Hannover (dapd-nrd). Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat ihn oft als den „wahren Schotten“ im Kabinett bezeichnet: Hartmut Möllring, Niedersachsens Finanzminister, verlässt die aktive Politik nach der Landtagswahl am 20. Januar. Mit ihm verliert der Landtag einen lebendigen Redner und streitbaren Politiker, das Kabinett einen erfahrenen Minister. Und auch Ex-Bundespräsident Christian Wulff verliert einen seiner größten öffentlichen Verteidiger. Die Entscheidung, bei der Landtagswahl am 20. Januar nicht mehr anzutreten, hatte Möllring bereits sehr früh getroffen. Der CDU-Politiker wollte sich selbst treu bleiben. „Ich musste mich entscheiden, entweder noch mal volle fünf Jahre dranzuhängen oder eben nicht“, sagt er. Zwei oder drei Jahre hätte er vielleicht noch gerne in der Politik verbracht, gibt er zu. Aber sich deswegen als Direktkandidat aufstellen zu lassen, das wollte er nicht. „Das ist schofelig. Das macht man nicht“, sagt er in seiner gewohnt schnoddrigen Art und Weise. 23 Jahre hat Möllring im Landtag verbracht, zehn Jahre lang war er Finanzminister. „Ich denke, das ist eine ausreichende Zeit“, erklärt er knapp. Dass er zuletzt noch mal bundesweit ins Rampenlicht rückte, lag vor allem an seiner Funktion als „Chef-Aufklärer“ der Landesregierung in Bezug auf die Wulff-Affäre im Landtag. Anfang des Jahres hat wohl kaum ein anderer Politiker so viel Redezeit auf sich verbucht wie Möllring. Stundenlang beantwortete er Fragen rund um die Promi-Party „Nord-Süd-Dialog“ oder anderen Details rund um die Affäre, die er selbst für „aufgebauscht“ hält, wie er sagt. In seiner eigentlichen Funktion als Minister verfolgte der „Sparfuchs“ Möllring immer das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts. In seiner letzten Landtagssitzung freute er sich deshalb auch über ein besonderes Geschenk: ein Gesetz, das die Neuverschuldung Niedersachsens um knapp eine Milliarde Euro verringert. „Vor fast genau zehn Jahren, kurz bevor ich Minister wurde, verdoppelte der Landtag die Nettokreditaufnahme. Jetzt sinken die neuen Schulden auf ein fast historisch niedriges Niveau. Man soll ja aufhören, wenn es am schönsten ist“, sagte er dazu. Sparen ist bei dem 50-Jährigen so etwas wie ein Lebensmotto. In seinem Ministerium sammelt er gerne Büroklammern vom Fußboden auf, damit diese wiederverwendet werden können. In nicht genutzten Besprechungsräumen wird auf Anweisung des Chefs strikt das Licht aus gemacht. „Es gibt massenweise überflüssige Ausgaben“, erklärt er. Auch wenn er glaubt, dadurch das Gespött seiner Mitarbeiter hervorzurufen, ist er überzeugt, selbstbewusst, wie er ist, für die richtige Sache zu kämpfen. „Wenn jeder Landesbedienstete jeden Tag eine Büroklammer aufhebt, kommt auch was zusammen“, rechnet er vor. Zuhause allerdings kümmert sich seine Frau um die Finanzen. „Meine Frau sagt, ich kann nicht mit Geld umgehen“, erklärt er dazu lachend. Kritiker haben Möllring in seiner gesamten Karriere stets eine gewisse Arroganz unterstellt. Das liegt wohl vor allem daran, dass er zu Christian Wulff, als dieser noch Ministerpräsident war, sagte: „Du kannst mich zwar entlassen, aber nicht in mein Ressort reinquatschen“. Möllring sagt, das habe nichts mit Arroganz zu tun. „Das steht eben in der Verfassung“ und schütze vor allem den Regierungschef vor einer Komplett-Verantwortung. Auch, dass er als Kind den Berufswunsch äußerte, Bundeskanzler zu werden, sehen viele als Beweis für seine Arroganz. Den 50-Jährigen bringen solche Behauptungen aber nach eigenen Angaben nicht aus der Ruhe. In der Politik müsse man sich eben ein dickes Fell zulegen. Bis zum Wahltag will er nun noch im Wahlkampf aktiv sein für die CDU. Anschließend freut er sich schon auf einen ausgiebigen Ski-Urlaub. Ganz ohne Zahlen wird er aber auch in seiner nächsten Lebensphase nicht sein. Schließlich ist Möllring leidenschaftlicher Sudoku-Spieler. dapd (Politik/Politik)
