Luxemburg (dapd). Die Salzgitter AG muss Steuererleichterungen in zweistelliger Millionenhöhe an den Bund zurückzahlen: Das Gericht der Europäischen Union wies am Dienstag sämtliche Klagen des niedersächsischen Stahlkonzerns gegen einen Beschluss der EU-Kommission zurück. Brüssel hatte das Unternehmen im Jahr 2000 dazu verdonnert, Vergünstigungen aus der Zonenrandförderung zu erstatten, weil diese gegen die Binnenmarktregeln verstoßen hätten. Dass die Richter Brüssel Recht gaben sei „ziemlich ärgerlich“, sagte Salzgitter-Sprecher Bernhard Kleinermann der Nachrichtenagentur dapd. „Die Existenz des Unternehmens ist aber nicht gefährdet.“ Man warte nun auf die Urteilsbegründung und entscheide dann, ob abermals Rechtsmittel eingelegt werden. Die EU-Kommission begrüßte den Urteilsspruch. Die Vergünstigungen kamen laut Kleinermann zustande, weil Salzgitter vor der Wende Steuern für Investitionen erst mit mehrjähriger Verspätung zahlen musste. Dadurch habe der Konzern Zinsvorteile „im niedrigen zweistelligen Millionenbereich“ gehabt. Zwar habe das Unternehmen vorsorglich Rückstellungen gebildet. Doch dass diese nun tatsächlich an den Bund überwiesen werden müssten, sei schmerzhaft – zumal das Unternehmen auch die Gerichtskosten tragen muss. „Wir haben die Zonenrandförderung in Anspruch genommen, um zu investieren. Aber es ist kein Cent an Subventionen geflossen“, betonte der Konzernsprecher. Mit dem Gerichtsurteil geht ein jahrelanger Rechtsstreit zu Ende, falls die Salzgitter AG nicht abermals in Berufung gehen sollte. Der Stahl- und Technologiekonzern hatte schon nach der Kommissionsentscheidung vor 13 Jahren beim EU-Gericht mit Erfolg geklagt. Doch legte die EU-Kommission beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) Berufung dagegen ein – und bekam ebenfalls Recht. Der EuGH verwies den Fall daraufhin zurück an die zweite erweiterte Kammer des EU-Gerichts, das nun am Dienstag entschied – gegen Salzgitter. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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IG Metall gewinnt Mitglieder und zeigt sich kampfbereit
Frankfurt/Main (dapd). Die IG Metall sieht sich dank eines Mitgliederzuwachses und steigender Finanzkraft im Aufwind. Im vergangenen Jahr sei die Zahl der Mitglieder um rund 18.000 auf 2,264 Millionen gestiegen, sagte der Erste Vorsitzende Berthold Huber am Dienstag auf der Jahrespressekonferenz in Frankfurt am Main. Bereits 2011 hatte die IG Metall den jahrelangen Mitgliederschwund gestoppt. „Das war keine Eintagsfliege“, sagte Huber. Für das laufende Jahr kündigte er einen schärferen Kampf gegen die Umgehung von Branchenzuschlägen an. Außerdem werde sich die IG Metall weiter gegen die Ausweitung des Niedriglohnsektors einsetzen und auch im Jahr der Bundestagswahl für einen flächendeckenden Mindestlohn eintreten, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende. Zu den Lohnforderungen in den bevorstehenden Tarifrunden, etwa in der Metallindustrie, wollte sich Huber nicht äußern. Der Diskussionsprozess habe gerade erst begonnen. Huber stellte aber klar, dass er Forderungen einiger Ökonomen und Politiker ablehne, die Konkurrenzfähigkeit der deutschen Industrie gegenüber südeuropäischen Krisenstaaten künstlich zu verringern. „Ich halte nichts davon, dass man die Wettbewerbsfähigkeit durch überdimensionierte Lohnentwicklungen nach unten drückt und die Lohnstückkosten damit nach oben drückt“, sagte Huber. „Alle künstlichen Eingriffe und Ratschläge überzeugen die IG Metall auf keinen Fall.