zwar habe es in der Vergangenheit schon mehrere Schließungspläne gegeben, die aktuelle Lage sei nun aber „ziemlich ernst“. Am Montag ist eine Betriebsversammlung in Bochum geplant, an der auch ein Vorstandsmitglied teilnehmen soll. Einenkel verlangt dort eine klare Aussage, dass weiter über den Opel-Standort verhandelt wird. „Oder aber sie sollen den Mut haben zu sagen, es wird nicht mehr verhandelt – so wie man es uns mitgeteilt hat“, sagte der Betriebsratschef. In Bochum sind mehr als 3.000 Opel-Mitarbeiter beschäftigt. Die Opel-Mutter General Motors macht seit mehr als zehn Jahren Milliardenverluste in Europa und muss ihre Produktionskapazität reduzieren. Immer wieder waren auch Werkschließungen im Gespräch, wobei zumeist das Werk in Bochum genannt wurde. Weitere Opel-Standorte sind Rüsselsheim, Eisenach und Kaiserslautern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Weltklimakonferenz in Doha auf der Kippe
Doha (dapd). Die Verhandlungen auf der Weltklimakonferenz in Doha stehen auf der Kippe. Nachdem der Präsident der Konferenz, der stellvertretende katarische Ministerpräsident Abdullah Bin Hamad Al-Attijah, am Samstagmorgen neue Kompromissvorschläge vorgelegt hatte, wurde die Sitzung daraufhin erneut unterbrochen. Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) sprach von einer „Reihe von Verbesserungen“ in den Vorlagen, räumte aber auch ein, dass noch nichts entschieden sei, wie er im Kurznachrichtendienst Twitter schrieb. Al-Attijah mahnte zur Eile. Es sei Zeit, das Vorliegende zu beschließen. Das Perfekte dürfe nicht zum Feind des Guten werden. Da die Delegierten langsam abreisten, müsse die Konferenz in den nächsten Stunden abgeschlossen werden. „Es ist Zeit für den Endspurt“, fügte er hinzu. Seit knapp zwei Wochen beraten Vertreter aus 194 Staaten in Doha im Emirat Katar über die nächsten Schritte im Kampf gegen den Klimawandel. Im Zentrum der Verhandlungen stehen Finanzzusagen zur Anpassung an den Klimawandel, ein Fahrplan für ein neues Klimaabkommen, das 2015 beschlossen und nach 2020 in Kraft treten soll, sowie die Verlängerung des Kyoto-Protokolls, das in wenigen Wochen ausläuft. Die Vorschläge Al-Attijahs sehen unter anderem die Verlängerung des Protokolls bis 2020 sowie nächste Schritte auf dem Weg zu einem neuen Weltklimavertrag vor. Die Kyoto-Staaten sollen ihre Ziele zur CO2-Reduktion im Jahr 2014 überprüfen, mit dem Ziel einer Minderung zwischen 25 und 40 Prozent gegenüber 1990. Die umstrittenen überschüssigen Emissionsrechte können demnach zwar in die neue Verpflichtungsperiode des Protokolls übertragen werden, dürfen aber nur innerhalb der Kyoto-Staaten gehandelt werden. In einer politischen Erklärung verpflichteten sich die meisten von ihnen dazu, dies nicht zu tun. Als Zugeständnis an die Entwicklungsländer enthält der Vorschlag eine Zusage, diese bei Schäden infolge des Klimawandels zu unterstützen. BUND beklagt mangelnde Substanz der Texte Im kommenden Jahr soll eine Arbeitsgruppe Vorschläge zur Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen vorlegen. Ebenfalls 2013 sollen weitere Schritte geklärt werden, um die Lücke zwischen dem sogenannten Zwei-Grad-Ziel und den Zusagen der Teilnehmerstaaten zur Minderung des Treibhausgasausstoßes geschlossen werden können. Für 2014 hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Staats- und Regierungschefs zu einem Gipfel eingeladen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) beklagte mangelnde Substanz in den vorgelegten Texten. „Die Texte müssen nachgebessert werden“, sagte die Klimaexpertin der Organisation, Ann-Kathrin Schneider, am Samstag. Unter anderem kritisierte sie „riesige Schlupflöcher beim Kyoto-Protokoll“ und unzureichende Finanzzusagen. „Die Vorschläge sind so schwach, dass dem Klimaschutz ein Bärendienst erwiesen würde, würden sie tatsächlich so beschlossen“, fügte sie hinzu. Nachdem sich am Freitagabend Vertreter zahlreicher Staaten gegen die zunächst vorgelegten Vorschläge gewehrt hatten, waren die Beratungen erstmals für mehrere Stunden unterbrochen worden. Altmaier koordinierte einen Teil der Verhandlungen, in denen es um strittige Fragen rund um einen neuen Weltklimavertrag geht. dapd (Politik/Politik)
Griechenland-Hilfe belastet Bundeshaushalt mit mehreren Milliarden Euro
Berlin (dapd). Die neuen Hilfsmaßnahmen für Griechenland werden den Bundeshaushalt in den nächsten Jahren mit mehreren Milliarden Euro belasten. Das machte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in der „Bild am Sonntag“ deutlich. „Wir hatten bislang Zinseinnahmen aus Griechenland. Und wir würden EZB-Gewinne aus deren früheren Programm zum Ankauf von – auch griechischen – Staatsanleihen haben. Diese Gewinne werden laut EZB bis in das Jahr 2035 insgesamt circa 10 Milliarden Euro betragen, das bedeutet für Deutschland insgesamt circa 2,7 Milliarden weniger. Und die Zinserträge, die bei der KfW wegfallen, machen circa 130 Millionen pro Jahr aus“, sagte der Minister. Zugleich verteidigte Schäuble die Hilfsmaßnahmen gegen Kritik: „Die Vorteile, die wir aus der Währungsunion ziehen, sind viel größer als alle Hilfen uns kosten. Auch deshalb sind wir gut beraten, diese Währungsunion zu stützen. Bisher ganz erfolgreich.“ dapd (Politik/Politik)
