Potsdam (dapd). Mehr als 200 Delegierte der brandenburgischen CDU sind am Samstag zu einem Parteitag in Potsdam zusammengekommen. Der ursprünglich geplante Programmparteitag musste nach dem überraschenden Rücktritt von Parteichefin Saskia Ludwig im September kurzfristig zum Wahlparteitag erweitert werden. Als neuer Landesvorsitzender bewirbt sich der Lausitzer Landtagsabgeordnete und Arzt Michael Schierack. Der 46-jährige bisherige Vizeparteichef will die CDU im Jahr 2014 wieder in die Regierung bringen. Die märkische CDU hat in den vergangenen 22 Jahren bereits 11 Vorsitzende gehabt. Immer wieder geriet sie in Machtkämpfe und Führungskrisen. Ludwig hatte Anfang September nach Kritik an ihrem harten Oppositionskurs und Veröffentlichungen in einem rechtspopulistischen Blatt das Handtuch geworfen. dapd (Politik/Politik)
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Bund will Lehrerbildung verbessern
Berlin (dapd). Die Bundesregierung will die Ausbildung der Lehrer in Deutschland mit 500 Millionen Euro unterstützen. Dies soll im Rahmen des Programms Qualitätsoffensive Lehrerbildung geschehen, an dem Bund und Länder beteiligt sind. Das Programm solle „innovative Impulse im Bereich Lehrerbildung enthalten“, sagte Bildungsministerin Annette Schavan am Freitag nach einem Treffen der Wissenschaftsminister von Bund und Ländern in Berlin. Voraussetzung für die Förderung seitens des Bundes sei aber, dass die Länder künftig Studienabschlüsse wie Staatsexamen oder Master gegenseitig anerkennen, sagte Schavan weiter. „Es muss künftig möglich sein, dass ein Lehrer ohne Probleme von dem einen in das andere Bundesland wechseln kann.“ Das Programm soll im nächsten Jahr starten. dapd (Politik/Politik)
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Bayerns FDP lässt vor Parteitag die Muskeln spielen
München (dapd). Im bayerischen Koalitionsstreit über die Studiengebühren bleibt die FDP auf Konfrontationskurs. Wirtschaftsminister Martin Zeil versicherte am Freitag, seine Partei lasse sich durch Drohgebärden der CSU nicht beeindrucken. FDP-Fraktionschef Thomas Hacker sagte mit Blick auf einen mögliches Auseinanderbrechen der Koalition und ein Vorziehen der Landtagswahl: „Wir können auch im März wählen.“ Weitere Attacken auf die CSU wird es voraussichtlich am Wochenende auf dem FDP-Landesparteitag in Rosenheim geben. Zeil erwartet die Unterstützung der Delegierten für ein konsequentes Nein zu der Forderung von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) nach einer Abschaffung der Studiengebühren. Aus der CSU war in der vergangenen Woche wegen des Pochens der FDP auf den Koalitionsvertrag die Drohung mit vorgezogenen Neuwahlen gekommen. Zeil mahnte in einem dapd-Interview, die Bürger erwarteten „einen angemessenen Umgang in einer Koalition – und nicht die Verhaltensweisen, die man vielleicht von Halbstarken kennt“. Bayern brauche „Stabilität in der Regierung – und keine Zündeleien“. Die CSU habe mit der Forderung nach einer Abschaffung der Gebühren ihre Meinung „quasi über Nacht geändert“. Niemand könne von der FDP verlangen, dass sie diese Wende mitmache, sagte Zeil. Der FDP-Parteitag in Rosenheim werde deutlich machen, dass die Delegierten die klare Haltung der FDP-Spitze „mittragen und auch bereit sind, dafür zu kämpfen“. Hacker: „Wir sind vorbereitet Hacker sagte der „Bild“-Zeitung auf die Frage, ob die FDP ihre Forderung nach einem Festhalten an den Gebühren auch bis hin zu einem Koalitionsbruch vertreten würde: „Wir sind vorbereitet.“ Der FDP-Fraktionschef signalisierte, dass die CSU bei dem erneuten Treffen des Koalitionsausschusses im Januar nicht mit einem Einlenken der FDP rechnen könne: „Wenn man eine Überzeugung hat, dann hat man die im November, im Dezember und auch im Januar.“ Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch (FDP) forderte von der CSU mehr Zurückhaltung. Er warnte in einem dapd-Interview, die Koalitionspartner dürften sich „nicht gegenseitig beschädigen“. Heubisch fügte hinzu: „Vor allen Dingen dürfen wir doch keine Wahlkampfhilfe für die Opposition betreiben und uns unsere gemeinsame erfolgreiche Leistungsbilanz der vergangenen über vier Jahre kaputt machen lassen.