Berlin (dapd). Die Liberalisierung des Buslinienfernverkehrs geht nach Ansicht der Lokführergewerkschaft GDL zulasten der Schiene. „Dem Bahnverkehr gehen dadurch viele Fahrgäste verloren“, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer, Claus Weselsky, der Zeitung „taz“ (Donnerstagausgabe). „Es ist ja nicht so, dass die neuen Buslinien Kleinstädte in der Provinz ansteuern, sondern sie werden sich lukrative Strecken zwischen den Ballungsräumen suchen“, sagte Weselsky. Er kritisierte zudem, dass die Buslinienbetreiber keine Maut für die Autobahnbenutzung zahlen, während die Eisenbahnen für Trassengebühren aufkommen müssen. „Diese Wettbewerbsverzerrungen müssen ein Ende haben“, sagte der GDL-Chef. Ab 1. Januar 2013 darf in Deutschland grundsätzlich überall Fernbusverkehr angeboten werden, wenn die Strecken länger als 50 Kilometer sind. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Eröffnungstermin für Großflughafen in Schönefeld bleibt fraglich
Berlin (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) zweifelt am neuen Eröffnungstermin für den künftigen Hauptstadtflughafen in Schönefeld. „Der Miteigentümer Bund sieht Anzeichen dafür, dass der Eröffnungstermin am 27. Oktober 2013 möglicherweise nicht gehalten werden kann“, sagte Ramsauer der Tageszeitung „Die Welt“ (Donnerstagausgabe). Ein Risiko sei nach wie vor die Gewährleistung des Brandschutzes. „Dafür müssen noch zahlreiche Tests durchgeführt werden“, erklärte Ramsauer. Die Inbetriebnahme des neuen Hauptstadtflughafens ist bereits mehrfach wegen massiver Pannen bei Planung und Bau sowie technischer Probleme verschoben worden. Unter anderem funktionierte die komplexe Brandschutzanlage noch nicht. Die Eröffnung ist nun für Ende Oktober 2013 geplant. Ramsauer sieht nicht nur weitere zeitliche Schwierigkeiten, sondern auch zusätzliche Risiken bei den bislang schon von zwei auf mehr als vier Milliarden Euro gestiegenen Kosten: „Darum muss sich das Management der Flughafen-Gesellschaft kümmern“, betonte er. Es regnet rein und Rolltreppen sind zu kurz Das Kernproblem sei, dass in der Vergangenheit „nicht alle entscheidenden Fakten auf dem Tisch der Aufsichtsräte“ gelegen hätten. Deshalb habe er im Mai 2012 die Sonderkommission Soko BER ins Leben gerufen. Diese sei ein klares Kontroll- und Lenkungsinstrument, um dem Management auf die Finger zu schauen. Bereits am Wochenende waren angeblich neue Mängel beim Bau des Flughafens bekannt geworden. Der „Bild“-Zeitung zufolge hat die Soko nach einer Besichtigung der Baustelle Mitte des Monats zahlreiche Probleme aufgelistet. Ein Protokoll offenbare, dass es in Lüftungsschächte regne und Rolltreppen zu kurz seien. Die Bauarbeiten kämen kaum voran. Tausende Quadratmeter befänden sich noch im Rohbauzustand. Flughafensprecher Lars Wagner wollte das auf dapd-Anfrage nicht kommentieren. Ramsauer griff in der „Welt“ indirekt den Aufsichtsratschef, Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), an. „Ein Aufsichtsratschef ist dafür verantwortlich, dass das Management funktioniert“, sagte der CSU-Politiker. „Gemeinsam mit dem Aufsichtsrat muss er kontrollieren. Was aber, wenn die zu kontrollierenden Manager nicht alle Informationen preisgeben? Und wenn dadurch Risiken entstehen – also die abermalige Verschiebung des Eröffnungstermins? Diese Frage muss jeder für sich selbst beantworten“, sagte der Minister, der wiederholt die Entlassung von Flughafenchef Rainer Schwarz gefordert hat. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Bischöfe prangern Gewalt und Ausgrenzung an
