Berlin (dapd). Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar fordert die Bundesverwaltung auf, den Bürgern von sich aus mehr Daten und Unterlagen im Internet zur Verfügung zu stellen. „Es genügt nicht länger, nur auf Informationswünsche zu reagieren“, sagte Schaar im Freitag in Berlin. Das Recht auf Informationsfreiheit müsse „couragiert weiterentwickelt werden“. So sollte das angekündigte „Open-Government-Data-Portal“ rasch online gehen, sagte Schaar. Am kommenden Montag steht das Thema Informationsfreiheitsgesetz auch auf der Tagesordnung einer Expertenanhörung im Bundestag. Das Gesetz trat Anfang 2006 in Kraft. Demnach haben die Bürger Anspruch auf einen Zugang zu amtlichen Informationen des Bundes. Schaar forderte darüber hinaus, die Ombudsfunktion der Beauftragten zur Informationsfreiheit auch auf das Umweltinformations- und das Verbraucherinformationsgesetz auszudehnen. Sonst könnten sich die Bürger zur Durchsetzung ihrer Rechte nur an die Gerichte wenden. dapd (Politik/Politik)
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Wahlumfrage: CDU stärkste Kraft in Niedersachsen
Hannover (dapd). Vier Monate vor der Landtagswahl ist die CDU die beliebteste Partei in Niedersachsen. Einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag von NDR Hallo Niedersachsen zufolge liegt sie in der Wählergunst bei 37 Prozent, wie der Sender am Donnerstagabend mitteilte. Die SPD ist mit 33 Prozent zweitstärkste Partei, die Grünen kommen auf 15 Prozent. Da FDP (3 Prozent), Linke (4 Prozent) und Piraten (4 Prozent) den Einzug in das Parlament verpassen würden, wäre die Bildung einer von SPD und Grünen angestrebten rot-grünen Koalition wahrscheinlich. Für die Umfrage wurden vom 17. bis 19. September 2012 1.003 zufällig ausgewählte wahlberechtigte Niedersachsen telefonisch befragt. dapd (Politik/Politik)
FDP legt sich bei Frauenquote quer
Passau (dapd-rps). Die FDP sperrt sich gegen eine Frauenquote für Unternehmen, wie sie im Bundesrat zur Abstimmung steht. „Die FDP ist bekanntermaßen gegen eine Frauenquote per Gesetz“, bekräftigte Generalsekretär Patrick Döring in der „Passauer Neuen Presse“. Die CDU müsse klären, ob in dieser Frage die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer führe oder Bundesfrauenministerin Kristina Schröder. Der Bundesrat sollte am Freitag über eine Gesetzesinitiative Hamburgs und Brandenburgs für eine gesetzliche Frauenquote abstimmen. Kramp-Karrenbauer und Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) wollen zustimmen, womit eine Mehrheit sicher scheint und sich der Bundestag mit dem Thema befassen muss. Frauenministerin Schröder lehnt eine feste Quote ab und plädiert stattdessen für eine Selbstverpflichtung der Unternehmen, die sogenannte Flexiquote. Hoffen auf Unionsfrauen Grünen-Bundestagsfraktionsvize Ekin Deligöz forderte die Frauen der Unionsfraktion auf, einer gesetzlichen Frauenquote zuzustimmen. „Die Unionsfrauen müssen jetzt mutig sein“, sagte sie dem Blatt. „Jetzt darf es kein Tricksen und Auf-Zeit-Spielen mehr geben.“ SPD-Fraktionsvize Elke Ferner sagte der Zeitung: „Die Unionsfrauen werden im Bundestag im Herbst umfassend Gelegenheit haben, für oder gegen Frauen in Führungspositionen abzustimmen.“ Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Hans Heinrich Driftmann, sagte dagegen: „Wir brauchen keine verbindliche Frauenquote.“ Im Mittelstand, der mehr als 90 Prozent der Unternehmen ausmache, gebe es in Führungspositionen eine Frauenpräsenz von fast 30 Prozent. dapd (Politik/Politik)
Schlange stehen für das iPhone 5 in Asien
Hongkong (dapd). Das Ritual wiederholt sich: Apple-Fans haben am Freitag in Asien für das neue iPhone 5 Schlange gestanden. Von Sydney bis Tokio harrten die Käufer schon in der Nacht vor den Läden aus, um zu den ersten zu gehören, die das begehrte Smartphone in die Hände bekommen. Das neue iPhone kommt im Verlauf des Tages auch in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, den USA und Kanada in die Läden. In 22 weiteren Ländern ist der Verkaufsstart erst eine Woche später. In Hongkong und Singapur mussten sich die Käufer vorab online registrieren, um zum verabredeten Zeitpunkt ihr Smartphone abholen zu können. Die ersten Kunden in Hongkong wurden von