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Grube: Bahn in diesem Jahr besser für den Winter gerüstet
Berlin (dapd). Die Deutsche Bahn ist in diesem Winter offenbar besser gegen ein Verkehrschaos gewappnet, als in den Jahren zuvor. Bahnchef Rüdiger Grube sagte der Zeitung „Bild am Sonntag“: „Die ersten Erfahrungen mit diesem Winter zeigen, dass wir besser mit Eis und Schnee zurechtkommen als Auto oder Flugzeug. Und wir sind deutlich besser vorbereitet als noch vor zwei Jahren.“ Grube nannte konkrete Zahlen: „2010 standen uns 9.000 Menschen zum Schneeräumen zur Verfügung, dieses Jahr sind es 21.000. Wir haben 287 statt 46 Heizgeräte, um eingefrorene Züge aufzutauen. Die Zahl der besonders geschützten Weichen haben wir von 23 auf mehr als 7.000 erhöht.“ Allerdings räumte der Bahnchef ein: „Bei extremen Witterungsbedingungen können auch wir Einschränkungen nicht ausschließen.“ Grube verwies zudem auf die verbesserte Pünktlichkeit der Bahn: „Wir sind viel pünktlicher als früher.“ 94 Prozent aller Züge erreichten maximal sechs Minuten nach Fahrplanzeit den Zielbahnhof. Diese Vorgabe sei deutlich härter als in der Luftfahrt, wo eine Verspätung erst ab dem Zeitpunkt gemessen wird, wenn der Flieger in der Luft ist. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Bahn will Sicherheitsmaßnahmen an Bahnhöfen verschärfen
Berlin (dapd). Die Deutsche Bahn will nach dem gescheiterten Terroranschlag auf den Bonner Hauptbahnhof die Sicherheitsvorkehrungen an Bahnhöfen verschärfen. Vorstandschef Rüdiger Grube kündigte in der Zeitung „Bild am Sonntag“ an, er werde im Februar zu einem Sicherheitsgipfel einladen. „Ziel sind gemeinsame neue Konzepte für mehr Sicherheit an den Bahnhöfen. Wir wollen mehr Videoaufzeichnungen und damit eine bessere Verfolgung von Straftaten auf Bahnhöfen“, sagte Grube. An dem Gipfel sollen demnach Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), Ländervertreter, die Bundespolizei und Datenschützer teilnehmen. Nach den Worten Grubes werden seit dieser Woche auch im Bonner Hauptbahnhof Überwachungsbilder aufgezeichnet: „Für den Hauptbahnhof Bonn haben wir in dieser Woche mit der Bundespolizei die Aufzeichnung der Videobilder vereinbart.“ Grube sagte weiter: „Generell gilt, dass wir die Bahnhöfe mit Kameras bewachen. Aufzeichnungen muss die Bundespolizei beauftragen.“ Der Bahn-Chef verwies zugleich auf die gestiegene Sicherheit in den deutschen Bahnhöfen: „Die Sicherheit an den Bahnhöfen ist außerdem inzwischen deutlich größer als außerhalb der Anlagen. Das kann man an der geringeren Zahl der Delikte auf Bahnhöfen im Vergleich zu anderen öffentlichen Plätzen in den Städten sehen. Die früheren Problemzonen in und an Bahnhöfen gibt es kaum noch. “ dapd (Vermischtes/Politik)
Schavan: Ich möchte Ministerin bleiben
