Erfurt (dapd). Vor einer Woche hat sich der frühere Erfurter NPD-Kreischef Kai-Uwe Trinkaus als ehemaliger V-Mann des Thüringer Verfassungsschutz geoutet: Angesichts der dabei bekannt gewordenen Einzelheiten seiner Arbeit setzte der Landtag am Freitag auf Drängen der Linken einen Untersuchungsausschuss ein. Hintergrund ist der im Raum stehende Vorwurf, Trinkaus habe mit dem Wissen des Amtes versucht, das Parlament zu unterwandern. SPD und Grüne schlossen sich dem Vorhaben ab – auch wenn die Linke den Ausschuss allein einsetzen konnte. Die FDP stimmte dagegen. Die CDU enthielt sich. Trinkaus hatte unter anderem angegeben, mit dem Wissen des Amtes einen Spitzel in die Linksfraktion eingeschleust zu haben. Dieser war aber rasch enttarnt worden. Weitere von Aktionen Trinkaus betroffene Parlamentarier sind Knut Korschewsky, Frank Kuschel und Susanne Hennig (alle Linke) sowie Birgit Pehlke (SPD) und Egon Primas (CDU). Letzterer war damals von den Behörden offenbar gewarnt worden. Auch dies soll nun beleuchtet werden. Der Ausschuss soll zudem klären, inwieweit das Innenministerium in die Vorgänge eingeweiht war. Grüne rückt Innenstaatssekretär Rieder ins Zentrum Linksfraktionschef Bodo Ramelow sagte, die Parlamentarische Kontrollkommission, die den Vorfall ebenfalls untersuche, erwäge, einen Sonderermittler einzusetzen. Zugleich sprach er von „perfiden Methoden der Unterwanderung und Infiltration“. Einige der Aktionen Trinkaus‘ seien schon früh aktenkundig gewesen. Nun sei zu ergründen, wer davon gewusst habe. „Aus Schweigen wird Mitwisserschaft und damit Mittäterschaft“, sagt er. Die SPD unterstützte das Ansinnen der Linken „vorbehaltlos“. Die Vorwürfe müssten aufgeklärt werden, sagte Fraktionschef Uwe Höhn. Für die Grünen ist ein weiterer wichtiger Aspekt, was der damalige für den Verfassungsschutz zuständige Abteilungsleiter und heutige Innenstaatssekretär Bernhard Rieder gewusst hat. Wichtig sei zudem, ab welchem Zeitpunkt Innenminister Jörg Geibert (CDU) über den Vorfall informiert war. Die FDP hält die Einsetzung des Ausschusses für verfrüht. Die CDU schloss sich der Kritik der Linken an. Es könne und dürfe nicht sein, „dass das Parlament in irgendeiner Form unterwandert wird“, sagte Innenexperte Wolfgang Fiedler. Allerdings müsse das Parlament auch aufpassen, sich durch zu viel Arbeit nicht handlungsunfähig zu machen. dapd (Politik/Politik)
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Söder und Seehofer auf Versöhnungskurs
München (dapd-bay). Nach den Attacken von Bayerns Ministerpräsidenten Horst Seehofer gegen Finanzminister Markus Söder (beide CSU) sind beide Politiker um das Glätten der Wogen bemüht. Nach Angaben der Staatskanzlei haben sich Seehofer und Söder am Freitag „zu einem intensiven Gespräch“ getroffen. „Alle aufgeworfenen Fragen sind ausgeräumt“, hieß es. Beide würden auch weiterhin für eine gute Entwicklung Bayerns „eng zusammenarbeiten“. Zu Einzelheiten des Gesprächs wurde Stillschweigen vereinbart. SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher sieht derweil Söder nach dem Frontalangriff seines Parteivorsitzenden „irreparabel beschädigt“. „Wenn dem Finanzminister vom eigenen Chef charakterliche Schwächen, pathologische Züge und Schmutzeleien attestiert werden, ist das ein einmaliger, gravierender Vorgang. Der Ministerpräsident hat Söder mit bemerkenswerten Detailangaben ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt“, sagte der SPD-Politiker. Er fügte hinzu: „Dieser öffentliche Vertrauensentzug zum Zeitpunkt der parlamentarischen Haushaltsverhandlungen kommt einer beispiellosen Demontage gleich.