jubelnden Apple-Mitarbeitern empfangen, die sie einzeln in den Laden führten. In Australien gingen einige Fans so weit, schon seit Dienstag vor dem Apple Store in Sydney zu campieren – drei Tage lang. Erster in der Schlange war der 24-Jährige Todd Foot, der etwa 18 Stunden pro Tag in einem Klappstuhl saß und nachts einige Stunden in einem Zelt auf dem Bürgersteig schlief. Er schreibt Produktrezensionen für eine Technologie-Website. Smartphone auch in China begehrt In Singapur wartete Lui Ting Ting zwölf Stunden, um als erste im Stadtstaat das neue Gerät kaufen zu können. Sie wolle sich zum ersten Mal ein iPhone anschaffen, weil es ihr bei ihrem Studium helfen könne. „Wenn ich nicht die erste gewesen wäre, wäre ich nach Hause gegangen“, erklärte sie. In Singapur haben 10.000 Menschen die Möglichkeit bekommen, sich das iPhone 5 beim Netzbetreiber zu kaufen. Einen eigenen Laden betreibt Apple dort nicht. In der Schlange vor dem Apple Store in Hongkong waren nicht alle Wartenden iPhone-Fans. Der Student Kevin Wong sagte, er wolle das Smartphone möglichst schnell weiterverkaufen. Die Interessenten kommen aus China und sind häufig bereit, einen deutlich höheren Preis zu zahlen. Dort gibt es noch kein Datum für den Verkaufsstart des iPhone 5. Apple hat nach eigenen Angaben in den ersten 24 Stunden nach Vorstellung des Geräts zwei Millionen Bestellungen für das iPhone 5 erhalten, mehr als doppelt so viele wie beim Start des iPhone 4 vor einem Jahr. Analysten schätzen, dass Apple bis Ende September zehn Millionen Handys verkaufen wird. © 2012 AP. All rights reserved (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bericht: Deutsche Bank streicht über 500 Stellen in Deutschland
Frankfurt/Main (dapd). Die Deutsche Bank plant offenbar den Abbau von 543 Stellen in ihrer Frankfurter Zentrale und am Sitz der Tochter Postbank in Bonn. Das berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf interne Unterlagen. Ein Unternehmenssprecher wollte dies nicht kommentieren, er sprach lediglich von „sehr konstruktiven Gesprächen mit den Arbeitnehmervertretern“. Die entsprechenden Vereinbarungen seien bekannt und teils schon berichtet worden. Er dementierte, dass darüber hinaus Tausende Stellen auf der Kippe stünden. Es sei richtig, dass die Deutsche Bank Dienstleistungen im Privatkundengeschäft bündele und zum Beispiel das Computersystem vereinheitlichen wolle, erklärte der Sprecher. Dadurch seien aber nicht 4.000 bis 6.000 Stellen bedroht, wie in dem Zeitungsbericht unter Berufung auf eine anonyme Quelle behauptet. „Ein angeblicher Personalabbau über das hinaus, was mit Arbeitnehmervertretern bereits vereinbart wurde, ist derzeit nicht geplant“, sagte der Sprecher. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Chef der Sicherheitskonferenz: Rüstungsindustrie braucht Fusionen
Düsseldorf (dapd). Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hält den geplanten Zusammenschluss des europäischen EADS-Konzerns und des britischen Rüstungskonzerns BAE für richtig, um auf dem Weltmarkt bestehen zu können. „Die Zukunft heißt auch für die deutsche Rüstungsindustrie Europa“, sagte Ischinger dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Die europäische Rüstungsindustrie werde „nur gedeihen, wenn wir sie zusammenfügen“, betonte der Sicherheitssexperte und ehemalige deutsche Botschafter. „Nur so entfliehen wir einer Lage, in der auf dem indischen oder chinesischen Markt die Franzosen gegen die Deutschen und die Schweden um Aufträge kämpfen“, sagte Ischinger. „Am Schluss siegt womöglich der amerikanische Konkurrent.“ Kürzlich hatten beide Unternehmen ihre Fusionspläne öffentlich gemacht, die Bundesregierung muss noch zustimmen. Bei über 220.000 Mitarbeitern käme der so entstehende Konzern auf über 70 Milliarden Euro Umsatz. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Baden-Württemberg fordert Deckel für Dispo-Zinsen
