Berlin (dapd). Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, erwartet für kommendes Jahr Stagnation am Arbeitsmarkt. „Der Arbeitsmarkt wird voraussichtlich stabil bleiben, wenn es von Außen keine unerwartet großen Schocks gibt“, sagte Weise der Zeitung „Die Welt“ (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. „Wir schätzen, dass sich die Arbeitslosigkeit weiter auf dem bisherigen Niveau bewegt, also in einem Korridor von 2,8 bis 2,9 Millionen.“ Weise sagte, im Winter werde die Zahl allerdings wieder über die Marke von drei Millionen steigen. „Drei Millionen Arbeitslose sind aber gemessen am europäischen Umfeld und auch an früheren Jahren eine unerwartet gute Entwicklung“, sagte er. Eine weitere Senkung des Beitragssatzes in der Arbeitslosenversicherung schloss Weise aus. Die Bundesagentur habe Milliarden gespart und den Beitragssatz von 6,5 Prozent auf 3,0 Prozent mehr als halbiert. „Weiter können wir ihn nicht senken, weil wir sonst für Notzeiten keine Rücklagen bilden können“, sagte Weise. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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NRW will auf Fracking-Technologie verzichten
Düsseldorf (dapd-nrw). Das umstrittene sogenannte Fracking zur Erschließung schwer erreichbarer Erdgasvorkommen wird es in Nordrhein-Westfalen vorerst nicht geben. „Der Einsatz der Fracking-Technologie kann derzeit und bis auf weiteres in NRW nicht genehmigt werden“, sagte Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) am Freitag in Düsseldorf. Die Landesregierung folgt damit der Empfehlung eines Experten-Gutachtens, das auf die Gefahren für die Umwelt verweist. Mittels Fracking soll Erdgas aus für herkömmliche Bohrungen unzugänglichen Gesteinsschichten gewonnen werden. Dazu wird ein Gemisch aus Sand, Wasser und Chemikalien mit Hochdruck in das Gestein gepresst, um es aufzubrechen und das Gas freizusetzen. Remmel sieht wegen der zum Einsatz kommenden Chemikalien vor allem eine Gefahr für das Grund- und Trinkwasser. Die vermuteten Erdgasvorkommen, für deren Aufschluss das Fracking nötig wäre, hätten in NRW anders als in anderen Bundesländern eine vergleichsweise geringe Tiefe von weniger als 1.000 Metern. Deshalb sei auch die Gefahr für das Grundwasser höher, so der Minister. Darüber hinaus sei die Entsorgung der beim Fracking enstehenden Abwässer nicht geklärt, stellte der Minister weiter fest. Eine unterirdische Entsorgung sei geologisch ausgeschlossen. Da NRW 60 Prozent seines Trinkwassers aus Oberflächenwasser gewinne, wäre eine überirdische Entsorgung zugleich „äußerst bedenklich“. Die NRW-CDU lehnt dagegen das Fracking nicht grundsätzlich ab. Man müsse „sorgsam prüfen, was ökologisch verantwortbar und was wirtschaftlich von Nutzen für die Menschen in NRW ist“, sagte der Landeschef der Partei, Armin Laschet, in einem Zeitungsinterview. In Trinkwassergebieten solle man das Verfahren aber nicht zulassen. Unterdessen fordern der Bund für Umwelt- und Naturschutz in Deutschland (BUND) ein generelles Fracking-Verbot. Das Gutachten belege die „prinzipielle Unbeherrschbarkeit“ dieser Technologie. dapd (Politik/Politik)
Künast: Sozialministerin ist zu Recht in der Strafecke
Hannover (dapd). Die Grünen im Bundestag lehnen die Pläne für eine Zuschussrente von Bundessozialminister Ursula von der Leyen (CDU) kategorisch ab und wollen stattdessen eine Garantierente durchsetzen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe von der Leyen „zu Recht in die Strafecke gestellt“, sagte Fraktionschefin Renate Künast zum Abschluss einer dreitägigen Fraktionsklausur in Hannover. „Mit falschen Zahlen zu spielen und so zu tun, als würde sie ein Problem lösen, ist für eine Ministerin nicht in Ordnung“, meinte Künast. Die Ministerin mache in Wahrheit kein Angebot für die meisten der betroffenen Frauen. Gerade wegen der schlechten Betreuungsstrukturen im Westen der Bundesrepublik seien jetzt die älteren Frauen in Altersarmut. Für sie habe von der Leyen aber kein einziges Angebot, sagte Künast. dapd (Politik/Politik)
Grünes Licht für Anbindung von drei Nordsee-Windparks
