Passau (dapd). Der SPD-Hauhaltsexperte Carsten Schneider fordert von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mehr Ehrlichkeit in der Haushaltsdiskussion. „Schäuble muss den Wählerinnen und Wählern in Deutschland jetzt reinen Wein einschenken und klarmachen, wo er kürzen will“, sagte Schneider der „Passauer Neuen Presse“ (Samstagausgabe). Sonst gehe Schwarz-Gelb mit einer Lüge in den Bundestagswahlkampf. In den vergangenen Jahren habe die Regierung von der guten wirtschaftlichen Lage profitiert, allerdings die strukturelle Haushaltssanierung vernachlässigt. „Das fällt ihnen jetzt auf die Füße“, sagte Schneider weiter. Der Konsolidierungsbedarf für 2014 könne bei bis zu sechs Milliarden Euro liegen. Der SPD-Politiker betonte: „Es geht nicht ohne eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes und den Abbau von Steuersubventionen.“ Bereits mit der Rücknahme des Mehrwertsteuerrabatts für Hotels gebe es jährlich eine Milliarde Euro mehr im Bundeshaushalt. dapd (Politik/Politik)
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Aigner warnt CSU vor Übermut
Berlin (dapd). Vor der am Montag beginnenden Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Wildbad Kreuth warnt Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner ihre Partei davor, den Vorsprung in den Umfragen leichtfertig aufs Spiel zu setzen. „Wir dürfen nicht übermütig werden, sondern müssen bis zuletzt um jede Stimme und das Vertrauen der Wähler kämpfen“, sagte Aigner der Zeitung „Die Welt“ (Samstagausgabe). Das gelte für Bayern wie für den Bund. Zuvor hatte CSU-Chef Horst Seehofer mit einer wenig schmeichelhaften Beschreibung der Fähigkeiten und Charaktereigenschaften führender CSU-Politiker von sich reden gemacht. So hatte Seehofer im Dezember bei einer Weihnachtsfeier mit Journalisten unter anderem kritisiert, Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) sei von Ehrgeiz zerfressen. „Jetzt geht es darum, dass wir die Wahlen 2013 erfolgreich bestehen. Dazu wird jeder von uns seinen Beitrag leisten – gemeinsam mit dem Parteivorsitzenden an der Spitze“, mahnte Aigner. „Die Menschen wollen Lösungen und keinen Streit.“ Von Kreuth werde ein Signal der Geschlossenheit ausgehen, sagte die Bundesministerin, die sich zur Rückkehr in die bayerische Landespolitik entschlossen hat und als mögliche Nachfolgerin Seehofers gilt. Als wichtigstes Wahlkampfthema nannte Aigner die wirtschaftliche Stabilität Deutschlands. dapd (Politik/Politik)
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Grüne kritisieren mögliche Erlaubnis für Atommüll-Exporte
Frankfurt/Main (dapd). Die Grünen im Bundestag haben den Gesetzentwurf des Bundesumweltministeriums kritisiert, der die Endlagerung deutschen Atommülls im Ausland erlaube. „Den eigenen Müll muss man schon selber wegmachen und nicht auf eine Endlagerung im fernen Sibirien schielen“, sagte Grünen-Fraktionsvize Bärbel Höhn der „Frankfurter Rundschau“ (Samstagausgabe). „Wer den strahlenden Müll produziert, hat auch die Verantwortung ihn sicher zu entsorgen. Und da muss man zuerst im eigenen Land schauen. Das war bisher ein überparteilicher Grundkonsens.“ Die geplante Gesetzesänderung erschwere zudem die Verhandlungen zur bundesweiten Endlagersuche, mahnte die Grünen-Politikerin an. „Wer jetzt einen Export ins Spiel bringt, erschwert die Endlagersuche im eigenen Land. Jeder potenzielle Ort wird auf die Möglichkeit der Lagerung im Ausland hinweisen.“ Dieser zusätzliche Punkt erschwere die Verhandlungen. „Ich verstehe nicht, warum zu diesem Zeitpunkt eine neue Baustelle aufgemacht und der bisherige Grundkonsens einer vorrangigen nationalen Endlagersuche aufgegeben wird“, sagte Höhn dem Blatt. dapd (Politik/Politik)
