München (dapd). Der Autohersteller BMW hat 2012 einen Rekordabsatz erzielt und sich deutlich vor die Wettbewerber Mercedes-Benz und Audi gesetzt. Der Absatz der Marke BMW stieg im Vergleich zum Vorjahr um 11,6 Prozent auf den neuen Höchstwert von 1,54 Millionen Fahrzeugen, wie der Konzern am Donnerstag in München mitteilte. Vor allem die Verkäufe des 1er BMW hätten den Absatz beflügelt. Die Gruppe, inklusive der Marken Mini und Rolls-Royce, steigerte den Absatz um 10,6 Prozent auf 1,85 Millionen Fahrzeuge. Vertriebsvorstand Ian Robertson erwartet weiteres Wachstum im laufenden Jahr. „Wir gehen mit Rückenwind in das Jahr 2013, in dem wir trotz der schwierigen Rahmenbedingungen in vielen Märkten einen weiteren Absatzzuwachs und damit eine neue Bestmarke bei den Auslieferungen anstreben“, sagte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Opel-Betriebsrat: Adam ist Hoffnungsträger für Eisenacher Werk
Berlin/Eisenach (dapd). Der neue Kleinwagen Adam könnte nach Ansicht des Betriebsrats im Eisenacher Opel-Werk die Zukunft der Produktionsstätte des angeschlagenen Autoherstellers sichern. Der Wagen sei ein Hoffnungsträger, sagte Betriebsratschef Harald Lieske am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“. „Auch deshalb, weil dieses Auto nur in Eisenach gebaut wird. Wir haben keinen internen Wettbewerber.“ Die Adam-Produktion in Eisenach sollte im Laufe des Tages offiziell gestartet werden. Lieske sagte: „Früher war es so: Jedes Auto, das in Eisenach gebaut wurde, wurde auch in anderen Werken noch gebaut.“ Bei der Produktion des Adam habe das Eisenacher Werk nun gewissermaßen das Monopol. „Mit diesem Auto haben wir die nächsten Jahre wieder absolut festen Boden unter den Füßen“, fügte der Betriebsratschef hinzu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Stopp von Stuttgart 21 würde dem Oberbürgermeister Sorgen bereiten
Stuttgart (dapd-bwb). Ein Stopp des Bahnprojekts „Stuttgart 21“ würde nach Ansicht des neuen Stuttgarter Oberbürgermeisters Fritz Kuhn (Grüne) neue Probleme schaffen. „Wenn ‚Stuttgart 21‘ nicht kommt, ist die Situation nicht gemütlicher“, sagte Kuhn am Mittwochabend bei der Veranstaltungsreihe „Stuttgarter Zeitung im Gespräch“. Stuttgart habe einen „ziemlich vernachlässigten Bahnknotenpunkt“, denn der bestehende Kopfbahnhof sei über Jahrzehnte nur notdürftig geflickt worden, weil man den Tiefbahnhof bauen wolle. Auf die Frage, ob er sich über einen Stopp freuen würde, antwortete Kuhn: „Ich würde mir sofort in der gleichen Intensität Sorgen machen.“ Ein Stopp würde zwar bedeuten, dass nichts Falsches gebaut werde, sagte der Grünen-Politiker. Allerdings gebe es dann mit dem bisherigen Bahnhof einen Sanierungsfall mitten in der Stadt. Die Bahn müsse diesen dann zusammen mit den Projektpartnern sanieren. Bahnhof wird mindestens 1,1 Milliarden Euro teurer Nach Angaben der Bahn steigen die Kosten für das Verkehrsprojekt um 1,1 Milliarden Euro auf 5,6 Milliarden Euro. Diese Mehrkosten will der Konzern tragen. Wie mit zusätzlichen Kostenrisiken von 1,2 Milliarden Euro umgegangen werden soll, ist bislang unklar. Bei einer Volksabstimmung im Jahr 2011 hatte sich die Mehrheit der Baden-Württemberger für „Stuttgart 21“ ausgesprochen – unter der Voraussetzung, dass der Kostendeckel von 4,5 Milliarden Euro eingehalten wird. Nach Ansicht von Kuhn „kriegt die