Berlin (dapd-lth). Die bundesweit über 20.000 Opel-Beschäftigten sehen der Sondersitzung des Aufsichtsrats mit großer Sorge entgegen. Voraussichtlich am Dienstag soll laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung über die Nachfolge des überraschend abgelösten Vorstandsvorsitzenden Karl-Friedrich Stracke entschieden und über die weitere Strategie zur Opel-Rettung beraten werden. Der kommissarisch eingesetzte Opel-Chef Stephen Girsky kündigte eine Fortsetzung des Sanierungskurses an. „Ich möchte Ihnen versichern, dass wir unsere dringenden Arbeiten zur Wiederherstellung einer nachhaltigen Profitabilität bei Opel/Vauxhall und GM in Europa ohne Unterbrechung fortsetzen werden“, schrieb der Interimschef laut dem Zeitungsbericht (Samstagausgabe) in einer E-Mail an die Mitarbeiter. Zugleich bereitete der Vorstand des Opel-Mutterkonzerns General Motors (GM) die Beschäftigten auf weitreichende Änderungen vor. „Unsere erfolgreiche Revitalisierung erfordert von uns allen die Bereitschaft, das Geschäft anders zu machen als bisher und dabei schnell zu handeln. Jeder Einzelne von uns ist verantwortlich für die Ergebnisse“, heißt es demnach in der Rundmail. Arbeitnehmervertreter begrüßten den Führungswechsel bei dem angeschlagenen Autohersteller. Dass in Person von Girsky zunächst ein GM-Manager die Geschicke bei den Rüsselsheimern lenke, sehe er „als positives Signal“, sagte IG-Metall-Chef Berthold Huber der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). GM wolle „offensichtlich ein Zeichen setzen, dass Opel bestehen bleibt“. IG Metall: „Geben keinen Standort preis“ Vorrangige Aufgabe des künftigen Opel-Chefs sei es nun, zu verhindern, dass der Marktanteil von derzeit rund acht Prozent weiter sinke. „Wir brauchen einen entschlossenen Vorstand, der die Probleme anpackt, der Visionen hat und Opel nach vorne bringt“, beschrieb Huber das Anforderungsprofil des künftigen starken Mannes bei Opel. Zugleich warnte der Gewerkschaftsfunktionär GM davor, die bestehenden Vereinbarungen mit der Arbeitnehmerseite einseitig zu brechen. Die IG Metall sei „knallhart“, sagte Huber. Die Gewerkschaft gebe „keinen einzigen Standort preis“. Denkbar sei für ihn auch, in den bestehenden Werken Rüsselsheim, Bochum, Eisenach und Kaiserslautern künftig „Modelle für andere Konzerne herzustellen, die mit ihrer eigenen Produktion nicht hinterherkommen“, um für eine bessere Auslastung der vier Werke zu sorgen. „Ich glaube an die Zukunft von Opel“, sagte Huber. Autoexperten wie Ferdinand Dudenhöffer von der Universität Duisburg-Essen teilen diesen Optimismus nicht. „Opel steht jetzt sehr schlecht da“, sagte der Leiter des Center Automotive Research-Instituts (CAR) im Deutschlandfunk. GM ziehe angesichts der dramatischen Absatzeinbrüche „jetzt knallhart diese amerikanische Sanierung durch“, sagte der Professor für Automobilwirtschaft. Rainer Einenkel, Betriebsratsvorsitzender der Fabrik Bochum, die ab 2014 wieder akut von der Schließung bedroht ist, hält den Kampf um den Standort noch nicht für verloren. Er setze große Hoffnungen in Interimschef Girsky, der laut Medienberichten neben Strategie-Vorstand Thomas Sedran als dauerhafter Stracke-Nachfolger gehandelt wird. Der GM-Manager habe sich in der Vergangenheit „immer für Opel stark gemacht“, etwa als es darum gegangen sei, die GM-Tochter zu verkaufen. „Ich gehe davon aus, dass er daran festhält“, sagte Einenkel im Deutschlandfunk. dapd (Wirtschaft/Politik)
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Grüne wollen gleich viel Geld für Asylbewerber und Hartz-IV-Bezieher
