Berlin (dapd). Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat erneut vor den Risiken eines NPD-Verbotsverfahrens gewarnt. „Ich bin weder von der Notwendigkeit noch von der Klugheit eines solchen Verbotsverfahrens überzeugt“, sagte Lammert in einem Interview der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. Zwar leuchteten ihm die Argumente der Innenminister der Länder ein, die rechtsextreme Partei verbieten zu lassen. Auch halte er die Schlussfolgerung der Materialsammlung der Länder, nämlich dass die NPD verfassungswidrige Ziele verfolgt, für „hochgradig plausibel“. Neben der juristischen Beurteilung müsse aber auch politisch entschieden werden, „ob es eher hilfreich oder möglicherweise eher mit zusätzlichen Problemen verbunden ist, wenn man ein solches Verbotsverfahren betreibt“, begründete Lammert seine Skepsis. Die Bundesrat hatte am 14. Dezember beschlossen, beim Bundesverfassungsgericht ein Verbot der rechtsextremen Partei zu beantragen. Die Bundesregierung will darüber im ersten Quartal 2013 entscheiden. Im Bundestag gibt es unterschiedliche Stimmen. 2003 war ein Verbotsantrag, den alle drei Verfassungsorgane angestrengt hatten, gescheitert, weil im Beweismaterial auch Äußerungen von NPD-Mitgliedern zitiert wurden, die zugleich für den Verfassungsschutz arbeiteten. In der aktuellen Materialsammlung der Länder für den Verbotsantrag taucht Material von sogenannten V-Leuten nicht auf. Lammert hatte seine Skepsis bereits kurz nach dem Beschluss der Länderinnenminister kundgetan. Der Antrag der Länder sei „nicht durchdacht“ und lediglich ein „Reflex“ auf die Mordanschläge des rechtsextremen Terrortrios NSU, hatte der Bundestagspräsident der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ gesagt. Die Zweifel bekräftigte Lammert nun. Das Thema sei nicht allein ein juristisches. Folglich müssen auch Parlament und Regierung politisch abwägen, ob ihnen ein solcher Antrag notwendig und zweckmäßig erscheint. Er wisse, dass viele Abgeordnete seiner Meinung seien. Viele seien aber anderer Ansicht. Für Lammert ist dies Ausdruck dafür, dass das Parlament repräsentativ für die Bandbreite der Auffassungen auch in der Bevölkerung ist. „Mir gefällt, das sowohl die Befürworter wie die Skeptiker die Debatte mit dem Ernst betreiben, den das Thema auch verdient“, sagte Lammert. Der Bundestagspräsident warf zugleich eine Reihe von Fragen auf, um seine Zweifel zu untermauern: „Hätte es die NSU-Mordserie nicht gegeben, wenn die NPD verboten gewesen wäre? Hätten wir den Rechtsextremismus erfolgreich bekämpft, wenn jetzt die NPD verboten würde? Wird es bei einem nicht entschiedenen Verbotsverfahren bei der Bundestagswahl 2013 einen geringeren oder einen höheren Wahlerfolg der NPD geben – einschließlich der damit verbundenen Finanzierungsansprüche?“ Für Lammert ist die Schlussfolgerung klar: „Ich halte die Risiken eines Verbotsantrags für zu hoch.“ dapd (Politik/Politik)
der
Deutschland bei europäischen Spitzenkräften beliebt