Volksabstimmung in ihrer Legitimation schon ein paar Fragezeichen“. Zugleich wies er aber darauf hin, dass auch die Stadt Stuttgart eine Projektförderpflicht habe. Das sei in den Verträgen rechtsgültig festgeschrieben. Erneut forderte er die Bahn auf, bei der Kostensteigerung für Transparenz zu sorgen und zu erklären, ob sie in der Lage ist, den Tiefbahnhof zu bauen und zu finanzieren. Es sei zwar eine schwierige Situation, aber weiter so durchwurschteln werde nicht gehen, betonte Kuhn. „Ich möchte kein Oberbürgermeister sein, der sich in acht Jahren vorwerfen lassen muss: Das ist ja wie beim Wowereit“, sagte er. Kuhn hatte bereits bei seiner Amtseinführung am Montag angekündigt, über Alternativen zu „Stuttgart 21“ sprechen zu wollen. Zudem sagte er, dass sich die Stadt an den Mehrkosten nicht beteiligen werde. dapd (Politik/Politik)
Berliner Großflughafen soll im fünften Anlauf kommen
Berlin (dapd). Der Berliner Pannenflughafen BER bekommt eine letzte Chance: Die Länder Berlin und Brandenburg einigten sich am Mittwoch mit dem Bund darauf, den Airport schnellstmöglich fertigzustellen und zu eröffnen. Die Inbetriebnahme des Flughafens war zu Monatsbeginn zum vierten Mal seit dem Baustart im Jahr 2006 vorschoben worden. Ein neuer Termin ist nicht in Sicht. Berlin und Brandenburg halten jeweils 37 Prozent an der Flughafengesellschaft, der Bund ist mit 26 Prozent Minderheitsgesellschafter. Völlig offen ist derzeit, wann der mit starken Baumängeln behaftete Flughafen in Berlin-Schönefeld eröffnet werden kann und welche Mehrkosten das zur Folge haben wird. Zuletzt hatte die Flughafengesellschaft angegeben, dass die Kosten bei einer Eröffnung im Herbst 2013 um 1,2 Milliarden auf mehr als 4,3 Milliarden Euro steigen würden. Diese Schätzung dürfte mit der neuerlichen Verschiebung hinfällig sein. Experte: Standortfrage sollte geprüft werden Der Flughafenexperte Dieter Faulenbach da Costa regte derweil an, über einen kompletten Neubau nachzudenken oder über einen Ausbau des Flughafens Halle/Leipzig als Ersatz. Faulenbach sagte dem Radiosender MDR Jump: „Ich fürchte, dass wenn man den Flughafen zukunftssicher machen will, dass man dann mehr als zehn Milliarden Euro investieren muss.“ Bei einer ehrlichen Bestandsaufnahme des Flughafenprojekts dürfe auch ein kompletter Neubau kein Tabu sein. Das lehnen die drei Flughafengesellschafter offenkundig ab. Es sei „im gesamtstaatlichen Interesse, das Flughafenprojekt erfolgreich zu Ende zu bringen“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit und Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (beide SPD). Sorgenfalten an höchster Stelle Das ausufernde Berliner Flughafendesaster schreckt mittlerweile auch die Bundesregierung auf. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei „natürlich beunruhigt“ über die unklare Zukunft des künftigen Großflughafens BER, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Denn nach wie vor gebe es „kein ausreichend belastbares Bild“ zu den notwendigen Umbaumaßnahmen. Derweil bestimmt der Pannenflughafen auch die politische Zukunft der Regierungschefs von Berlin und Brandenburg. Bereits am Donnerstag will die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus einen Misstrauensantrag gegen Wowereit einbringen, über den innerhalb von 48 Stunden abgestimmt werden muss. Platzeck will am kommenden Montag in