Berlin (dapd). Asylbewerber sollen nach dem Willen der Grünen genauso viel Geld bekommen wie Hartz-IV-Bezieher. „Aus unserer Sicht muss das Existenzminimum nicht nur für Deutsche gelten, sondern für alle Menschen in Deutschland“, schreibt der menschenrechtspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Volker Beck, in der Wochenendausgabe der „tageszeitung“ (taz). Am kommenden Mittwoch wird das Bundesverfassungsgericht entscheiden, ob die Sätze für Asylbewerber an die von deutschen Erwerbslosen angepasst werden. Die Beträge für Asylbewerber seien nicht nur viel zu niedrig, sie seien auch willkürlich festgesetzt worden, monierte Beck. Bisher erhalten Asylbewerber 224,97 Euro monatlich, größtenteils in Form von Gutscheinen. Ein Hartz-IV-Empfänger bekommt 374 Euro. Damit liegen die Sätze von Asylbewerbern 40 Prozent unter dem gesetzlich festgelegten Existenzminimum. Der Integrationsbeauftragter der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Michael Frieser, verteidigt in der „taz“ die bestehende Regelung. Arbeitslosengeld II solle erwerbsfähige leistungsberechtigte Personen bei der Eingliederung in Arbeit unterstützen. Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sollten die Existenz sichern, argumentierte der CSU-Politiker. Sachleistungen seien keine Schikane, sondern notwendig, um Missbrauch einzudämmen. dapd (Politik/Politik)
Wowereit macht sich für eine Parlamentsreform in Berlin stark
Berlin (dapd-bln). Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) plädiert für eine Parlamentsreform im Land Berlin. Angesichts der komplexen Anforderungen an die Parlamentarier erachte er eine Umwandlung des Abgeordnetenhauses von einem Teilzeit- in ein kleineres Vollzeitparlament für sinnvoll, sagte der Regierungschef der Nachrichtenagentur dapd. Nur wenige Abgeordnete seien heute noch in der Lage, ihren Beruf und die parlamentarische Arbeit zeitlich in Einklang zu bringen. In Berlin arbeiten alle 149 Parlamentarier in Teilzeit. Diskussionen über die Vor- und Nachteile von Teilzeitparlamenten gibt es in vielen Bundesländern. Ähnliche Teilzeit-Modelle gibt es noch in den Stadtstaaten Hamburg und Bremen. In Baden-Württemberg indes wurde im März 2011 die Arbeitsweise des Parlaments auf Vollzeit umgestellt. In Berlin sind bislang ähnliche Versuche stets gescheitert. Unter anderem fürchten viele Abgeordnete eine Diskussion über mögliche Mehrkosten, die durch eine Umwandlung entstehen könnten. Aus Sicht von Wowereit wird die Debatte allerdings „unehrlich“ geführt. Tatsache sei, dass mittlerweile der Großteil der Abgeordneten über das normale Maß des Halbtagsparlamentes hinaus arbeiten würden. „Viele Termine liegen außerhalb der Teilzeitregelung“, sagte der SPD-Politiker. Eine höhere Vergütung bekommen die Abgeordneten für ihren Mehreinsatz allerdings nicht. So wird den Parlamentariern für ihre Halbtagstätigkeit derzeit eine feste finanzielle Entschädigung von 3.369 Euro im Monat gezahlt. Befürchtungen, wonach eine Umstellung der Arbeitsweise zu einer Verdopplung der Abgeordnetendiäten führen könnte, trat der Regierungschef entgegen. Bedingung für eine Reform müsse sein, dass das Parlament dann zugleich in der Anzahl der Abgeordnetensitze verkleinert werden müsste. Eine konkrete Zahl nannte Wowereit nicht. In früheren Diskussionen hatten Experten die Verringerung der 149 Sitze auf 90 bis 100 vorgeschlagen. dapd (Politik/Politik)
Keitel will die Energiewende verzögern
Düsseldorf (dapd). Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Peter Keitel, fordert eine Korrektur bei der Energiewende und eine Rücknahme der Privilegien für Öko-Strom. „Vielleicht sollten wir uns bei der Umsetzung der Ziele wieder ein paar Freiheiten nehmen und Ansprüche zurückschrauben“, sagte Keitel der „Rheinischen Post“. Als Beispiel nannte er die Bevorzugung von Öko-Strom. „Wenn wir den Einspeisevorrang für die erneuerbaren Energien für die letzten zehn Prozent kappen würden, könnten wir die Notwendigkeit des Leitungsbaus um fast die Hälfte reduzieren. Das würde der Industrie Luft verschaffen, die Neubauten auch technisch umzusetzen“, sagte Keitel. Der Industriepräsident warnte die Politik bei der Energiewende davor, „blind in eine Krise“ zu rennen. Auch müsse die Politik ehrlich sagen, dass die Strompreise steigen werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Oettinger warnt vor Vorverurteilung von Mappus in EnBW-Affäre