Berlin (dapd). Deutschland ist für hochqualifizierte Ingenieure und IT-Fachkräfte im europäischen Ausland der bei weitem attraktivste Arbeitsmarkt in Europa. Das ergab eine Untersuchung des Marktforschungsunternehmens Trendence unter europäischen Studenten, die kurz vor dem Examen stehen. Die Studie liegt der Zeitung „Die Welt“ (Samstagausgabe) vor. In der Untersuchung, die in 24 Ländern durchgeführt wurde, gaben 44 Prozent der Ingenieursabsolventen an, am liebsten in Deutschland arbeiten zu wollen. Erst mit weitem Abstand folgen Großbritannien und dahinter die Schweiz, Frankreich, Schweden und die Niederlande. Deutsche Unternehmen und ihre Verbände klagen seit Langem, dass ihnen ausreichend qualifizierte Ingenieure fehlen. Besonders bei Ingenieuren in Nord- und Osteuropa ist Deutschland als Arbeitsplatz sehr beliebt. In Bulgarien, Dänemark, Schweden, der Schweiz und Ungarn würden mehr als die Hälfte der mobilen Ingenieursabsolventen für die erste Stelle nach Deutschland ziehen. In Österreich, Finnland, Polen, Rumänien und der Tschechischen Republik sind es sogar mehr als 60 Prozent – und in Russland gar mehr als 70 Prozent. Veränderte Einstellung zu deutschen Arbeitgebern in Südeuropa In den südeuropäischen Ländern hat sich in den vergangenen Monaten offenbar die Einstellung zu deutschen Arbeitgebern gewandelt: In Griechenland, Italien, Portugal und Spanien kann sich mehr als die Hälfte der mobilen Ingenieursabsolventen vorstellen, die erste Stelle in der Bundesrepublik anzutreten. Auch unter angehenden Wirtschaftswissenschaftlern ist Deutschland beliebt: Zwar würde jeder dritte europäische Absolvent der Wirtschaftswissenschaften für den ersten Arbeitsplatz am liebsten nach Deutschland ziehen, aber Großbritannien und die Schweiz sind bei den Wirtschaftswissenschaftlern immer noch beliebter. Außerhalb Europas sind weiterhin die USA der beliebteste Arbeitsmarkt bei Absolventen aller Fachrichtungen. Trendence hat von Oktober 2011 bis Februar 2012 in 24 europäischen Ländern rund 344.000 Studenten der Ingenieurs- und IT-Wissenschaften sowie der Wirtschaftswissenschaften befragt, die kurz vor dem Examen stehen. In die der „Welt“ vorliegende Auswertung flossen nur die Daten der rund 5.200 Höchstqualifizierten ein: Studenten, die zu den besten 20 Prozent ihres Jahrgangs gehören und bereits Auslands- und Praxiserfahrung vorweisen können. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Werbung
Studie: Offshore-Kosten höher als von der Regierung prognostiziert
Berlin (dapd). Die Verzögerungen beim Bau der Stromleitungen zu den Windparks auf hoher See kommen die deutschen Verbraucher vermutlich deutlich teurer zu stehen als von der Bundesregierung prognostiziert. Laut einer Studie im Auftrag der Grünen im Bundestag, die der „Berliner Zeitung“ (Samstagausgabe) vorliegt, sind bis zu 2,7 Milliarden Euro Entschädigung für die Betreiber von Offshore-Windparks bis 2015 zu erwarten. Im Gesetz, das vorige Woche auch vom Bundesrat verabschiedet wurde, ist dagegen von einer Milliarde Euro die Rede. In dem Gutachten des Instituts ERA sind zwei Szenarien berechnet worden. Die erste Annahme geht davon aus, dass sich bis 2015 der Anschluss von elf Offshore-Windparks verzögern wird, im Durchschnitt um 15 Monate. Die entgangenen Einnahmen werden den Betreibern größtenteils ersetzt. Der Stromnetzbetreiber Tennet, der für einen Großteil der Anschlüsse verantwortlich ist, kommt mit dem Bau der Stromleitungen nicht hinterher. Die Kosten von 2,7 Milliarden Euro müssen laut Gesetz die Verbraucher tragen. In einem zweiten Szenario wird angenommen, dass nur acht Windparks Entschädigungen erhalten, weil es beim Bau der Anlagen wie bei den Leitungen zu Verzögerungen kommt. Dann läge die Entschädigungssumme aber mit 2,2 Milliarden Euro immer noch doppelt so hoch wie vorhergesagt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bahnchef Grube schließt trotz Mehrkosten Abstriche bei S 21 aus