Berlin (dapd). Baden-Württemberg fordert Maßnahmen gegen Zinswucher bei Überziehungskrediten. „Die Verbraucher dürfen nicht auf der Verliererseite stehen“, sagte Bundesratsminister Peter Friedrich (SPD) der Nachrichtenagentur dapd. „Es kann nicht sein, dass sich die Banken Geld zu einem Zins von unter einem Prozent leihen können, während die Dispo-Zinsen für ihre Kunden im Durchschnitt bei über zehn Prozent liegen.“ Teilweise würden Zinsen von bis zu 18 Prozent verlangt. „Es gibt überhaupt keinen Grund, warum die Banken die günstigen Zinsen nicht an die Verbraucher weitergeben“, sagte der Minister. Es fielen weder höhere Bearbeitungskosten an, noch sei das Risiko größer. Der einzige Grund sei der Profit der Banken. „Die Bundesregierung findet das derzeitige Verhalten der Banken und die Willkür offenbar in Ordnung, wir nicht“, sagte der SPD-Politiker. Die derzeitigen Dispo-Zinsen seien völlig überzogen und nicht zu rechtfertigen. Baden-Württemberg will am Freitag seinen Vorschlag für eine Entschließung gegen Zinswucher im Bundesrat vorstellen. Darin wird eine Präzisierung der Wuchergrenze gefordert. Außerdem soll die Bundesregierung die Zinsen für Dispositions- und Überziehungskredite auf Grundlage der marktüblichen Referenzzinsen deckeln. dapd (Politik/Politik)
Beck sieht erheblichen Verbesserungsbedarf am Meldegesetz
Berlin (dapd-rps). Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) erwartet eine „grundlegende Überarbeitung“ des umstrittenen Meldegesetz durch den Bundesrat. „Dieses Gesetz, das da durch den Bundestag geschlüpft ist, das wird so nicht den Bundesrat verlassen“, sagte Beck am Freitag im Deutschlandfunk. Vor allem Datenschutzbedenken müssten stärker berücksichtigt werden. „Daten sind keine Ware, kein Handelsgut“, betonte er. Das Gesetz in seiner jetzigen Form würde es Einwohnermeldeämtern erlauben, persönliche Daten an Firmen und Adresshändler weiterzugeben, wenn die betroffenen Bürger nicht widersprechen. Der Bundesrat stimmt am Freitag über Änderungsempfehlungen für das Gesetz ab. Der Bundestag hatte die „Fortentwicklung des Meldewesens“ am 28. Juni mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition verabschiedet. Fünf Minuten zuvor war das EM-Halbfinalspiel Deutschland gegen Italien angepfiffen worden, nur wenige Abgeordnete saßen im Plenum, die Reden wurden zu Protokoll gegeben. Die ursprünglich vorgesehene Regelung, wonach dies nur nach expliziter Einwilligung der Bürger möglich sein sollte, hatten die zuständigen Bundestagsausschüsse geändert. Datenschützern gehen geplante Änderungen nicht weit genug Der Innen- und der Rechtsausschuss des Bundesrats empfehlen der Länderkammer, den Vermittlungsausschuss anzurufen und eine Rückkehr zu der Einwilligungslösung zu verlangen. Datenschützern reicht das aber noch nicht. Sie fordern eine Verschärfung der Ausschussvorlage. Vor allem ein Passus, wonach Firmen gegenüber den Ämtern erklären können, dass ein Bürger in die Datenweitergabe eingewilligt habe, stößt auf Kritik. Das Vorstandsmitglied der Deutschen Vereinigung für Datenschutz, Karsten Neumann, verlangte: „Ganz klar muss sein, die Bürgerinnen und Bürger sollen erklären, und zwar gegenüber dem Melderegister: Ja, ich möchte, dass meine Daten auch für gewerbliche Zwecke verwendet werden können.“ Es sei zwar schon ein Fortschritt im neuen Gesetzentwurf, dass er von der bisherigen Widerspruchslösung wegkomme, sagte er im Deutschlandradio Kultur. „Aber die jetzt vorgesehene Einwilligungslösung, also die Voraussetzung, dass die Unternehmen eine Einwilligung vorlegen müssen, reicht uns nicht“, machte er klar. Beck sagte, er halte es „für notwendig, dass dieser Kritikpunkt sehr sorgfältig geprüft“ werde. Allerdings wies er darauf hin, dass es auch berechtigte Gründe gebe, Daten mit Einwilligung der Bürger weiterzugeben, etwa damit zu Jubiläen gratuliert werden könne. Der Regierungschef betonte zudem, dass nun zunächst der Vermittlungsausschuss angerufen werde und es noch Gestaltungsraum gebe. (Das Meldegesetz, wie es der Bundestag verabschiedet hat: http://url.dapd.de/qhOL37 ; die Änderungsempfehlungen des Innen- und des Rechtsausschusses des Bundesrats: http://url.dapd.de/h6LNga ) dapd (Politik/Politik)
Mehrheit für Frauenquote im Bundesrat wahrscheinlich
