Dortmund (dapd). Unions-Bundestagsfraktionsvize Michael Fuchs rechnet wegen der Energiewende für 2013 mit erheblichen Mehrausgaben für private Stromverbraucher. „Ich gehe davon aus, dass die Ökostrom-Umlage ab 2013 auf bis zu 5,6 Cent je Kilowattstunde steigen wird“, sagte der CDU-Politiker den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“ (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht. Für eine vierköpfige Familie bedeute das Mehrkosten von rund 240 Euro. „Wir müssen aufpassen, dass wir die privaten Verbraucher nicht überbelasten“, mahnte Fuchs. „Wir brauchen jetzt ein Sofortprogramm, um Fehlanreize bei der Energiewende zu beseitigen.“ Das Ziel, die Umlage bei rund 3,5 Cent zu halten, dürfe nicht aufgegeben werden. dapd (Politik/Politik)
Schlagwort: für
Piratenpartei schließt sich ESM-Verfassungsbeschwerde an
Düsseldorf (dapd). Die Piratenpartei unterstützt die Verfassungsbeschwerde des Bürgerrechtsvereins Mehr Demokratie gegen den Rettungsschirm ESM und Fiskalpakt. „Der ESM-Vertrag ist ein klassisches Beispiel für fehlende Beteiligung der Parlamente und damit fehlender Einflussmöglichkeit von Bürgern in diesem Land“, sagte Parteichef Bernd Schlömer dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Die Piratenpartei hat sich bereits in den vergangenen Monaten deutlich gegen Rettungsschirm und Fiskalpakt positioniert, den Gang vor das höchste deutsche Gericht bislang aber gemieden. In der vergangenen Woche sprach sich die Basis der Partei dann für eine Unterstützung der Verfassungsbeschwerde aus und forderte den Parteivorstand dazu auf, die Initiative zu unterstützen Am (morgigen) Dienstag verhandelt das Bundesverfassungsgericht darüber, ob es den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM und den EU-Fiskalpakt für Haushaltsdisziplin vorläufig stoppt oder nicht. Beim Bundesverfassungsgericht sind mittlerweile sechs Eilanträge von Einzelpersonen und Organisationen eingegangen. dapd (Politik/Politik)
Meldegesetz stößt in Thüringen auf erhebliche Kritik
Erfurt (dapd-lth). Die umstrittenen Neuregelungen des Bundesmeldegesetzes stoßen in Thüringen auf teils scharfe Kritik. „Ich werde mich gegen eine Zustimmung des Kabinetts aussprechen“, sagte Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) am Montag in Erfurt der Nachrichtenagentur dapd. Auch Innenminister Jörg Geibert (CDU) sieht noch „Klärungsbedarf“. Die Chefin der Staatskanzlei, Marion Walsmann (CDU), sieht nach Angaben eines Sprechers ebenfalls Gesprächsbedarf. Wie Thüringen im Bundesrat abstimmen werde, sei jedoch noch nicht klar. Die kürzlich durch den Bundestag beschlossenen Neuregelungen würden es Einwohnermeldeämtern erlauben, persönliche Daten von Bürgern an Firmen und Adresshändler weiterzugeben. Das Parlament hatte die „Fortentwicklung des Meldewesens“ am 28. Juni mit den Stimmen von Schwarz-Gelb verabschiedet. Grüne und Linkspartei wollen das Gesetz nun im Bundesrat stoppen. Einige Länder haben ihre Unterstützung dafür zugesagt. Innenminister pocht auf Datenschutz Justizminister Poppenhäger dringt darauf, dass auch der Freistaat das Gesetz ablehnt. Er kritisiert, dass Bürger über die Verwendung ihrer Daten verfügen können müssen. Alles andere widerspreche der Philosophie des Datenschutzes. „Ein solches Gesetz wäre der Rückfall in Zeiten, die ich mit dem Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts eigentlich für überwunden hielt.“ Die Bürger müssten der Weitergabe ihrer Daten zu Werbezwecken wirksam widersprechen können, sagte Innenminister Geibert. „Das Recht auf informelle Selbstbestimmung hat Vorrang vor den Informationsinteressen einzelner Unternehmen.“ Der Datenschutz für Bürger müsse gewährleistet werden. Die Linke-Fraktion forderte von der Landesregierung eine Ablehnung des umstrittenen Gesetzes im Bundesrat. Dieser Schritt sei ein „absolutes Muss“, sagte die justizpolitische Sprecherin der Fraktion, Sabine Berninger. Ein entsprechender Entschließungsantrag soll im kommenden Landtagsplenum zur Abstimmung gestellt werden. Meldebehörden würden zum Datenbasar für die Wirtschaft Bei den Neuregelungen im Meldegesetz habe sich der Bundestag zum „Gesetzeshandlanger von mehr oder weniger dubiosen Wirtschaftsinteressen“ gemacht, sagte Berninger weiter. „Mehr entmündigender Lobbyismus geht wohl kaum.