Köln (dapd-bay). Die Bundeswehr bereitet sich mit zwei Transportflugzeugen auf einen Einsatz in Mali vor. „Wir warten nur noch auf den Marschbefehl“, sagte ein Luftwaffensprecher am Donnerstag in Köln-Wahn der Nachrichtenagentur dapd. Am Mittwoch hatte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS eine logistische Unterstützung der Bundeswehr in Aussicht gestellt. Nach ECOWAS-Angaben wollte Nigeria noch am Donnerstag mit ersten Truppenverlegungen nach Mali beginnen, wo derzeit Frankreich gegen islamistische Rebellen vorgeht. Burkina Faso und Togo wollen in den kommenden Tagen Soldaten in das westafrikanische Land verlegen. Die beiden deutschen Maschinen vom Typ C-160 „Transall“ kommen vom Lufttransportgeschwader 61 Penzing (Bayern) und 63 Hohn (Schleswig-Holstein). Dabei handelt es sich um die mit einer Selbstschutzausstattung ausgerüstete Version der „Transall“ (ESS). dapd (Politik/Politik)
in
Klinik: Abweisung von Vergewaltigungsopfer war Missverständnis
Köln (dapd). Zwei katholische Kliniken in Köln verweigern einer möglicherweise vergewaltigen Frau die Behandlung – weil sie nach eigenen Angaben kein Gespräch über die Pille danach führen dürfen. Die Krankenhäuser sprechen nun von einem Missverständnis, aus der Politik kommt Kritik. Aus Sicht der Stiftung der Cellitinnen zur hl. Maria, die die zwei betroffenen Kliniken führt, kam es „vermutlich zu einem Missverständnis“ zwischen einer Notärztin und den Krankenhäusern. Der Vorfall werde derzeit intern geprüft, hieß es in einer Stellungnahme. Das Hilfsangebot der Kliniken umfasse auch eine anonyme Spurensicherung, betonte die Einrichtung. Auch das Erzbistum Köln wies Berichte zurück, wonach Vergewaltigungsopfer nicht mehr in katholischen Krankenhäusern behandelt werden dürfen. „Wir bedauern sehr, dass in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden ist, dass Opfer einer Vergewaltigung in katholischen Krankenhäusern nicht mehr behandelt werden dürfen. Das ist falsch“, teilte das Bistum am Donnerstag mit. Auch in diesen Kliniken erhielten die betroffenen Frauen die notwendige Heilbehandlung, dazu gehöre auch eine Spurensicherung. Zuvor hatte der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtet, dass zwei Kliniken Mitte Dezember ein mutmaßliches Vergewaltigungsopfer abgewiesen hatten. Demnach war die junge Frau offenbar auf einer Party mit K.o.-Tropfen betäubt worden und erst einen Tag später auf einer Parkbank wieder zu sich gekommen. Eine Notärztin, die eine Vergewaltigung nicht ausschließen konnte, habe die Kliniken um eine Spurensicherung gebeten, um mögliche Tatspuren gerichtsverwertbar zu sichern. Sie sei mit der Begründung abgewiesen worden, die gynäkologischen Untersuchungen zur Beweissicherung seien seit zwei Monaten untersagt, weil damit ein Beratungsgespräch über eine mögliche Schwangerschaft und deren Abbruch sowie das Verschreiben der Pille danach verbunden sei. Ärzte an den kirchlichen Kliniken, die sich dieser Regelung widersetzten, müssten mit fristloser Kündigung rechnen. „Die Ärztin hat auch nicht eingelegt, als wir ihr sagten, dass das Beratungsgespräch schon erfolgt und die Pille danach bereits verschrieben sei“, zitiert die Zeitung die Notärztin. Die Stiftung bestätigte, dass in den Kliniken keine Pille danach verschrieben werden darf. Die Kölner Polizei bestätigte den Bericht. Erst eine evangelische Klinik in Kalk habe die Frau aufgenommen. Ermittlungen gegen die Stiftung gibt es nach Angaben eines Sprechers jedoch nicht. Der Vorsitzende der Grünen in NRW, Sven Lehmann, kritisierte die Kirche scharf: „Der Fall in Köln zeigt einmal mehr die zynische Moral der katholischen Kirche, in deren Trägerschaft die Krankenhäuser stehen.“ Einrichtungen in kirchlicher Trägerschaft solle die Betriebserlaubnis entzogen werden, wenn sie Menschenrechte wie das Recht auf erste Hilfe ablehnten, forderte er. Ähnlich äußerten sich auch die Grünen im Landtag. Sie kündigten an, das Thema im Gesundheitsausschuss anzusprechen. Die Fraktion der Piratenpartei teilte mit: „Wer den Glauben über den Opferschutz stellt, hat das mit den Menschenrechten nicht verstanden.“ Sie wollen nach eigenen Angaben die Landesregierung in einem Eilantrag dazu aufzufordern, sich strikt gegen solche Praktiken auszusprechen und die Hintergründe des Vorfalls aufzuarbeiten. dapd (Politik/Politik)
