OWL · Münsterland · Osnabrück
Berlin (dapd). Die Bundeswehr kann im kommenden Jahr mit deutlich mehr Geld rechnen. Der Wehretat soll 2013 um 1,4 Milliarden auf knapp 33,3 Milliarden Euro steigen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) begründete diesen Zuwachs am Mittwoch in der Haushaltsdebatte des Bundestages mit …
Frankurt/Main (dapd). Die Überlebenschancen des insolventen Versandhändlers Neckermann gehen offensichtlich gegen null. Die vorläufige Insolvenzverwaltung sieht nach eigener Aussage kaum noch Chancen für eine Fortführung des Unternehmens. „Wir werden bis zuletzt alles dafür tun, um doch noch bis Ende September einen ernsthaften …
Brüssel (dapd). Die Abwehrgeschütze für den Euro sind in Stellung gebracht: Vor einer Woche hat die Europäische Zentralbank (EZB) neue Anleihenkäufe beschlossen. Am Mittwoch gab das Bundesverfassungsgericht grünes Licht für den Stabilitätsmechanismus ESM. Jetzt liegt die Doppel-Bazooka bereit. Die EZB kann unbegrenzt …
Karlsruhe (dapd). Auch historische Urteile haben ihre menschlichen Momente. Vielsagende kleine Versprecher zum Beispiel. Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle hatte am Mittwoch bei der Urteilsverkündung schon zehn Minuten lang all jene Vorschriften und Vertragsklauseln „heruntergebetet“, gegen die der dauerhafte Euro-Rettungsschirm und der Fiskalpakt nach …
Berlin (dapd). Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) verlangt nach der dem Eklat um einen verschwiegenen Kontakt des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) zu NSU-Terrorist Uwe Mundlos die Auflösung der Behörde. Durch den Vorfall sehe sich die Ministerin in ihrer Haltung bestätigt, dass der MAD abgeschafft …
Berlin (dapd-bln). Die Fluggesellschaft Emirates Airlines will weiter in Deutschland expandieren. Die Bundesregierung werde mittelfristig nicht daran vorbeikommen, das bilaterale Luftverkehrsabkommen mit Emirates Airlines um Flüge nach Berlin und Stuttgart zu erweitern, sagte der Vize-Präsident von Emirates für Nord- und Zentral-Europa, Volker …
Berlin (dapd). Die Patienten müssen sich auf groß angelegte Praxisschließungen gefasst machen. Bei einer Urwahl unter den Mitgliedern von 30 Ärzteverbände deutet sich eine hohe Zustimmung dafür an, wie die Nachrichtenagentur dapd am Mittwoch aus den Spitzen mehrerer Verbände erfuhr. Es bestätigt …
Frankfurt/Main (dapd). Während die EU-Kommission die Europäische Zentralbank (EZB) schon bis Anfang 2013 für den Job als Banken-Oberaufseher fit machen will, tritt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf die Bremse. Dreieinhalb Monate scheinen Schäuble zu wenig Vorbereitung auf die Herkulesaufgabe. Qualität müsse vor …
Berlin (dapd). Um viertel vor zwölf kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu ihrem Arbeitsplatz im Bundestag. Sie zieht eine blaue Aktenmappe mit ihrer Rede aus einer roten Handtasche und setzt sich auf ihren Kanzlersessel. Es spricht der CDU-Abgeordnete Volkmar Klein – über …
Berlin (dapd). Die Bundesregierung hat die Ermordung des US-Botschafters und dreier weiterer Amerikaner in Libyen scharf verurteilt. Außenminister Guido Westerwelle sprach am Mittwoch vor dem Bundestag in Berlin von einem „verabscheuungswürdigen Angriff“. Die Gedanken der Bundesregierung seien „in dieser schweren Stunde bei …