Arbeitsplatzabbau bei Gigaset schneller als geplant
München (dapd). Der Telefonhersteller Gigaset setzt die geplanten Stellenkürzungen schneller um als geplant. Unternehmensführung und Betriebsrat hätten sich innerhalb von acht Wochen geeinigt, sagte ein Gigaset-Sprecher der Nachrichtenagentur dapd. Bis Ende 2013 sollen demnach 309 der knapp 1.700 Stellen wegfallen, 279 davon in Deutschland. Die ersten betroffenen Mitarbeiter seien bereits im November ausgeschieden. Weitere sollen in den kommenden Monaten folgen. Das Unternehmen richtete eine Transfergesellschaft ein, in der die Mitarbeiter weiter qualifiziert werden sollen und bis zu einem Jahr einen Großteil des letzten Gehalts bekommen. Im Werk in Bocholt sollen 207 der 1.200 Stellen wegfallen. Bis 1. April 2013 gilt für Bocholt noch eine Standort- und Arbeitsplatzgarantie. In München will Gigaset 72 von 140 Stellen abbauen. Im Gegenzug startet das Unternehmen Anfang 2013 in Düsseldorf ein neues Produktionszentrum mit 50 Arbeitsplätzen. Vertrieb und AG sollen in München bleiben. „Wir kommen mit der Umsetzung unseres ambitionierten Kosten- und Effizienzprogramms noch schneller voran, als wir uns vorgenommen haben“, sagte der Vorstandsvorsitzende Charles Fränkl der dapd. Bereits 2013 spare das Unternehmen dadurch knapp zwölf Millionen Euro ein. Später sollen es jährlich 30 Millionen Euro im Jahr sein. Wegen der gesunkenen Nachfrage nach Schnurlostelefonen hatte Gigaset von Juli bis September einen Fehlbetrag von 15 Millionen Euro erwirtschaftet. Das erste Halbjahr 2012 war noch mit einer schwarzen Null abgeschlossen worden. Fränkl wies auf den schrumpfenden Gesamtmarkt hin. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Marchionne bleibt Chef des europäischen Autoherstellerverbandes
Brüssel (dapd). Der Chef des Autokonzerns Fiat, Sergio Marchionne, ist trotz seines Streits mit dem Konkurrenten VW als Präsident des europäischen Autoherstellerverbandes ACEA bestätigt worden. Der Vorstand habe Marchionne auch für 2013 in das Amt gewählt, teilte der ACEA am Freitag in Brüssel mit. Marchionne hatte im Sommer einen Streit mit dem Volkswagen-Konzern losgetreten, indem er dem Konkurrenten vorwarf, andere Hersteller mit aggressiven Preissenkungen anzugreifen. „Es ist ein Blutbad bei den Preisen und ein Blutbad bei den Margen“, sagte Marchionne im Juli in einem Interview. Ein VW-Vertreter nannte ihn daraufhin als Verbandschef untragbar. Später hieß es dann, der Streit sei beendet. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Roth führt bayerische Grünen-Landesliste zur Bundestagswahl an
Augsburg (dapd-bay). Bayerns Grüne ziehen mit ihrer Bundesvorsitzenden Claudia Roth an der Spitze der Landesliste in den Bundestagswahlkampf 2013. Roth wurde am Freitagabend auf einem Landesparteitag der Grünen in Augsburg mit einem Ergebnis von 84,7 Prozent auf den ersten Platz gewählt. Konkret bekam sie 222 von 262 gültigen Stimmen. 34 Delegierte stimmten mit Nein, 6 enthielten sich. Roth dankte anschließend für den „Rückenwind“. Bei der Urwahl der Grünen-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl war sie im November deutlich gescheitert. Formal muss die komplette Landesliste noch am Samstag bei einer Schlussabstimmung am Ende des Parteitags gebilligt werden. Grünen-Bundestagsfraktionschef Jürgen Trittin forderte in Augsburg zum Kampf für einen Machtwechsel in Bayern auf. Er rief den Delegierten zu: „Wir brauchen endlich eine Beendigung der Herrschaft der CSU!“ Dies bedeute auch Rückenwind für die Grünen für die kurz darauf stattfindende Bundestagswahl im Herbst 2013. Roth sagte in ihrer Rede, es gebe eine „historische Chance“ für eine Abwahl der CSU. Dafür müssten die Grünen engagiert kämpfen. Roth kritisierte zugleich in heftiger Form die schwarz-gelbe Bundesregierung. Diese sei beim Klimaschutz „nichts anderes als ein kompletter Totalausfall“. Trittin nennt CSU „Stammtischpartei“ Auch Trittin attackierte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Diese blockiere unter anderem einen Erfolg der Energiewende. Die CSU bezeichnete der Spitzenkandidat der Grünen für die Bundestagswahl als eine „Stammtischpartei“. Sie bediene anti-europäische Ressentiments. Trittin wandte sich deshalb gegen Spekulationen über schwarz-grüne Bündnisse. Mit so einem „europapolitischen Blindgänger“ wie der CSU könne nicht regiert werden. Bayerns Grünen-Chefin Theresa Schopper sagte, ein Machtwechsel im Bund sei dringend notwendig. Der Ausgang der Landtagswahl in Bayern sei dabei von entscheidender Bedeutung. Schopper rief den Delegierten zu: „Es ist wichtig, dass wir hier in Bayern vorlegen.“ Deshalb müssten sich die bayerischen Grünen „verdammt anstrengen“. dapd (Politik/Politik)