Hamburg (dapd). Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) hat am Freitag grünes Licht für den Bau einer Konverterplattform in der Nordsee gegeben. Dort soll Wechselstrom von Hochsee-Windparks zum Weitertransport ans Festland in Gleichstrom umgewandelt werden. Zugleich erteilte die Behörde am Freitag die Genehmigung für ein Seekabelsystem, das der Anbindung der Windparks Borkum West II, MEG Offshore 1 und Borkum Riffgrund 1 an das Stromnetz dienen soll. Damit ist der Weg geebnet für die Verlegung und Inbetriebnahme von insgesamt sechs Seekabelsystemen. Sie dienen der Anbindung der drei Offshore-Windparks an die Konverterplattform. Das System ist auf eine Leistung von 800 Megawatt ausgelegt. Der späteste Baubeginn ist nach BSH-Angaben für Ende 2014 festgelegt. Die Genehmigung erlaubt demnach eine Laufzeit von zunächst 25 Jahren. Sie beginnt, sobald die Offshore-Windparks an die Konverterplattform angeschlossen sind, deren Standort rund 47 Kilometer nördlich von Borkum liegt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Große Bedenken nach EZB-Entscheidung
Berlin (dapd). Die Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB) für unbegrenzte Anleihekäufe schürt in Deutschland die Sorge vor einer zu mächtigen Position der Bank. SPD und Linke beklagten, es fehle an parlamentarischer Kontrolle der Frankfurter Institution. Mehrere Abgeordnete der Koalition, die als Kritiker der Europapolitik der Regierung bekannt sind, brachten eine Klage gegen die Anleihekäufe ins Gespräch. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hingegen verteidigte die Entscheidung der EZB. Deren Präsident Mario Draghi hatte am Donnerstag nach einer Sitzung des EZB-Rats in Frankfurt bekanntgegeben, dass die Zentralbank im Kampf gegen die Eurokrise unbegrenzt Staatsanleihen von Mitgliedsländern der Währungsunion kaufen werde. Bundesbankchef Jens Weidmann stimmte als einziger gegen das Programm. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, kritisierte die mangelnde parlamentarische Kontrolle. Deutschland hafte mit 27 Prozent für einen ungedeckten Scheck, den die EZB ausgestellt habe, sagte er im ZDF-„Morgenmagazin“. Ob die Zentralbank Anleihen aufkaufe und zu welchen Bedingungen, darauf habe das Parlament keinerlei Einfluss. „Die Machtarchitektur in der Europäischen Union ist komplett gedreht. Keiner kontrolliert die Europäische Zentralbank“, bemängelte Schneider. Linksfraktionsvize Sahra Wagenknecht beklagte ebenfalls, viele Entscheidungen liefen in der Eurokrise „am Parlament vorbei und gegen den mehrheitlichen Willen der Bevölkerung“. Nun könne es sein, dass die Bürger auch noch für die aufgekauften „Schrottpapiere“ in der EZB-Bilanz haften müssten, warnte Wagenknecht in Berlin. Draghi sei „nicht der Retter Europas, sondern ein Bodyguard für die Profite der Banken und Hedgefonds“. Brüderle setzt statt auf Klage auf „politischen Dialog“ Kritik kam auch von der FDP. Fraktionschef Rainer Brüderle bezeichnete die EZB-Entscheidung in Mainz als „grenzwertig“. Die Zentralbank dürfe sich nicht dauerhaft in die Finanzpolitik einmischen, sie sei für die Geldwertstabilität zuständig. Klageforderungen wies Brüderle aber zurück. „Das muss man in einem politischen Dialog angehen“, erklärte er. Sein Fraktionskollege Frank Schäffler hingegen findet eine Klage angebracht. Mit der EZB-Entscheidung sei europäisches Recht gebrochen worden, indem die Notenbank zur Staatsfinanzierung missbraucht werde, sagte er im Deutschlandradio Kultur. Auch der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler sagte, die EZB-Entscheidung verstoße gegen das für sie geltende Verbot der Staatsfinanzierung. Rechtlich könne nur die Bundesregierung gegen die Zentralbank vorgehen, und zwar mit einer sogenannten Nichtigkeitsklage, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“. Dagegen verteidigte Bundesfinanzminister Schäuble die EZB-Pläne. „Das Mandat der EZB ist ganz klar auf Geldpolitik beschränkt und die Entscheidungen, die getroffen wurden, sind innerhalb der Sphäre der Geldpolitik“, sagte er am Freitag in Stockholm. „Es ist nicht der Beginn einer Staatsfinanzierung, das wäre inakzeptabel.“ Regierungssprecher Steffen Seibert betonte in Berlin, „dass die EZB auf einer Ebene der Verantwortung handelt und die Bundesregierung und andere nationalen Regierungen auf einer anderen“. Jeder Akteur müsse seine jeweiligen Aufgaben zur Bewältigung der Krise in Europa erledigen. Daran ändere die EZB-Entscheidung nichts. dapd (Politik/Politik)
