Karlsruhe (dapd). Die REW Solar AG muss einem Rentner, dem sie bei einem Haustürgeschäft eine Photovoltaikanlage verkauft hatte, den Kaufpreis von 40.690 Euro zurückzahlen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe entschieden. Die Firma hatte überraschend noch während der Revisionsverhandlung vor dem BGH die Klageforderung anerkannt und damit offenbar ein weitreichendes Grundsatzurteil zu ihren Lasten vermieden. Zuvor hatte der Vorsitzende Richter am BGH angedeutet, dass der Rentner ein Widerrufsrecht haben dürfte, weil er rechtlich wohl als Verbraucher und nicht als Unternehmer einzustufen sei. Den mit der Solaranlage erzeugten Strom speiste er in das Stromnetz ein. Mit der tatsächlichen Rendite war er aber nicht zufrieden. Den Kaufvertrag hatte der damals 76-Jährige im November 2008 in seiner Wohnung mit einem Außendienstmitarbeiter der REW Solar AG geschlossen. Seine Klage auf Rückzahlung des Kaufpreises war in den Vorinstanzen noch gescheitert. Das Oberlandesgericht Hamm hatte zulasten des Klägers offen gelassen, ob Anschaffung und Betrieb der Photovoltaikanlage als gewerbliche Tätigkeiten einzustufen seien. Der BGH-Richter hatte nun in seiner Einführung angedeutet, dass er darin eher eine Kapitalanlage ähnlich einer Wertpapieranlage sieht – und damit keine unternehmerische Tätigkeit. (AZ: VIII ZR 121/12) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Wirtschaft
Untersuchungsausschuss soll Ende der WestLB aufarbeiten
Düsseldorf (dapd). Das Ende der ehemals größten deutschen Landesbank WestLB wird wohl schon bald von einem Untersuchungsausschuss unter die Lupe genommen. Nachdem die CDU-Landtagsfraktion am Mittwoch einen Antrag auf Einrichtung des Gremiums angekündigt hatte, brachten die Fraktionen von SPD und Grünen noch am selben Tag einen gemeinsamen Antrag auf Einsetzung eines solchen Ausschusses ein. Auch bei FDP und Piraten gab es Unterstützung für den Plan. „Unser Ziel ist es, die Vorgänge bei der WestLB umfassend und verantwortlich aufzuklären“, erklärten die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen im Düsseldorfer Landtag, Norbert Römer und Reiner Priggen. Die Schieflage bei der WestLB sei „zum überwiegenden Teil durch das Investmentgeschäft der jüngsten Vergangenheit entstanden“, hieß es. Zugleich betonten die Politiker, dass der Antrag ein Gesprächsangebot an die anderen Fraktionen sei, einen gemeinsamen Untersuchungsauftrag zu formulieren. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Karl-Josef Laumann hatte zuvor erklärt, das Kapitel WestLB dürfe nach der Auflösung der Bank nicht unter das „Deckmäntelchen des Schweigens“ gelegt werden. Nach seinen Worten soll der CDU-Antrag zur Einrichtung des Untersuchungsausschusses in zwei Wochen vorgelegt werden. Die WestLB habe „den nordrhein-westfälischen Steuerzahler eine Menge Geld gekostet“, betonte Laumann. Neben den bislang entstandenen Kosten für das Land und die nordrhein-westfälischen Sparkassen will die CDU auch den Zustand der Bank vor deren Krise beleuchten. So habe es eine „ganz besonders enge Verbindung“ zwischen der WestLB, der SPD und der Landesregierung gegeben, die in Europa „wahrscheinlich einzigartig“ sei, sagte der Fraktionschef. Der Untersuchungsausschuss solle aufzeigen, welche Strukturen dazu geführt haben, „dass so was in einem demokratisch kontrollierten Land wie