OWL · Münsterland · Osnabrück
Düsseldorf (dapd). Der künftige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, will neues Verständnis für die Arbeit des Geheimdienstes wecken. „Das Wichtigste ist, das Vertrauen in den Verfassungsschutz zurückzugewinnen“, sagte Maaßen der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Die Behörde liege in der Einschätzung der …
London/Berlin (dapd). Die Ratingagentur Moody’s gibt der Kreditwürdigkeit Deutschlands weiterhin die Bestnote Aaa, hat den Ausblick allerdings auf negativ gesenkt. Ebenso erging es inmitten der Krise in der Eurozone den Niederlanden und Luxemburg, teilte Moody’s am Montag in London mit. Finnland behielt …
Schwerin (dapd). Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU), hält trotz der Vernichtung brisanter Akten des Verfassungsschutzes am NPD-Verbotsverfahren fest. Es gebe keinen Grund, dieses Ziel aufzugeben, sagte Caffier am Montag in Schwerin. Er gehe davon aus, dass die …
Berlin/München (dapd). Im Streit über den Länderfinanzausgleich stößt der Zorn Bayerns über die gegenwärtige Regelung zunehmend auf Verständnis bei Ministerpräsidenten der CDU. So kritisierte Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) am Montag die Finanzpolitik einiger Nehmerländer. Auch der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) …
Hamburg (dapd). Der Staat nimmt einem Zeitungsbericht zufolge bei stabiler Konjunktur in den kommenden Jahren so viel Geld von den Bürgern und Unternehmen ein wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Bis 2016 wird die Steuerquote, also die Steuereinnahmen des Staates in Relation …
Berlin (dapd). Im Streit über das Steuerabkommen mit der Schweiz und den Kauf von Daten-CDs wird der Ton rauer. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) warf seinem NRW-Kollegen Norbert Walter-Borjans (SPD) vor, beim Kauf von Steuersünder-Daten mit Kriminellen zusammenzuarbeiten. SPD-Bundestagsfraktionsvize Joachim Poß, unterstellte Schäuble …
Wiesbaden (dapd). Die Lufthansa strebt bei den Ausnahmen vom Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen eine flexiblere Regelung als bisher an. So müsse jeder Flieger, der bis zu einer bestimmten Zeit seine Parkposition verlassen hat, auch starten können, forderte das Mitglied des Passagevorstands der …
Berlin (dapd). In der zweiten Verhandlungsrunde über einen neuen Tarifvertrag zwischen der Deutschen Bahn und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) haben die Arbeitgeber ein neues Angebot vorgelegt. Das bestätigte eine GDL-Sprecherin auf dapd-Anfrage am Rande des Treffens am Montagabend in Berlin. Zu …
Köln (dapd). Drei Jahre hat Geschäftsführerin Eva Kreienkamp für diesen Tag geschuftet. Nach einem Jahr der Planung wollte sie eigentlich schon im August 2010 mit dem Hamburg-Köln-Express (HKX) auf Jungfernfahrt gehen, doch es fehlten Geld, Trassen und Leute. Am Montag um 6.35 …
Düsseldorf (dapd). Im Skandal um manipulierte Zinssätze im Interbanken-Handel hat Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) Aufklärung vom führenden deutschen Kreditinstitut verlangt. „Die Deutsche Bank muss reinen Tisch machen, und zwar schnell. Die Vorwürfe sind schwerwiegend“, sagte Aigner laut Vorabbericht dem „Handelsblatt“. „Ich begrüße …