OWL · Münsterland · Osnabrück
Berlin/Büchel (dapd-rps). Das Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS) sieht noch Chancen für einen Abzug amerikanischen Atomwaffen aus Europa. Die Initiative der Bundesregierung zum Abzug der Waffen aus Deutschland habe sich zwar vorerst totgelaufen, sollte aber nicht als endgültig gescheitert eingestuft werden, …
Frankfurt/Main (dapd). Vom bankenkritischen Frankfurter Occupy-Camp ist ein Freiluftlager als ständiges Provisorium übriggeblieben. Anfang August mussten unter den Augen der Polizei die Besetzer des kleinen Parks vor der Europäischen Zentralbank (EZB) abziehen, zurückgelassene Zelte nahm die Stadt in Verwahrung. Seitdem wehrt sich …
Mainz (dapd). Die Mehrheit der Deutschen hält die Zustimmung des Bundesverfassungsgerichts zum Euro-Rettungsschirm ESM für richtig. Nach dem am Mittwoch veröffentlichten ZDF-Politbarometer Extra befürworten 48 Prozent der Bundesbürger die Karlsruher Entscheidung, dass der ESM in Kraft treten kann. 39 Prozent sind mit …
Berlin (dapd). Im Fall eines Anwerfens der Geldpresse durch den unbegrenzten Ankauf von Staatsanleihen von Pleite-Staaten schließt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine Klage gegen die Europäische Zentralbank (EZB) nicht aus. Das EZB-Mandat beinhalte nicht, „dass man Staatsfinanzierung durch die Banknotenpresse macht“, sagte …
Tel Aviv (dapd-bay). Der Holocaust-Überlebende Max Mannheimer ist vom bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) mit dem großen Bundesverdienstkreuz mit Stern ausgezeichnet worden. Seehofer würdigte den 92-Jährigen am Mittwochabend in Tel Aviv als Versöhner, Aufklärer und Brückenbauer. Mannheimer habe den Erinnerungsdiskurs in Deutschland …
Schönefeld (dapd-bln). Nach einer Führung durch das Terminal des künftigen Hauptstadtflughafens hat sich der Vorsitzende des Bundestagsverkehrsausschuss, Anton Hofreiter (Grüne), mit Blick auf den neuen Eröffnungstermin skeptisch gezeigt. Ob der 27. Oktober 2013 wirklich zu halten sei, werde sich erst in den …
Berlin (dapd). Die Bundeswehr kann im kommenden Jahr mit deutlich mehr Geld rechnen. Vor allem wegen steigender Personalkosten soll der Wehretat entgegen ursprünglicher Sparpläne um 1,4 Milliarden auf knapp 33,3 Milliarden Euro steigen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zeigte sich am Mittwoch …
Magdeburg (dapd-lsa). Nach dem Fund einer Akte über den NSU-Terroristen Uwe Mundlos in Sachsen-Anhalt will Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) 100.000 Seiten Unterlagen sichten lassen. „Ich werde ab Montag eine Kommission einsetzen, die jede Akte im Verfassungsschutz durchsucht und durchliest, ob der Name …
Tel Aviv (dapd). Bayerns Regierungschef Horst Seehofer (CSU) hat in Tel Aviv an der dortigen Gedenkfeier für die Opfer des Attentats auf die israelische Olympiamannschaft 1972 in München teilgenommen. In seiner Rede sagte der gegenwärtige Bundesratspräsident am Mittwochabend: „Wir trauern mit Ihnen.“ …
Magdeburg (dapd-lsa). Etwa 40 Militärgegner haben in der Altmark im Norden von Sachsen-Anhalt gegen das Gefechtsübungszentrum der Bundeswehr und den geplanten Ausbau protestiert. Sie errichteten bei Potzene, gut 15 Kilometer westlich von Letzlingen, auf einem privaten Grundstück ein Camp. Die Proteste verliefen …