Nordrhein-Westfalen passiert“. Grüne, FDP und Piraten offen für Untersuchung Die WestLB entstand vor mehr als vier Jahrzehnten durch den Zusammenschluss der Landesbank für Westfalen und der Rheinischen Girozentrale und Provinzialbank. Noch vor zehn Jahren galt sie als wichtiges Kreditinstitut – eng vernetzt mit Politik und Wirtschaft an Rhein und Ruhr. Es folgte der dramatische Niedergang, an dessen Ende die Zerschlagung der Landesbank stand. Noch im vergangenen Sommer ging das NRW-Finanzministerium davon aus, dass das Ende der einst mächtigsten deutschen Landesbank die öffentliche Hand unter dem Strich rund 18 Milliarden Euro kosten wird. In dieser Summe enthalten sind alle Kosten von der Wertvernichtung durch den Niedergang der Bank, über die Milliarden für Staatsgarantien bis hin zu den Pensionslasten. Rund die Hälfte der Summe entfällt auf das Land. Rund sechs Milliarden Euro müssen die Sparkassen schultern, weitere drei Milliarden der Bund. Auch die FDP signalisierte Gesprächsbereitschaft. „An der FDP würde die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses nicht scheitern“, sagte Fraktionschef Christian Lindner. Priorität habe aber die für den Steuerzahler möglichst schonende Abwicklung der Bank. Die Piraten begrüßten den Vorstoß der CDU, forderten aber zugleich, dass der Ausschuss sowohl die Regierungszeiten von SPD und Grünen sowie von CDU und FDP beleuchten müsse. „Nur eine komplette Aufarbeitung der Historie der WestLB wird aus Sicht der Piraten geeignet sein, die Verantwortlichkeiten für Milliardenlöcher im NRW-Haushalt aufzudecken“, hieß es von der Fraktion. dapd (Politik/Wirtschaft)
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Kärcher erzielt Rekordumsatz und wechselt die Farbe
Filderstadt (dapd). Der Reinigungsgeräte-Hersteller Kärcher hat das vergangene Jahr mit einem Rekordumsatz abgeschlossen. Mit 1,92 Milliarden Euro wurde der Umsatz des Vorjahres deutlich übertroffen (2011: 1,698 Milliarden Euro). „Trotz nicht ganz einfacher Rahmenbedingungen konnten wir den Umsatz um 13 Prozent steigern“, sagte der Vorsitzende der Geschäftsführung, Hartmut Jenner, am Mittwoch in Filderstadt bei Stuttgart. Er verwies damit auf die verhaltene Konjunktur. Zum Gewinn wollte sich Jenner nicht äußern, dieser sei jedoch „zufriedenstellend“. Für 2013 peilt das Unternehmen beim Umsatz die Zwei-Milliarden-Euro-Marke an. „Das wäre ein Meilenstein in der Geschichte von Kärcher“, sagte Jenner. In diesem Jahr will der Reinigungsspezialist in Deutschland rund 250 neue Mitarbeiter einstellen. Derzeit beschäftigt das Unternehmen in 60 Ländern etwa 9.450 Mitarbeiter. Bei den Produkten für den professionellen Bereich gibt es einen Farbwechsel. Die Geräte werden ab (dem morgigen) Donnerstag nicht mehr in dem bekannten Gelb, sondern in der Farbe Anthrazit angeboten, wie der stellvertretende Vorsitzende der Geschäftsführung, Markus Asch, sagte. Sie sollen sich dadurch im Fachhandel besser von gelben Kärcher-Produkten für private Anwender unterscheiden lassen. Bereits 2010 hatte Kärcher seine Produkte für die gewerbliche Gebäudereinigung auf die Farbe Anthrazit umgestellt. Aufgrund von Marktforschungen und der positiven Resonanz der Kunden habe sich das Unternehmen entschieden, alle professionellen Geräte auf die neue Farbe umzustellen, sagte Asch. „Vielen professionellen Kunden war die Farbe Gelb zu auffällig, beispielsweise im Hotelbetrieb“, begründete er den Farbwechsel. Die Farbe Gelb verschwindet allerdings nicht komplett aus dem Profiangebot von Kärcher: Wichtige Bedienelemente sollen auch in Zukunft gelb bleiben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bosch strebt über zehn Prozent Marktanteil bei Batteriesystemen an