“ Report über Umgehung von Branchenzuschlägen soll Namen nennen Noch im Frühjahr werde die IG Metall einen Bericht über die Umgehung von Branchenzuschlägen für Leiharbeiter vorlegen, sagte der Zweite Vorsitzende Detlef Wetzel. Darin wolle die Gewerkschaft auch Namen von Unternehmen nennen, die die zugesagten Zahlungen verweigerten. Wenn seine Organisation feststelle, dass Betriebe massenhaft Tarifverträge umgingen, dann würde die Politik ihre Glaubwürdigkeit verlieren, sagte Wetzel. „Dann kann die Regierung nicht anders, als das Thema Leiharbeit zu regulieren.“ Seit 1. November müssen Zeitarbeitgeber nach Betriebszugehörigkeit gestaffelte Aufschläge zahlen, um die Lohnlücke zur Stammbelegschaft zu verringern. Damit wird eine alte Forderung der Gewerkschaften erfüllt, wonach es sich für Betriebe nicht lohnen dürfe, feste Arbeitsplätze dauerhaft durch Zeitarbeit zu ersetzen. Bereits im Dezember warf die IG Metall den Zeitarbeitgebern aber vor, teilweise diese Regelung zu umgehen. Wetzel nannte auch Details zur Mitgliederentwicklung seiner Gewerkschaft. Die Zahl der betriebsangehörigen Mitglieder sei per saldo um 31.500 und damit um 2,1 Prozent gestiegen. Auch bei den Jungen habe die IG Metall punkten können. Die Zahl der Mitglieder unter 27 Jahren sei um 4,5 Prozent auf 223.000 gestiegen. Auch unter Leiharbeitern und Ingenieuren habe die Gewerkschaft überdurchschnittlich zulegen können. Die Zahl der Neuaufnahmen habe sich insgesamt um 7,4 Prozent auf 123.000 erhöht. „Damit haben wir mehr Mitglieder gewonnen, als FDP und Grüne zusammengerechnet im Bestand haben“, sagte der Zweite Vorsitzende. Die Mitgliedsbeiträge seien um 4,8 Prozent auf den Rekord von 481 Millionen Euro gestiegen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Streit um Flugzeiten von Piloten
Frankfurt/Main (dapd). Piloten und Flugbegleiter haben auf dem Frankfurter Flughafen gegen zu lange Dienstzeiten protestiert. Rund 200 Demonstranten kritisierten am Dienstag die von der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) geplanten Neuregelungen, wie die Pilotenvereinigung Cockpit mitteilte. Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) nannte die Proteste eine „Verunsicherung der Passagiere“, weil gewerkschaftliche Wünsche als neutrale Sicherheitsstandards dargestellt würden. Den Angaben zufolge moniert Cockpit besonders die Dienstzeiten bei Nachtflügen. Nach dem Willen der EASA sollten elf Stunden die Regel werden, schon bei zehn Stunden könne es aber zu gefährlicher Übermüdung kommen. Zudem werde den Piloten gestattet, nach 22 Stunden noch ein Flugzeug zu landen. „Man muss kein Wissenschaftler sein, um zu verstehen, dass ein Mensch nach 22 Stunden nicht mehr ausreichend leistungsfähig ist“, sagte der Sprecher der Pilotenvereinigung, Jörg Handwerg. Der Präsident von Cockpit, Ilja Schulz, kritisierte, dass die EASA die Flugdienstzeiten nicht nach wissenschaftlichen Erkenntnissen ausgerichtet, sondern den Wünschen der Fluggesellschaft zu weit nachgegeben habe. Arbeitgeber: Dienstzeiten werden noch mehr begrenzt Die Arbeitgeber bewerten die Neuregelungen gänzlich anders: „Für Europas Piloten gelten in Zukunft noch begrenztere Flugdienstzeiten und noch ausgedehntere Ruhezeiten“, sagte BDL-Präsident Klaus-Peter Siegloch in Berlin. Sicherheit sei immer das oberste Gebot. Seinen Angaben zufolge fliegen die Piloten im Durchschnitt 660 Stunden im Jahr. Das seien rein kalkulatorisch etwa 82 mal 8 Stunden. Damit werde deutlich, dass die Dienstzeiten der Piloten auf Ruhephasen zwischen den Flügen ausgerichtet seien. „Weil es um Sicherheit geht, ist es wichtig, dass eine unabhängige Stelle die Standards setzt und nicht gewerkschaftliche oder wirtschaftliche Interessenvertreter“, sagte Siegloch mit Blick auf die EASA. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Hess-Aktie erholt sich nach Vorstandsrauswurf wieder