Berlin (dapd). Trotz erheblicher Mehrkosten schließt Bahnchef Rüdiger Grube Abstriche beim Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ aus. „Wir haben uns im Rahmen der Schlichtung alle Optionen angeguckt, uns als Bahn-Vorstand mit Gutachten zusätzlich abgesichert. Fest steht, dass ein Bahnhof light keinen Sinn macht“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn der „Bild am Sonntag“. Spekulationen darüber, dass die Mehrkosten für den Stuttgarter Tiefbahnhof an anderer Stelle eingespart werden, wies er zurück: „Mehr Geld für Stuttgart geht definitiv nicht zu Lasten eines anderen Projektes.“ Stuttgart 21 habe eine eigene Finanzierung, betonte Grube. „Die Mehrkosten führen dazu, dass wir in den Jahren 2017, 2018, 2019 unsere Verschuldung etwas langsamer abbauen als geplant.“ Vergangene Woche hatte der Vorstand den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn darüber informiert, dass „Stuttgart 21“ sich wegen Planungsfehlern mindestens um 1,1 Milliarden auf 5,6 Milliarden Euro verteuern wird. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
General Motors verkauft Getriebewerk in Straßburg
Straßburg (dapd). Der Automobilhersteller General Motors (GM) verkauft seine Getriebefabrik im französischen Straßburg. Der Investor Punch Metals übernehme das Werk mit etwa 1.000 Beschäftigten, wie das Opel-Mutterunternehmen am Freitagabend mitteilte. An das Werk ist eine Entwicklungsabteilung angeschlossen. GM wolle bei der Getriebefabrik bis 2013/14 Kunde bleiben, hieß es weiter. Mit dem Abschluss sei die Produktion langfristig gesichert. Der Vertrag beinhalte ein langfristiges Lieferabkommen mit dem deutschen Autozulieferer ZF Friedrichshafen AG. Das Geschäft soll Anfang 2013 abgeschlossen werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Steinbrück kritisiert deutsche Rüstungsexporte
Berlin (dapd). SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat die Rüstungspolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. „Es ist skandalös und hoch gefährlich, dass Deutschland zum drittgrößten Waffenexporteur geworden ist“, sagte Steinbrück der „Passauer Neuen Presse“ (Samstagausgabe). „Wir exportieren auch in Spannungsgebiete und Regionen, die die Menschenrechte nicht achten.“ Im Falle eines Wahlsiegs würde er bei den Rüstungsexporten anders agieren. „Eine rot-grüne Regierung unter meiner Führung würde den Hebel bei Waffenexporten umlegen“, betonte Steinbrück. dapd (Politik/Politik)
Kirchen wollen Ehrenhaine für gefallene Soldaten in Potsdam
Berlin (dapd). Mit dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan sollen auch die dort für gefallene Soldaten errichteten Ehrenhaine nach Deutschland verlegt werden. Die Militärbischöfe beider Konfessionen haben Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) jetzt Potsdam als Standort empfohlen, berichtet die Zeitung „Die Welt“ (Samstagausgabe). „Wir favorisieren eindeutig die Idee, dass dort die Gegenstände aus den Ehrenhainen auf dem Gelände des Einsatzführungskommandos in geeigneter Weise gesammelt und ausgestellt werden“, sagte der evangelische Bischof Martin Dutzmann dem Blatt. „Potsdam ist der zentrale Ort, von dem aus alle Auslandsmissionen der Bundeswehr gesteuert werden.“ Auf diesen Vorschlag habe er sich mit dem katholischen Militärbischof Franz-Josef Overbeck geeinigt. Seit Beginn des Einsatzes vor elf Jahren sind in Afghanistan 52 deutsche Soldaten ums Leben gekommen. Für sie hat die Bundeswehr mehrere Gedenkstätten aus Steinen gebaut oder gemauert. Neben Potsdam ist auch Berlin als künftiger zentraler Ort des Gedenkens im Gespräch. Möglicher Standort dort wäre das Ehrenmal der Bundeswehr am Bendlerblock. dapd (Politik/Politik)