Airbus stellt 2013 rund 1.000 Mitarbeiter in Deutschland ein
Hamburg/Toulouse (dapd-nrd). Der Flugzeugbauer Airbus will im laufenden Jahr rund 1.000 neue Mitarbeiter in Deutschland einstellen. Damit würde nur jeder dritte der 3.000 neuen Jobs in Deutschland entstehen. Airbus-Produktionsvorstand Günter Butschek machte am Donnerstag in Toulouse aber klar, dass noch zahlreiche Stellen bei Zulieferern oder Dienstleistern hinzukämen. Airbus will in diesem Jahr die Produktion erhöhen und peilt nach 588 Auslieferungen im Jahr 2012 nun mehr als 600 Flugzeugübergaben an Kunden an. Die Bundesregierung hatte mehrfach gefordert, dass Deutschland gerecht an der Aufgabenverteilung innerhalb des deutsch-französischen Gemeinschaftsunternehmens EADS, zu dem Airbus gehört, beteiligt sein müsse. Zuletzt forderte Berlin, Deutschland müsse eine Führungsrolle bei der Konstruktion des Nachfolgers des erfolgreichsten Airbus-Modells, des A320, übernehmen. Der Nachfolger steht für 2030 an. Butschek sagte dazu, das Unternehmen sei bereit, über diese Forderung zu sprechen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
BGH lässt Klagen deutscher Anleger gegen Ratingagenturen zu
Karlsruhe/Berlin (dapd). Deutsche Anleger können nach einem Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) künftig auch Ratingagenturen auf Schadenersatz verklagen. Die Karlsruher Richter eröffneten einem Rentner aus dem friesischen Varel in einem am Donnerstag bekanntgewordenen Beschluss die Möglichkeit, gegen die US-Ratingagentur Standard and Poor’s (S&P) vorzugehen. Der Mann hatte im Mai 2008 Zertifikate der US-Investmentbank Lehman Brothers im Wert von 30.000 Euro gekauft. Vier Monate später brach Lehman zusammen. Der Anleger macht geltend, dass er sich auf die Bewertung von S&P verlassen habe, die die Papiere positiv mit der Note „A+“ eingestuft hatte. Dabei hätten sich schon im Mai 2008 Probleme abgezeichnet. Deshalb fordert er nun Schadenersatz von S&P. Der im Internet veröffentlichte BGH-Beschluss sagt allerdings nichts über die Erfolgsaussichten einer Zivilklage aus. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte die Klage zuvor bereits zugelassen, wogegen S&P Rechtsmittel vor dem BGH einlegte. Die Bundesrichter beanstandeten nun zwar das prozessuale Vorgehen des Frankfurter Gerichts. Sie stellten aber klar, dass die Klage des deutschen Anlegers zulässig ist. Der Wohnsitz des Klägers liege in Deutschland. Das sei ein hinreichender Inlandsbezug und begründe die Zuständigkeit deutscher Gerichte. Das Verfahren kann also in Deutschland geführt werden. Bereits mehrmals waren geschädigte Lehman-Anleger vor dem BGH mit Schadenersatzprozessen gescheitert. Sie hatten allerdings gegen deutsche Geldinstitute geklagt, nicht gegen die Ratingagentur. Der BGH stellte in früheren Verfahren fest, dass die Banken nicht vor Lehman-Anlagen warnen mussten, weil es keine Anzeichen für deren Pleite gegeben habe. Der Rentner aus Norddeutschland will dagegen die Ratingagenturen für ihre Bewertung der Lehman-Papiere haftbar machen. „Der Nachweis, dass eine Ratingagentur bei ihrer Bewertung handwerkliche Fehler gemacht hat, ist schwierig zu führen, denn die Note selbst ist eine Meinungsäußerung und damit nicht angreifbar“, erläuterte Christoph Herrmann, Redakteur für das Fachgebiet Recht bei der Stiftung Warentest, die Probleme des Verfahrens. „Der Aufwand der Anwälte dafür war schon ziemlich gewaltig – in diesem Fall könnte es aber klappen.