Ifo-Institut: Inflationsrate sinkt 2013 auf 1,6 Prozent
Düsseldorf (dapd). Deutschland kann trotz der schrumpfenden Wirtschaft in der Euro-Zone 2013 mit einem moderaten Wachstum von 0,7 Prozent rechnen. Diese Prognose gab der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, in einem Beitrag für die am Montag (7. Januar) erscheinende Zeitschrift „Wirtschaftswoche“ ab. Die Inflationsrate in Deutschland wird laut Sinn in diesem Jahr auf „etwa 1,6 Prozent“ zurückgehen. Im abgelaufenen Jahr waren es noch 2,0 Prozent gewesen. Zudem erwartete Sinn, dass sich die Arbeitslosenquote 2013 bei etwa 6,9 Prozent stabilisiert. Das wäre etwas mehr als die 6,8 Prozent des vorigen Jahres. „Der Unterschied liegt aber allein daran, dass die Bundesagentur für Arbeit weniger Beschäftigungsverhältnisse fördert und insofern verdeckte in offene Arbeitslosigkeit überführt“, erläuterte der Ifo-Chef. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ehemalige Schlecker-Filialen sollen im Frühjahr neu starten
Düsseldorf (dapd). Ein Jahr nach der Pleite der Drogeriemarktkette Schlecker werden die Pläne zum Neustart Hunderter ehemaliger Filialen konkret. Der Wiener Investor Rudolf Haberleitner bekräftigte im Montag (7. Januar) erscheinenden Magazin „Wirtschaftswoche“, im Frühjahr die ersten von rund 600 Filialen in Deutschland wiedereröffnen zu wollen. Bereits in den kommenden vier Wochen sollen erste Testmärkte in Süddeutschland unter dem Namen „Dayli“ ihre Türen aufsperren. „Wir haben uns bereits mehr als 400 Standorte gesichert und Vorverträge mit den Vermietern abgeschlossen“, sagte Haberleitner. Weitere Mietverträge sollten folgen. Zudem verhandelt der Unternehmer nach Angaben der „Wirtschaftswoche“ mit der Insolvenzverwaltung über den Kauf der ehemaligen Logistikzentrale von Schlecker im baden-württembergischen Ehingen. Haberleitner übernahm bereits 1.400 Schlecker-Filialen in anderen Staaten und gab ihnen neue Namen – unter anderem in Österreich, Belgien und Italien. Der Verkauf von Drogeriewaren soll Kern der Geschäfte bleiben. Neu hinzu kommen aber Postdienstleistungen oder etwa Fertiggerichte. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Altmaier: Strom darf kein Luxusgut werden
Lübeck (dapd). Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will sich dafür einsetzen, dass künftige Strompreiserhöhungen „in einem vertretbaren Rahmen“ bleiben. „Strom darf kein Luxusgut werden“, sagte der Minister den „Lübecker Nachrichten“ (Samstagausgabe). Es sei aber von Anfang an klar gewesen, dass ein Atomausstieg und ein Einstieg in die sogenannten erneuerbaren Energien nicht zum Nulltarif zu haben sein würden. Für die Durchsetzung der Energiewende sei entscheidend, „dass wir Berechenbarkeit und Verlässlichkeit haben. Das gilt für die Planungs- und Versorgungssicherheit.“ Altmaier versicherte, dass alles dafür getan worden sei, dass es 2013 nicht zu einem Blackout bei der Stromversorgung kommen werde. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Merkel setzt fest auf die FDP