einer Sondersitzung des Brandenburger Landtags die Vertrauensfrage stellen. Doch stützen sowohl die rot-schwarze Koalition in Berlin als auch die rot-rote Koalition in Potsdam ihre Regierungschefs. Streit über neuen Chef des Aufsichtsrates Überschattet wird die Aufarbeitung der Pannenserie durch einen Streit über den neuen Vorsitzenden des BER-Aufsichtsrates. Nach der Rückzug von Wowereit ist dafür Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck im Gespäch, doch gibt es vom Bund als Minderheitsgesellschafter offensichtlich Widerstand. Ein Sprecher von Bundesfinanzminister Schäuble sagte in Berlin, er könne solche Meldungen „nicht bestätigen“, doch verweigerte der Sprecher eine klare Unterstützung für Platzeck. Der Aufsichtsrat will am 16. Januar über das weitere Vorgehen beim Milliardenprojekt beraten und auch die personelle Spitze neu ordnen. Für das Bundesverkehrsministerium ist es auch denkbar, dass die Aufsichtsratsspitze extern besetzt wird. Zudem geht es nach Angaben eines Ministeriumssprechers um die Zukunft von Flughafenchef Rainer Schwarz, dessen hoch dotierter Vertrag läuft bis 2016 läuft, ferner um die Beseitigung der baulichen Mängel, einen neuen Zeitplan und um mögliche Mehrkosten. Das seien alles gravierende Fragen, sagte der Sprecher von Ramsauer. FDP will Externen holen – Comeback für Töpfer? Die FDP im Deutschen Bundestag will unterdessen alles daran setzen, Platzeck als neuen Aufsichtsratschef zu verhindern. Petra Müller, Obfrau der FDP im Verkehrsausschuss, sagte dem Onlineporteal „Süddeutsche.de“: „Die Personalie Platzeck ist eine Fehlbesetzung.“ Stattdessen forderte sie, die Leitung des Projektes Fachleuten zu übertragen. Der FDP-Obmann im Haushaltsausschuss, Jürgen Koppelin, brachte dafür den früheren Bundesbauminister Klaus Töpfer (CDU) ins Spiel. „Wir brauchen für diese Position eine Persönlichkeit, die Erfahrung mit der erfolgreichen Umsetzung von Großprojekten hat“, sagte Koppelin der „Märkischen Allgemeinen“ (Donnerstagausgabe). Der Vorsitzende des Bundestagsverkehrsausschusses, Anton Hofreiter (Grüne), zeigte sich derweil unzufrieden mit Ramsauer. Der „tut so als wäre er der externe Aufklärer“, sagte er dem Onlineporteal. Dabei habe der Bund in allen Aufsichtsratssitzungen mit am Tisch gesessen. Als fatal etwa habe sich die Entscheidung vom vergangenen Sommer erwiesen, sämtliche Planer vor die Tür zu setzen. Mit dieser Entscheidung sei aus einer „Baustelle mit Terminschwierigkeiten eine Bauruine gemacht worden“. dapd (Politik/Politik)
Bayerns SPD startet mit schlechten Umfragewerten in die Klausurtagung
Irsee (dapd-bay). Aufbruchstimmung statt Niedergeschlagenheit: Trotz eines deutlichen Rückstands der Opposition in der Wählergunst auf die CSU ist die bayerische SPD angriffslustig in ihre Klausurtagung im schwäbischen Kloster Irsee gestartet. Fraktionschef Markus Rinderspacher schwor die Abgeordneten am Mittwoch auf ein arbeitsreiches Wahljahr ein. „Das soll die letzte Klausur in der Opposition sein“, rief er seinen Fraktionskollegen zum Auftakt des dreitägigen Treffens zu. Es werde ein spannender Zieleinlauf, der Regierungswechsel im September sei möglich. Eine kurz vor Klausurbeginn veröffentlichte Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des Bayerischen Rundfunks deutet dagegen auf eine absolute Mehrheit der CSU bei der Landtagswahl im