Stuttgart (dapd). Auch nach dem Auslaufen der Partnerschaft mit Samsung zum Bau von Lithium-Ionen-Batterien setzt der Autozulieferer Bosch auf den elektrischen Antrieb und strebt eine bestimmende Position in dem Bereich an. Ein Marktanteil größer als zehn Prozent bei Batteriesystemen sei das Minimum, sagte der für die Kraftfahrzeugtechnik zuständige Geschäftsführer Bernd Bohr am Mittwoch in Stuttgart. In der Regel erreiche Bosch in gut laufenden Bereichen einen Weltmarktanteil von mehr als 20 Prozent, fügte er hinzu. Zwar ist die Elektromobiliät noch ein Zuschussgeschäft für das Unternehmen. Bohr erwartet nicht vor Mitte des Jahrzehnts, dass der Bereich profitabel wird. Bis dahin investiert der Zulieferer 400 Millionen Euro jährlich in die Elektromobilität. „Von 2020 an erwarten wir eine deutliche Zunahme der Elektrifizierung“, sagte Bohr aber. Das Marktvolumen weltweit betrage dann rund 25 Milliarden Euro. Für ihn ist die Technologie eine große Chance für Zulieferer, die ohnehin schon Kompetenzen in der Elektrik und Elektronik von Fahrzeugen haben. Während sie bei einem herkömmlichen Fahrzeug mit Verbrennungsmotor lediglich auf eine Wertschöpfung von maximal 40 Prozent kämen, seien es bei Elektrofahrzeugen bis zu 75 Prozent. „Das Umsatzvolumen ist dadurch deutlich höher“, sagte Bohr. Im März 2012 wurde bekannt, dass das Gemeinschaftsunternehmen SB Limotive von Bosch und Samsung zur Produktion von Lithium-Ionen-Batterien vor dem Aus steht. Von Bosch hieß es, es gehe um die grundsätzliche Philosophie. Bosch setze mehr auf ein Gesamtkonzept bei der Batterie, während sich Samsung eher auf die Produktion der Zellen konzentriere. Bosch bündelt Batteriesystemprojekte in eigener Tochterfirma Im Dezember vereinbarten die Partner dann getrennte Wege: Bosch gründete das hundertprozentige Tochterunternehmen Robert Bosch Battery Systems, in dem alle Batteriesystemprojekte gebündelt werden. Samsung SDI liefert weiter die Zellen. Das erste Batteriepack in Serienfertigung liefert Bosch für den Fiat 500e. Weitere drei Serienfahrzeuge sollen in diesem Jahr folgen, die komplett mit Bosch-Batteriesystemen ausgestattet sind. Die Hersteller wollte Bohr nicht nennen. Bohr nannte vier Kernthemen, auf die sich Bosch jetzt konzentrieren wolle: erstens die Serienfertigung von Batteriepacks, zweitens der Aufbau eines Zuliefernetzwerkes. Denn eine Batterie besteht aus etwa 2.000 Einzelteilen. Vor allem die chemischen Elemente kann Bosch nicht selbst herstellen. Als drittes Kernthema nannte Bohr die Investitionen in Forschung und Entwicklung. Dies sei wichtig, um einen „Technologievorsprung zu erreichen“. Und schließlich will Bosch die Grundlagenforschung für die Batterietechnik nach der Lithium-Ionen-Ära vorantreiben. Lithium-Luft- oder Lithium-Schwefel-Gemische gelten als vielversprechendste Technologien. Joachim Fetzer, Mitglied des Bereichsvorstandes Gasoline Systems, betonte, dass diese Technologien aber erst im nächsten Jahrzehnt, „wenn überhaupt“, das Licht der Welt erblicken. „Vorher gilt es noch, grundlegende Dinge zu lösen“, sagte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Wirtschaftsforscher rechnen mit leichter Erholung im Euroraum