“ FDP stellt Landesliste zur Bundestagswahl auf Auf dem am Samstag beginnenden Parteitag soll auch die Landesliste der FDP zur Bundestagswahl aufgestellt werden. Zündstoff liefert dabei das Umfragetief der Liberalen. Die bayerische FDP-Chefin und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sagte auf dapd-Anfrage, auf den vorderen Plätzen der Liste werde es zwar „eine gewisse Konkurrenz geben“. Das sie aber „nichts Schlechtes“. Sie fügte hinzu: „Liberale stehen für einen gesunden und fairen Wettbewerb. Diese Überzeugung pflegen wir.“ Zeil mahnte mit Blick auf Spekulationen über einen Wechsel an der Spitze der Bundes-FDP im Falle einer Niederlage bei der Niedersachsen-Wahl im Januar: „Permanente Personaldiskussionen sind für unsere Aussichten in Niedersachsen, aber auch in Bayern und im Bund gewiss nicht hilfreich.“ dapd (Politik/Politik)
Parteien nahmen 2010 weniger ein
Berlin (dapd). Die sechs im Bundestag vertretenen Parteien haben im Jahr 2010 Gesamteinnahmen von zusammen knapp 414 Millionen Euro verzeichnet und damit insgesamt gut 65 Millionen Euro weniger als im Jahr zuvor. Dies geht aus einer am Freitag vom Bundestag veröffentlichten Übersicht hervor. Die höchsten Gesamteinnahmen verbuchten die Unionsparteien mit insgesamt 173 Millionen Euro. Die CDU erzielte davon 138,05 Millionen Euro (minus 15,16 Prozent), die CSU rund 35 Millionen Euro (minus 16,61 Prozent). Die SPD nahm 147,19 Millionen Euro und damit 15,08 Prozent weniger als im Vorjahr ein. Noch stärkere Einbußen als die Volksparteien musste die FDP verkraften. Ihre Gesamteinnahmen lagen 2010 mit rund 34,35 Millionen Euro um 20,58 Prozent unter denen von 2009. Steigende Einnahmen gab es hingegen bei Linkspartei und den Grünen. Die Linke konnte danach ihre Gesamteinnahmen um 2,17 Prozent auf rund 27,85 Millionen Euro steigern. Die Grünen verzeichneten 2010 mit Gesamteinnahmen von rund 31,24 Millionen Euro ein Plus von 2,26 Prozent im Vergleich zum Jahr davor. (Weitere Informationen: http://url.dapd.de/J6K5Xa ) dapd (Politik/Politik)
Europäischer Automarkt fängt sich
Brüssel (dapd). Der europäische Automarkt sendet Signale der Hoffnung: Im Oktober fiel der Absatz auf Jahressicht noch um 4,8 Prozent. Im September hatte der Rückgang noch bei rund elf Prozent gelegen, im Oktober bei neun Prozent. Im schuldengeplagten Griechenland wuchs der Automarkt im Oktober sogar um 1,8 Prozent, über das bisherige Jahr gesehen liegt er aber 40 Prozent im Minus. Auch die besonders schlimm getroffenen Kleinwagenhersteller Fiat und Peugeot stabilisieren sich, wie aus Zahlen des Branchenverbands ACEA vom Freitag aus Brüssel hervorgeht: Fiat verlor im Oktober noch 2,4 Prozent Absatz, Peugeot lag bei einem Minus von 4,5 Prozent. Beide hatten bisher Einbrüche von weit über zehn Prozent erlitten. Insgesamt wurden im Oktober in der Europäischen Union rund 959.400 Pkw neu zugelassen. In den ersten zehn Monaten des Jahres kamen EU-weit gut 10,3 Millionen Autos neu auf die Straße. Das waren 7,3 Prozent weniger als zwischen Januar und Oktober 2011. Besonders in Südeuropa brachen die Automärkte in den ersten zehn Monaten ein. In Italien sank die Zahl der Pkw-Neuzulassungen im Oktober auf Jahressicht um 12,4 Prozent. In Spanien sackte sie ACEA zufolge um fast 22 Prozent ab. Dagegen blieb der deutsche Automarkt mit einem kleinen Plus von 0,5 Prozent im Oktober stabil. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsches Gastgewerbe verbucht leichtes Umsatzplus
Wiesbaden (dapd). Deutschlands Hoteliers und Gastronomen haben im September etwas mehr eingenommen als ein Jahr zuvor. Der Umsatz im Gastgewerbe stieg bereinigt um die Inflation auf Jahressicht um 0,6 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Nominal lag das Plus im September demnach bei 2,7 Prozent. Im Vergleich zum August seien die Umsätze faktisch gleich geblieben, während sie nominal um 0,3 Prozent zugenommen hätten. Während die Beherbergungsbetriebe hierzulande im September real 1,5 Prozent mehr Umsatz verbuchten als ein Jahr zuvor, stagnierten die Einnahmen in der Gastronomie laut Statistik. Von Januar bis September habe das deutsche Gastgewerbe damit real 0,6 Prozent mehr um als in den ersten neun Monaten 2011 umgesetzt, hieß es. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Göring-Eckardt beharrt auf Posten als Bundestags-Vizepräsidentin