Mainz/Frankfurt/Rom (dapd). Das fortdauernde Blutvergießen in Syrien erfüllt die christlichen Kirchen mit großer Sorge. In ihren Weihnachtsbotschaften riefen Papst Benedikt XVI. und mehrere Bischöfe der katholischen und evangelischen Kirche die Menschen auf, sich für Frieden und Versöhnung zu engagieren. Zugleich appellierten kirchliche Würdenträger an die Bürger, die soziale Ausgrenzung in Deutschland beherzter zu bekämpfen. Benedikt bat in seiner Weihnachtsansprache um Frieden für die Menschen in Syrien. Der Konflikt habe ihr Land tief gespalten und mache keinen Halt vor den Wehrlosen und raffe selbst Unschuldige dahin, sagte der Papst. Er spendete seinen Segen „Urbi et Orbi“ (der Stadt und dem Erdkreis). Der Papst sagte weiter, Israelis und Palästinensern möge Gott die Kraft geben, den jahrelangen Konflikt zu überwinden und neue Friedensverhandlungen aufzunehmen. Bereits in der Christmette am Vorabend hatte er um Frieden im Heiligen Land gebeten. „Lasst uns beten, dass Israelis und Palästinenser in der Lage sein werden, in Frieden und Freiheit zusammenzuleben“, sagte Benedikt. Mehr Waffen machen die Welt nicht sicherer Auf das Problem der internationalen Aufrüstung verwies der Präsident der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, Volker Jung. „Es ist eine Illusion zu meinen, man könne mit Waffen und Gewalt die Welt sicherer machen“, sagte Jung in Frankfurt am Main. Es sei absurd, wenn nach dem Amoklauf in Newtown in den USA Menschen meinten, dass nicht weniger, sondern mehr Waffen nötig seien. Es mache ihn auch „traurig und wütend“, dass Deutschland nach den USA und Russland auf Platz drei der größten Rüstungsexporteure stehe. „Wir fördern damit nicht den Frieden in dieser Welt“, betonte Jung. Welches Leid Waffen anrichteten, zeige sich derzeit auch unter anderem in Syrien, Afghanistan, im Kongo, in Israel und Palästina. Auf die gravierenden Folgen von Krieg und Gewalt ging der Trierer Bischof Stephan Ackermann ein und erinnerte an das Schicksal Tausender Flüchtlinge. Christen dürften sich nicht damit abfinden, dass „Menschen an den Grenzen des ‚Hauses‘ Europa inhaftiert und gedemütigt werden oder gar ihr Leben verlieren, weil sie zurückgedrängt werden“, erklärte Ackermann im Pontifikalamt zum ersten Weihnachtsfeiertag im Trierer Dom. „Das Wort von der Macht neu buchstabieren“ Der Mainzer Bischof Kardinal Karl Lehmann sprach sich dafür aus, Macht durch Recht und Gesetz einzugrenzen, um Exzesse zu verhindern. „Wenn die Spielregeln des Umgangs mit Macht verletzt werden, kommt es rasch zu Willkür, ruinösem Wettbewerb und Vernichtungsstrategien“, sagte Lehmann im Mainzer Dom. Kriege seien „nur“ ein Sonderfall dieses Verhaltens. Lehmann mahnte: „Wir müssen im wörtlichen Sinne umkehren, umdenken. Wir müssen das Wort von der Macht neu buchstabieren. Dann ist Macht Dienst.“ Der Freiburger Erzbischof Robert Zollitsch beklagte eine Zunahme von Gewalt in der Gesellschaft und forderte mehr Engagement für Frieden. In Deutschland zeige sich nahezu täglich die menschliche Aggression, sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz in seiner Weihnachtspredigt. Als Beispiele nannte er die Prügelattacke am Berliner Alexanderplatz im November und Eskalationen in Schulen und Fußballstadien. In einem Land, in dem Fernsehsender sogar über Weihnachten stundenlang brutale Thriller ausstrahlten, „darf uns das eigentlich nicht wirklich