München/Paris/Rom (dapd). Die Wirtschaft der kriselnden Eurozone wird nach Einschätzung führender Forschungsinstitute bis zur Jahresmitte 2013 aus der Rezession herauskommen. Im ersten Vierteljahr dürfte das reale Bruttoinlandsprodukt in der Währungsunion stagnieren und im zweiten Quartal um 0,2 Prozent zulegen, erklärten das Münchner Ifo-Institut sowie die Statistikämter Insee aus Frankreich und Istat aus Italien gemeinsam in einer am Mittwoch veröffentlichten Prognose. Für das Schlussquartal 2012 erwarten die Ökonomen aber für die Wirtschaft des Euroraums noch ein Minus von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vorquartal. Im Oktober hatten sie nur einen Rückgang von 0,1 Prozent im vierten Quartal vorhergesagt. Als Grund für die nun pessimistischere Einschätzung nannten sie einen Einbruch der Industrieproduktion und aktuelle Befragungen bei Unternehmen. Schon im zweiten und dritten Vierteljahr 2012 war die Wirtschaftsleistung in der Währungsunion gesunken. Damit war die Eurozone nach gängiger Definition in eine Rezession gerutscht. Die Zuversicht für 2013 begründen die Ökonomen mit einer verbesserten Auslandsnachfrage, vor allem dank der stärkeren Expansion aufstrebender Volkswirtschaften etwa in Asien. Zudem dürfte mit der Einigung im US-Haushaltsstreit die konjunkturelle Erholung in den Vereinigten Staaten andauern, erklärten die drei Institute. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Absatz von PSA Peugeot-Citroen fast um 17 Prozent eingebrochen
Paris (dapd). Der Absatz des angeschlagenen französischen Autoherstellers PSA Peugeot-Citroen ist im vergangenen Jahr um fast 17 Prozent gefallen. Der Hersteller setzte noch 2,97 Millionen Fahrzeuge ab, wie PSA am Mittwoch in Paris mitteilte. Für 2013 erwartet der Konzern einen weiteren Rückgang des europäischen Gesamtmarkts um drei bis fünf Prozent. Das würde PSA erneut schwer treffen, denn PSA verkauft hier 67 Prozent seiner Fahrzeuge. Die Franzosen setzen nun auf eine schnelle Internationalisierung des Geschäfts. Unterdessen wies PSA Medienberichte über einen angeblichen Kauf von Opel zurück. PSA-Topmanager Frédéric Saint-Geours sagte am Mittwoch, das stehe nicht auf der Tagesordnung. Der neben dem schwachen Europageschäft schwerste Schlag für PSA war das Ende des Iran-Geschäfts wegen der internationalen Sanktionen: Hier hatte der Hersteller 2011 fast 460.000 Autos in Bausätzen verkauft, die dann vor Ort montiert wurden. Der Westen verdächtigt den Iran, eine Atombombe zu bauen und verhängte deswegen zahlreiche Handelsverbote. PSA steigerte 2012 den Anteil des Überseegeschäfts von 24 auf 33 Prozent und peilt nun 50 Prozent für 2015 an. Dazu sollen zum Beispiel weitere im chinesischen Gemeinschaftsunternehmen produzierte Modelle beitragen. Der Konzern hat seit längerem mit einem dramatischen Absatzeinbruch zu kämpfen und muss 8.000 Stellen streichen. PSA und der US-Konzern General Motors (GM) mit seiner Tochter Opel hatten Ende Februar 2012 eine strategische Allianz verkündet, GM stieg mit sieben Prozent bei PSA ein. Die Firmen vereinbarten inzwischen die Entwicklung von drei Fahrzeugprojekten und die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens im Einkauf. Der französische Staat hatte der PSA-Bank im vergangenen Jahr sieben Milliarden Euro an Garantien gegeben. Die EU-Kommission muss entscheiden, ob es sich um eine wettbewerbsverzerrende staatliche Beihilfe handelt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Lebensversicherer sollen Milliarden an Kunden zahlen