“ Auch Grünen-Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund forderte die Landesregierung auf, das Gesetz abzulehnen. Meldebehörden würden „zum reinen Datenbasar für die Wirtschaft degradiert“. Bürgern würde per Gesetz die Kontrolle über die eigenen Daten genommen. Das sei ein Offenbarungseid für die bürgerlichen Parteien, die sich selbst gern als Hüter der Bürgerrechte sehen. Der Innenexperte der Thüringer FDP-Landtagsfraktion, Dirk Bergner, hält eine Vereinheitlichung des Melderechts für „grundsätzlich erstrebenswert“. Demnach seien bereits die Widerspruchsmöglichkeiten für Datenweitergabe der Bürger im aktuellen Thüringer Meldegesetz nicht zufriedenstellend. dapd (Politik/Politik)
SPD macht Bund und Banken für Schifffahrtsmisere verantwortlich
Wilhelmshaven (dapd). Niedrige Frachtraten, wachsende Probleme bei Schiffsfinanzierungen, Zeitverzug beim Superhafen Jade-Weser-Port, wenige Auszubildende: Bundesregierung und Banken sind nach Ansicht von SPD und Schifffahrtsexperten für die Misere in der maritimen Wirtschaft verantwortlich. „Wir brauchen Perspektiven. Das ist schwierig, wenn zwei Player nicht mitspielen“, sagte der Geschäftsführer des Verbandes Deutscher Reeder, Martin Kröger, am Montag auf einer maritimen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Wilhelmshaven. Kröger kritisierte insbesondere den Ausstieg der Commerzbank aus den Schiffsfinanzierungen und den angekündigten Teilausstieg der Bundesregierung aus dem maritimen Bündnis mit Arbeitgebern und Gewerkschaften ab 2013. Die Lage sei so ernst, dass viele Reedereien die Tilgungsraten für ihre Schiffe nicht mehr bezahlen könnten, fügte der Reederfunktionär hinzu. Vor dem Hintergrund der Schifffahrtsmisere votierte der niedersächsische SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl im Januar, Stephan Weil, für mehr Zusammenhalt unter den norddeutschen Bundesländern. „Wir brauchen ein norddeutsches Cluster-Management für die maritime Wirtschaft. Am Ende hängen wir doch alle voneinander ab“, sagte er. 300 Mitarbeiter proben Hafenbetrieb Zugleich forderte er ein besseres Management und mehr Begeisterung für den neuen Tiefwasserhafen Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven. „Ich hoffe, dass die Ankündigung, den Hafen Ende September zu eröffnen, diesmal eingehalten wird. Sicher scheint mir hier aber niemand zu sein“, sagte Weil, nachdem er zuvor erstmals den Jade-Weser-Port besucht hatte. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte seinen ebenfalls für Montag angekündigten Hafen- und Konferenzbesuch zuvor wegen eines Krankheitsfalls in der Familie kurzfristig abgesagt. Deutschlands erster tideunabhängiger Tiefwasserhafen Jade-Weser-Port sollte ursprünglich am 5. August seinen Betrieb aufnehmen. Wegen Rissen in der Spundwand wurde die Eröffnung des 360 Hektar großen und eine Milliarde Euro teuren Prestigeobjekts aber auf die zweite Septemberhälfte verschoben. Parallel zum Probebetrieb laufen derzeit die Sanierungsarbeiten. „350 von 1.000 Metern Kaje fehlen noch, der Rest ist bereits saniert“, sagte der Geschäftsführer des Hafenbetreibers Eurogate, Marcel Egger. 300 Mitarbeiter sind schon auf dem Areal beschäftigt. Leercontainer werden von einem Feederschiff geladen und mit Verladefahrzeugen (Van Carriern) abtransportiert. Er hoffe, Anfang August die gesamte Kaje (Kai) für den Probebetrieb nutzen zu können, sagte Egger. dapd (Politik/Politik)
Die Frisur der Kanzlerin und die Macht des Windes