überraschen“, fügte der Erzbischof an. Zollitsch: „Die Armen bleiben zurück“ Der Vorsitzende der Bischofskonferenz warnte in den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“ zugleich vor einer sozialen Spaltung in Deutschland. „Die Armen bleiben zurück, und der Reichtum in der Hand einiger weniger nimmt weiter zu. Das ist eine gefährliche Entwicklung“, sagte Zollitsch. Auch das Problem drohender Armut im Alter bereite ihm Sorge. Daher sollten Steuererhöhungen und Abgaben für Vermögende kein Tabu sein, um gesellschaftlich wichtige Aufgaben zu finanzieren. Der Schweriner Bischof Andreas von Maltzahn fordere die Gläubigen auf, sich für andere einzusetzen. „Da zu sein für andere, sich einzusetzen im Ort, im Verein oder einfach für jemanden zu beten – das sind lohnende Aufgaben“, sagte Maltzahn bei Christvespern in Goldberg und Dobbertin (Landkreis Ludwigslust-Parchim). Der Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst stellte die Forderung zu einem besseren Miteinander in der Gesellschaft ins Zentrum seiner Rede. „Wo Menschen voreinander die Türe zugeschlagen haben, in Ehen und Familien, in Gemeinden und in der Kirche, schmerzen gerade am Weihnachtsfest die verschlossenen Türen in den Beziehungen“, sagte der Bischof in seiner Weihnachtspredigt. dapd (Politik/Politik)
Rösler für flexibleren Arbeitsmarkt und gegen Mindestlohn
Berlin (dapd). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) verlangt eine Flexibilisierung des Arbeitsmarkts. Nötig seien Erleichterungen für befristete Beschäftigungsverhältnisse, „auch durch Lockerung des Vorbeschäftigungsverbots sowie eine beschäftigungsfreundliche Ausgestaltung des Kündigungsschutzes“, heißt es in einem Positionspapier des Wirtschaftsministers, das der „Welt“ vorliegt. Darin fordere Rösler auch eine weitere Erhöhung der Einkommensgrenzen für sozialversicherungsfreie Mini- und Midi-Jobs. Röslers Papier trägt nach Angaben des Blattes den Titel „Wachstum und Stabilität in schwierigem Umfeld sichern“. Darin erteile der FDP-Vorsitzende jeder Form eines Mindestlohns eine klare Absage. Er stelle sich kategorisch gegen einen flächendeckenden Mindestlohn – sowohl per Gesetz als auch durch verbindliche Vorschläge einer Kommission. Man brauche auch künftig flexible Lohnvereinbarungen durch die Tarifpartner, heißt es in dem Papier. Damit setzt sich Rösler von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ab. Die Union plädiert in tariffreien Branchen für Lohnuntergrenzen, die durch eine Kommission der Tarifpartner festgelegt werden sollen. Eindringlich warne Rösler vor sozialen Geschenken vor der Bundestagswahl, heißt es weiter. „Allen Versuchen, den eingeschlagenen Konsolidierungspfad zu verlassen, neue vermeintliche Wohltaten zu verteilen oder dem deutschen Wirtschaftswachstum neue Hemmnisse in den Weg zu legen, muss eine klare Absage erteilt werden.“ Rösler spreche sich explizit gegen „weitere Belastungen der Sozialkassen“ aus. So soll es statt einer beitragsfinanzierten Zuschussrente eine steuerfinanzierte Lebensleistungsrente geben. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, kritisierte, Rösler mache in seinem Positionspapier klar, dass die FDP weiterhin für die „Ignoranz gegenüber sozialen und wirtschaftlichen Realitäten“ stehe. „Seine verstaubten Vorschläge zu Arbeitsmarkt, Mindestlohn und Privatisierung kommen aus der neoliberalen Mottenkiste und haben mit moderner, am Menschen orientierter Wirtschaftspolitik nichts zu tun.“ Poß warf dem Wirtschaftsminister vor, er predige „Vulgär-Kapitalismus“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Autohersteller steigern Forschungsausgaben