Hamburg (dapd). Die Lebensversicherungen müssen nach Einschätzung von Verbraucherschützern wegen ungültiger Klauseln in älteren Policen rund zwölf Milliarden Euro Entschädigung an ehemalige Kunden zahlen. Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) die Vertragsbedingungen mehrerer Versicherer gekippt hatte, forderte die Verbraucherzentrale Hamburg die Konzerne am Mittwoch zur eigenständigen Erstattung der Beträge auf. „Kaputte Autos werden vom Hersteller zurückgerufen und kostenlos repariert“, erklärten die Verbraucherschützer. „Für fehlerhafte Abrechnungen von Policen muss das Gleiche gelten.“ Die Hamburger Verbraucherzentrale hatte die Klauseln zum Rückkaufwert und zu Stornokosten bei der Kündigung von Lebens- und Rentenversicherungen beanstandet und bis zum BGH erfolgreich gegen mehrere Versicherer geklagt. Darunter waren nach Angaben der Verbraucherschützer Signal Iduna, Deutscher Ring, Generali und Ergo. Zuletzt hatte die Allianz ihre Niederlage vor Gericht eingeräumt und am Dienstag mitgeteilt, bis zu 117 Millionen Euro an betroffene Kunden zahlen zu wollen. Die Allianz akzeptierte damit ein Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom August 2011, in welchem die Richter die falsche Abrechnung von gekündigten und beitragsfrei gestellten Policen feststellten (Aktenzeichen: 2 U 138/10). Die Verbraucherzentrale forderte betroffene Kunden auf, ihre Ansprüche vorsorglich selber den Versicherern zu melden. Dafür bietet sie auf ihrer Internetseite gegen eine Gebühr von 90 Cent einen Musterbrief an. ( http://url.dapd.de/KK8DZL ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schwedische Modekette H&M gründet neue Frauen-Marke
Stockholm (dapd). Der schwedische Textilhändler Hennes & Mauritz will mit einer neuen Ladenkette speziell für Frauen im Wettbewerb mit dem größeren Konkurrenten Inditex aufholen. Unter den Namen „& Other Stories“ sollen im Frühjahr erste Läden der Marke in sieben europäischen Metropolen öffnen, wie H&M am Mittwoch in Stockholm mitteilte. Dazu zählen neben Schwedens Hauptstadt noch Barcelona, Berlin, Kopenhagen, London, Mailand und Paris. Das neue Angebot soll zudem über das Internet in zehn europäischen Ländern verfügbar sein. Einen genauen Starttermin für „& Other Stories“ nannte H&M nicht. Neben Kleidung soll die Marke den Angaben zufolge unter anderem Schuhe, Taschen und Accessoires bieten. Mit der neuen Modekette erweitert H&M sein Repertoire, das sich derzeit auf fünf Marken und 2.800 Läden beschränkt. Der spanische Wettbewerber Inditex, der nach Umsatz weltgrößte Textilkonzern, hat acht Marken unter seinem Dach, darunter Zara, und bringt es auf etwa 6.000 Filialen. Bei H&M waren die Geschäfte zuletzt eher schleppend gelaufen, während Inditex gut zulegte. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
SKF kauft Teile der Hamburger Werft Blohm und Voss