Villingen-Schwenningen (dapd). Nach dem Rauswurf der beiden Vorstände des Leuchtenherstellers Hess erholt sich der Aktienkurs des Unternehmens wieder. Die Papiere legten bis Dienstagmittag um rund ein Viertel zu und notierten bei knapp 7,20 Euro. Am Montag war die Aktie von knapp 15 Euro abgestürzt. Hess ist seit Oktober 2012 im Prime Standard der Frankfurter Börse notiert. Der Aufsichtsrat hatte am Montag den beiden Vorstandsmitgliedern Christoph Hess und Peter Ziegler mit sofortiger Wirkung gekündigt. Interne Recherchen hätten ergeben, dass in den Finanzberichten der Gesellschaft für die Jahre 2011 und 2012 nicht bestehende Umsatzerlöse ausgewiesen und die Finanz-, Vermögens- und Ertragslage zu positiv dargestellt worden seien. Das sei mit dem Wissen des Vorstands geschehen. Medienberichten zufolge schaltete sich inzwischen auch die Staatsanwaltschaft ein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Arbeitgeber mahnen Gewerkschaften vor Tarifrunden zur Zurückhaltung
Berlin (dapd). Die deutschen Arbeitgeber treten vor Beginn der ersten Tarifrunden des Jahres auf die Bremse. Die konjunkturelle Entwicklung flache ab, und die Auslastung gerade in einzelnen Industriebranchen und -betrieben sei unterdurchschnittlich, sagte der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Reinhard Göhner, am Dienstag in Berlin. „Deswegen wird das Tarif-Gebot 2013 Differenzierung heißen müssen“, fügte er hinzu. „Die Arbeitgeber sperren sich mit Sicherheit nicht gegen jegliche Lohnerhöhungen“, sagte auch BDA-Präsident Dieter Hundt. „Überhöhte Lohnerhöhungen würden sich aber negativ auf den Arbeitsmarkt auswirken“, warnte er. Im ersten Halbjahr stehen laut BDA Tarifverhandlungen für etwa zehn Millionen Beschäftigte in Deutschland an, darunter vor allem im öffentlichen Dienst der Länder sowie in der Metall- und Elektroindustrie. In welcher Höhe er ein Lohnplus für vertretbar halte, wollte Hundt dagegen nicht sagen. Angesichts der großen Unterschiede zwischen einzelnen Unternehmen und Branchenzweigen wäre das „nicht hilfreich“. Abschlüsse deutlich über dem Produktivitätszuwachs – der in diesem Jahr „mit Sicherheit“ niedriger ausfallen werde als 2012 – wären allerdings schädlich. Daher habe der BDA die Forderungen einiger Gewerkschaften zu Jahresbeginn „mit Erstaunen zur Kenntnis genommen“, sagte Göhner. Hundt fügte an, vor allem die Forderungen im öffentlichen Dienst seinen „außerordentlich stark überzogen“. Die Gewerkschaft ver.di fordert von den Ländern unter anderem 6,5 Prozent mehr Gehalt und ein Lohnplus von 100 Euro für Auszubildende. Obwohl sie Differenzierung forderten, halten die Arbeitnehmer aber am Modell der Branchen-Tarifabschlüsse fest. Diese müssten durch betriebliche Öffnungsklauseln und andere tarifpolitische Maßnahmen so flexibel gestaltet werden, dass einzelne Betriebe entsprechend ihrer Situation damit umgehen könnten, forderte Hundt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Modellbahn-Hersteller Piko steigert Umsatz
