Berlin (dapd). Rekordzahlen bei der Deutschen Bahn: Im ersten Halbjahr 2012 transportierte das Unternehmen 40 Millionen Fahrgäste mehr als im Vorjahreszeitraum. In diesem Zeitraum registrierte die Bahn 1,4 Milliarden Fahrgäste, berichtet die Zeitung „Bild am Sonntag“ aus Aufsichtsratskreisen. Bahnchef Rüdiger Grube könne diese Woche bei der Präsentation der Halbjahreszahlen noch weitere Erfolge vermelden: Auch Umsatz und Gewinn stiegen auf Rekordniveau. Gleichzeitig sollen sich auch Kundenzufriedenheit und Pünktlichkeit verbessert haben. Sorgen bereiten der Bahn den Informationen nach Diebstähle von Kabeln und anderen Edelmetallen aus den Gleisanlagen. Die dadurch bedingten Streckensperrungen führten zu Umleitungen, Zugausfällen, Verspätungen und hohen Kosten. Gemeinsam mit der Bundespolizei habe die Bahn den Schutz der Gleisanlagen verschärft. Außerdem fordere die Bahn von erwischten Metalldieben Schadenersatz für die Zugausfälle in Millionenhöhe. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Umfrage: Freie Wähler und Piratenpartei im nächsten Bundestag
München (dapd). Die Freien Wähler haben gute Chancen, bei der nächsten Bundestagswahl den Sprung in den Bundestag zu schaffen. 17 Prozent der Deutschen könnten sich vorstellen, ihre Stimme im Herbst 2013 den Freien Wählern zu geben, berichtete das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf eine Emnid-Umfrage. Besonders groß seien die Sympathien für die Freien Wähler bei Anhängern der FDP. Von ihnen könnten sich 26 Prozent vorstellen, für die Freien Wähler zu votieren. 19 Prozent der Anhänger der Grünen beantworteten die Frage ebenfalls mit ja, bei den Anhängern der CDU waren es 18 Prozent, bei denen der Linken 17 und bei SPD-Anhängern sieben. Die Piratenpartei kommt laut der Umfrage ebenfalls auf ein bundesweites Potenzial von 17 Prozent. Das Meinungsforschungsinstitut TNS Emnid befragte vom 11. bis 12. Juli 1003 repräsentativ ausgewählte Bundesbürger dapd (Politik/Politik)
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Fraktionschef erhofft sich kritische EnBW-Debatte auf Parteitag der Südwest-CDU
Karlsruhe/Stuttgart (dapd). Der Vorsitzende der Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, Peter Hauk, setzt für den heutigen Parteitag der Südwest-CDU auf eine lebhafte Debatte zur EnBW-Affäre. Er sehe es nicht als Schaden für die Partei an, wenn dabei kritisch aber konstruktiv diskutiert werde, sagte Hauk im Interview der Nachrichtenagentur dapd. Es müsse deutlich werden, „dass die CDU um Themen ringt und es sich nicht einfach macht.“ Hauk geht davon aus, dass gerade die Emails zum EnBW-Aktienrückkauf zwischen dem ehemaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) und dem Investmentbanker Dirk Notheis „intensiv diskutiert“ werden. Hauk freue sich auf das Treffen in Karlsruhe. „Ich fühle mich gut, denn wir haben auf dem Parteitag einige Aufgaben zu erledigen.“ Es gehe vor allem um zwei Themen: Den Rückkauf der EnBW-Aktien und die Umstände die dazu geführt haben, sowie das Signal eines Aufbruchs in der Partei. Die Stimmung in der Fraktion sei gut. Die Zahl der Fehler der grün-roten Regierung steige, das bringe die CDU in den nächsten Monaten in die Position, dass mit guten Alternativen aufgewartet werden könne, sagte er. dapd (Politik/Politik)
Bundeswehrverband bedauert Gelöbnisverlegung