Bofinger verteidigt Anleihenkäufe
Passau (dapd). Der „Wirtschaftsweise“ Peter Bofinger verteidigt den Ankauf von Anleihen aus Krisenländern als intensivmedizinische Maßnahme. Der „Passauer Neuen Presse“ sagte das Mitglied des Wirtschafts-Sachverständigenrats: „Die Anleihemärkte für Länder wie Italien und Spanien sind massiv gestört. Ein Land wie Italien zahlt ein Vielfaches der Zinsen, die Großbritannien zahlen muss. Und das, obwohl das britische Haushaltsdefizit drei Mal so hoch wie das italienische ist.“ Die überhöhten Zinsen konterkarierten alle Anstrengungen, die diese Länder unternehmen, ihre Haushalte zu sanieren. „Das ist gefährlich“, sagte Bofinger. Der bisherige Umfang der Aufkäufe sei nicht ausreichend gewesen. Auch in den USA oder Großbritannien seien die Volumina viel höher gewesen. Bofinger sieht zudem keine Inflationsgefahr, weder im Euro-Raum noch in Deutschland. Der Haupttreiber für Inflation – steigende Löhne – komme derzeit für Europa gar nicht zur Geltung. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Grünen-Politiker will Kampagnen für Erste-Hilfe-Kurse starten
Berlin (dapd). Erste-Hilfe-Kurse für Autofahrer werden nach Ansicht des Vorsitzenden des Verkehrsausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, zu wenig beworben. Darum forderte der Grünen-Politiker den Etat für entsprechende Kampagnen aufzustocken. Es werde viel zu wenig für Verkehrssicherheit ausgegeben, sagte Hofreiter der Nachrichtenagentur dapd. „Wir geben fünf Milliarden für die Bundesfernstraßen aus, da sind zehn Millionen angesichts von 5.000 Verkehrstoten drin“, sagte Hofreiter. Beim Wissen über Erste Hilfe sah Hofreiter bei den meisten Autofahrern starke Defizite. Er sprach sich aber gegen eine Pflicht zum Auffrischen der Ersthelfer-Kenntnisse aus. „Verpflichtende Nachschulungen sind sehr massive Eingriffe“, sagte er. Stattdessen solle der Deutsche Verkehrssicherheitsrat mehr Geld für Werbung erhalten. In dem Gremium arbeiten unter anderem Automobilklubs, Hersteller und Versicherungen zusammen. Auf seine Initiative wurden etwa Warn-Plakate unter dem Motto „Runter vom Gas“ an Fernstraßen aufgestellt. Der Etat für Verkehrssicherheitsarbeit sei viele Jahre nicht geändert worden, sagte Hofreiter. Dies komme angesichts der allgemeinen Preissteigerung einer Kürzung gleich. Zum Tag der Ersten Hilfe am Samstag wollen weltweit Rotkreuz-Gesellschaften auf Wissenslücken hinweisen. (Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat http://www.dvr.de ) dapd (Vermischtes/Politik)
Unionsfrauen fordern ein Konzept für die Mütter-Rente
Düsseldorf (dapd). Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, hat im Rentenstreit Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, ein Konzept für die Mütter-Rente vorzulegen. „Die Einführung besserer Rentenleistungen für ältere Mütter muss im Zentrum unserer Strategie gegen Altersarmut stehen. Wir müssen die Gerechtigkeitslücke zwischen jüngeren und älteren Müttern schließen“, sagte Hasselfeldt der „Rheinischen Post“. Sie fügte hinzu: „Ich gehe davon aus, dass das Arbeitsministerium eine Berechnung vorlegt, wie wir die Mütter, die ihre Kinder vor 1992 geboren haben, besserstellen können.“ Die Verbesserungen für ältere Mütter in der Rente seien eine „systemkonforme und zielgerichtete Maßnahme“, sagte auch die Chefin der Frauenunion, Maria Böhmer. „Eine Rentenreform ohne eine bessere Berücksichtigung der Kindererziehungszeiten von Müttern, die künftig in Rente gehen, ist für die Frauen Union undenkbar.“ dapd (Politik/Politik)
Schwarzwälder Kirschtorte soll Schnapsbrenner retten
