OWL · Münsterland · Osnabrück
Gorleben (dapd-nrd). Die Grünen im Landkreis Lüchow-Dannenberg begehren gegen die eigene Parteispitze auf und kurbeln die Diskussion bei der Endlagersuche abermals an. Einen echten Neuanfang bei der Endlagersuche könne es nur ohne den Standort Gorleben geben. Mit diesem am Samstag veröffentlichten Beschluss …
Altenburg (dapd-lth). Zunächst glaubte Jan Ehlers an einen Scherz, als er zum ersten Mal von der Altenburger Skatbank hörte. „Ich dachte, das ist eine Monopoly-Bank, in der man vielleicht Spielgeld einzahlen kann“, sagt Ehlers über seinen ersten Eindruck von der Bank mit …
Kiel (dapd-nrd). Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Waltraud Wende (parteilos) tritt in Sachen Schulgesetzänderung auf die Bremse. „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit“, sagte sie am Samstag auf der von ihrem Ministerium veranstalteten Bildungskonferenz in Kiel. Die Reform soll Wende zufolge nun erst zum Schuljahr 2014/15 kommen. …
Münster (dapd-nrw). Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europa-Parlaments, Elmar Brok (CDU), hat der rot-grünen Landesregierung in NRW Klientelpolitik vorgeworfen. „Die Landesregierung verteilt Gelder nicht mehr nach objektiven Wettbewerbskriterien, sondern nach politischen. Damit will sie ihre Klientel bedienen“, sagte Brok Samstag der …
Berlin (dapd). Der Internetkonzern Google weist den Unterlassungsanspruch der Frau des früheren Bundespräsidenten, Bettina Wulff, zurück. „Die bei der Google-Autovervollständigung sichtbaren Suchbegriffe spiegeln die tatsächlichen Suchbegriffe aller Nutzer wider“, sagte der Sprecher von Google Nord-Europa, Kay Oberbeck, am Samstag auf dapd-Anfrage. Die …
Berlin (dapd). Die Fraktion der Grünen im Bundestag zeigt sich zunehmend genervt von der Rentendebatte und fordert von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ein tragfähiges Konzept statt leerer Worte. Fraktionschefin Renate Künast erklärte am Samstag, es brauche „keine weitere Von-der-Leyen-Show, sondern …
Berlin/Frankfurt/Main (dapd). Die Flugbegleiter der Lufthansa erhalten trotz der vereinbarten Schlichtung ihren Druck auf die Airline aufrecht. Die Unabhängige Flugbegleiterorganisation (UFO) könne den Arbeitskampf sehr lange durchhalten, sagte der UFO-Vorsitzende Nicoley Baublies dem Magazin „Focus“ laut Vorabbericht. „Wir haben 20 Jahre Mitgliedsbeiträge …
Berlin (dapd). Der Linke-Vorsitzende Bernd Riexinger hat das Rentenkonzept der SPD-Spitze scharf kritisiert. „Es ist in Zeiten implodierender Finanzmärkte geradezu absurd, Betriebsrenten praktisch zur Pflicht zu machen“, sagte Riexinger am Samstag in Berlin. „Ohne eine Rücknahme der beschlossenen Rentenkürzungen, ohne Aussetzung der …
Berlin (dapd). Die SPD will langjährig Versicherte mit einer Mindestrente von 850 Euro vor der Altersarmut bewahren und plant einen massiven Ausbau der betrieblichen Altersvorsorge. Ein von einer Arbeitsgruppe um Parteichef Sigmar Gabriel erstelltes 33-seitiges Rentenkonzept sieht eine „Solidarrente“ für Vollzeitbeschäftigte vor, …
Berlin (dapd). Die Berliner Grünen sehen nach der Aufsichtsratssitzung „keinen überzeugenden Neustart“ beim Bau des Hauptstadtflughafens. „Diejenigen, die dieses Desaster zu verantworten haben, sitzen weiter im Aufsichtsrat“, wie Fraktionsvorsitzende Ramona Pop am Samstag kritisierte. Damit drohe ein „weiter so“ wie bisher. Vom …