Wohlfahrtsverband für Umverteilung von bis zu 50 Milliarden Euro
Berlin (dapd). Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Ulrich Schneider, setzt sich für die Umverteilung von 40 bis 50 Milliarden Euro in Deutschland ein. Mit dem Geld könnten die Finanzprobleme in den Bereichen Bildung, vorschulische Erziehung, Pflege und Altersarmut gelöst werden, sagt Schneider der Zeitung „Die Welt“ (Samstagausgabe). Große Probleme bei dieser „Umfairteilung“ sieht der Chef des Wohlfahrtsverbands, der auch den jährlichen Armutsbericht herausgibt, nicht. Denn „die Reserven sind so groß, dass wir – ohne dass irgendein Mensch in Deutschland das auch nur merken müsste – die Aufgaben finanzieren können“. Schneider will für die großen gesellschaftlichen Vorhaben die Vermögenssteuer wieder einführen und die Erbschaftssteuer erhöhen. Vor allem bei den wirklich großen Vermögen müsse angesetzt werden. Ein Aufkommen von 40 bis 50 Milliarden Euro aus einer „Masse von vier bis fünf Billionen Euro“ sei möglich. dapd (Politik/Politik)
Schäuble befürwortet Direktwahl eines europäischen Präsidenten
Berlin (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble macht sich für die Wahl eines europäischen Präsidenten nach amerikanischem oder französischem Vorbild stark. Er wünsche sich eine europäische Regierung, die vom Parlament gewählt wird, so wie der Bundestag den Kanzler wählt, sagte der CDU-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ laut Vorabbericht. „Oder ein europäischer Präsident würde direkt vom Volk gewählt, so wie in Frankreich und Amerika“, schlug Schäuble vor. „Wenn wir Europäer einen von uns direkt zum Präsidenten machen könnten, in einer demokratischen Wahl, das wäre doch was“, fügte der Finanzminister hinzu. Mit einer Direktwahl könne schneller eine „europäische Öffentlichkeit“ erzeugt werden. Ein direkt gewählter Präsident der Europäischen Union hätte nach Ansicht Schäubles eine starke demokratische Legitimation. „Natürlich würde das in der Folge einen gewissen Machtverlust auf der Ebene der Mitgliedstaaten bedeuten“, räumte erein. „Aber wer ein starkes Europa will, braucht auch starke Institutionen.“ dapd (Politik/Politik)
Im Bett und bei der Arbeit: Online-Nachrichten überall
Berlin (dapd). Nachrichtenportale im Internet wollen 2013 ganz schweres Geschütz auffahren. Mit Grafiken und noch mehr Videos planen sie, aus allen Rohren zu schießen. Live getickerte Eindrücke und die besten Stimmen aus den sozialen Netzwerken sollen für mehr Unmittelbarkeit sorgen. Schon jetzt fiebern Deutschlands führende Online-Journalisten der Bundestagswahl im Herbst entgegen. Noch mobiler sollen die journalistischen Angebote dann nutzbar sein, noch enger verbandelt mit den Netzwerken, in denen sich die Leser bewegen. Und dies trotz des stets wachsenden Angebotes: kostenlos. Das sind Trends, die aus einer dapd-Umfrage unter Redaktionsleitern und Medienmanagern hervorgehen. „Spiegel Online“-Chefredakteur Rüdiger Ditz glaubt: „Die Bundestagswahl 2013 wird sicherlich die erste richtige Internetwahl in Deutschland.