Wilhelmshaven (dapd). Trotz gegenteiliger Umfragewerte glaubt CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel fest an eine Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition. Sie sei „sehr optimistisch und sehr positiv gestimmt, dass wir das schaffen“, sagte Merkel am Freitagabend zum Auftakt der CDU-Vorstandsklausur in Wilhelmshaven. Merkel blickte dabei sowohl auf Niedersachsen, wo am 20. Januar gewählt wird, als auch auf die Bundestagswahl im September. Die FDP dümpelt allerdings in Land und Bund bei vier Prozent. Merkel bekräftigte, dass die CDU die Koalition mit der FDP gerne fortsetzen wolle. Dies gelte auch für die CDU in Niedersachsen und deren Spitzenkandidaten, Ministerpräsident David McAllister. „Natürlich kämpft jede Partei erst einmal für einen starken Anteil der eigenen Partei“, sagte Merkel. Gleichzeitig sage die CDU im Land wie im Bund, „dass die Arbeit erfolgreich war und dass man sie fortsetzen will.“ In ein paar Tagen werde genau diese Botschaft die Menschen in Niedersachsen erreichen. Zuvor war Merkel einer Einladung der CDU Wilhelmshaven gefolgt und hatte in der Stadthalle der Jadestadt zusammen mit McAllister den Endspurt des niedersächsischen Wahlkampfes eingeläutet. Merkel sagte, die Bundespartei kämpfe ganz intensiv dafür, dass die erfolgreiche Arbeit der CDU Niedersachsen fortgesetzt werden könne. Umfragen zufolge zeichnet sich in Niedersachsen allerdings ein Regierungswechsel ab. Demnach schafft es die FDP – der aktuelle Koalitionspartner der CDU – nicht über die Fünf-Prozent-Hürde. Um die 40 Prozent der Wahlberechtigten wollen zwar die CDU wählen. Aber 33 bis 34 Prozent der Stimmen könnten an die SPD gehen, und 13 Prozent an die Grünen. Damit könnte Rot-Grün die Regierung stellen. Auch im Bund würden die Liberalen aktuellen Umfragen zufolge an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. In Niedersachsen kann die FDP jedoch mit aktiver Unterstützung der CDU rechnen. McAllister sagte „Bild am Sonntag“: „Möglicherweise gibt es noch einen gemeinsamen Auftritt mit dem FDP-Spitzenkandidaten Stefan Birkner, um für die Fortsetzung der erfolgreichen Arbeit der Landesregierung zu werben. Wir telefonieren täglich miteinander und stimmen uns ab.“ Eine Zweitstimmen-Kampagne seines Koalitionspartners hält McAllister für legitim. „Die CDU kämpft um die Erststimmen, um möglichst viele Direktmandate zu erringen, und ebenso um jede Zweitstimme. Die FDP konzentriert sich auf die Zweitstimmen. Das ist normal und vollkommen in Ordnung“, sagte er. Auf ihrer Samstag zu Ende gehenden Klausurtagung wollen die Christdemokraten vor allem die „Wilhelmshavener Erklärung“ verabschieden. In dem Entwurf, der dapd am Freitag vorlag, rechnen die Christdemokraten mit SPD und Grünen ab und werfen beiden Parteien vor, in wesentlichen Politikfeldern versagt zu haben. Die CDU hält Rot-Grün unter anderem vor, die Steuern erhöhen zu wollen. „Wir vertrauen in die Kraft der Menschen und stehen dafür, dass Leistung belohnt wird. Deshalb entlasten wir die Menschen. SPD und Grüne dagegen wollen die Menschen belasten“, heißt es im Entwurfstext. Von den rot-grünen Steuererhöhungsplänen sei insbesondere der Mittelstand betroffen. Damit werde „eine gute wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes aufs Spiel gesetzt“, Arbeitsplätze würden vernichtet, heißt es warnend. Auch in der Europapolitik erheben die Christdemokraten schwere Vorwürfe gegen Sozialdemokraten und Grüne. „Während zurzeit von Rot-Grün unser Land das Schlusslicht Europas war, ist Deutschland heute wieder der Wachstumsmotor Europas.