September hin. Die Christsozialen könnten demnach derzeit mit 47 Prozent der Stimmen rechnen, währen die Opposition gemeinsam nur auf 42 Prozent kommt. Die SPD erreichte 19 Prozent. Dennoch war Rinderspacher bemüht, Zuversicht zu verbreiten. Das gleiche Umfrageinstitut habe die CSU vor der Landtagswahl 2008 bei 52 Prozent gesehen, sagte er. Am Ende seien es aber acht Prozentpunkte weniger gewesen. Positiv sei, dass die Opposition der CSU nur drei Prozentpunkte abnehmen müsse. „Das heißt wir müssen in der Gesamtheit als SPD, Grüne und Freie Wähler jeweils noch ein Prozentpünktchen zulegen und Christian Ude ist Ministerpräsident. So gering war der Abstand zwischen Staatsregierung und der Opposition in den letzten 20 Jahren zu keinem Zeitpunkt“, sagte der SPD-Fraktionschef. Er sei guten Mutes, dass dies gelingen könne, betonte Rinderspacher und griff CSU-Chef Horst Seehofer (CSU) scharf an: Die Bayern wollten einen Ministerpräsidenten mit festen Prinzipien und keinen wetterwendischen und wankelmütigen Regierungschef wie Seehofer. Dessen Partei attackierte der SPD-Fraktionschef als unmodern. Sie habe viele Entwicklungen verschlafen. Als Beispiel nannte er Kinderbetreuung und Gleichstellungspolitik sowie den Ausbau der Breitbandverbindungen. Auch beim Thema Elektromobilität, mit dem die SPD in Irsee in ihre Beratungen startete, sei Seehofer zu spät aufgewacht. IG-Metall-Chef wirbt für SPD Der Wirtschaftsprofessor Werner Widuckel, der dem Beraterteam von Spitzenkandidat Christian Ude angehört, kritisierte bei der Förderung von strombetriebenen Autos eine schlechte Abstimmung zwischen den Ministerien und mangelnden Gestaltungswillen von Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP). Die SPD wolle im Falle eines Wahlsieges eine Landesagentur für Elektromobilität gründen. Diese solle vor allem die Zusammenarbeit von Ministerien, Hochschulen und Unternehmen koordinieren und verbessern. Bayerns IG-Metall-Bezirksleiter Jürgen Wechsler warb für die SPD und einen möglichen Wirtschaftsminister Widuckel. Zeil wolle dieses Zukunftsthema dem Markt überlassen. „Dann muss man sich um die Zukunft der Premium-Automobilindustrie in Bayern die größten sogen machen“, sagte Wechsler. Für den Abend wurde auch SPD-Spitzenkandidat Ude in Irsee erwartet. Den Münchner Oberbürgermeister sprach Rinderspacher von jeder Schuld für das Umfrageergebnis frei. Durch Udes Kandidatur sei ein positiver Effekt erkennbar. So seien alle Veranstaltungen der SPD sehr gut besucht. Ude sei einer – wenn nicht sogar der – beliebteste Politiker Bayerns. „Der Wahlkampf kommt erst noch“, sagte er. Dann kämen auch Udes Stärken zum Tragen. Am Donnerstag setzt die SPD ihre Beratungen fort. Dann stehen unter anderem Integrationspolitik, Bildung und bezahlbare Mieten auf dem Programm. dapd (Politik/Politik)
BGH verurteilt REW Solar AG wegen Haustürgeschäft