Berlin (dapd). Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) tritt Berichten entgegen, wonach sie wegen des Plagiatsverfahrens um ihre Doktorarbeit einen Rücktritt erwägt. „Ich möchte Ministerin bleiben über die Bundestagswahl hinaus“, sagte sie der Zeitung „Die Welt“ (Montagausgabe). Sie erfahre „ungewöhnlich viel Ermutigung und Unterstützung in der Wissenschaft, der Politik und einer breiten Öffentlichkeit“. Erneut wies sie die gegen sie erhobenen Vorwürfe zurück, sie habe in ihrer 32 Jahre alten Doktorarbeit „Person und Gewissen“ Textpassagen von anderen Autoren unsauber übernommen. „Ich habe meine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Deshalb weise ich die Vorwürfe entschieden zurück“, sagte sie dem Blatt. Zuvor war bekannt geworden, dass der Promotionsausschuss der Universität Düsseldorf ein Prüfungsverfahren zum Entzug des Doktortitels empfiehlt. Ein Gutachter der Universität will eine „leitende Täuschungsabsicht“ der Ministerin bei ihrer 1980 fertig gestellten Arbeit erkennen. Am 22. Januar entscheidet der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät, ob das Verfahren eröffnet wird. dapd (Politik/Politik)
SPD fordert Schavan-Rücktritt bei Plagiatsbestätigung
Berlin (dapd). Bundesbildungsministerin Annette Schavan ist aus Sicht der SPD nicht mehr zu halten, wenn sich die Plagiatsvorwürfe gegen die CDU-Politikerin bestätigen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte der „Bild am Sonntag“, sollte sich herausstellen, dass Schavan plagiiert habe, sei sie als Wissenschaftsministerin untragbar. „Wenn sie das wissenschaftliche Handwerk nicht ordnungsgemäß ausgeübt hat, muss sie Konsequenzen ziehen“, betonte Nahles. Der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät der Universität Düsseldorf will sich am 22. Januar 2013 mit dem Verdacht auf wissenschaftliches Fehlverhalten im Zusammenhang mit der Dissertation befassen. Die Promotionskommission hatte vor wenigen Tagen eine entsprechende Empfehlung übermittelt. Medienberichten zufolge fiel die Entscheidung einstimmig. Schavan wird vorgeworfen, in ihrer 32 Jahre alten Doktorarbeit „Person und Gewissen“ Textpassagen unsauber übernommen zu haben. Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ hatte berichtet, Schavan denke an Rücktritt, falls die Universität ein Verfahren zur Überprüfung des korrekten Verfassens der Dissertation einleiten sollte. Das Bundesbildungsministerium erklärte daraufhin: „Da ist nichts dran.“ dapd (Politik/Politik)
Bsirske setzt auf Wechsel nach der Bundestagswahl
Berlin (dapd). Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, setzt bei der Bundestagswahl im September 2013 auf eine Abwahl der schwarz-gelben Koalition. „Es ist notwendig, für einen politischen Kurswechsel und für energische Schritte gegen die Altersarmut, für eine neue Ordnung am Arbeitsmarkt und für mehr Steuergerechtigkeit zu werben“, sagte Bsirske in einem dapd-Interview. Es sei unrealistisch, diese Ziele mit einer schwarz-gelben Regierung durchzusetzen. „Es wird nicht machbar sein, in einer schwarz-gelben Konstellation das gesellschaftlich Notwendige umzusetzen, um den Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken und die sozialstaatliche Handlungsfähigkeit zu erhalten“, sagte der ver.di-Chef. Dagegen lobte Bsirske die SPD. Der SPD-Parteitag habe klare Eckpunkte gesetzt und damit den Handlungsspielraum eines SPD-Kanzlerkandidaten abgesteckt. Jetzt werde es für die SPD darum gehen, dieses Programm auch politisch umzusetzen. Es gebe eine Reihe von Punkten, die mit den Diskussionen in den Gewerkschaften deutlich korrespondierten. „Das Gleiche gilt für die Grünen und die Linkspartei“, fügte er hinzu. Das gelte selbst in Teilen auch für Diskussionen, „die wir in der CDU erleben. Ganz sicher gilt es nicht für die FDP“, betonte Bsirske. dapd (Politik/Politik)