“ Außerdem werfen die Christdemokraten Rot-Grün vor, das Vermögen der Firmen in Deutschland mit höherer Erbschaftsteuer und neuer Vermögensteuer massiv belasten zu wollen. Dadurch werde den Unternehmen die Möglichkeit genommen, in Innovationen, neue Arbeitsplätze oder Aus- und Weiterbildung ihrer Mitarbeiter zu investieren. Die „Wilhelmshavener Erklärung“ wirbt außerdem für „eine Fortsetzung der verantwortungsvollen Politik der CDU-geführten Landesregierung mit Ministerpräsident David McAllister“ und warnt vor einer rot-grünen „Verhinderungskoalition, die die Erfolge der vergangenen Jahre aufs Spiel setzt“. Am Samstag führt der CDU-Vorstand Gespräche mit dem Vorsitzenden der IG Metall, Berthold Huber, sowie dem Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Ulrich Grillo. Merkel sagte, es gehe ihrer Partei dabei um die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands, insbesondere im Blick auf Arbeitsplätze. Die Auswahl der Gäste zeige, „wie wir soziale Marktwirtschaft verstehen“. Die CDU wisse, dass Politik nicht alleine Arbeitsplätze schaffe. Aber Politik könne Weichen in die richtige Richtung stellen. In einem Bundesland wie Niedersachsen sei das exemplarisch zu sehen, erläuterte Merkel und verwies unter anderem darauf, dass Niedersachsen Gastgeber der Cebit und der Hannover Messe ist und das Volkswagenwerk in Wolfsburg und den Tiefwasserhafen Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven beheimatet. dapd (Politik/Politik)
Angriffslustiger Spitzenkandidat schwört SPD auf Machtwechsel ein
Emden (dapd-nrd). Ein ungewohnt angriffslustiger Spitzenkandidat Stephan Weil hat die niedersächsische SPD auf einen Machtwechsel nach der Landtagswahl am 20. Januar eingeschworen. „Die schwarz-gelbe Landesregierung muss weg. Der Politikwechsel ist zum Greifen nahe“, sagte Weil am Freitag vor etwa 1.500 Parteianhängern in Emden. Mit der Kundgebung in der Nordseehalle läuteten die Sozialdemokraten die heiße Phase des Wahlkampfs in Niedersachsen ein. Gegen Betreuungsgeld und Studiengebühren, für höhere Spitzensteuersätze: Weil bezog Stellung. Hart ins Gericht ging er mit der Regierungspartei CDU und deren Ministerpräsident David McAllister. „Mutter schmiert Vater die Brote und über dem Sofa röhrt der Hirsch. Das ist das Familienbild der CDU“, sagte Weil und bezog sich dabei vor allem auf das umstrittene Betreuungsgeld. „Ich will, dass das abgeschafft wird“, sagte er unter Applaus der Anhänger. Unterstützung bekam Weil von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, der allerdings ungewohnt zurückhaltend agierte. „Eventuell mache ich Bemerkungen, die ich anschließend wieder einfangen muss“, entschuldigte er sich schon zu Beginn seiner Rede unter dem Eindruck der von ihm losgetretenen Debatte über die Höhe des Kanzlergehalts. Nur einmal kam Steinbrücks gewohnt nassforsche Art durch, als er die Parteianhänger zur Teilnahme an der Wahl aufforderte. „Wer so schlau ist, nicht zur Wahl zu gehen, wird anschließend wahrscheinlich von Leuten regiert, die dümmer sind als er selbst“, sagte er. Zuvor hatten Steinbrück und Weil die Siag Nordseewerke besucht, einen insolventen Zulieferer für Offshore-Windkraftanlagen. Beide verlangten die Einrichtung einer Transfergesellschaft für die 700 Beschäftigten. „Wir brauchen diese Transfergesellschaft, um das Fachpersonal zusammenzuhalten“, sagte Steinbrück. Diese Forderung war zugleich Teil eines elf Punkte umfassenden Rettungsplans für die schwächelnde Windenergiebranche auf hoher See, den die niedersächsische SPD am Freitag vorstellte. Siag und Windenergie waren auch am Abend in der Nordseehalle zentrale Themen. Die Branche brauche mehr Verlässlichkeit, forderte Steinbrück. Herbeiführen könne dies nur eine Landesregierung unter SPD-Führung. Weil drückte sich, wie häufig an diesem Abend, drastischer aus: „Wir müssen mit dem Klammerbeutel gepudert sein, diese Zukunftsbranche untergehen zu lassen.“ dapd (Politik/Politik)