Karlsruhe (dapd). Die REW Solar AG muss einem Rentner, dem sie bei einem Haustürgeschäft eine Photovoltaikanlage verkauft hatte, den Kaufpreis von 40.690 Euro zurückzahlen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe entschieden. Die Firma hatte überraschend noch während der Revisionsverhandlung vor dem BGH die Klageforderung anerkannt und damit offenbar ein weitreichendes Grundsatzurteil zu ihren Lasten vermieden. Zuvor hatte der Vorsitzende Richter am BGH angedeutet, dass der Rentner ein Widerrufsrecht haben dürfte, weil er rechtlich wohl als Verbraucher und nicht als Unternehmer einzustufen sei. Den mit der Solaranlage erzeugten Strom speiste er in das Stromnetz ein. Mit der tatsächlichen Rendite war er aber nicht zufrieden. Den Kaufvertrag hatte der damals 76-Jährige im November 2008 in seiner Wohnung mit einem Außendienstmitarbeiter der REW Solar AG geschlossen. Seine Klage auf Rückzahlung des Kaufpreises war in den Vorinstanzen noch gescheitert. Das Oberlandesgericht Hamm hatte zulasten des Klägers offen gelassen, ob Anschaffung und Betrieb der Photovoltaikanlage als gewerbliche Tätigkeiten einzustufen seien. Der BGH-Richter hatte nun in seiner Einführung angedeutet, dass er darin eher eine Kapitalanlage ähnlich einer Wertpapieranlage sieht – und damit keine unternehmerische Tätigkeit. (AZ: VIII ZR 121/12) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kärcher erzielt Rekordumsatz und wechselt die Farbe
Filderstadt (dapd). Der Reinigungsgeräte-Hersteller Kärcher hat das vergangene Jahr mit einem Rekordumsatz abgeschlossen. Mit 1,92 Milliarden Euro wurde der Umsatz des Vorjahres deutlich übertroffen (2011: 1,698 Milliarden Euro). „Trotz nicht ganz einfacher Rahmenbedingungen konnten wir den Umsatz um 13 Prozent steigern“, sagte der Vorsitzende der Geschäftsführung, Hartmut Jenner, am Mittwoch in Filderstadt bei Stuttgart. Er verwies damit auf die verhaltene Konjunktur. Zum Gewinn wollte sich Jenner nicht äußern, dieser sei jedoch „zufriedenstellend“. Für 2013 peilt das Unternehmen beim Umsatz die Zwei-Milliarden-Euro-Marke an. „Das wäre ein Meilenstein in der Geschichte von Kärcher“, sagte Jenner. In diesem Jahr will der Reinigungsspezialist in Deutschland rund 250 neue Mitarbeiter einstellen. Derzeit beschäftigt das Unternehmen in 60 Ländern etwa 9.450 Mitarbeiter. Bei den Produkten für den professionellen Bereich gibt es einen Farbwechsel. Die Geräte werden ab (dem morgigen) Donnerstag nicht mehr in dem bekannten Gelb, sondern in der Farbe Anthrazit angeboten, wie der stellvertretende Vorsitzende der Geschäftsführung, Markus Asch, sagte. Sie sollen sich dadurch im Fachhandel besser von gelben Kärcher-Produkten für private Anwender unterscheiden lassen. Bereits 2010 hatte Kärcher seine Produkte für die gewerbliche Gebäudereinigung auf die Farbe Anthrazit umgestellt. Aufgrund von Marktforschungen und der positiven Resonanz der Kunden habe sich das Unternehmen entschieden, alle professionellen Geräte auf die neue Farbe umzustellen, sagte Asch. „Vielen professionellen Kunden war die Farbe Gelb zu auffällig, beispielsweise im Hotelbetrieb“, begründete er den Farbwechsel. Die Farbe Gelb verschwindet allerdings nicht komplett aus dem Profiangebot von Kärcher: Wichtige Bedienelemente sollen auch in Zukunft gelb bleiben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bosch strebt über zehn Prozent Marktanteil bei Batteriesystemen an