“ Seehofer hatte am Montag bei einer Weihnachtsfeier mit Journalisten in München unter anderem gesagt, Söder sei von Ehrgeiz zerfressen. Dies stieß umgehend auf großen Unmut in der Fraktion. Die CSU-Landtagsabgeordneten stärkten Söder demonstrativ den Rücken und spendeten ihm am Donnerstag nach seiner Rede in der Haushaltsdebatte ungewöhnlich heftigen Applaus. Zuvor hatte Söder seine Rede mit dem Satz beendet, sein Motto in schlechten Zeiten sei „Ruhe bewahren, Haltung zeigen, Pflichten erfüllen“. Ohne ausdrücklich auf die Attacken Seehofers einzugehen sagte er in seiner Rede: „Ich habe einen großen Ehrgeiz.“ Mit Blick auf die Finanzlage Bayerns fügte er hinzu: „Wissen Sie welchen? Dass es noch besser wird!“ dapd (Politik/Politik)
Praktiker holt sich 60 Millionen Euro aus Kapitalerhöhung
Hamburg (dapd). Die angeschlagene Baumarktkette Praktiker hat ihre Kapitalerhöhung erfolgreich abgeschlossen. Der Konzern platzierte wie geplant 55,6 Millionen neue Aktien und erlöste rund 60 Millionen Euro dafür, wie Praktiker am Freitag mitteilte. Mit der Kapitalmaßnahme will der Baumarkt die Firmensanierung bezahlen. Bei der Erhöhung wurden 30,6 Millionen der neuen Aktien den Inhabern von Bezugsrechten zugeteilt. Die restlichen 25 Millionen Aktien übernahm der österreichische Finanzanleger Donau Invest. Praktiker war wegen seiner jahrelangen Billigstrategie („20 Prozent auf alles“) und Missmanagements tief in die roten Zahlen gerutscht. 2011 machte das Unternehmen mehr als 500 Millionen Euro Verlust. Der Vorstand setzt nun auf Personalabbau, unter anderem durch einen Umzug der Firmenleitung nach Hamburg. Außerdem sollen Märkte der Marke Praktiker auf die Schwestermarke Max Bahr umgestellt werden, die höhere Gewinnspannen erzielt. 15.000 Mitarbeiter verzichteten auf fünf Prozent ihres Gehalts. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Grottenschlechte Verkehrsplanung
Berlin (dapd). Die Opposition im Bundestag hat die explodierenden Kosten bei den milliardenschweren Verkehrsprojekten „Stuttgart 21“ und Berliner Flughafen BER angeprangert. Der Grünen-Politiker Sven-Christian Kindler (Grüne) bescheinigte der Regierungskoalition aus Union und FDP am Freitag in einer Aktuellen Stunde im Parlament eine „grottenschlechte Verkehrsplanung“. Es fehle allzu oft eine nüchterne Kosten-Nutzen-Abwägung, stattdessen gehe es Schwarz-Gelb um „Ideologie“ und Prestigeprojekte. Kindler nannte es eine „Frechheit“, dass Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) der Aktuellen Stunde fernblieb. Mechthild Rawert von der SPD warf Ramsauer vor, nun mit seiner eigenen „Sonderkommission“ zum BER Nebelkerzen zu zünden und von eigenen Versäumnissen abzulenken. Es gehe Ramsauer allein um die Wahlkämpfe in Bayern und im Bund. Zu „S21“ sagte Kindler, angezeigt sei nun eine unabhängige Prüfung der tatsächlichen Kosten und mögliche Ausstiegsoptionen. Der CDU/CSU-Politiker Peter Wichtel (CDU) nahm Ramsauer in Schutz. Den Ärger beim Hauptstadtflughafen hätten die Landesregierungen und Behörden in Berlin und Brandenburg zu verantworten. So habe etwa Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) den BER als sein Lebenswerk und als Chefsache bezeichnet. Der Kostenrahmen des Flughafenprojekts liegt zurzeit bei rund 4,2 Milliarden Euro, diese Summe liegt 1,7 Milliarden Euro über der ursprünglichen Planung. Bei „S21“ betrugen die geplanten Projektkosten im Frühjahr rund 4,3 Milliarden Euro, inzwischen sind es mindestens 5,6 Milliarden Euro. dapd (Politik/Politik)
