OWL · Münsterland · Osnabrück
Frankfurt/Main (dapd). Der trübe Konjunkturausblick des Münchner Ifo-Instituts und ein erneutes Aufflammen der Sorgen um die Zukunft des Euro haben am Montag auf die Stimmung an der Frankfurter Börse gedrückt und für einen schwachen Start in die neue Handelswoche gesorgt. So gab …
Stuttgart/Ulm (dapd). Daimler und andere Autohersteller sind nach Angaben der „Südwest Presse“ möglicherweise in Betrugsfälle verstrickt. Wie das Blatt vorab berichtet, ermitteln drei Staatsanwaltschaften in Baden-Württemberg gegen mehrere Subunternehmer, die Testfahrer in einem angestelltenähnlichen Verhältnis beschäftigt und dadurch Steuern und Sozialversicherungsabgaben hinterzogen …
Berlin (dapd). SPD und Linksfraktion haben der Forderung des Wehrbeauftragten des Bundestags eine deutliche Abfuhr erteilt, die Bundeswehr in Afghanistan mit Kampfdrohnen auszustatten. „Waffenbeschaffung ist nicht Aufgabe des Wehrbeauftragten, sondern Schutz der Grundrechte der Soldaten“, erklärte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold. Sein Kollege …
Berlin (dapd). Die Union ringt um eine einheitliche Position zur Frauenquote. Unionsfraktionschef Volker Kauder ermahnte am Montag die CDU-Ministerpräsidenten, die im Bundesrat für die Quote gestimmt haben, zu mehr Geschlossenheit. CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt kritisierte, manche Frauen aus der Union ließen sich „vor …
Berlin (dapd). CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe zeigt sich zuversichtlich, dass es zu einer raschen Einigung mit der FDP im Streit über das Betreuungsgeld kommt. „Wir werden jetzt sehr zügig das Gespräch mit der FDP weiterführen“, sagte Gröhe am Montag nach einer Sitzung des …
Berlin (dapd). Die Grünen im Bundestag beantragen für diese Woche eine aktuelle Stunde mit dem Titel „Niederlagen der Bundesregierung im Bundesrat“. Dies kündigte am Montag der Parlamentarische Geschäftsführer Volker Beck in Berlin an. Hintergrund ist, dass der Bundesrat am Freitag mehrheitlich für …
Berlin (dapd). Dem ehemaligen Informanten der Berliner Polizei aus dem Umfeld der rechtsextremen Terrorzelle NSU könnte die vom Landeskriminalamt (LKA) zunächst zugesicherte Vertraulichkeit entzogen werden. Ein entsprechendes Vorhaben kündigte Polizeivizepräsidentin Margarete Koppers am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses an. „Ich habe am …
Berlin (dapd). FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat von der Union ein klares Bekenntnis zum Koalitionsvertrag gefordert. Die FDP sei vertragstreu, erwarte aber das Gleiche auch von der Union, sagte Döring am Montag in Berlin. „Wir haben nicht die Absicht, diese erfolgreiche Konstellation infrage …
Berlin (dapd). Die Bundesrepublik sollte nach Ansicht der Grünen jungen Weißrussen die Einreise erleichtern. Der menschenrechtspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Volker Beck, forderte in der „Welt“ mit Blick auf die als manipuliert erachteten Wahlen am Wochenende: „Die große Tragödie in Weißrussland ist, dass …
Berlin (dapd). Die deutschen Verbraucher müssen für Nahrungsmittel künftig wohl noch tiefer in die Tasche greifen. „Die Lebensmittelpreise werden weiter steigen“, sagte der Präsident des Handelsverbandes Deutschland (HDE), Josef Sanktjohanser, der Tageszeitung „Die Welt“. Schuld daran seien unter anderem die stark gestiegenen …