Osnabrück (dapd). Der Bundeswehrverband hat das Verlegen des feierlichen Gelöbnisses der Bundeswehr vom Reichstag in den Bendlerblock bedauert. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe) sagte der Vize-Vorsitzende Wolfgang Schmelzer: „Der Platz vor dem Reichstag war wegen der Nähe zur Repräsentanz von Volk und Demokratie für die Gelöbnisse sehr gut gewählt. Wir hätten es begrüßt, wenn er beibehalten worden wäre.“ Der Bendlerblock sei als „historischer Ort“ mit der Gedenkstätte für den deutschen militärischen Widerstand jedoch „selbstverständlich auch ein geeigneter Ort“. Gut ein Jahr nach dem Fall der Wehrpflicht haben am Freitag in Berlin rund 400 Freiwillige der Bundeswehr ihr Öffentliches Gelöbnis abgelegt. Im Bendlerblock gelobten sie, „der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“. Zuvor hatte sich ein Streit über den Ort des Gelöbnisses entzündet. Nach vier Jahren vor dem Reichstag war die Zeremonie dieses Jahr wieder an den Sitz des Verteidigungsministeriums in den Bendlerblock verlegt worden. dapd (Politik/Politik)
Erzbischof Müller warnt die Kritiker Roms
München (dapd). Kurienerzbischof Gerhard Ludwig Müller, der neue Präfekt der Glaubenskongregation im Vatikan, hat die traditionalistische Priesterbruderschaft Pius X. scharf kritisiert – aber auch jene reformorientierten katholischen Pfarrer, die angekündigt haben, dass sie sich beim Kommunionempfang für wiederverheiratete Geschiedene nicht mehr ans Kirchenrecht halten wollen. Zugleich betonte Müller im Interview der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe), seine Hauptaufgabe sei es nicht, „Bischöfe und Theologen zu kontrollieren“, sondern vom „Positiven des Glaubens“ zu reden. Papst Benedikt XVI. hatte den in Deutschland wegen zahlreicher Konflikte umstrittenen Regensburger Bischof am 2. Juli zum obersten Glaubenshüter der katholischen Kirche ernannt; der 64-jährige Müller hat damit das dritthöchste Amt in der römischen Kurie nach dem Papst und dem Kardinalstaatssekretär inne. Über die Verhandlungen der Glaubenskongregation mit den Traditionalisten, die eine Reihe von Reformen des Zweiten Vatikanischen Konzils ablehnen, sagte Müller, wenn die Bruderschaft die Trennung überwinden wolle, müsse sie „akzeptieren, dass das Zweite Vatikanische Konzil verbindlich ist“ – die Erklärungen „zum Judentum, zur Religionsfreiheit, zu den Menschenrechten“ könne sie „nicht ablehnen, ohne den katholischen Glauben zu beeinträchtigen“. Ob das Tischtuch endgültig zerschnitten sei, könne man allerdings erst nach einer offiziellen Antwort der Priesterbruderschaft sehen. dapd (Politik/Politik)
HKX-Chefin greift Deutsche Bahn an
Köln (dapd). Die Chefin des Hamburg-Köln-Express (HKX), Eva Kreienkamp, greift die Bahn an: „Wir wollen die Deutsche Bahn im Preis-Leistungsverhältnis und im Service schlagen“, sagte Kreienkamp der Nachrichtenagentur dapd. „Dazu gehört, dass jeder Reisende ohne Aufpreis einen festen Sitzplatz und Service am Platz bekommt.“ Die neue Privatbahn bricht planmäßig Montag ab 6.35 Uhr in Hamburg-Altona zu ihrer Jungfernfahrt nach Köln auf. Die Mathematikerin erklärte: „Wir bieten Preise ab 5 Cent pro Kilometer an. Damit sind wir so attraktiv, dass viele lieber mit uns als mit dem deutlich teureren Mitbewerber fahren.