Berlin/Reims (dapd). Angela Merkel stehen die Haare zu Berge: Was 2001 noch als Fotomontage in einer Anzeige des Autovermieters Sixt für Furore sorgte, war am Sonntag in Paris Realität. Ein Windstoß zerzauste das Haar der Kanzlerin, als diese gerade in Reims ihre Rede zum 50. Jahrestag der deutsch-französischen Aussöhnung hielt – ein Déjà-vu für Werbekenner. Und eine Steilvorlage für eine neue Werbekampagne mit der Kanzlerin? Bei Sixt will man sich auf Anfrage nicht dazu äußern. Vielleicht aber setzt sich Merkel ja wieder werbewirksam mit Guido Westerwelle in ein Cabrio. So wie vor elf Jahren. Damals war Merkel auf Einladung des frischgebackenen FDP-Chefs im offenen VW-Käfer durch Berlin gefahren – in purer Harmonie. Die Tour im abgewandelten „Guido-Mobil“ ist zwar lange her, aber eines muss man auch heute noch feststellen: Die Frisur sitzt, allzu schnell gefahren wurde also offenbar nicht. Allerdings: Für einen „Bad-Hair-Day“ hätte die Kanzlerin derzeit auch ohne Wettereinflüsse allen Grund. Das Bundesverfassungsgericht will den Euro-Rettungsschirm ESM auf seine Rechtmäßigkeit prüfen und Bundespräsident Joachim Gauck fordert von Merkel Klartext zu den Plänen der europäischen Währungsretter. Da können einem die Haare schon mal zu Berge stehen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ermahnungen in Richtung Karlsruhe
Karlsruhe/Berlin (dapd). Vor der Verhandlung über Eilanträge zu Fiskalpakt und Euro-Rettungsschirm ESM machen Politiker von Union und FDP Druck auf das Bundesverfassungsgericht. Der Justiziar der Unionsfraktion, Helmut Brandt, warnte am Montag davor, die Regelungen zu kippen. Der FDP-Europapolitiker Alexander Graf Lambsdorff unterstellte den Richtern gar gelegentliche Unkenntnis über europapolitische Fragen. Die deutsche Beteiligung an den jüngsten milliardenschweren Euro-Rettungsmaßnahmen steht am Dienstag auf dem Prüfstand des Verfassungsgerichts. Die Richter verhandeln über mehrere Eilanträge gegen die am 29. Juni vom Bundestag beschlossenen Zustimmungsgesetze zum ESM und zum Fiskalpakt, der den Euro-Staaten mehr Haushaltsdisziplin auferlegt. Die Eilanträge sind darauf gerichtet, dem Bundespräsidenten vorerst zu untersagen, diese Gesetze zu unterzeichnen. Das Urteil wird Ende Juli erwartet. „Grenzwertige Entscheidungen“ Unions-Justiziar Brandt mahnte im „Handelsblatt“: „Die Richter müssen beachten, dass wir durch die Banken- und Schuldenkrise in Europa eine Situation haben, die die Politik zu grenzwertigen Entscheidungen nötigt.“ Der CDU-Politiker fügte hinzu: „Es wäre politisch und wirtschaftlich fatal, wenn es zu einem solchen Urteil käme“, mahnte der CDU-Politiker. Die Richter müssten die besondere Situation der Politik mitbedenken. „Wir sind uns natürlich bewusst, dass wir mit Fiskalpakt und ESM einen Schritt gehen, der an die Grenzen dessen geht, was noch nach unserem Grundgesetz möglich ist“, räumte Brandt ein. Er betonte: „Die Grenze wird aber nicht überschritten.“ Der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff rügte: „Manche Beobachter kritisieren zu Recht, dass die Richter des Bundesverfassungsgerichts nicht mit allen Vorgängen in Europa ausreichend vertraut sind.“ Deshalb komm es „gelegentlich zu Fehleinschätzungen aus Unkenntnis“, sagte Lambsdorff der „Passauer Neuen Presse“. Er warnte, sollte das Bundesverfassungsgericht die Maßnahmen zur Stabilisierung der gemeinsamen Währung aufhalten, wäre das „nicht nur eine Bauchlandung für die Bundesregierung. Es wäre ein schwerer Schlag für ganz Europa“. Am Wochenende hatte bereits Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) gewarnt, falls das Bundesverfassungsgericht die Gesetze über Fiskalpakt und ESM für grundgesetzwidrig erkläre, hätte das heftige Folgen nicht nur für Deutschland. Der Justiziar der Linke-Fraktion, Wolfgang Neskovic, rügte Versuche, Druck auf die Verfassungsrichter auszuüben. Dies zeuge von mangelndem Respekt gegenüber dem Gericht und „erheblicher Nervosität“. Der Staatsrechtler Joachim Wieland von der Verwaltungshochschule Speyer wies bei „Handelsblatt Online“ Lambsdorffs Vorwürfe als unzutreffend zurück. Den Richter würden in jedem Verfahren von den Beteiligten alle Umstände vorgetragen, die für die Entscheidung von Bedeutung sein könnten. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann hofft, dass die Gesetze in Karlsruhe Bestand haben. Für die Hektik des Gesetzgebungsverfahrens machte er aber die Bundesregierung verantwortlich. Diese trage dann allein auch die Verantwortung für die daraus resultierenden Probleme. Stresstest für die Demokratie Geklagt hatten in Karlsruhe neben der Linken auch der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler, der Verein Mehr Demokratie und eine Professorengruppe, denen sich die Freien Wähler angeschlossen haben. Deren Vorsitzender Hubert Aiwanger warnte vor einer überhasteten Entscheidung in Karlsruhe. „Wenn die begründeten Einwände gegen ESM und Fiskalpakt als offensichtlich unbegründet vom Tisch gewischt würden, wie von Merkel und Co. erhofft, müsste man sich ernsthafte Sorgen um die Zukunft des Grundgesetzes machen“, sagte Aiwanger. Aus seiner Sicht ist der „Umgang des Verfassungsgerichts mit dem Sachverhalt ist auch ein Stresstest für die deutsche Demokratie.