Sonneberg (dapd). Der Modellbahn-Hersteller Piko hat das vergangene Jahr erneut mit einem Rekordumsatz abgeschlossen. Getrieben von einem Zuwachs im Inlandsgeschäft kletterten die Erlöse um zwei Prozent, fielen aber geringer aus als geplant, wie das Unternehmen am Dienstag im thüringischen Sonneberg mitteilte. Auch unter dem Strich hätten erneut schwarze Zahlen gestanden. Genaue Ergebnisse teilte der nach eigenen Angaben drittgrößte Modellbahnhersteller im deutschsprachigen Raum nicht mit. Für das laufende Jahr rechnet das Unternehmen mit einem Umsatzzuwachs von etwa acht Prozent. Wie Piko weiter mitteilte, legten die Verkäufe im Inland um zehn Prozent im Vergleich zu 2011 zu. Dagegen gab das Auslandsgeschäft nach einem zuletzt deutlichen Plus etwas nach – vor allem in Südeuropa und Frankreich. Positiv entwickelten sich den Angaben zufolge die Verkäufe in den USA und Russland. Weltweit hatte das Unternehmen nach eigenen Angaben mehr als 580 Beschäftigte. Am Standort Sonneberg sind es etwa 170, im chinesischen Chashan mehr als 400. Piko fertigt Modellbahnen in vier Spurgrößen. Für das laufende Jahr sind 300 Neuheiten geplant. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bahn trotzt bislang dem Winter
Hamburg (dapd). Während Flugzeuge und Autos im großen Stil vor dem Wintereinbruch in Deutschland kapitulieren mussten, kommt die Bahn mit Eis und Schnee besser als in früheren Jahren zurecht. „Das System läuft bis auf einige Verspätungen“, sagte eine Bahnsprecherin am Dienstag nach drei Tagen mit starkem Frost und Schneefall beinahe bundesweit. Nur die Höchstgeschwindigkeit sei auf 200 Stundenkilometer begrenzt worden. In früheren Jahren war es nach Wintereinbrüchen mehrfach zum Chaos bei der Bahn gekommen: Züge konnten wegen gefrorener Weichen nicht aus den Depots fahren, Oberleitungen waren vereist, Gäste saßen in den Zügen fest. Daraufhin hatte die Bahn mehrere tausend Weichen mit Heizungen versehen, Enteisungsanlagen für Züge angeschafft und mehr Personal für die Winterwartung von Zügen abgestellt. „Die Maßnahmen greifen“, sagte die Bahnsprecherin. Dagegen wurden seit Sonntag mehr als 1.000 Flüge etwa in Frankfurt gestrichen, auch am Dienstag fielen wieder Maschinen aus. Auf den Straßen gab es kilometerlange Staus, allein in Nordrhein-Westfalen kam es am Montagvormittag zu 470 Unfällen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Veltins glänzt mit Verkaufsrekord
Düsseldorf (dapd). Die Veltins-Brauerei hat 2012 einen Verkaufsrekord erzielt. Insgesamt steigerte sie ihren Ausstoß um 3,6 Prozent auf 2,79 Millionen Hektoliter, wie der Generalbevollmächtigte des Unternehmens, Michael Huber, am Dienstag in Düsseldorf mitteilte. Wachstumsträger war neben dem „klassischen“ Pils die im vergangenen Jahr neu auf den Markt gebrachte Veltins-Fassbrause. Das erneute Wachstum in einem schrumpfenden Markt belege die offensive Ausrichtung des Unternehmens, sagte Huber. Der Umsatz der Brauerei stieg um 3,2 Prozent auf 289 Millionen Euro. Der Umsatz der gesamten Veltins-Gruppe mit den Beteiligungen im Getränkefachgroßhandel, Facheinzelhandel und in der Logistik erreichte 720 Millionen Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Buchsparte Thalia beschert Douglas tiefrote Zahlen