“ Jetzt geht die Klage erst einmal an das Oberlandesgericht Frankfurt zurück. Dass nun weitere Prozesse im Zusammenhang mit der US-Investmentbank starten, sei aber ausgeschlossen. „Im Lehman-Komplex können geschädigte Anleger jetzt sowieso keine neuen Klagen mehr einreichen. Das ist alles verjährt“, sagte Herrmann. Allerdings könnte die BGH-Entscheidung für die Zukunft noch einige Bedeutung haben: So seien etwa im Zusammenhang mit der Schuldenkrise und dem Schuldenschnitt auf Staatsanleihen in Griechenland neue Klagen denkbar, sagte der Experte der Stiftung Warentest. „Hier könnten private Anleger nun auch versuchen, die Ratingagenturen in Haftung zu nehmen. Wie hoch die Erfolgsaussichten dafür sind, ist aber noch völlig offen.“ (Aktenzeichen: Bundesgerichtshof III ZR 282/11) (BGH-Beschluss im Internet: http://url.dapd.de/yz7NZ7 ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bistum Köln bedauert Abweisung von Vergewaltigungsopfer
Köln (dapd). Das Erzbistum Köln weist Berichte zurück, wonach Vergewaltigungsopfer nicht mehr in katholischen Krankenhäusern behandelt werden dürfen. „Wir bedauern sehr, dass in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden ist, dass Opfer einer Vergewaltigung in katholischen Krankenhäusern nicht mehr behandelt werden dürfen. Das ist falsch“, teilte das Bistum am Donnerstag mit. Auch in diesen Kliniken erhielten die betroffenen Frauen die notwendige Heilbehandlung, dazu gehöre auch eine Spurensicherung. Zuvor hatte der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtet, dass zwei Kliniken, die von der Stiftung der Cellitinnen zur hl. Maria geführt werden, ein mutmaßliches Vergewaltigungsopfer abgewiesen hatten. Demnach war die Frau wohl mit K.o.-Tropfen Mitte Dezember betäubt worden und erst einen Tag später wieder zu sich gekommen. Eine Notärztin, die eine Vergewaltigung nicht ausschließen konnte, habe die Kliniken um eine Spurensicherung gebeten, um mögliche Tatspuren gerichtsverwertbar zu sichern. Dabei sei sie mit der Begründung abgewiesen worden, die Untersuchung zur Beweissicherung sei untersagt, weil damit ein Gespräch über eine mögliche Schwangerschaft und deren Abbruch sowie das Verschreiben der Pille danach verbunden sei. Die katholischen Kliniken dürfen aus moralischen Gründen dieses Mittel nicht verschreiben. Die Stiftung sprach in einer Stellungnahme von einem Missverständnis, das zur Ablehnung der Frau geführt haben. Der Vorfall werde derzeit intern geprüft. Das Hilfsangebot der Kliniken umfasse auch eine anonyme Spurensicherung. dapd (Politik/Politik)
Spiritualität des Verbrechens : Debatte um Missbrauch geht weiter
Trier (dapd-rps). Die Debatte um sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche wird durch neue Erkenntnisse weiter befeuert. Der Missbrauchsbeauftragte der Deutschen Bischofskonferenz, der Trierer Bischof Stephan Ackermann, zeigte sich am Donnerstag erschüttert über den Abschlussbericht zur Telefonhotline für Betroffene. Dass die Beschuldigten häufig systematisch die psychische Wirkung von Riten wie der Beichte oder dem Gebet ausgenutzt hätten, sei „das besonders perfide und für mich als Bischof auch abscheulich“, sagte der 49-Jährige in Trier. Der Bischof sprach angesichts der 1.824 ausgewerteten Fälle von einer „Spiritualität des Verbrechens“. Zwischen März 2010 und Ende 2012 wurden über die Hotline der katholischen Kirche 8.465 Gespräche geführt. Mehr als 60 Prozent der Nutzer gaben an, selbst Opfer sexueller Gewalt geworden zu sein. Der Hamburger Weihbischof Hans-Jochen Jaschke nannte diese Zahl im ARD-„Morgenmagazin“ erschreckend. Hotline wurde weniger gefragt Die Hotline war zum Jahresende 2012 eingestellt worden. Die sinkende Nutzung des Angebots habe seit längerem keine Aufrechterhaltung des mehr gerechtfertigt, verteidigte Ackermann den Schritt. Zugleich versicherte er, dass die Bischofskonferenz sich „mit gleich bleibender Intensität und Konsequenz um