Wowereit fordert Reform des Verfassungsschutzes
Berlin (dapd). Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) fordert nach den Pannen bei den Ermittlungen zu den Gewalttaten des NSU-Terrortrios eine Reform des Verfassungsschutzes. „Ich bin der festen Überzeugung, dass wir einen Verfassungsschutz brauchen“, sagte Wowereit der „Berliner Morgenpost“ (Sonntagausgabe). Dieser müsse aber so organisiert sein, dass er seinen Aufgaben gerecht werde, sagte Wowereit. „Beim Verfassungsschutz müssen Struktur und Geist der Behörde verändert werden.“ Scharf kritisierte er in diesem Zusammenhang die Aktenvernichtung beim Berliner Verfassungsschutz. „Das Erschreckende an der Aktenvernichtung beim Verfassungsschutz war, dass dort keine Sensibilität für diese schwierige Situation zu erkennen war“, sagte der Regierende Bürgermeister. Es hätten angesichts der Ermittlungen zum Terror der Gruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) keine Akten vernichtet werden dürfen. „Und egal, ob es Absicht oder Dummheit war, es war ein großer Fehler“, fügte der SPD-Politiker hinzu. dapd (Politik/Politik)
Verfassungsrichter Müller nennt Hürden eines NPD-Verbotsverfahrens
Berlin (dapd-rps). Der Verfassungsrichter Peter Müller hat auf die Hürden eines NPD-Verbotsverfahrens hingewiesen. „Nach der bisherigen Rechtsprechung des Gerichts ist die entscheidende Frage, ob festgestellt werden kann, dass die NPD aggressiv-kämpferisch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung vorgeht“, sagte Müller der Zeitung „Welt am Sonntag“. Auf die Frage, ob das Beweismaterial frei von V-Mann-Quellen sein müsse, antwortete der ehemalige saarländische CDU-Ministerpräsident: „Es muss die Partei sein, die aggressiv-kämpferisch auftritt. Darüber werden wir zu befinden haben.“ Müller verwies darauf, dass es für das Verfahren egal sei, ob der Bundesrat allein den Verbotsantrag stellt oder Bundesregierung und Bundestag mitziehen. „Nach dem Bundesverfassungsgerichtsgesetz reicht es aus, wenn ein antragsbefugtes Organ den Antrag stellt“, sagte er. „Wir fragen, ob die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Dafür genügt der Antrag eines Organs.“ dapd (Politik/Politik)
Träumen von einem stärkeren Europa
Berlin (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) setzt auf dem Weg zu einer stärkeren EU auf die symbolträchtige Wahl eines europäischen Präsidenten nach amerikanischem oder französischem Vorbild. „Wenn wir Europäer einen von uns direkt zum Präsidenten machen könnten, in einer demokratischen Wahl, das wäre doch was“, sagte der CDU-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hieß die Forderung Schäubles in der Zeitung grundsätzlich gut, vermisste aber ein entsprechendes Engagement der Regierung Merkel. EU-Kommissarin Viviane Reding plädierte für die Weiterentwicklung der Europäischen Union zu den „Vereinigten Staaten von Europa“. Schäuble sagte, sein Ideal von Europa sei, „dass keiner alleine bestimmen kann“. Er wünsche sich eine europäische Regierung, „die vom Parlament gewählt wird“, so wie der Bundestag den Kanzler wählt. „Oder ein europäischer Präsident würde direkt vom Volk gewählt, so wie in Frankreich und Amerika.