“ Die zurzeit erhältlichen Tickets für 20 Euro auf der Strecke von Hamburg nach Köln seien aber lediglich ein Eröffnungsangebot. „Langfristig werden wir den Preis der Nachfrage anpassen. Wir wollen aber günstiger bleiben als die Deutsche Bahn“, sagte Kreienkamp. Der realistische Preis soll bei maximal 60 Euro pro Strecke liegen. Während der Einführungsphase sei der Zug am Freitagnachmittag teurer als am Dienstagmorgen. „Später gilt, wer zuerst bucht, bucht zu einem günstigeren Preis“, sagte Kreienkamp. Die Verzögerung des ursprünglich bereits im August 2010 geplanten Starts erklärte sie damit, dass die Trassen fehlten. Sie kritisierte die Deutsche Bahn, der Schienennetz und Bahnhöfe gehören: „Der Infrastrukturanbieter hat uns die Trassen leider nicht zum gewünschten Zeitpunkt zur Verfügung gestellt.“ Umsatz von bis zu drei Millionen Euro pro Jahr erwartet Den Start mit gemieteten Rheingold-Waggons der Siebzigerjahre begründete Kreienkamp mit den zu hohen Anschaffungskosten für neue Züge. Im kommenden Jahr sollen 18 Wagen, die früher in Österreich fuhren und modernisiert werden, in Betrieb genommen werden. Die Investoren rund um den vorwiegend im amerikanischen Schienengüterverkehr aktiven Hauptinvestor Railroad Development Corporation (RDC) steckten bislang rund 16 Millionen Euro in das Projekt. In diesem Jahr erwartet Kreienkamp einen Umsatz von bis zu drei Millionen Euro. „Wir rechnen zu Beginn mit 40- bis 50-prozentiger Auslastung der Züge. Mittelfristig wollen wir auf 70 bis 80 Prozent Auslastung kommen“, sagte sie. Wann das Unternehmen schwarze Zahlen schreiben will, wollte die ehemalige Managerin in der Finanzbranche noch nicht sagen: „Es gibt viele Unwägbarkeiten. Alle Businesspläne sind bislang über den Haufen geworfen worden. Deswegen starten wir jetzt und schauen, dass HKX profitabel wird.“ Die Privatbahn hätte eher den unternehmerischen Mut als den Businessplan in den Vordergrund gestellt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Konsulat und Grünen-Zentrale in Düsseldorf besetzt
Düsseldorf (dapd-nrw). Aktivisten einer Menschenrechtsgruppe sind in Düsseldorf in ein Konsulat und die Zentrale der Grünen eingedrungen. Elf Demonstranten gelangten am Freitag in das französische Generalkonsulat, wie die Polizei mitteilte. Zudem drangen weitere Aktivisten in die Landesgeschäftsstelle der Grünen ein. Die Demonstranten im Konsulat forderten den Angaben zufolge die Aufklärung des Todes eines Migranten in Calais. Sie hielten sich in einem Vorraum auf und waren nicht bewaffnet. Die Polizei versuchte erfolglos, die Personen freiwillig zum Verlassen des Gebäudes zu bewegen. Am Nachmittag räumten die Beamten den Vorraum. Die Aktivisten wurden in Polizeigewahrsam gebracht. Weitere 25 Protestierende hielten sich den Angaben zufolge vor dem Konsulat auf. Die Aktivisten des „No Border Camps“ teilten mit, in den vergangenen sieben Monaten habe es drei als Selbstmord zu den Akten gelegte Todesfälle bei Einwanderern in Calais gegeben. Zuletzt sei am 7. Juli ein Sudanese unter ungeklärten Umständen ums Leben gekommen. Weiteres Ziel der Protestierenden war die Landesgeschäftsstelle der Grünen. Etwa 30 bis 40 Menschen drangen in die Räume ein, wie ein Polizeisprecher sagte. Die Aktivisten forderten, die Grünen sollten sich dafür einsetzen, dass am Johannes-Rau-Platz protestierende Flüchtlinge künftig dort in einem Zelt übernachten dürfen. Derzeit sei das nicht erlaubt. Als „Ausdruck der Solidarität“ fordern die