eine gründliche und transparente Aufarbeitung“ der Fälle sexuellen Missbrauchs in der Kirche bemühen werde. Vor dem Hintergrund der Auseinandersetzung mit dem Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen wollte er jedoch keinen neuen Zeitplan nennen. Die Katholische Kirche hatte das Institut unter der Leitung des Wissenschaftlers Christian Pfeiffer mit der Bewertung der Missbrauchsfälle beauftragt, dann aber die Zusammenarbeit beendet. Daraufhin entbrannte eine heftige Diskussion um den Aufklärungswillen in der katholischen Kirche. Ackermann will Missbrauchsbeauftragter bleiben Ackermann stellte am Mittwoch klar, dass er seine Aufgabe als Missbrauchsbeauftragter der Bischofskonferenz fortsetzen wolle. „Ich habe mir diese Aufgabe nicht gesucht“, sagte der Bischof, doch sehe er sich „in der Verpflichtung“, diesen Auftrag zu Ende zu führen. Unterdessen hat der Kriminologe Pfeiffer in seiner Kritik an der Kirche nachgelegt. Er sieht keinen Grund, dem Drängen nach Unterlassung des Zensurvorwurfs nachzugeben. „Da ich das belegen kann, sehe ich keinen Grund, es zu unterlassen“, sagte Pfeiffer der Wochenzeitung „Die Zeit“. Die Kirche habe in den bestehenden Forschungsvertrag eine Blockadeklausel einbauen wollen, wonach eine Veröffentlichung von Ergebnissen seiner Missbrauchsstudie nur nach einer „ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung“ des Verbandes der Diözesen Deutschlands möglich gewesen wäre. dapd (Politik/Politik)
Shell lässt Autofahrer für Luft bezahlen
Hamburg (dapd). Der Mineralölkonzern Shell lässt sich an immer mehr Tankstellen fürs Aufpumpen der Autoreifen bezahlen. Ein entsprechendes Pilotprojekt, bei dem Kunden für die Korrekturen des Luftdrucks am Fahrzeug einen Euro berappen müssen, wird ab 21. Januar auf 120 Tankstellen ausgeweitet, wie Shell-Sprecherin Cornelia Wolber am Freitag in Hamburg sagte. Das Prüfen des Luftdrucks bleibt nach wie vor kostenfrei. Zum Einsatz kommen dabei laut Shell neue Digitalgeräte. Hauptsächlich würden sie in Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen installiert. „Eine Entscheidung über einen flächendeckenden Einsatz ist noch nicht getroffen worden. In Abhängigkeit von den weiteren Ergebnissen wird eine Entscheidung hierüber nicht vor Mitte des Jahres fallen“, sagte die Unternehmenssprecherin. Das 2011 gestartete Pilotprojekt war zunächst an rund 20 Shell-Stationen in Nordrhein-Westfalen gestartet worden. Wolber verwies darauf, dass man in England und den Niederlanden positive Erfahrungen mit der neuen Regelung gemacht habe. „Nach unseren eigenen Erkenntnissen testen Autofahrer maximal dreimal pro Jahr den Luftdruck ihrer Reifen. Nach dem Wechseln von Sommer- auf Winterbereifung und umgekehrt sowie vor Antritt einer längeren Urlaubsfahrt“, sagte Wolber. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
ArcelorMittal bietet angeblich 1,5 Milliarden Dollar für ThyssenKrupp-Stahlwerk
New York (dapd). Deutschlands größter Stahlproduzent ThyssenKrupp wird beim Verkauf seiner neu erbauten Stahlwerke in Brasilien und den USA wohl nur einen Bruchteil der investierten zwölf Milliarden Euro wiedersehen. Nach Informationen des „Wall Street Journal“ bietet der brasilianische Konkurrent Siderurgica Nacional für das Werk im US-Bundesstaat Alabama und einen Mehrheitsanteil an der Stahlhütte in Brasilien 3,8 Milliarden Dollar (2,8 Milliarden Euro). Stahl-Weltmarktführer ArcelorMittal habe 1,5 Milliarden Dollar (1,1 Milliarden Euro) für das ThyssenKrupp-Stahlwerk im US-Bundesstaat Alabama offeriert, berichtete das Wirtschaftsblatt am Donnerstag unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen weiter. Außerdem gebe es eine Offerte des US-Stahlproduzenten Nucor in Höhe von 1,5 Milliarden Dollar für das Stahlwerk in den USA. ThyssenKrupp lehnte eine Stellungnahme zu dem Bericht ab. Ein Konzernsprecher sagte, das Unternehmen wolle zu diesem Zeitpunkt des