Stuttgart (dapd). Auch nach dem Auslaufen der Partnerschaft mit Samsung zum Bau von Lithium-Ionen-Batterien setzt der Autozulieferer Bosch auf den elektrischen Antrieb und strebt eine bestimmende Position in dem Bereich an. Ein Marktanteil größer als zehn Prozent bei Batteriesystemen sei das Minimum, sagte der für die Kraftfahrzeugtechnik zuständige Geschäftsführer Bernd Bohr am Mittwoch in Stuttgart. In der Regel erreiche Bosch in gut laufenden Bereichen einen Weltmarktanteil von mehr als 20 Prozent, fügte er hinzu. Zwar ist die Elektromobiliät noch ein Zuschussgeschäft für das Unternehmen. Bohr erwartet nicht vor Mitte des Jahrzehnts, dass der Bereich profitabel wird. Bis dahin investiert der Zulieferer 400 Millionen Euro jährlich in die Elektromobilität. „Von 2020 an erwarten wir eine deutliche Zunahme der Elektrifizierung“, sagte Bohr aber. Das Marktvolumen weltweit betrage dann rund 25 Milliarden Euro. Für ihn ist die Technologie eine große Chance für Zulieferer, die ohnehin schon Kompetenzen in der Elektrik und Elektronik von Fahrzeugen haben. Während sie bei einem herkömmlichen Fahrzeug mit Verbrennungsmotor lediglich auf eine Wertschöpfung von maximal 40 Prozent kämen, seien es bei Elektrofahrzeugen bis zu 75 Prozent. „Das Umsatzvolumen ist dadurch deutlich höher“, sagte Bohr. Im März 2012 wurde bekannt, dass das Gemeinschaftsunternehmen SB Limotive von Bosch und Samsung zur Produktion von Lithium-Ionen-Batterien vor dem Aus steht. Von Bosch hieß es, es gehe um die grundsätzliche Philosophie. Bosch setze mehr auf ein Gesamtkonzept bei der Batterie, während sich Samsung eher auf die Produktion der Zellen konzentriere. Bosch bündelt Batteriesystemprojekte in eigener Tochterfirma Im Dezember vereinbarten die Partner dann getrennte Wege: Bosch gründete das hundertprozentige Tochterunternehmen Robert Bosch Battery Systems, in dem alle Batteriesystemprojekte gebündelt werden. Samsung SDI liefert weiter die Zellen. Das erste Batteriepack in Serienfertigung liefert Bosch für den Fiat 500e. Weitere drei Serienfahrzeuge sollen in diesem Jahr folgen, die komplett mit Bosch-Batteriesystemen ausgestattet sind. Die Hersteller wollte Bohr nicht nennen. Bohr nannte vier Kernthemen, auf die sich Bosch jetzt konzentrieren wolle: erstens die Serienfertigung von Batteriepacks, zweitens der Aufbau eines Zuliefernetzwerkes. Denn eine Batterie besteht aus etwa 2.000 Einzelteilen. Vor allem die chemischen Elemente kann Bosch nicht selbst herstellen. Als drittes Kernthema nannte Bohr die Investitionen in Forschung und Entwicklung. Dies sei wichtig, um einen „Technologievorsprung zu erreichen“. Und schließlich will Bosch die Grundlagenforschung für die Batterietechnik nach der Lithium-Ionen-Ära vorantreiben. Lithium-Luft- oder Lithium-Schwefel-Gemische gelten als vielversprechendste Technologien. Joachim Fetzer, Mitglied des Bereichsvorstandes Gasoline Systems, betonte, dass diese Technologien aber erst im nächsten Jahrzehnt, „wenn überhaupt“, das Licht der Welt erblicken. „Vorher gilt es noch, grundlegende Dinge zu lösen“, sagte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Wirtschaftsforscher rechnen mit leichter Erholung im Euroraum
München/Paris/Rom (dapd). Die Wirtschaft der kriselnden Eurozone wird nach Einschätzung führender Forschungsinstitute bis zur Jahresmitte 2013 aus der Rezession herauskommen. Im ersten Vierteljahr dürfte das reale Bruttoinlandsprodukt in der Währungsunion stagnieren und im zweiten Quartal um 0,2 Prozent zulegen, erklärten das Münchner Ifo-Institut sowie die Statistikämter Insee aus Frankreich und Istat aus Italien gemeinsam in einer am Mittwoch veröffentlichten Prognose. Für das Schlussquartal 2012 erwarten die Ökonomen aber für die Wirtschaft des Euroraums noch ein Minus