Besetzer von den Grünen, das Zelt am Rheinufer aufbauen zu lassen, hieß es in einer Mitteilung. Jörg May, Finanzreferent der Grünen, sagte auf dapd-Anfrage, die Aktivisten hätten sich mithilfe eines falschen Postboten Zugang zu der Geschäftsstelle verschafft. Sie verlangten seinen Angaben zufolge ein Gespräch mit einem politischen Entscheidungsträger und hängten Transparente aus dem Fenster. Sie hätten sich friedlich im ersten Stock des Gebäudes versammelt. „Sie sind nicht bedrohlich“, betonte er. May sagte weiter, die Geschäftsstelle sei wegen der Ferienzeit nur mit drei Mitarbeitern besetzt gewesen, der Landesvorstand sei im Urlaub. Ein Vorstandsmitglied des Düsseldorfer Kreisverbands, Mona Neubaur, sollte das Gespräch mit den Aktivisten suchen. Die Aktion dauerte am späten Freitagabend an. dapd (Politik/Politik)
Dulger soll Kannegiesser als ablösen
Stuttgart (dapd). Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Martin Kannegiesser, wird nicht erneut für das Amt kandidieren. Der 70-jährige Unternehmer will der Mitgliederversammlung im September Rainer Dulger, den Präsidenten von Südwestmetall, als seinen Nachfolger vorschlagen, wie der Regionalverband am Freitag mitteilte. „Mit unserem bisherigen Vizepräsidenten Rainer Dulger steht ein kompetenter Nachfolger bereit, der Kontinuität und Modernität verbindet“, sagte Kannegiesser. Der 48-jährige Dulger ist Geschäftsführender Gesellschafter der Heidelberger ProMinent Dosiertechnik. Im Frühjahr hatte er den bundesweit wichtigen Metall-Pilotabschluss in Baden-Württemberg verhandelt. Kannegiesser steht seit September 2000 an der Spitze des Arbeitgeberverbandes. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Post könnte die Neckermann-Pleite zu spüren bekommen
Bonn (dapd). Die Deutsche Post könnte die Auswirkungen der Neckermann-Insolvenz in ihrer Jahresbilanz zu spüren bekommen. „Wir beobachten die Entwicklung aufmerksam und prüfen entsprechende Folgen für uns im Detail“, sagte Post-Finanzvorstand Larry Rosen am Freitag auf Anfrage der Nachrichtenagentur dapd. Den Geschäftsverlauf in 2012 sehe das Unternehmen aber „weiterhin ungebrochen positiv“. Zuvor hatte das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) berichtet, dass die Pleite des Versandhändlers den Konzern aufgrund des Wegfalls von Einnahmen aus dem Versand von Neckermann-Waren und -Katalogen teuer zu stehen kommen könnte. Die Zeitung berichtete von einem zweistelligen Millionenbetrag, den die Post womöglich abschreiben müsse. Die Post peilt für dieses Jahr nach eigener Aussage eigentlich einen Betriebsgewinn von 2,5 Milliarden Euro an. Das „Handelsblatt“ beruft sich in seinem Bericht auf den Neckermann-Geschäftsbericht. Laut diesem habe das Unternehmen mit Sitz in Frankfurt am Main zuletzt 113 Millionen Euro für den Paketversand gezahlt, das Porto für die Kataloge habe weitere 15 Millionen Euro gekostet. Eine Umsatzdelle infolge der Insolvenz eines Großkunden wäre für die Post nicht das erste Mal. Vor rund drei Jahren hatte die Pleite der Neckermann-Schwester Quelle im Zuge der Karstadt-Insolvenz dem Logistikunternehmen einen operativen Verlust von 247 Millionen Euro beschert. Im Jahr 2005 hatte die Post-Tochter DHL die Stückgut-Logistik von Karstadt-Quelle für 200 Millionen Euro übernommen. Die Sparte war für den Versand sperriger Waren wie Gefriertruhen und Schränke für Neckermann und Quelle zuständig. Die im DAX notierten Post-Aktien gerieten vor diesem Hintergrund stark unter Druck. Die Papiere verloren gut zwei Prozent und notierten eine gute Stunde vor Handelsschluss bei 14,63 Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Altmaier will faire Chancen für die Solarbranche