Berlin (dapd). Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Bundestagswahl, Katrin Göring-Eckardt, beharrt auf ihrem Posten als Vizepräsidentin des Bundestags. Alle im Bundestagspräsidium hätten Parteiämter, „und niemand von uns lässt es an der nötigen Neutralität fehlen“, sagte Göring-Eckardt der Zeitung „Die Welt“. Politiker von Union und FDP hatten Göring-Eckardt nach der Wahl zur Grünen-Spitzenkandidatin zum Verzicht auf das Präsidiumsamt aufgefordert. Dass sie ihr Präses-Amt in der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) während des Wahlkampfes nur ruhen lässt, nicht aber aufgibt, begründete Göring-Eckardt damit, dass Protestantismus und Politik keine unvereinbaren Gegensätze sein dürften: „Indem ich das Amt ruhen lasse, mache ich genau das, worum man mich im Rat und im Synoden-Präsidium gebeten hat. Daran halte ich mich.“ In dieser Zeit werde sie weder an Sitzungen des Rates der EKD noch an denen des Synodenpräsidiums teilnehmen. dapd (Politik/Politik)
Löscher verkauft Siemens-Aktien für 3,3 Millionen Euro
München (dapd). Siemens-Vorstandschef Peter Löscher und seine Kollegen im Konzernvorstand haben große Aktienpakete des Unternehmens verkauft. Der Vorstandsvorsitzende trennte sich von mehr als 41.000 Stück im Wert von 3,26 Millionen Euro, wie der DAX-Konzern am Donnerstag in München mitteilte. Finanzvorstand Joe Kaeser verkaufte 8.464 Aktien mit einem Gesamtvolumen von 671.026 Euro. Bis auf eine Ausnahme erlösten alle Siemens-Vorstände sechsstellige Beträge. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Rezession in Eurozone trotz Wachstum in Deutschland und Frankreich
Luxemburg/Wiesbaden (dapd). Die Staatsschuldenkrise hat die Wirtschaft der Eurozone in die Rezession getrieben. Daran änderte auch ein leichtes Wachstum in den stärksten Volkswirtschaften des Euroraums, Deutschland und Frankreich, nichts. Nach einer Schnellschätzung des europäischen Statistikamts Eurostat vom Donnerstag ging das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in den 17 Ländern der Währungsunion im dritten Quartal insgesamt um 0,1 Prozent gegenüber dem Vorquartal zurück. Bereits im zweiten Vierteljahr war die Wirtschaftsleistung der Eurozone im Quartalsvergleich um 0,2 Prozent geschrumpft. Zwei Quartale Minuswachstum in Folge ist die gängige Definition einer Rezession. Flauere Konjunktur in Deutschland Sowohl in Deutschland als auch in Frankreich legte die Wirtschaftsleistung dagegen leicht um jeweils 0,2 Prozent zu. Für die hiesige Wirtschaft bedeutet das jedoch eine deutliche Verlangsamung. So wuchs das BIP in Deutschland im zweiten Quartal 2012 nach Angaben des Statistischen Bundesamts noch um 0,3 Prozent und im ersten Quartal sogar noch um 0,5 Prozent. Der Konsum der privaten und öffentlichen Haushalte legte hierzulande laut Statistik im dritten Quartal saisonbereinigt zu. Auch sei mehr in Bauten investiert worden. Das habe den Rückgang der Ausrüstungsinvestitionen sowie den Abbau von Vorräten bei den Unternehmen kompensieren können, erklärte das Bundesamt. Die Tendenz geht nach Ansicht von Volkswirten jedoch zu einer weiteren Verlangsamung des Wirtschaftswachstums. Manche erwarten auch für Deutschland eine Rezession. Der Rückgang der Investitionen steht nach Ansicht des Ökonomen für Deutschland bei der Commerzbank, Ralf Solveen, in direktem Zusammenhang mit der Krise. „Die Unternehmen sind verunsichert, da sie nicht wissen, wie es weiter geht mit der Eurokrise“, sagte Solveen der Nachrichtenagentur dapd. Er geht davon aus, dass sich die Konjunktur im vierten Quartal eher noch weiter eintrübt und auch im ersten Quartal 2013 schwach bleibt. Krisenländer bleiben schwach