Stuttgart (dapd). Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger hat vor einer Vorverurteilung seines Nachfolgers Stefan Mappus (beide CDU) in der EnBW-Affäre gewarnt. Der Zeitung „Bild am Sonntag“ sagte Oettinger laut einem Vorabbericht: „Auch hier gilt für alle Betroffenen die Unschuldsvermutung in vollem Umfang.“ Zugleich rief der heutige EU-Kommissar für Energie seine Partei auf, die Nerven zu bewahren: „Die CDU ist gut beraten, die Ermittlungen mit Geduld und Objektivität abzuwarten.“ Offen ist es für Oettinger, ob die Affäre die CDU in Baden-Württemberg dauerhaft beschädigt: „Im Augenblick ist der Schaden groß. Für die Zukunft kommt es darauf an, welche Ergebnisse die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen und der Untersuchungsausschuss bringen.“ Gegen Mappus, zwei weitere Ex-Kabinettsmitglieder sowie einen beratenden Banker laufen Ermittlungen wegen Untreue und Beihilfe zur Untreue beim Rückkauf von EnBW-Anteilen vom französischen Stromkonzern EdF durch das Land Baden-Württemberg. dapd (Politik/Politik)
Hahn attackiert Management von General Motors
Rüsselsheim/Düsseldorf (dapd-hes). Nach dem Rücktritt von Opel-Chef Karl-Friedrich Stracke hat der stellvertretende hessische Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn (FDP) den Mutterkonzern General Motors (GM) scharf attackiert. „GM verzockt gerade das Vertrauen seiner Mitarbeiter, der Verbraucher und das Vertrauen der Politik“, sagte Hahn am Freitag zu „Handelsblatt Online“. Der hessische FDP-Chef macht für die schweren Zeiten bei Opel demnach vor allem das amerikanische Management verantwortlich und erhofft sich nun „ein Ende der Zick-Zack-Taktik für Opel“. Die wichtigste Aufgabe des neuen Opel-Chefs sei es, eine nachhaltige Unternehmensstrategie zu entwickeln, forderte Hahn. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Elektronische Lohnsteuerkarte kommt
Schwerin/Berlin (dapd). Nach zweimaliger Verschiebung ist der Start der elektronischen Lohnsteuerkarte nun für den Jahresbeginn 2013 vorgesehen. Die „Elektronischen LohnSteuerAbzugsMerkmale“ (ELStAM) sollen ab 1. Januar schrittweise im Bundesgebiet eingeführt werden, sagte eine Sprecherin des Finanzministeriums Mecklenburg-Vorpommern auf Anfrage. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums sind mehr als 40 Millionen Arbeitnehmer und mehr als zwei Millionen Arbeitgeber von der Umstellung betroffen. ELStAM werde das Lohnsteuerabzugsverfahren für alle Beteiligten vereinfachen, teilte das Ministerium mit. Derzeit werde für die bundesweite Einführung ein Konzept für Arbeitgeber, Softwarehersteller und die Finanzverwaltung erarbeitet. Mit Hilfe des elektronischen Verfahrens sollen Bürokratie abgebaut und viele Behördengänge überflüssig gemacht werden. Arbeitgeber können die Lohnsteuerabzugsmerkmale wie die Steuerklasse oder Freibeträge künftig papierlos aus einer Datenbank beziehen. Das Handwerk erwartet durch ELStAM „spürbare bürokratische Erleichterungen für die Betriebe“. Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) werde Betriebe und Arbeitnehmer gemeinsam mit den Finanzverwaltungen von Bund und Ländern rechtzeitig über das neue Verfahren informieren, kündigte ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke an. Er begrüßte, dass für 2013 auch das alte Lohnsteuermeldeverfahren noch zugelassen sei. So könne es gelingen, den Übergang „erfolgreich zu organisieren und die notwendige Akzeptanz dafür bei den mittelständischen Unternehmen und ihren Mitarbeitern zu schaffen“, sagte Schwannecke. ELStAM sollte ursprünglich bereits Anfang 2012 starten. Die Einführung wurde wegen technischer Probleme aber zunächst auf das zweite Quartal 2012 und dann auf 2013 verschoben. Lohnsteuerkarten in Papierform wurden 2010 zum letzten Mal ausgegeben. dapd (Politik/Politik)
Betriebsrat und Gewerkschaft hoffen auf Wende bei Opel