Berlin (dapd). Die deutschen Autohersteller geben immer mehr Geld für die Entwicklung alternativer Antriebe aus. Ihre Forschungs- und Entwicklungsinvestitionen (FuE) stiegen 2011 gegenüber dem Vorjahr um rund elf Prozent auf knapp 22 Milliarden Euro, wie der Verband der Automobilindustrie (VDA) am Mittwoch in Berlin mitteilte. Auch für das laufende Jahr sowie für 2013 sei mit einem Plus zu rechnen. Die Anstrengungen der Hersteller und Zulieferer kämen vor allem dem Kunden zugute, sagte VDA-Präsident Matthias Wissmann. Die neuen Modelle benötigten immer weniger Kraftstoff, sie seien zudem Maßstab bei Qualität, Sicherheit, Komfort und Design. „Ein erheblicher Anteil der FuE-Aufwendungen wird für alternative Antriebe verwendet: für Hybride, Elektrofahrzeuge, Brennstoffzelle und Erdgasautos“, sagte Wissmann. Deutschland habe aufgrund dieser Stärken auch eine gute Ausgangsposition für das „Langstreckenrennen“ des Zukunftsmarktes Elektromobilität. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Konjunkturexperte: Eurokrise schlägt zunehmend im Osten durch
Berlin (dapd). Die Wirtschaft entwickelt sich nach Einschätzung des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) im kommenden Jahr in Ostdeutschland schlechter als im Westen. „Im Vergleich zu den alten Bundesländern dürfte das Wirtschaftswachstum 2013 um etwa 0,2 Prozentpunkte schwächer ausfallen. Im auslaufenden Jahr bewegen wir uns sogar nahe der Rezession“, sagte der Konjunkturexperte Oliver Holtemöller der Zeitschrift „SuperIllu“. Für ganz Deutschland erwartet das IWH für 2012 ein Plus beim Bruttoinlandsprodukt von 0,8 Prozent, für 2013 von 0,7 Prozent. Als Grund nannte Holtemöller, dass die ostdeutsche Wirtschaft nach wie vor stark von der westdeutschen abhängig „und im Grund immer noch eine verlängerte Werkbank“ sei. Die Exportquote sei insgesamt niedriger, die in den Euroraum aber im Verhältnis höher. Inzwischen schlage die Eurokrise deshalb zunehmend im Osten durch. Trotzdem geht Holtemöller nicht davon aus, dass die Arbeitslosigkeit im Osten 2013 überdurchschnittlich stark steigt. Denn wegen der demografischen Entwicklung schieden mehr Menschen aus dem Arbeitsleben aus, als auf den Markt drängten, sagte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ein neuer Lebensabschnitt für die Schlecker-Frauen
Erdmannhausen (dapd). Als ihre eigene Chefin hat Bettina Meeh mit eigenen Problemen zu kämpfen. Wohin kommt der Kinderpunsch, ist zum Beispiel so eines. Annemarie Keller und sie entscheiden: „Nicht zu den Alkoholika.“ Also sortiert sie die Flaschen zwischen Bifi und Mineralwasser in ein Regal ihres Ladens. „Drehpunkt“ heißt der und ist der Nachfolger von Schlecker in Erdmannhausen. Meeh, Keller und ihre Kollegin Karin Meinerz haben im November den Nahversorger im Zentrum des Ortes eröffnet. Es ist der erste von mehreren genossenschaftlich organisierten Nahversorgern, die die Gewerkschaft ver.di gemeinsam mit ehemaligen Schlecker-Frauen in Baden-Württemberg eröffnen will. „Im Grunde genommen ist es fast das Gleiche, was ich früher gemacht habe“, sagt Meeh. Aber es sei doch ein neuer Lebensabschnitt. „Wir sind jetzt unsere eigenen Chefs“, freut sich die 47-Jährige über die neue Freiheit. Viel besser könne sie jetzt auf Kundenwünsche eingehen. Ein Büchlein liegt neben der Kasse, in