“ Unterdessen sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) keine Veranlassung, die Aufforderung von Bundespräsident Joachim Gauck, die Euro-Politik besser zu erklären, zu kommentieren. „Die Worte des Bundespräsidenten stehen für sich. Die Bundesregierung kommentiert sie nicht“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Das sei auch „guter Usus“ unter den Verfassungsorganen. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth nannte Gaucks Hinweise „richtig und nachvollziehbar“. „Merkel würde gut daran tun, dass sie auch als Person deutlich macht, was ihre Vision von einem europäischen Deutschland ist“, sagte Roth in Berlin. dapd (Politik/Politik)
Kretschmann hegt keine bundespolitischen Ambitionen
Hamburg/Stuttgart (dapd). Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann schließt eine Spitzenkandidatur für die Grünen bei der kommenden Bundestagswahl aus. Der Grünen-Politiker sagte am Montag dem Nachrichtenportal „Spiegel Online“: „Das kommt für mich nicht in Frage.“ Die Grünen suchen seit Monaten nach einem oder mehreren Spitzenkandidaten für 2013. Kretschmann sagte: „Es ist schon eine enorme Überraschung, dass ich Ministerpräsident geworden bin. Das ist eine tolle Sache – und dabei soll es bleiben.“ Kretschmann warb in dem Interview für die Konzentration seiner Partei auf eine Person im Wahlkampf. Von einer Urwahl riet er ab. dapd (Politik/Politik)
Lieberknecht stellt föderale Struktur des Verfassungsschutzes infrage
Berlin (dapd). Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hält einen kompletten Neuaufbau des Verfassungsschutzes für notwendig. In der Vergangenheit habe „ein chaotischer Zustand“ geherrscht, sagte die CDU-Politikerin am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“ in Berlin.
Lieberknecht stellt föderale Struktur des Verfassungsschutzes infrage weiterlesen
NRW will Masterplan für Energiewende
Düsseldorf (dapd). Nordrhein-Westfalens neuer Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) will die Energiewende voranbringen. Im Nachrichtenmagazin „Focus“ kündigte er eine NRW-Initiative für ein bundesweites Energiekonzept an: „Wer ein Drittel des deutschen Stroms produziert, muss den Anspruch haben, für ganz Deutschland einen Masterplan zu entwickeln“, sagte er einer Vorabmeldung zufolge. Duin will dazu mit Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) kooperieren. Im Gegensatz zum grünen Koalitionspartner in Düsseldorf sprach sich Duin zugleich für einen Versorgungsmix aus fossilen Brennstoffen und erneuerbaren Energien aus: „Ohne Wenn und Aber brauchen wir bis auf die Kernkraft alle Energieträger, also auch die Kohle“, machte er deutlich. dapd (Wirtschaft/Politik)
Metro-Chef Koch: Eurokrise verdirbt Kauflust
Berlin (dapd). Der Vorstandsvorsitzende des Düsseldorfer Handelskonzerns Metro, Olaf Koch, sieht in der Eurokrise eine große Gefahr für das Geschäftsklima in Deutschland. „Die Euro-Krise verdirbt den Deutschen die Kauflust“, sagte Koch der „Bild am Sonntag“. Er rechne beim Konsum in diesem Jahr bestenfalls noch mit einem kleinen Plus. „Das hat deutliche Auswirkungen auf unser Geschäft,“ sagte Koch. Der Konzern gehe aber davon aus, dass die Euro-Zone stabilisiert wird. „Der Euro ist nach wie vor ein Segen für Europa“, sagte Koch. Der Konzernchef rechnet aufgrund von steigenden Energiekosten mit höheren Kosten für deutsche Produkte: „Wir sind dabei, unsere Unternehmen noch energieeffizienter zu machen. Aber am Ende können höhere Energiekosten auch bedeuten, dass der gesamte Handel die Preise anpassen muss und zum Beispiel Lebensmittel und andere Waren teurer werden – auch bei uns.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)