Strategie & Finanzen

Deutsche Soldaten in der Türkei auch gegen chemische Gefahr gerüstet

Berlin (dapd). Das Verteidigungsministerium hat Befürchtungen zurückgewiesen, beim gerade angelaufenen Türkei-Einsatz könnten die deutschen Soldaten nur ungenügend gegen Angriffe mit Chemiewaffen gerüstet sein. In dem Kontingent mit „Patriot“-Raketen seien auch Spezialkräfte zur Abwehr biologischer und chemischer Gefahren vorgesehen, sagte Ministeriumssprecher Stefan Paris …

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Strategie & Finanzen

SPD setzt im Wahlkampf auf die Mieterwut

Hannover (dapd). SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will im Falle eines Siegs bei der Bundestagswahl massiv gegen steigende Mieten vorgehen. Angesichts von zum Teil dramatischen Mietpreissteigerungen drohe „eine neue soziale Frage“, sagte Steinbrück am Mittwoch in Hannover vor einer Klausursitzung der SPD-Fraktionsspitze. Die sozialen …

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Strategie & Finanzen

Gericht erleichtert Zschäpes Untersuchungshaft

München (dapd-bay). Das Oberlandesgericht München hat die Untersuchungshaft für die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe etwas erleichtert. Ihre Verteidiger könnten „künftig ohne Trennscheibe“ mit ihr sprechen, teilte das Gericht am Mittwoch in München mit. Der 6. Strafsenat des OLG stellte zudem klar, dass …

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Strategie & Finanzen

Bischof auf verlorenem Posten

Trier (dapd-nrd). „Persönlich enttäuscht“ sei sie: Die Kirche erscheine wie ein „offenes Scheunentor für Sexualstraftäter“, ruft die Frau in den Saal. Das geht Stephan Ackermann zu weit: „Mit solchen Sprüchen kann ich nichts anfangen“, kontert er die Anwürfe. Ein Kirchenmann im Kreuzverhör: …

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Strategie & Finanzen

CSU sieht guten Start ins Wahljahr

Kreuth (dapd). Die CSU zeigt sich nach der Klausur ihrer Berliner Landesgruppe im oberbayerischen Wildbad Kreuth selbstbewusst. Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sagte am Mittwoch zum Abschluss der dreitägigen Beratungen, es sei ein „guter Start“ in das Wahljahr 2013 gelungen. Ähnlich äußerte sich der …

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Strategie & Finanzen

CSU macht Druck bei Energiewende

Kreuth (dapd-bay). Die CSU räumt der Versorgungssicherheit in der Debatte über die Energiewende Priorität ein. CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt machte bei der Klausur im oberbayerischen Wildbad Kreuth am Mittwoch deutlich, dass es für ihre Partei absoluten Vorrang habe, genügend Kapazitäten zu bezahlbaren Bedingungen …

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Gericht erleichtert Zschäpes Untersuchungshaft

München (dapd). Das Oberlandesgericht München hat die Untersuchungshaft für die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe etwas erleichtert. Ihre Verteidiger könnten „künftig ohne Trennscheibe“ mit ihr sprechen, teilte das Gericht am Mittwoch in München mit. Der 6. Strafsenat des OLG stellte zudem klar, dass …

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Thierse bekommt für Schwaben-Bashing die Goldene Narrenschelle

Bad Dürrheim/Rust (dapd). Für seine „Verdienste im Schwaben-Bashing“ bekommt Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse die Goldene Narrenschelle 2013 der Vereinigung Schwäbisch-Alemannischer Narrenzünfte (VSAN). Wie die nach eigenen Angaben älteste Narrenvereinigung Deutschlands am Mittwoch mitteilte, soll Thierse seine Ehrung „für Narreteien im Alltag“ am 23. …

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