OWL · Münsterland · Osnabrück
Karlsruhe (dapd). Das Bundesverfassungsgericht will sich für seine Entscheidung über die Eilanträge gegen die Gesetze zur Euro-Rettung offenbar länger Zeit nehmen als angenommen. Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle sagte in der Verhandlung am Dienstag in Karlsruhe, eine Alternative zu einer Eilentscheidung binnen drei Wochen …
München (dapd). Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sieht eine positive Entwicklung bei der Euro-Schuldenkrise. Schröder sagte am Dienstag dem Bayerischen Fernsehen: „Ich bin Optimist. Die Krise ist überwindbar.“ Sein Eindruck sei, „dass jetzt endlich Ernst gemacht wird mit der Koordination von …
München (dapd). Erstmals haben geschädigte Anleger der insolventen Accessio AG erfolgreich gegen die DAB Bank geklagt. Das Oberlandesgericht München verurteilte die Direktbank am Dienstag zu einer Schadenersatzzahlung. Die Kunden hatten durch die Vermittlung des Wertpapierhandelshauses Driver & Bengsch Geld auf einem gut …
Berlin (dapd). Der Bundestag stimmt nächste Woche in einer Sondersitzung über die geplante europäische Unterstützung für den spanischen Bankensektor ab. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dapd am Dienstag aus Parlamentskreisen in Berlin. Demnach soll die Sitzung am 19. Juli um 14.00 Uhr beginnen. …
Stuttgart (dapd). Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) will erneut für den Bundestag kandidieren. Der Geschäftsführer des CDU-Kreisverbands Alb-Donau/Ulm, Thomas Schweizer, sagte am Dienstag der Nachrichtenagentur dapd, die 57-Jährige bewerbe sich wieder um das Bundestagsmandat. Einen Gegenkandidaten gebe es bislang nicht. Der Kreisverband entscheide …
Karlsruhe (dapd). An der Mauer vor der Zugangsschranke des Bundesverfassungsgerichts erinnert am Dienstagmorgen Vieles an eine Beerdigung. Dort steht ein Grabstein in schwarzer Pappe mit der Aufschrift: „Hier ruht: Grundgesetz der BRD. Geboren am 23. Mai 1949, gestorben am 29. Juni 2012“. …
Karlsruhe (dapd). Das Bundesverfassungsgericht will die Eilanträge gegen die Gesetze zur Euro-Rettung in Ruhe prüfen und sich dafür offenbar länger Zeit lassen. Statt einer schnellen Entscheidung binnen drei Wochen sei auch eine „sehr sorgfältige Prüfung“ der Rechtslage denkbar, was dann aber Monate …
Stuttgart (dapd-bwb). Am Tag des royalen Besuchs von Fürst Albert II. und Charlène von Monaco in Stuttgart herrscht in der Villa Reitzenstein – dem Amtssitz des baden-württembergischen Ministerpräsidenten – Aufregung. Winfried Kretschmann (Grüne) läuft nervös zum Eingangsbereich des Hauses, zahlreiche Wirtschaftsvertreter haben …
Gütersloh (dapd). Judith Hartmann wird neuer Finanzvorstand des Medienkonzerns Bertelsmann. Darauf einigte sich der Aufsichtsrat des Unternehmens, wie die Bertelsmann AG am Dienstag in Gütersloh mitteilte. Den Posten soll die 43-Jährige noch vor Jahresende von Thomas Rabe übernehmen, der dieses Amt seit …
Wolfsburg (dapd). Starke Geschäfte in Amerika und China haben bei der Automarke Volkswagen im ersten Halbjahr die Absatzdelle in Europa ausgebügelt. Weltweit wurden 2,79 Millionen Fahrzeuge und damit zehn Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum an Kunden ausgeliefert, wie der größte Hersteller Europas …