Das Wachstum in Deutschland und Frankreich war im dritten Quartal nicht stark genug, um die Schwäche der Krisenländer auszugleichen. So fiel das BIP im Zeitraum Juli bis September laut Eurostat in Italien um 0,2 Prozent und in Spanien um 0,3 Prozent. Die dritt- und die viertgrößte Volkswirtschaft im Euroraum verzeichneten somit in den ersten drei Quartalen dieses Jahres ein Negativ-Wachstum. Auch in den Niederlanden ging es mit der Konjunktur bergab. Die Wirtschaftsleistung lag demnach im dritten Quartal um 1,1 Prozent unter dem vorangegangenen Dreimonatszeitraum. In allen 27 Ländern der EU wuchs die Wirtschaft im dritten Quartal laut Eurostat indes leicht um 0,1 Prozent, unterstützt von einem BIP-Zuwachs von 1 Prozent in Großbritannien. In kleineren Ländern außerhalb der Eurozone wie Litauen, Lettland und der Slowakei zog die Konjunktur ebenfalls an. Auch weltweit war das Wirtschaftswachstum im dritten Quartal uneinheitlich. So wuchs das BIP der Vereinigten Staaten im Vergleich zum Vorquartal 0,5 Prozent, während es in Japan um 0,9 Prozent absackte. Ifo sieht schlechteres Weltwirtschaftsklima Die Stimmung in der Weltwirtschaft hat sich laut Ifo-Institut nochmals verschlechtert. Wie das Münchner Institut für Wirtschaftsforschung am Donnerstag mitteilte, sank sein Indikator für das Weltwirtschaftsklima im vierten Quartal von 85,1 auf 82,4 Punkte. Sowohl die aktuelle wirtschaftliche Lage als auch die Geschäftsaussichten für das kommende halbe Jahr beurteilen die 1.156 befragten Experten in 124 Ländern demnach schlechter als vor drei Monaten. Besonders deutlich sei das Minus in Westeuropa ausgefallen. In Nordamerika und Asien dagegen gab es nur einen leichten Rückgang, wie Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn sagte. Die Experten rechnen zudem für das Jahr 2012 mit einem leichten Anstieg der weltweiten Inflation von 3,4 auf 3,6 Prozent. Der Dollar wird nach ihrer Ansicht kaum an Wert gewinnen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche Wirtschaft legt im dritten Quartal nur leicht zu
Wiesbaden (dapd). Die Eurokrise hat zu einem weiteren Abflauen der Konjunktur in Deutschland geführt. Im dritten Quartal erhöhte sich das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Vergleich zum Vorquartal preis- und saisonbereinigt um 0,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Im zweiten Quartal war die Wirtschaftsleistung noch um 0,3 Prozent gestiegen, im ersten Quartal um 0,5 Prozent. Zwar legte der Konsum der privaten und öffentlichen Haushalte im dritten Quartal saisonbereinigt zu. Auch wurde mehr in Bauten investiert. Das habe den Rückgang der Ausrüstungsinvestitionen sowie den Abbau von Vorräten bei den Unternehmen in etwa kompensieren können, erklärte das Bundesamt. Die Tendenz geht nach Ansicht von Volkswirten jedoch zu einer weiteren Verlangsamung der Wirtschaftsleistung. „Die Unternehmen sind verunsichert, da sie nicht wissen, wie es weiter geht mit der Eurokrise“, sagte Ralf Solveen, Ökonom für Deutschland bei der Commerzbank, der Nachrichtenagentur dapd. Er geht davon aus, dass sich die Konjunktur im vierten Quartal eher noch weiter eintrübt und auch im ersten Quartal 2013 flach bleibt. Etwas weniger pessimistisch ist Volkswirt Rolf Schneider von Allianz-Dresdner Bank Research. Auch im vierten Quartal werde die deutsche Wirtschaft stabil bleiben oder sogar ein leichtes Wachstum verzeichnen. „Wir sehen keine Rezession“, sagte Schneider. Die Abschwächung der Konjunktur im dritten Quartal habe auch an einer Verlangsamung der Exportdynamik gelegen, die Anfang des Jahres noch wesentlich höher gewesen sei, sagte Schneider. Zwar stiegen nach Angaben des Statistischen Bundesamts zwischen Juli und September die Exporte noch stärker als die Importe. Im vierten Quartal erwartet Schneider jedoch eine Stagnation bei den Exporten. Überraschend stieg auch in Frankreich im dritten Quartal das BIP gegenüber dem Vorquartal um 0,2 Prozent, was sich positiv auf das Wachstum für die gesamte Eurozone auswirken dürfte. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)