Verkaufsprozesses keine Details zu Zeitplänen, Interessenten oder Geboten nennen. Der Wertverlust kommt für den Essener Konzern allerdings nicht überraschend. Das Unternehmen hatte bereits milliardenschwere Wertberichtigungen auf die Anlagen vorgenommen. Das Amerika-Abenteuer wurde für den Konzern zum Milliardengrab. Nicht nur, dass sich die geplanten Baukosten in Brasilien vervielfachten, auch das gesamte Geschäftsmodell lief aus dem Ruder. Denn die Hoffnungen, in Brasilien billig Stahl produzieren zu können, wurden durch den Boom des Wirtschaftswunderlandes, die daraus resultierenden Lohnsteigerungen und den Höhenflug der brasilianischen Währung zunichtegemacht. Auch in den USA war der Wettbewerb härter, als die Deutschen erwartet hatten. Die Werke bescherten deshalb dem Konzern in den vergangenen Jahren Milliardenverluste. An der Börse beflügelte die Aussicht, dass der Konzern seine Sorgenkinder bald los seien könnte, die ThyssenKrupp-Aktie. Sie notierte am Donnerstagmittag rund 1,5 Prozent über dem Vortageskurs. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Jeder zweite Deutsche für Internetabstimmung statt Wahllokal
Berlin (dapd). Mehr als jeder zweite Deutsche (51 Prozent) würde bei der Bundestagswahl in diesem Jahr einer Umfrage zufolge gern am heimischen Computer seine Stimme abgeben. Bei den 18- bis 29-Jährigen würden sogar 65 Prozent auf den Gang zum Wahllokal verzichten, hätten sie die Möglichkeit dazu, wie eine am Donnerstag veröffentlichte Forsa-Umfrage für den Internetkonzern Microsoft ergab. Mehr als jeder dritte (37 Prozent) der rund 1.000 Befragten ist davon überzeugt, dass an Internetwahlen auch Bürger teilnehmen würden, die sich sonst dem Gang zur Wahlurne verweigern. Jeder dritte Wähler glaubt, dass eine Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen über das Internet das Vertrauen in die Politik fördern könnte. Doch nur 17 Prozent sind der Ansicht, dass direkte Kontakte von Politikern und Bürgern im Internet vertrauensbildend wirken. Besonders junge Wähler wollen laut Umfrage die digitale Technologie stärker nutzen, um sich über politische Fragen zu informieren. Bei den 18- bis 29-Jährigen sind dies 78 Prozent. Bislang ist Estland das einzige EU-Mitglied, in dem online gewählt werden kann. In dem baltischen Staat wurde die Möglichkeit der Stimmabgabe bei Wahlen auch per Internet 2005 eingeführt. Bei den dortigen Parlamentswahlen 2011 wurde laut Microsoft fast ein Viertel aller Stimmen am Computer abgegeben. dapd (Politik/Politik)
EU-Außenminister bringen Mali-Ausbildungsmission auf den Weg
Brüssel (dapd). Mit der raschen Entsendung einer Ausbildungsmission will die EU die malischen Streitkräfte für den Kampf gegen die islamistischen Rebellen stärken. Einen entsprechenden Beschluss bekräftigten die EU-Außenminister am Donnerstag auf einer Dringlichkeitssitzung in Brüssel. „Das wichtigste ist, die Stabilisierung Malis in eigener Verantwortung voranzubringen“, sagte der deutsche Chefdiplomat Guido Westerwelle (FDP). Die einheimischen Streitkräfte müssten deswegen befähigt werden, selbst für Sicherheit zu sorgen. Zudem will die EU so helfen, dass die afrikanischen Staaten selbst Soldaten nach Mali schicken um die Aufständischen zurückzudrängen. Insgesamt sollen bis zu 450 Mann, davon 250 Ausbilder, aus der EU in die Sahelzone geschickt werden, ein erstes technisches Team schon in den kommenden Tagen. Wegen der Kämpfe und der französischen Luftangriffe auf die Terroristen im Norden muss das schon im Dezember verabschiedete Einsatzkonzept aber angepasst werden. Laut Diplomaten könnte das noch bis Anfang Februar dauern. Westerwelle bekräftigte die deutsche Bereitschaft, sich an der EU-Trainingsmission zu beteiligen. Wie viele Ausbilder die Bundeswehr bereitstelle, müsse nun nach den europäischen Absprachen in der Bundesregierung erörtert werden, sagte der Minister auf Nachfrage. dapd (Politik/Politik)