“ Sein Team bastelt im schmucken Redaktionssitz an der Hamburger Ericusspitze schon heute fleißig an Ideen. Sie werden tickern, verknüpfen und Daten visualisieren und dazu bloggen was das Zeug hält. Die Redaktion wolle „etliche multimediale Anwendungen anbieten, die auf allen neueren Endgeräten laufen werden“, sagt Ditz. Wenige Kilometer vom „Spiegel“-Hauptsitz entfernt planen die Redakteure um „tagesschau.de“-Chefredakteur Andreas Hummelmeier, bewegte Bilder am Wahlabend intensiv einzubinden. Auf einer Seite wollen sie die Livesendungen der ARD, Stimmen aus den sozialen Netzwerken und Live-Grafiken zusammentragen. Twitter und Facebook spielen längst eine zentrale Rolle im Alltag seiner Redaktion – als Frühwarnsystem, wie Hummelmeier sagt. Schon heute, viele Monate vor dem Wahltermin, schauen Journalisten gespannt auf Facebook und das hierzulande noch nicht ganz in der Masse angekommene Twitter. Insbesondere der Kurznachrichtendienst steht im Fokus – und kein Onliner glaubt, dass dessen Bedeutung schrumpfen wird. „n-tv.de“-Chef Tilman Aretz sagt zwar: „Die Wahl 2013 wird nicht bei Facebook oder Twitter entschieden.“ Oliver Stock von „Handelsblatt Online“ will aber bald mehr Personal einsetzen, um die Kanäle zu bedienen, auch wenn seiner Meinung nach „zu oft gequatscht und gezwitschert, anstatt diskutiert“ wird. „Süddeutsche.de“-Chefredakteur Stefan Plöchinger sieht Twitter und Facebook auch als Mittel der Kundenbindung: „Wir kommen unseren Lesern dank der Netzwerke so nahe wie nie zuvor.“ Die Münchener begleiten ihre Leser auf vielen Kanälen – und entwickeln parallel und gleichwertig Angebote für fest auf dem Tisch stehende Computer, Smartphones und Tablets. So hält es auch „stern.de“, dessen Chefredakteur Frank Thomsen die Devise ausgibt: „‚Stern‘ auf allen Kanälen.“ Das digitale Schaufenster des Hamburger Magazins soll für Leser kostenlos bleiben, aber wie viele andere setzt auch Thomsen auf zahlungsfreudige Kundschaft, die mehr will als Grundversorgung. Damit verweist er auf einen weiteren Trend: Die Nachrichtenportale möchten sich auf so vielen Geräten wie nur möglich breitmachen – egal ob auf dem Smartphone, dem Tablet oder dem internetfähigen Fernseher. „Handelsblatt Online“-Chefredakteur Oliver Stock sagt: „Wir wollen unsere Leser überall begleiten: bei der Arbeit, im Wartesaal, im Flugzeug, im Urlaub – von mir aus auch im Bett.“ Dabei soll der Zugriff auf die digitale Nachrichtenwelt aber – abgesehen von einigen Premium-Leistungen und Extras für mobile Geräte – kostenlos bleiben, wie aus der dapd-Umfrage hervorgeht. Das beliebte „Spiegel Online“ hat Pläne in der Schublade: Auch wenn der Zugriff auf die Homepage kostenlos bleiben soll, wird es bald Inhalte geben, für die bezahlt werden muss, kündigt Chefredakteur Ditz an. Der Geschäftsführer von Tomorrow Focus, Oliver Eckert, sieht für „Focus Online“ Erlösquellen besonders dort, wo es an die Geldbörse der Leser geht: Besonders bei Berichten über die Themen Finanzen und Gesundheit könne es bereits bald mehr zahlungspflichtige Angebote geben. Beim Düsseldorfer „Handelsblatt“ planen sie im Netz eine Art Seite hinter der Seite aufzubauen, ein Informationsportal für die Elite, wie es Chefredakteur Stock nennt. Intern trage es den Namen „KdW“ – „Kaufhaus der Weltwirtschaft“. Ohnehin bewegt sich in Düsseldorf recht viel: Ab Januar übernehmen etwa 15 Kollegen von New York aus das Kommando über die digitalen Angebote und bestücken die Seite mit frischen Informationen, während Deutschland schläft. Die ganz große Bezahlschranke wird die Datenautobahn also nicht versperren. Vor allem auf dem immer größer werdenden Feld der mobilen Angebote wittern die Medienmacher aber Profite. Denn insbesondere die Tablet-Computer seien ein Markt, bei dem „bestimmt noch viel Luft nach oben“ sei, wie Aretz von „n-tv.de“ meint. dapd (Vermischtes/Wirtschaft)