Bundesanwaltschaft geht von terroristischem Hintergrund in Bonn aus
Karlsruhe (dapd). Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen nach dem Bombenfund am Bonner Hauptbahnhof übernommen. „Es liegen nunmehr zureichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, dass es sich bei dem Geschehen um einen versuchten Sprengstoffanschlag einer terroristischen Vereinigung radikal-islamistischer Prägung handelt“, teilte die Behörde am Freitag in Karlsruhe mit. Am Montag war am Bonner Hauptbahnhof in einer abgestellten Tasche eine Bombe entdeckt und von einem Spezialkommando entschärft worden. Die Polizei fahndete zuletzt nach zwei Tatverdächtigen. Nach Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft wurde die Tasche mit einer „zündfähige Sprengvorrichtung“ gegen 13.00 Uhr von einem Mann auf dem Bahnsteig abgestellt. Es lägen „belastbare Hinweise dafür vor, dass die verdächtige Person über Verbindungen in radikal-islamistische Kreise verfügt“, hieß es weiter. Deshalb bestehe der Anfangsverdacht, dass der Mann „als Mitglied einer terroristischen Vereinigung einen Sprengstoffanschlag verüben wollte“. BKA übernimmt polizeilichen Ermittlungen Die Bombe bestand nach vorläufigen Erkenntnissen der Ermittlungsbehörden aus einem ungefähr 40 Zentimeter langen Metallrohr, das zündfähiges Ammoniumnitrat enthielt und mit vier Druckgaspatronen umwickelt war. Ein Wecker und verschiedene Batterien sollten als Zündvorrichtung dienen. „Weswegen der Sprengsatz nicht detonierte, bedarf weiterer Ermittlungen“, hieß es. Die polizeilichen Ermittlungen soll fortan das Bundeskriminalamt (BKA) führen. Geplant ist dafür, eine sogenannte Besondere Aufbauorganisation einrichten. dapd (Politik/Politik)
Hundt legt sich mit Steinbrück an
Düsseldorf/Berlin (dapd). Die Wirtschaft läuft Sturm gegen die steuerpolitischen Vorhaben von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. „Die Pläne von SPD und Grünen sind hochgradig schädlich für die Wirtschaft“, sagte Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Er erwarte von Steinbrück „als Finanzfachmann“, dass er vor der Bundestagswahl noch „deutliche Korrekturen“ vornehme. Auch könne er nicht erkennen, dass Steinbrück „Fehlentwicklungen in seiner Partei korrigiert“ habe, legte Hundt in seiner Kritik nach. Steinbrück hatte vergangene Woche auf dem SPD-Sonderparteitag angekündigt, die SPD wolle „einige Steuern für einige“ erhöhen. So soll der Spitzensteuersatz erhöht, Kapitalerträge sollen höher besteuert, die Vermögenssteuer reaktiviert werden. Allerdings hatte Steinbrück betont, dies solle so geschehen, dass Mittelständler und Familienbetriebe nicht zusätzlich belastet werden. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles nannte die Schelte von Hundt erstaunlich. Auch die Arbeitgeberverbände wollten einen Abbau von öffentlichen Schulden und mehr Geld für Bildung und Infrastruktur. „Die Quadratur des Kreises – mehr ausgeben, Schulden abbauen und gleichzeitig Steuern senken – kann nicht gelingen“, sagte Nahles in Berlin. Sie legte zugleich Wert darauf, dass der Spitzensteuersatz maßvoll erhöht soll und bei der Vermögenssteuer die Interessen gerade des Mittelstandes „sehr genau im Blick“ behalten werden sollen. dapd (Politik/Politik)
Zschäpe lehnt psychiatrisches Gutachten ab
