OWL · Münsterland · Osnabrück
Fulda (dapd-hes). Eigentlich hätte Angela Merkel leichtes Spiel haben sollen bei der Regionalkonferenz der CDU-Landesverbände Hessen und Thüringen in Fulda. Die Bundeskanzlerin hält im voll besetzten Kongresszentrum am Mittwochabend eine für ihre Klientel gefällige Rede, benutzt basistaugliche Gemeinplätze zur Eurokrise, zur Integration …
Saarbrücken (dapd-rps). Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will den Ausbau erneuerbarer Energie stärker regulieren und dadurch verstetigen. Der weitere Ausbau müsse „berechenbar und gleichmäßig“ erfolgen, sagte der Minister auf einem Energiekongress der Saar-CDU am Mittwochabend in Saarbrücken. Dazu werde er eine entsprechende gesetzliche …
Berlin (dapd-bln). Der Direktor der Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, kritisiert die Entscheidung des Moskauer Berufungsgerichtes, die Haftstrafe für zwei der drei Sängerinnen der russischen Punkband „Pussy Riot“ nicht aufzuheben. „Ich bin entsetzt über die Moskauer Entscheidung“, sagte Knabe am …
Stuttgart (dapd). Das Brandschutzkonzept des umstrittenen Bahnhofsprojekts „Stuttgart 21“ weist angeblich eklatante Mängel auf. Die „Stuttgarter Zeitung“ berichtete vorab, ein von der Deutschen Bahn in Auftrag gegebenes Gutachten kritisiere, dass die Evakuierung des Tiefbahnhofs im Katastrophenfall viel zu lange dauere. Auch die …
Dresden (dapd-lsc). Die Dresdner Stollenbäcker peilen in der bevorstehenden Saison einen Rekord bei den Verkaufszahlen an. „Wir haben letztes Jahr die drei Millionen geknackt und hoffen, dass wir die Zahl toppen können“, sagte der Geschäftsführer des Schutzverbands Stollen, René Groh, am Mittwoch …
Karlsruhe (dapd). Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die rechtliche Position von Mietern bei einer ordentlichen Kündigung des Vermieters wegen Zahlungsverzugs gestärkt. Wenn der Rückstand eine Monatsmiete nicht übersteigt und die Dauer des Zahlungsverzugs „weniger als einen Monat“ beträgt, sei dies noch keine erhebliche …
München/London (dapd). Die angestrebte Fusion des europäischen Luft- und Raumfahrtkonzerns EADS und des britischen Rüstungsherstellers BAE kommt nicht zustande. Schuld sind nach Darstellung der beiden Unternehmen die unterschiedlichen Interessen der beteiligten Länder Frankreich, Deutschland und Großbritannien. Frankreich und Deutschland sprachen indes von …
München/Karlsruhe/Berlin (dapd). Paukenschlag des obersten deutschen Finanzgerichts: Die steuerliche Verschonung bei der Erbschaft von Betriebsvermögen verstößt nach Ansicht des Bundesfinanzhofs (BFH) gegen das Grundgesetz. Die seit Januar 2009 geltende Regelung im Erbschaftssteuergesetz stelle eine „verfassungswidrige Überprivilegierung“ dar, heißt es in dem am …
Berlin (dapd). Der Verfassungsschutz sieht die Weitergabe von ungeschwärzten Geheimdienstakten aus Thüringen an den NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages als ein erhebliches Sicherheitsrisiko. Durch die Aktion der Thüringer Landesregierung könnten zahlreiche wichtige Informanten und Verfassungsschutzmitarbeiter enttarnt werden, hieß es aus Verfassungsschutzkreisen am Mittwoch in …
Tokio/Köln (dapd). Mit der bisher größten Rückrufaktion der Firmengeschichte beordert Toyota 7,4 Millionen Autos weltweit in die Werkstätten. Grund ist die mögliche Falschdosierung eines Schmiermittels im Fensterheberschalter, die zu vorzeitigem Verschleiß und Funktionsausfall führen kann. In den USA warnte Toyota am Mittwoch …