Musterklage gegen EEG-Umlage wird Ende Januar in Chemnitz verhandelt
Chemnitz (dapd-lsc). Die im Juni 2012 eingereichte Klage einer sächsischen Textilfirma gegen die Umlage aufgrund des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) wird am 29. Januar vor dem Landgericht Chemnitz verhandelt. „Wir beklagen unseren langjährigen zuverlässigen Stromlieferanten EnviaM auf Rückzahlung der Umlage, da wir glauben, dass diese verfassungswidrig ist“, sagte der Geschäftsführer der Vowalon Beschichtung GmbH, Gregor Götz, am Freitag in Chemnitz. Weise das Gericht die Klage ab, werde das Unternehmen notfalls durch alle Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht gehen. Vowalon führt wie zwei weitere Unternehmen aus Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen eine Musterklage für die Textilbranche. Die finanziellen Belastungen durch die Umlage sind laut Götz unzumutbar und wettbewerbsschädigend. Allein durch die Erhöhung der EEG-Umlage von 3,6 auf 5,3 Cent je Kilowattstunde stiegen 2013 die Abgaben des Unternehmens zusätzlich zum Strompreis um voraussichtlich 90.000 Euro auf mehr als eine Viertelmillion Euro. Die Musterklage wird vom Gesamtverband Textil und Mode sowie vom ostdeutschen Branchenverband vti unterstützt. Grundlage ist ein Gutachten des Verfassungsrechtlers Gerrit Manssen von der Universität Regensburg. Demnach ist die EEG-Umlage eine unzulässige Sonderabgabe analog dem vom Bundesverfassungsgericht 1994 gekippten „Kohlepfennig“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutscher Aktienmarkt schließt leicht im Plus
Frankfurt/Main (dapd). Nach anfänglichen Verlusten hat sich der deutsche Aktienmarkt im Handelsverlauf am Freitag noch gefangen und die erste Handelswoche im neuen Jahr mit Kursgewinnen beendet. Der DAX legte 0,3 Prozent auf 7.776 Punkte zu, der MDAX gewann 0,5 Prozent auf 12.244 Zähler, und der TecDAX stieg um 0,1 Prozent auf 855 Punkte. In New York zeigten sich die Kurse gegen 17.40 Uhr MEZ uneinheitlich. Während der Dow-Jones-Index 0,1 Prozent auf 13,408 Punkte zulegte, verlor der Nasdaq Composite 0,1 Prozent auf 3.098 Zähler. Der ISM-Index für den Servicesektor war im Dezember wider Erwarten auf den höchsten Stand seit zehn Monaten gestiegen. Dagegen fiel der US-Arbeitsmarktbericht etwas unter den Erwartungen aus. Im DAX waren vor allem Commerzbank-Aktien gesucht. Mit einem Plus von 2,2 Prozent auf 1,52 Euro führten sie die 30 Werte im deutschen Leitindex an. Telekom, RWE und Bayer legten jeweils mehr als ein Prozent zu. Gegen den Trend verloren Merck 1,1 Prozent auf 100,40 Euro. Auch Lanxess, ThyssenKrupp und Continental gaben jeweils ein Prozent nach. Im MDAX stiegen die Papiere des Versicherers Talanx um 3,0 Prozent auf 22,56 Euro und führten damit die Mittelwerte an. Wacker Chemie und Sky legten jeweils knapp drei Prozent zu. Schlusslicht waren die Papiere des Verpackungsherstellers Gerresheimer mit Abschlägen von 2,2 Prozent auf 39,78 Euro. Im TecDAX setzten die Solarwerte ihren Höhenflug vom Vortag fort. Solarworld stiegen um 11,6 Prozent auf 1,40 Euro, und SMA Solar legten 3,4 Prozent auf 21,80 Euro zu. Dagegen verloren PSI 2,0 Prozent auf 15,60 Euro und waren damit schwächster Wert. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)