München (dapd). Die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Zschäpe lehnt nach einem Medienbericht eine Untersuchung durch einen psychiatrischen Gutachter ab. Nach am Freitag bekannt gegebenen Recherchen der „Panorama“-Redaktion des NDR hat Zschäpe das dem Oberlandesgericht München (OLG) über ihre Anwälte mitteilen lassen. Der renommierte Gerichtspsychiater Henning Saß vom Uniklinikum Aachen sollte dem Bericht zufolge auf Verfügung des OLG herausfinden, ob die Voraussetzungen für eine Sicherungsverwahrung von Zschäpe bestehen. Die mutmaßliche Terroristin, die bisher noch keine Aussage gemacht hat, soll ein Gespräch mit dem renommierten Psychiater abgelehnt haben. Nun soll Saß auf Grundlage der Ermittlungsakten ein erstes Gutachten erstellen. Dazu wollte das OLG München laut NDR keine Stellung nehmen. Spätestens Mitte April 2013 soll der NSU-Prozess in München gegen Zschäpe und vier weitere Beschuldigte beginnen. Ab 7. Januar wird das Gericht über eine Zulassung der Anklage entscheiden. Die Bundesanwaltschaft hat Zschäpe wegen Mittäterschaft bei zehn Morden und 15 Raubüberfällen, Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung sowie besonders schwerer Brandstiftung mit versuchtem Mord in drei Fällen angeklagt. dapd (Politik/Politik)
Bänder im Bochumer Opel-Werk stehen vorübergehend still
Bochum (dapd). In vier Jahren will Opel die Autoproduktion in Bochum einstellen – am Freitag wurde die Fertigung schon mal vorübergehend unterbrochen: Die Bänder in der Fabrik standen vormittags und nachmittags jeweils für mindestens eine Stunde still, weil der Betriebsrat zu einer Informationsveranstaltung geladen hatte, wie ein Werkssprecher sagte. Der Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel sprach zur Belegschaft, auf Transparenten protestierten die Opelaner gegen das Ende der Fahrzeugproduktion in 2016. „Wir sind keine Bank, aber systemrelevant“ und „Wir bleiben Bochum“, hieß es auf den Transparenten. Erbost sind die Opel-Arbeiter zudem darüber, dass die für Samstag (15. Dezember) geplante Feier zum 50-jährigen Bestehen des Opel-Werks Bochum aus Sicherheitsgründen abgesagt wurde. Als Reaktion auf die Absage plant der Betrieb für Anfang des kommenden Jahres eine große Solidaritätsveranstaltung. Dazu hätten sich bereits zahlreiche Teilnehmer angemeldet, erklärte Einenkel. Es handele sich bei den Aktionen nicht um wilde Streiks, sondern um Informationsveranstaltungen des Betriebsrats, betonte der Werkssprecher. 2004 war die Produktion in dem Werk durch Arbeitsniederlegungen eine Woche lang gestoppt worden. Nach einem Medienbericht will Opel nach der Schließung der Autoproduktion Ende 2016 mindestens 1.000 Arbeitsplätze am Standort erhalten. Das berichtete die „Wirtschaftswoche“ unter Berufung auf Konzernkreise. Derzeit sind am gesamten Standort knapp 3.400 Menschen beschäftigt. Opel-Interimschef Thomas Sedran sagte dem Magazin: „Im Warenverteilzentrum arbeiten heute 430 Menschen, in Zukunft werden es wahrscheinlich mehr sein, denn wir planen einen Ausbau. Bei der möglichen Komponentenfertigung reden wir ebenfalls von einer dreistelligen Zahl an Arbeitsplätzen.“ Hinzu sollen Jobs kommen, die in einem „Drittgeschäft“ geschaffen werden. Betriebsbedingte Kündigungen im Bochumer Werk schloss der Opel-Chef aus. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Cromme bleibt