von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vorquartal. Im Oktober hatten sie nur einen Rückgang von 0,1 Prozent im vierten Quartal vorhergesagt. Als Grund für die nun pessimistischere Einschätzung nannten sie einen Einbruch der Industrieproduktion und aktuelle Befragungen bei Unternehmen. Schon im zweiten und dritten Vierteljahr 2012 war die Wirtschaftsleistung in der Währungsunion gesunken. Damit war die Eurozone nach gängiger Definition in eine Rezession gerutscht. Die Zuversicht für 2013 begründen die Ökonomen mit einer verbesserten Auslandsnachfrage, vor allem dank der stärkeren Expansion aufstrebender Volkswirtschaften etwa in Asien. Zudem dürfte mit der Einigung im US-Haushaltsstreit die konjunkturelle Erholung in den Vereinigten Staaten andauern, erklärten die drei Institute. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Grüne setzen auf Merkels Wahlniederlage in Niedersachsen
Weimar (dapd). Mit scharfer Kritik an der Energiepolitik der Bundesregierung haben die Grünen am Mittwoch ihre dreitägige Fraktionsklausur in Weimar begonnen. Die Bundesregierung sabotiere die Energiewende vorsätzlich, sagte Fraktionschef Jürgen Trittin zum Auftakt. Die schwarz-gelbe Koalition versuche, die Akzeptanz der Energiewende in Frage zu stellen, indem sie Golfplätze, Banken-Rechenzentren und Schlachthöfe über Regelungen im EEG subventioniere. Mit der Klausur starten die Abgeordneten ins Wahljahr. „Wir wollen Schluss machen mit dem Skandal, dass in Deutschland die Stromerzeugungspreise aufgrund des Ausbaus Erneuerbarer Energien sinken, während gleichzeitig Verbraucher und klein- und mittelständische Betriebe durch die Politik der Merkel-Regierung zunehmend abgezockt werden“, sagte Trittin. Ebenso wie die Ko-Vorsitzende Renate Künast zeigte er sich zuversichtlich, dass es gelingen werde, Schwarz-Gelb sowohl im Bund als auch bei der Wahl in Niedersachsen in knapp zwei Wochen abzulösen. Die hohen Beliebtheitswerte von Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hätten Union und FDP bei den vergangenen Landtagswahlen nicht vor schweren Niederlagen bewahrt. Deshalb sei er sicher, dass Union und FDP bei der Niedersachsen-Wahl die zwölfte Wahlniederlage in Folge erleiden würden, auch wenn es ein knappes Ergebnis geben werde. „Das wäre ein guter Auftakt ins Wahljahr für uns.“ Zu den Chancen für eine rot-grüne Mehrheit bei der Bundestagswahl im Herbst sagte Trittin: „Die Chancen für uns sind besser als 1998. Wir werden sie nutzen.“ Frauen auf dem Arbeitsmarkt als inhaltlicher Schwerpunkt Inhaltlich wollen sich die Abgeordneten der Fraktion neben der Energiewende schwerpunktmäßig auch mit dem Verbraucherschutz im Schatten der Finanzkrise, der Finanzierung von Kultur in Zeiten leerer öffentlicher Kassen und der Verbesserung der Perspektiven von Frauen auf dem Arbeitsmarkt beschäftigen. Dabei fordert Künast die Beseitigung finanzieller Anreize, die ein altes Alleinverdienermodell begünstigten. Konkret sprach sie sich für den weiteren Abbau des Ehegattensplittings aus. Das so eingesparte Geld solle in eine bessere Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur fließen. Außerdem müssen der Arbeitsmarkt familienfreundlicher und ein gesetzlicher Mindestlohn eingeführt werden. Frauen würden von einer gesetzlichen Lohnuntergrenze am meisten profitieren, sagte sie. dapd (Politik/Politik)