“ Mit einer Direktwahl könne schneller eine „europäische Öffentlichkeit“ erzeugt werden. Demokratische Legitimation Ein direkt gewählter Präsident der Europäischen Union hätte nach Ansicht Schäubles eine starke demokratische Legitimation. „Natürlich würde das in der Folge einen gewissen Machtverlust auf der Ebene der Mitgliedstaaten bedeuten“, räumte er ein. „Aber wer ein starkes Europa will, braucht auch starke Institutionen.“ Grünen-Chef Özdemir monierte, es sei „ja schön, wenn Wolfgang Schäuble alle paar Monate von einem starken Europäischen Parlament und einem direkt gewählten EU-Präsidenten träumt“. Der Bundesfinanzminister betreibe im Alltag jedoch die genau gegenteilige Politik. So kämpfe die Bundesregierung für eine Kürzung des EU-Haushalts. Özdemir: Merkel und Schäuble uneins in der Europapolitik Özdemir verwies zudem auf Unterschiede zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem Finanzminister: „Für Kanzlerin Merkel ist Europapolitik vor allem eine Politik der nationalen Regierungen, bei der das Europäische Parlament möglichst außen vor bleiben soll.“ Grundlegende Reformschritte auf EU-Ebene scheiterten bisher vor allem an der deutschen Regierung, die nicht bereit gewesen sei, Kompetenzen nach Brüssel abzugeben. Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Viviane Reding, betonte, sie halte die „Vereinigten Staaten von Europa“ mit der EU-Kommission als Zentralregierung für notwendig. Dem RBB-Inforadio sagte die EU-Justizkommissarin, sie orientiere sich dabei am Regierungssystem Deutschlands mit der Föderation von Ländern und einer Zentralregierung sowie dem Zwei-Kammern-System aus Bundestag und Bundesrat. Das Europäische Parlament sollte aus ihrer Sicht eine „sehr starke Zuständigkeit“ haben. Es solle den Präsidenten der Regierung bestimmen, aber auch aufgelöst werden können, wenn die Regierung fallen würde. Reding räumte aber ein, dass es in den beiden großen EU-Mitgliedsstaaten Frankreich und Deutschland starke Widerstände in der Bevölkerung gegen ein solches Modell gebe. dapd (Politik/Politik)
Grünen-Chefin Roth dachte ans Aufhören
Berlin (dapd). Grünen-Chefin Claudia Roth hat nach der Niederlage bei der Urwahl für die Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl ans Aufhören gedacht. In der Nacht nach Bekanntgabe des Urwahl-Ergebnisses hätten die Zweifel begonnen, ob sie als Parteichefin wieder kandidieren sollte. „Am Sonntagmorgen dachte ich noch, dass ich meine Bewerbung zurückziehe“, gestand Roth jetzt dem „Tagesspiegel am Sonntag“ ein. Dann hätten sie aber viele angerufen und unterstützt. „Zwei Tage habe ich gebraucht, um diese Niederlage zu verdauen und mich schließlich entschieden, doch zu kandidieren“, sagte Roth. Ursprünglich hatte Roth erklärt, unabhängig vom Ausgang der Urwahl wolle sie als Parteichefin wieder antreten. Bei der Urwahl landete sie aber abgeschlagen nur auf Rang vier. Als Spitzenkandidaten gekürt wurden Fraktionschef Jürgen Trittin und Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt. Roth äußerte sich nach Bekanntwerden des Resultats außer mit einem Facebook-Eintrag zunächst nicht zum Ausgang der Urwahl. Erst zwei Tage danach gab Roth bekannt, doch wieder als Parteichefin anzutreten. Auf dem Hannoveraner Parteitag Mitte November wurde sie mit 88,5 Prozent im Amt bestätigt. dapd (Politik/Politik)