Hamburg (dapd). Der Maschinenbauzweig der Hamburger Traditionswerft Blohm und Voss geht für 80 Millionen Euro an den Kugellagerhersteller SKF. SKF will dadurch „ein noch kompetenterer Partner für Erstausrüster und Endkunden bei wichtigen Wellenkomponenten für die Schifffahrtsindustrie und spezielle maritime Anwendungen“ werden, wie SKF-Vorstandschef Tom Johnstone nach Firmenangaben vom Mittwoch sagte. Verkäufer ist der britische Finanzinvestor Star Capital Partners, der die Werft vor einem Jahr von ThyssenKrupp übernommen hatte. Der jetzt verkaufte Werftteil BVI beschäftigt rund 400 Arbeiter. Sie bauen hochwertige Schiffsausrüstung wie Stabilisatoren oder Abdichtungen für Antriebswellen. Der übrige größere Teil der Werft, in dem Schiffe gebaut und repariert werden, wird nicht mitverkauft. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bauindustrie rechnet für 2013 mit Stabilisierung des Geschäfts
Berlin (dapd). Die Bauindustrie erwartet für 2013 eine Umsatzsteigerung von zwei Prozent. Da die Teuerungsrate aber voraussichtlich auch bei zwei Prozent liegen werde, sei mit einer „realen Stabilisierung“ des Geschäfts zu rechnen. Das sagten der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Baugewerbes, Hans-Hartwig Loewenstein, und der Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Thomas Bauer, am Mittwoch in Berlin. Im vergangenen Jahr habe der Umsatz der Branche bei geschätzt knapp 93 Milliarden Euro gelegen. Der Wohnungsbau werde 2013 erneut „Wachstumsmotor für das Bauhauptgewerbe“ sein. Hier erlebe die Branche seit 2010 vor allem eine „Renaissance des Geschosswohnungsbaus“. Insgesamt werde ein Umsatzplus von 3,5 Prozent erwartet. Grund seien anhaltend positive Rahmenbedingungen in diesem Segment. So werde mit einem hohen Beschäftigungsstand, steigenden verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte und niedrigen Hypothekenzinsens gerechnet. Schwer taten sich die Verbände bei der Einschätzung der Entwicklung des Wirtschaftsbaus. Zwar sei die Produktion mit den Auftragseingängen des Vorjahres und einem relativ hohen Bestand in den ersten sechs Monaten 2013 nahezu ausgelastet. Entscheidend sei aber, ob die Volkswirtschaft im Jahresverlauf an Fahrt gewinne. Insbesondere beim Industriebau zeigte sich Bauer skeptisch. Positiver schätzte er den Bau von Handels- und Lagergebäuden ein. Für den gewerblichen Bau rechneten die Verbände mit einer Umsatzsteigerung von einem Prozent. Nicht eindeutig war auch die Prognose für den öffentlichen Bau. Zwar sei zu erwarten, dass die Steuereinnahmen steigen und die Kommunen zusätzlich Mittel vom Bund für den Ausbau von Kindertagesstätten erhalten. Gleichzeitig investiere der Bund in die Verkehrswege. Die Ausgaben des Bundes für Baumaßnahmen könnten 2013 gar den Rekordwert des Jahres 2009 erreichen, hieß es. Die Gemeinden und Städte könnten das Steuerplus aber zum Schuldenabbau verwenden, anstatt zu investieren. „Wir sind daher für den öffentlichen Bau moderat positiv gestimmt und gehen für den Umsatz des Bauhauptgewerbes in dieser Sparte für 2013 von einem leichten Wachstum von 1,5 Prozent aus“, sagte Bauer. Für den Bauarbeitsmarkt sagten die Verbände eine Stagnation hervor. Zwar habe sich die Zahl der Erwerbstätigen im Bauhauptgewerbe seit dem Tiefstand 2009 innerhalb von drei Jahren im Jahresdurchschnitt um 40.000 auf 745.000 Beschäftigte erhöht. 2013 werde die Beschäftigung voraussichtlich jedoch auf Vorjahresniveau bleiben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)