Düsseldorf (dapd). Der Handelskonzern Douglas verabschiedet sich mit tiefroten Zahlen von der Börse. Hohe Wertberichtigungen und Restrukturierungskosten bei der kriselnden Buchsparte Thalia bescherten dem Unternehmen im Geschäftsjahr 2011/2012 einen Verlust von 110 Millionen Euro, wie Konzernchef Henning Kreke am Dienstag in Düsseldorf mitteilte. Im Vorjahr hatte das Unternehmen noch einen Gewinn von 87 Millionen Euro gemacht. Eine Dividende soll es deshalb nicht geben. Die Gründerfamilie Kreke und der Finanzinvestor Advent wollen das Unternehmen nun von der Börse nehmen und „ohne Blick auf eine kurzfristige Quartalsdenke“ wieder auf Erfolgskurs bringen, wie Kreke sagte. Mit ihrem Übernahmeangebot haben sie sich in den vergangenen Monaten bereits mehr als 96 Prozent der Aktien gesichert. Das gibt ihnen die Möglichkeit die verbliebenen Minderheitsaktionäre aus dem Unternehmen herauszudrängen. Der Firmenchef betonte, die neue Eigentümerstruktur werde es dem Unternehmen, erlauben, sich schneller an die durch den Boom des Online-Handels ausgelösten dramatischen Veränderungen im Einzelhandel anzupassen. „Viele Händler haben sich diesem neuen Trend nicht schnell genug geöffnet. Da nehme ich die Douglas Gruppe nicht ganz aus“, sagte Kreke. Verhaltener Start ins neue Geschäftsjahr Vor allem die Buchsparte Thalia leidet zurzeit massiv unter der Konkurrenz von Internet-Anbietern wie Amazon und dem Vormarsch der eBooks. Zwar steuert der Konzern inzwischen gegen, indem er unrentable Filialen schließt, attraktive Zusatzsortimente aufnimmt und seine eigenen Online-Angebote buch.de sowie thalia.de ausbaut. Doch ist die Sanierung teuer. Allein im vergangenen Geschäftsjahr summierten sich die Restrukturierungskosten und Wertberichtigungen bei Thalia auf 155 Millionen Euro. Auch beim Herzstück des Unternehmens, der Parfümeriekette Douglas lief zuletzt nicht alles rund. Wegen der Konjunkturkrise in Europa musste das Unternehmen bei einigen Auslandstöchtern Abschreibungen von 48 Millionen Euro vornehmen. Besser liefen die Geschäfte in Deutschland und zwar sowohl beim Parfüm, als auch bei der Schmuckhandelskette Christ. Der Konzernumsatz stieg dadurch im vergangenen Geschäftsjahr trotzt aller Widrigkeiten leicht um 1,7 Prozent auf gut 3,4 Milliarden Euro. Der Start ins neue Geschäftsjahr war allerdings verhalten. Im wichtigen Weihnachtsquartal steigerte Douglas seine Umsätze nur leicht um 1,6 Prozent und verfehlte damit die eigenen Erwartungen. Insgesamt rechnet der Konzern für das Geschäftsjahr 2012/13 dennoch mit einer leichten Steigerung des Umsatzes und des operativen Ergebnisses (Ebitda). Zu Douglas gehören neben der gleichnamigen Parfümeriekette, der Buchsparte Thalia und den Christ Juweliergeschäften noch die Süßwarenkette Hussel und die Modekette AppelrathCüpper. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Continental plant Kurzarbeit in Villingen-Schwenningen
Villingen-Schwenningen (dapd). Der Automobilzulieferer Continental kämpft in seinem Werk in Villingen-Schwenningen mit Auslastungsproblemen und schickt seine Beschäftigten in Kurzarbeit. „Wir werden bei der Agentur für Arbeit bis zum 31. Januar 2014 Kurzarbeit beantragen“, sagte ein Konzernsprecher am Dienstag der Nachrichtenagentur dapd. Das bedeute aber nicht, dass durchgehend verkürzt gearbeitet werde. „Wir werden flexibel auf die konjunkturelle Lage reagieren“, sagte der Sprecher. In Villingen-Schwenningen arbeiten insgesamt rund 1.300 Mitarbeiter, betroffen sei aber nur die Produktion von Tachographen und Kombiinstrumenten für das Fahrzeugcockpit. In Summe sind dort 500 Mitarbeiter beschäftigt, die aber auch nicht alle in Kurzarbeit geschickt werden sollen. Wie viele es letztlich treffe, solle in den kommenden drei Wochen entschieden werden, sagte der Sprecher. Die Situation in dem Werk sei speziell, da es ausschließlich für den europäischen Nutzfahrzeug- und Busmarkt produziere. Die Konjunktur in dem Bereich ist aber deutlich eingetrübt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)