Schkopau (dapd). Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) sieht für die kriselnde deutsche Photovoltaikindustrie gute Chancen. Er mahnte jedoch faire Wettbewerbsbedingungen für die Branche an. Der scharfe internationale Wettbewerb habe zu Verdrängungen auf dem Markt und zu einem sinkenden Anteil deutscher Solarzellen geführt, sagte Altmaier am Freitag bei einem Besuch des Fraunhofer-Centers für Silizium-Photovoltaik in Schkopau. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) setzt bei der Energiewende auf einen breiten Energiemix. Den Angaben zufolge stammen in Sachsen-Anhalt rund 36 Prozent der Stromerzeugung aus regenerativen Energien, im Bundesdurchschnitt sind es 17 Prozent. Zahlreiche Firmen, darunter Solar Millennium, Solon, Sovello und Q-Cells haben Insolvenz angemeldet, andere kämpfen ums Überleben. Neben der Kürzung von staatlichen Fördermitteln macht die deutsche Solarbranche Billigimporte aus China für ihre Krise verantwortlich. Mit Blick auf die bereits mehrfach ins Spiel gebrachte Anti-Dumping-Klage gegen China sagte der Bundesumweltminister, über Strafzölle entscheidet allerdings nicht die deutsche Bundesregierung, sondern die Europäische Kommission in Brüssel. Deutsche Solarzellen hätten einen Marktanteil von elf Prozent an den über das Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) eingebauten und finanzierten Solarzellen. „Damit finanzieren wir im wesentlichen auch Zellen ausländischer Produktionen mit“, sagte der CDU-Politiker. Den jüngsten Kompromiss im Erneuerbaren-Energien-Gesetz bezeichnete der Minister als „wichtige Beruhigung“ für den Zweig. Das Überleben der Solarindustrie sei keine regionale ostdeutsche Frage, sondern von bundesweitem Interesse, fügte er hinzu. Ministerpräsident Haseloff betonte mit Blick auf die Energiewende, diese dürfe nicht nur durch Importe, sondern müssen vor allem aus eigenen Produktionsstrukturen erfolgreich umgesetzt werden. Er verwies dabei auf den Windenergieanlagenbauer Enercon aus Magdeburg, den er mit Altmaier am Morgen besucht hatte, und auf den Solarstandort Thalheim, den die beiden Politiker am Nachmittag besuchen wollten. In den vergangenen Jahren sei bereits in Sachsen-Anhalt eine Wertschöpfungskette entstanden, sagte Haseloff und verwies unter anderem auf den US-amerikanischen Chemiekonzern Dow Chemical, der in Schkopau eine Anlagen errichtet, in dem künftig Folien für die Solarmodulherstellung produziert werden sollen. Das Fraunhofer-Center für Silizium-Photovoltaik CSP war im September 2011 in Betrieb gegangen. Dort können auf rund 2.000 Quadratmetern neuartige Verfahren unter anderem zur Kunststoffverarbeitung sowie zur Aufbau- und Verbindungstechnik entwickelt werden. Das Zentrum, in dem 70 Chemiker, Physiker und Techniker arbeiten, steht Solarmodul-, Geräte- und Materialherstellern als anwendungsorientierter Forschungsdienstleister zur Verfügung. Es ist Teil des Fraunhofer-Instituts für Silizium-Photovoltaik in Halle, in das insgesamt 60 Millionen Euro investiert werden. dapd (Politik/Politik)