Berlin (dapd-nrd). Im Bundesrat bahnt sich eine Mehrheit für die Einführung einer gesetzlichen Frauenquote in Aufsichtsräten großer Unternehmen an. Die CDU-geführten großen Koalitionen von Sachsen-Anhalt und dem Saarland wollen am (heutigen) Freitag eine Gesetzesinitiative der Länder Hamburg und Brandenburg unterstützen. Zusammen mit den von SPD, Grünen und Linken geführten Ländern wäre damit eine Mehrheit in der Länderkammer erreicht. Wenn der Bundesrat dem Vorhaben zustimmt, muss sich auch der Bundestag mit dem Vorschlag befassen. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sagte vor der Bundesratssitzung im RBB-Inforadio, es bestehe Handlungsbedarf für ein staatliches Signal. Die freiwillige Selbstverpflichtung der Unternehmen habe „bisher nicht gegriffen, und deswegen denke ich, ist Politik jetzt dran“. Der Antrag der Länder Hamburg und Brandenburg sieht eine feste Quote für Frauen in Aufsichtsräten von DAX-Unternehmen in zwei Stufen vor: Ab 2018 muss ihr Anteil demnach mindestens 20 Prozent betragen, ab 2023 dann 40 Prozent. Im Bundestag ist eine Mehrheit für die Quote ungewiss. Die Oppositionsfraktionen und Teile der Union sind dafür, die FDP dagegen. Hoffen auf Unionsfrauen Der Regierungschef eines der beiden Initiatorenländer, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD), zeigte sich im ZDF-„Morgenmagazin“ mit Blick auf eine mögliche Abstimmung im Bundestag optimistisch. Es gebe viele Abgeordnete, die sich öffentlich für eine Quote ausgesprochen hätten. „Die müssen sich dann nur trauen, wenn es zur Abstimmung geht“, sagte der SPD-Politiker. Grünen-Bundestagsfraktionsvize Ekin Deligöz forderte die Frauen der Unionsfraktion auf, einer gesetzlichen Frauenquote zuzustimmen. „Die Unionsfrauen müssen jetzt mutig sein“, sagte sie der „Passauer Neuen Presse“. Ähnlich äußerte sich SPD-Fraktionsvize Elke Ferner. Haseloff betonte, das Thema müsse „aus den Schützengräben der Parteien raus“. Die Frauenquote sei „eigentlich kein parteipolitisches Thema“. Vielmehr gehe es darum, die Karrierechancen von Frauen zumindest in großen Betrieben zu verbessern. „Es geht um Chancengleichheit“, betonte der Ministerpräsident. FDP bleibt bei Nein zur Quote Die FDP bekräftigte unterdessen ihre Ablehnung einer Quote. „Die FDP ist bekanntermaßen gegen eine Frauenquote per Gesetz“, sagte Generalsekretär Patrick Döring in der „Passauer Neuen Presse“. Die CDU müsse klären, ob in dieser Frage die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer führe oder Bundesfrauenministerin Kristina Schröder. Kramp-Karrenbauer befürwortet wie Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine gesetzliche Quote. Schröder setzt hingegen auf eine Selbstverpflichtung der Unternehmen, die sogenannte Flexiquote. Diese ist auch Bestandteil des Leitantrags der CDU-Spitze, der auf dem nächsten Parteitag Anfang Dezember verabschiedet werden soll. Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Hans Heinrich Driftmann, unterstützte in der „Passauer Neuen Presse“ die FDP-Position: „Wir brauchen keine verbindliche Frauenquote.“ Im Mittelstand, der mehr als 90 Prozent der Unternehmen ausmache, gebe es in Führungspositionen eine Frauenpräsenz von fast 30 Prozent. Haseloff stellte derweil klar sei, dass kleine und mittlere Unternehmen von einer gesetzlichen Quote ausgenommen bleiben müssten. dapd (Politik/Politik)
Zeitung berichtet über Stellenabbau bei der Deutschen Bank
München (dapd). Bei der Deutschen Bank stehen offenbar zahlreiche Arbeitsplätze in Deutschland auf dem Spiel. Die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitagausgabe) berichtete vorab unter Berufung auf bankinterne Unterlagen, die beiden neuen Vorstandsvorsitzenden Anshu Jain und Jürgen Fitschen setzten den Rotstift beim Personal nicht vorrangig im Ausland, sondern auch am Heimatmarkt an. Den Informationen zufolge sollen in einem ersten Schritt in den Zentralen der Tochter Postbank in Bonn und der Deutschen Bank in Frankfurt 543 Stellen wegfallen. 20 Prozent davon sollten in der Frankfurter Zentrale gestrichen werden, 80 Prozent in Bonn. Die Verhandlungen mit dem Betriebsrat hätten bereits begonnen. Außerdem wolle die Bank mittelfristig alle nachgelagerten Dienstleistungen der Marken Postbank, Norisbank und Deutsche Bank zusammenlegen. So könnten mehrere Tausend Stellen eingespart werden. Ein Banksprecher sagte dem Blatt: „Ein Personalabbau über das hinaus, was mit Arbeitnehmervertretern bereits vereinbart wurde, ist derzeit nicht geplant.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)