das die Frauen Wünsche von Kunden eintragen. Vorher wurde der Einkauf zentral aus der Zentrale der inzwischen zerschlagenen Drogeriekette Schlecker in Ehingen gesteuert. Da ging das nicht so einfach. Aber auch sonst hat sich viel getan im Vergleich zu Schlecker. Die Gänge sind viel breiter geworden. Zwei Einkaufswagen passen bequem nebeneinander. Früher, berichtet Meeh, mussten Rollstuhlfahrer draußen bleiben und ihre Wünsche hineinrufen, weil es in der Filiale so eng war. Das Schlecker-Blau ist einem hellen Grün gewichen. „Unsere Farbe ist Grün“, sagt Meeh. „Das ist frisch und sieht einfach nach etwas anderem aus.“ Das sehen offenbar auch die Kunden so. „Hier gefällt es mir besser als vorher“, sagt Barbara Fuchslocher. Vor allem die breiteren Gänge findet sie gut. „Alles da, was man braucht“ „Es ist alles da, was man braucht“, findet M. Schmidt, die ihren Vornamen nicht nennen will und mit ihrem Sohn noch ein paar Besorgungen macht. Nachdem die Schlecker-Filiale schloss, musste sie immer nach Marbach ausweichen. „Man vermisst so einen Laden schon, wenn er weg ist“, sagt sie. Auch in anderen Orten sollen die Einwohner nicht weiter auf einen Nahversorger verzichten. Weitere „Drehpunkte“ sind in Vorbereitung. Ver.di hatte Bürger und Kommunen dazu aufgerufen, zu spenden und so bei der Finanzierung mitzuhelfen. Mit 80.000 Euro könne man einen Laden zum Laufen bringen. 50.000 davon würden die ehemaligen Schlecker-Frauen als Kredit aufnehmen. Der Rest muss bei den Beteiligungen eingesammelt werden. Die Erdmannhauser Frauen kannten sich bereits vorher. Meeh hatte 17 Jahre in einer Schlecker-Filiale in Murr gearbeitet und war dann als freigestellte Betriebsrätin tätig. Dort lernte sie auch Karin Meinerz kennen, die wiederum mit Annemarie Keller in einer Backnanger Filiale arbeitete. „Es muss ein Team sein“, findet Meeh. Das habe sie in ihren beiden Mitstreiterinnen gefunden. „Drehpunkt“ hat sie vermutlich vor einer schwierigen Arbeitssuche bewahrt. In zwei Entlassungswellen kamen nach der Schlecker-Pleite 25.000 ehemalige Beschäftigte auf den Arbeitsmarkt. Vier Bewerbungen im Monat musste Meeh schreiben, so verlangte es die Agentur für Arbeit. Noch heute seien bestimmt zehn Bewerbungen offen, auf die sie nicht einmal eine Antwort bekommen habe. „Das ist eigentlich traurig“, sagt sie. Doch die drei Frauen haben Arbeit gefunden – und zwar nicht zu knapp. „Wir standen die ersten zwei, drei Wochen von morgens bis abends zu dritt im Laden“, berichtet Meeh. Auch jetzt, über einen Monat nach Eröffnung des Ladens, ist noch viel zu tun. Paletten stehen in den Gängen, die Regale sind noch nicht voll eingeräumt. „Es hat anfangs noch etliches an Ware gefehlt, und wir haben die Leute vertrösten müssen“, sagt die 47-Jährige. Es gibt zwar eine Lieferkooperation mit der Rewe-Gruppe. Dennoch hätten sie für manche Artikel wie Schwämme oder Putztücher erst einmal den richtigen Lieferanten finden müssen. „Wir hoffen, dass es noch besser läuft, wenn alles da ist“, sagt Meeh. Eine Kundin kommt rein. „So langsam wird’s, oder?“ fragt sie. „Ja, so langsam“, antwortet Meeh. Rom sei ja auch nicht an einem Tag gebaut worden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Vor allem ältere Menschen haben Angst vor Rezession