Baiersbronn (dapd-bwb). Eine kalorienreiche Sahnetorte könnte zur Rettung für kleine Schnapsbrennereien im Schwarzwald werden: Wird die Schwarzwälder Kirschtorte europaweit als „garantiert traditionelle Spezialität“ geschützt, sind Bäcker und Konditoren verpflichtet, zu ihrer Herstellung Kirschbrände aus der Region zu verwenden. Die Kuchenspezialität gilt als die berühmteste Torte der Welt. Die Schutzgemeinschaft Schwarzwälder Kirschtorte stellte am Donnerstag nach jahrelanger Vorarbeit bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung einen entsprechenden Antrag. Die Zeit drängt. Denn nur wenn alles glatt läuft, kann der Eintrag in das EU-Register frühestens 2015 erfolgen, schätzt das baden-württembergische Ministerium für Verbraucherschutz. Das deutsche Branntweinmonopol und damit auch die Subventionen für Kleinstbrennereien laufen im September 2017 aus. Der Schutzantrag sieht vor, dass eine Schwarzwälder Kirschtorte aus einer traditionellen Kombination von Sahne, Schwarzwälder Kirschwasser und Kirschen in Verbindung mit dunklen Biskuitböden bestehen muss. Die Verwendung von originalem Schwarzwälder Kirschwasser ist verpflichtend, und es muss geschmacklich „deutlich wahrnehmbar“ sein. Für Konditor Eberhard Holz aus Baiersbronn, Sprecher der Schutzgemeinschaft, ist der Schutz der Torte eine Herzensangelegenheit. „Es gibt eine Verantwortung für den Schwarzwald, und die Bauern, die die Landschaft pflegen, müssen unterstützt werden“, sagte der 61-Jährige der Nachrichtenagentur dapd. Dazu hat er sich mit der Pfalzgraf Konditorei GmbH in Pfalzgrafenweiler und der Osnabrücker Conditorei Coppenrath & Wiese GmbH & Co zusammengetan. Zur Antragstellung des Tortenschutzes hatte sich der Minister für den Ländlichen Raum, Alexander Bonde (Grüne), in der Backstube von Holz eingefunden. Man war sich einig: Aufgrund der verwendeten Sorte und der guten Bodenqualität entstehen im Schwarzwald besonders aromatische Brennkirschen, die der Schwarzwälder Kirschtorte ihren unnachahmlichen Geschmack verleihen. „Die Erzeugung und Herstellung der Schwarzwälder Kirschtorte leistet damit zugleich einen Beitrag zum Erhalt der vielfältigen Natur- und Kulturlandschaft und zur Sicherung von Arbeitsplätzen in der Fläche“, sagte Bonde. „Wir müssen nicht nur schwätze, sondern mache“, befand Holz. Davon könnten künftig nicht nur die Schwarzwälder Obstbrennereien profitieren. Da sich die Konditoren verpflichteten, Sahne mit mehr Fettgehalt zu verwenden, sind auch die Milchbauern gefragt. Sie könnten mehrere Millionen Liter Milch pro Jahr zusätzlich durch die Nachfrage der Konditoren verkaufen, sagte Holz. Nach ihrer Anerkennung wäre die Schwarzwälder Kirschtorte bundesweit die erste „garantiert traditionelle Spezialität“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Universal Music sieht Trendwende im Musikmarkt
Berlin (dapd). Trendwende bei Universal Music: Deutschlands Marktführer im Musikgeschäft (Lana Del Rey, Unheilig) hat den jahrelangen Umsatzrückgang gestoppt und seine führende Position ausgebaut. Das sagte Vorstandschef Frank Briegmann am Donnerstag auf der Jahrestagung des Unternehmens in Berlin. Innerhalb der vergangenen 20 Jahre hat sich der Musikmarkt in Deutschland etwa halbiert. Der Universal-Marktanteil lag im ersten Halbjahr nach Angaben Briegmanns bei 27,2 Prozent; damit sei der Abstand zur Konkurrenz vergrößert worden. Für die Trendwende machte Briegmann vor allem das Wachstum im Digitalgeschäft verantwortlich. „Nachwachsende Käuferschichten entscheiden sich endlich wieder in zunehmendem Maße für legale Musikangebote.“ Gleichzeitig liege der Anteil der sogenannten physischen Tonträger (CDs, Platten) mit rund 70 Prozent recht stabil. „Das Internet ist weder Paradies noch Untergang.“ Die Digitalisierung sei eine Ergänzung der Vertriebsmöglichkeiten. Kürzlich hatte das Marktforschungsinstitut GfK eine Studie vorgestellt, nach der von 2013 an wieder mit leicht steigenden Umsätzen im Musikgeschäft zu rechnen ist. Briegmann forderte die Politik auf, für einen wirksamen Schutz des geistigen Eigentums zu sorgen. „Die Urheberrechtsdebatte ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Da, wo sie hingehört. Diesen Schwung müssen wir jetzt nutzen“, betonte Briegmann, der Präsident von Universal Music für Deutschland, Österreich und die Schweiz sowie der Deutschen Grammophon ist. Das Unternehmen hat seit rund zehn Jahren seinen Sitz in Berlin. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)