Karlsruhe (dapd). Vor dem Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch die Verhandlung über die Leistungen für Asylbewerber begonnen. Die Anhörung in Karlsruhe ist von kritischen Fragen der Richterbank begleitet. Auf Unverständnis stieß, dass die Sätze seit 1993 nicht erhöht wurden, obwohl die Preise seither …
München/Hamburg (dapd). Das Reiseziel Bayern erfüllt nach einer Tourismusumfrage häufig nicht die Erwartungen der deutschen Urlauber. Demnach werden die Anzahl der Sehenswürdigkeiten und die Familienfreundlichkeit im Freistaat überschätzt, wie die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) am Mittwoch mitteilte. 20 Prozent der Urlauber, die …
Düsseldorf (dapd). Solarstrom könnte dank neuer Technik in den kommenden Jahren immer günstiger produziert werden. „Wir werden langsam konkurrenzfähig gegenüber Kohle und Gas“, sagte der Solarsparten-Chef des französischen Unternehmens Soitec, Hansjörg Lerchenmüller, dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Die Module von Soitec erzielten derzeit einen …
München (dapd). Kurz vor dem Ende des Schmiergeldprozesses hat der ehemalige BayernLB-Manager Gerhard Gribkowsky doch noch ausgesagt. Er erklärte am Mittwoch vor dem Münchner Landgericht, dass die Vorwürfe „im Wesentlichen stimmen“. Der 54-Jährige soll beim Verkauf der Formel-1-Anteile der Bayerischen Landesbank an …
Düsseldorf (dapd). Der Niedergang und die Abwicklung der WestLB wird den Steuerzahler am Ende rund 18 Milliarden Euro kosten. Das geht aus Berechnungen des nordrhein-westfälischen Finanzministeriums hervor. Rund die Hälfte der Summe entfalle auf das Land, den Rest teilten sich der Bund …
Hamburg (dapd). Europa wird nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble schon bald eine gemeinsame Finanzpolitik bekommen. Es werde schneller gehen, „als das noch vor Kurzem vorstellbar gewesen wäre“, sagte Schäuble der Wochenzeitung „Die Zeit“ laut Vorabbericht. Außerdem sprach sich der Finanzminister für …
Karlsruhe (dapd). Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Mittwochmorgen die Verhandlung über die Leistungen für Asylbewerber begonnen. Erwachsene Asylbewerber erhalten rund 40 Prozent weniger Geld als ein Hartz-IV-Empfänger. Der Erste Senat prüft, ob die seit 1993 unveränderten Sätze noch das Existenzminimum …
Berlin (dapd). „Ins Ausland zu gehen sähe aus wie ein Schuldeingeständnis.“ Der frühere Chef des pleitegegangenen Karstadt-Mutterkonzerns Arcandor Thomas Middelhoff wischt den Gedanken mit einer Handbewegung vom Tisch. Drei Jahre nach der Insolvenz des Handelsriesen kämpft der 59-jährige Manager vor Gericht und …
Baden-Baden (dapd). Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Untätigkeit in der Umweltpolitik vor. Merkel lasse die Chancen des UN-Nachhaltigkeitsgipfels Rio+20 ungenutzt verstreichen, kritisierte Künast am Mittwoch im Südwestrundfunk (SWR). Merkel hätte definitiv in Rio dabei sein müssen. Die Kanzlerin …
Hamburg (dapd). Unter den Gesellschaftern des Rüstungskozerns Krauss-Maffei Wegmann regt sich Widerstand gegen den Verkauf weiterer Leopard-Kampfpanzer an Saudi-Arabien. Burkhart von Braunbehrens, der eine der fünf Eigentümerfamilien des Konzerns vertritt, sprach sich in einem vorab veröffentlichten Interview des Magazins „Stern“ gegen das …