Berlin/Hamburg (dapd). Eine große Mehrheit der Bundesbürger befürchtet einer Umfrage zufolge im kommenden Jahr eine Rezession. Dabei ist die Angst besonders bei der älteren Generation groß, wie die von der GfK durchgeführte Befragung der Hamburger Stiftung für Zukunftsfragen ergab: 85 Prozent der über 55-Jährigen äußerte sich entsprechend, bei den unter 34-Jährigen waren es 71 Prozent. Insgesamt erklärten 80 Prozent der Befragten, sie erwarteten 2013 einen Abschwung der Konjunktur – im Vorjahr waren es 73 Prozent. Neben dem Alter beeinflusst auch der Bildungsstand die Sichtweise zur Zukunft: Von den Befragten mit Hauptschulabschluss gehen 85 Prozent (2011: 70 Prozent) davon aus, dass sich die wirtschaftliche Lage im neuen Jahr verschlechtert, bei denen mit Abitur sind es 72 Prozent (2011: 83 Prozent). Auf die Frage nach den größten globalen Herausforderungen der Zukunft nannte mehr als die Hälfte der Befragten (51 Prozent) die Bekämpfung der Armut. Der Klimawandel, im vergangenen Jahr ganz weit vorne, wurde mit 34 Prozent diesmal an fünfter Stelle genannt (2011: 40 Prozent). Der Wissenschaftliche Leiter der Stiftung, Ulrich Reinhardt, verweist in diesem Zusammenhang auf Umwelt- und Klimakatastrophen im Jahr 2011, vor allem die Fukushima-Katastrophe im Frühjahr. Dagegen gewinnt für die Bevölkerung die Lösung von Kriegen und Konflikten an Bedeutung – dies nannten 48 Prozent (2011: 39 Prozent). An dem Wunsch nach Regulierung der Finanzmärkte, in diesem Jahr mit 44 Prozent auf Platz drei, hat sich wenig verändert (2011: 46 Prozent). Befragt wurden von der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) in Nürnberg 2.000 Personen über 14 Jahren. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Digitale Tageszeitung Handelsblatt Live wird ab Januar getestet
Düsseldorf (dapd). Das Düsseldorfer „Handelsblatt“ kommt Ende Februar als digitale Ausgabe drei mal täglich neu auf den Tablet-Computer iPad von Apple. „Wir testen ab Januar die genauen Arbeitsabläufe“, sagte die Leiterin der Redaktion „Handelsblatt Live“, Katrin Elger, der Nachrichtenagentur dapd. Käufer der App sollen künftig werktäglich drei mal aktualisiert ein fertiges „Handelsblatt“ auf ihren mobilen Rechner bekommen – um 6.00 Uhr, um 12.00 Uhr sowie um 19.00 Uhr. Die Spätausgabe der Wirtschaftszeitung entspreche dabei der gedruckten Ausgabe vom nächsten Tag ergänzt um Bilderstrecken und Videos, wie Elger sagte. Die 32-Jährige arbeitet in einer Doppelspitze mit Thorsten Giersch von Düsseldorf aus mit drei weiteren fest angestellten Redakteuren. Zwei weitere Journalisten sitzen für die digitale Tageszeitung in New York, einer in Tokio. Hinzu kommen laut Elger 20 freie Mitarbeiter. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
DIHK-Präsident verlangt Augenmaß bei Lohnabschlüssen
Berlin (dapd). Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, warnt vor zu hohen Lohnabschlüssen im neuen Jahr. Driftmann sagte der Nachrichtenagentur dapd: „Die vergleichsweise moderaten Abschlüsse der vergangenen Jahre haben wesentlich dazu beigetragen, dass der deutsche Arbeitsmarkt die Euro-Schuldenkrise bislang so gut gemeistert hat.“ Die Situation in Europa sei jedoch nach wie vor unsicher. Deshalb „sollte bei den Lohnabschlüssen weiterhin mit Augenmaß entschieden werden, um die Beschäftigung bei nachlassender Konjunktur nicht zusätzlich zu belasten“. Driftmann verwies darauf, dass viele Länder in Europa ihre Staatsfinanzen in Ordnung bringen müssten. Er fügte hinzu: „Das bremst die Konjunktur und auch den Beschäftigungsaufbau. Die Arbeitslosenzahl dürfte 2013 in Deutschland dennoch nur leicht um etwa 50.000 steigen.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)