Bochum (dapd-nrw). Nach dem Rücktritt von Opel-Chef Karl-Friedrich Stracke gibt es in Nordrhein-Westfalen Forderungen nach einer Strategiewende des angeschlagenen Autoherstellers. „Wir brauchen dringend eine Öffnung der außereuropäischen Märkte und eine neue Modelloffensive“, sagte am Freitag der Betriebsratsvorsitzende des 2017 von Schließung bedrohten Bochumer Opel-Werks, Rainer Einenkel. Eine erneute Diskussion über Werkschließungen würde Belegschaften und Autokunden weiter verunsichern und hätte nachweisbar einen nicht reparablen Imageschaden für die Marke Opel zur Folge, warnte Einenkel. Entscheidend für die Beschäftigten des Autoherstellers sei nun, dass der „dringend notwendige Wachstumskurs“ umgesetzt werde und „keine Kahlschlagpolitik“ erfolge. Die Bochumer Werksleitung äußerte sich zu Strackes Rücktritt und den möglichen Folgen für die Zukunft des Werks zurückhaltend. „Wir müssen die weiteren Verhandlungen abwarten und wollen nicht über Spekulationen reden“, sagte Opel-Sprecher Alexander Bazio. Die IG Metall in NRW betonte, auch unter einem neuen Vorstand blieben Sicherheit und Perspektiven für alle Standorte und Arbeitsplätze oberstes Ziel. Die mit dem Vorstand ausgehandelten Verträge hätten weiter Gültigkeit, sagte Gewerkschaftssprecher Wolfgang Nettelstroth. Die IG Metall erwarte vom Vorstand, die Marke Opel weiterzuentwickeln. Der mit Stracke verhandelte Sanierungsplan sieht eine Beschäftigungsgarantie für die bundesweit rund 20.800 Opelaner bis 2016 vor. Für Stracke, der am Donnerstag zurückgetreten war, übernimmt vorläufig GM-Strategiechef Steve Girsky das Ruder, der auch den Opel-Aufsichtsrat leitet. Als aussichtsreicher Kandidat für den Chefposten gelte Opel-Strategievorstand Thomas Sedran, berichteten mehrere Medien übereinstimmend. Weiteren Berichten zufolge litt Opel in Deutschland zuletzt unter einem dramatisch Absatzrückgang. Nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Firmenkreise schrumpften die Verkäufe im ersten Halbjahr um rund acht Prozent. Am 2. August legt die amerikanische Opel-Mutter General Motors (GM) die Zahlen für das erste Halbjahr vor. Angesichts der Verkaufsschwäche habe GM nicht mehr daran geglaubt, mit Stracke an der Spitze des Unternehmens die Wende zu schaffen, meldete das Blatt weiter. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bochumer Opel-Betriebsrat warnt vor Kahlschlagpolitik
Bochum (dapd-nrw). Nach dem Führungswechsel an der Opel-Spitze macht sich der Betriebsrat des Bochumer Werks für eine „Öffnung der außereuropäischen Märkte“ stark. Entscheidend für die Beschäftigten des Autoherstellers sei nun, „dass der dringend notwendige Wachstumskurs umgesetzt“ werde und „keine Kahlschlagpolitik“ erfolge, erklärte der Bochumer Opel-Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel am Freitag. Eine neuerliche Diskussion über Werkschließungen würde „Belegschaften und Autokunden weiter verunsichern“, sagte Einenkel. Der Opel-Absatz in Deutschland war zuletzt dramatisch eingebrochen, allein im Juni um acht Prozent gegenüber dem Vorjahr. Nun gehe es darum, „dass bestehende Zusagen und Verträge eingehalten werden“, forderte Einenkel. Der mit dem Ex-Vorstandsvorsitzenden Karl-Friedrich Stracke verhandelte Sanierungsplan sah eine Beschäftigungsgarantie für die bundesweit rund 20.800 Opel-Beschäftigten bis 2016 vor. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Opel verkauft offenbar deutlich weniger Autos
Berlin (dapd). Der Absatz beim kriselnden Autohersteller Opel ist seit Jahresbeginn offenbar massiv zurückgegangen. So seien die Verkäufe im ersten Halbjahr um rund acht Prozent geschrumpft, berichtet die „Bild“-Zeitung am Freitag unter Berufung auf Firmenkreise. Ein Grund dafür sei die Krise in Südeuropa, hieß es demnach bei Opel. Am 2. August legt die amerikanische Opel-Mutter General Motors (GM) die Zahlen für das erste Halbjahr vor. Auch angesichts der Verkaufsschwäche habe GM nicht mehr daran geglaubt, mit Karl-Friedrich Stracke an der Spitze des Unternehmens die Wende zu schaffen, meldete das Blatt weiter. Stracke war am Donnerstag zurückgetreten. Für ihn übernimmt vorläufig GM-Strategiechef Steve Girsky das Ruder, der auch den Opel-Aufsichtsrat leitet. Als aussichtsreicher Kandidat für den Chefposten gelte Opel-Strategievorstand Thomas Sedran, berichteten mehrere Medien übereinstimmend. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)