Berlin (dapd). Der Vorsitzende der Krupp-Stiftung, Berthold Beitz, hat Forderungen nach einem Rücktritt von ThyssenKrupp-Aufsichtsratschef Gerhard Cromme eine klare Absage erteilt. „Cromme bleibt“, sagte der 99-Jährige dem „Handelsblatt“. Zugleich bekräftigte er, dass der Manager ihm als Vorsitzender der mächtigen Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung nachfolgen soll. Anderslautende Spekulationen seien Unsinn. In den vergangenen Wochen war die Kritik Cromme immer lauter laut geworden. Als Chefkontrolleur des Essener Traditionsunternehmens sei es dem 69-jährigen Manager nicht gelungen, die Milliardenverluste in Amerika und die Flut von Korruptions- und Kartellskandalen zu verhindern, die den Konzern derzeit erschüttern, rügten sie. ThyssenKrupp-Chef Heinrich Hiesinger hatte in dieser Woche für das Geschäftsjahr 2011/2012 einen Verlust von fünf Milliarden Euro bekanntgeben müssen. Größte Verlustbringer waren die neuen Stahlwerke des Konzerns in Brasilien und den USA. Hiesinger hat sie deshalb zum Verkauf gestellt und will künftig vor allem die Industriesparten des Konzerns ausbauen. Außerdem mussten drei der sechs Vorstandsmitglieder gehen. Mit seinem klaren Kurs hat der erst vor zwei Jahren von Siemens zu ThyssenKrupp gekommene Hiesiger den Firmenpatriarchen Beitz offenbar beeindruckt. „Cromme und Hiesinger sind ein gutes Gespann“, zitierte ihn die Zeitung. Hiesinger mache eine sehr gute Arbeit. „Ich mit meinen fast 100 Jahren und 60 Jahren bei Krupp bin beeindruckt von der Entwicklung“, sagte Beitz. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Europäischer Automarkt sehr schwach
Brüssel (dapd). Die Autonachfrage in Europa ist im November den 14. Monat in Folge gesunken. In der EU wurden nur noch 926.000 Autos neu zugelassen, 10,3 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Von Januar bis November wurden mit 11 Millionen Stück 7,6 Prozent weniger Fahrzeuge abgesetzt, wie der europäische Branchenverband ACEA am Freitag in Brüssel mitteilte. Der deutsche Branchenverband VDA rechnet frühestens 2014 wieder mit Wachstum. Von den großen Märkten verzeichnete nur Großbritannien im November steigende Verkäufe (plus 11,3 Prozent). In Deutschland (minus 3,5), Frankreich (minus 19,2), Italien (minus 20,1) und Spanien (minus 20,3) sanken die Absätze kräftig. Bei den deutschen Herstellern ergab sich im November ein gemischtes Bild. Während die Volkswagen-Gruppe 2,3 Prozent Absatz einbüßte, legte BMW leicht um 0,1 Prozent zu. Dagegen sanken die Verkäufe von Daimler um 1,0 Prozent. Starke Einbußen verzeichnete erneut Opel mit seiner Schwestermarke Vauxhall: Der Absatz fiel um 11,7 Prozent. Die stärksten Einbußen aller europäischen Hersteller musste die Renault-Gruppe mit minus 27,7 Prozent hinnehmen. Zu den wenigen Gewinnern zählt der koreanische Hersteller Hyundai mit einem Plus von fast 9 Prozent. Der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) Matthias Wissmann rechnet mit einer Dauer von bis zu vier Jahren, ehe der westeuropäische Automarkt sich wieder erholt. Der Zeitschrift „Superillu“ sagte er: „Auch das Jahr 2013 wird schwierig, allerdings erwarten wir, dass die Minuszahlen kleiner werden.“ Er rechne damit, dass sich langsam ein Nachholbedarf bei den Verbrauchern aufstaue. „Westeuropa liegt rund 2 Millionen Pkw unter seinem langjährigen Niveau. Realistisch betrachtet, werden wir wohl mit einem Zeitraum von zwei bis vier Jahren rechnen, bevor dieser nach wie vor wichtige Markt wieder richtig Tritt fasst“, sagte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)