Frankfurt/Main (dapd). Der deutsche Aktienmarkt ist nach dem Höhenflug der Vorwoche etwas leichter in den Handel gestartet. Der Leitindex DAX büßte am Montag trotz guter Vorgaben von den internationalen Börsen zunächst 0,3 Prozent auf 7.290 Punkte ein. Die Stimmung der Anleger litt unter dem Streit um weitere Hilfen für Griechenland. Am Freitag hatte der DAX 0,9 Prozent im Plus bei 7.309 Zählern geschlossen und eine erfolgreiche Woche beendet. Am Montag tendierten auch die Nebenwerte ins Minus. Der MDAX verlor fast 0,4 Prozent auf 11.366 Punkte. Der TecDAX notierte 0,3 Prozent leichter bei 824 Zählern. Die Vorzeichen aus den USA und Asien waren allerdings gut. An der New Yorker Wall Street hatte der Dow Jones am Freitag um 1,4 Prozent auf 13.010 Punkte zugelegt. Der Technologieindex Nasdaq stieg ebenfalls um 1,4 Prozent auf 2.967 Zähler. In Tokio ging der Nikkei am Montag mit einem Plus von 0,24 Prozent bei 9.389 Punkten aus dem Handel. Der Euro stand zu Wochenbeginn wegen der Unsicherheit über die Griechenland-Hilfen etwas unter Druck. Die Gemeinschaftswährung kostete am Morgen 1,2954 Dollar. Im frühen DAX-Handel lagen Deutsche Börse mit einem Plus von einem Prozent auf 43,01 Euro vorn. Auch Lufthansa legten knapp ein Prozent auf 12,70 Euro zu. Hinten lagen ThyssenKrupp mit einem Abschlag von 3,3 Prozent auf 16,24 Euro, nachdem Medien über die Schwierigkeiten des Konzerns beim Verkauf defizitärer Werke in Amerika berichtet hatten. Adidas büßten ein Prozent auf 65,46 Euro ein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Flasbarth dringt auf stärkeres Klimaschutzengagement der EU
Berlin (dapd). Kurz vor dem Start der Weltklimakonferenz in Doha ruft das Umweltbundesamt die Europäische Union zu größerem Engagement auf. Eine Reduzierung der klimaschädlichen Gase um 30 Prozent wäre sowohl vernünftig als auch machbar, sagte der Präsident des Umweltbundesamtes, Jochen Flasbarth, am Montag im Deutschlandfunk. Bislang will die EU dieses Ziel nur verfolgen, wenn andere Regionen der Welt mitziehen. Danach sieht es aber gegenwärtig nicht aus.
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Chefhaushälter gegen neuen Schuldenschnitt für Griechenland
Hamburg (dapd). In der Unionsfraktion hält der Widerstand gegen einen Schuldenschnitt mit öffentlichen Geldern für Griechenland an. Der Unions-Haushaltsexperte Norbert Barthle (CDU) lehnt eine solche Maßnahme vor der entscheidenden Sitzung der Euro-Finanzminister am Montag in Brüssel entschieden ab.
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Steinbrück zweifelt an Koalition auf Augenhöhe mit den Grünen
Berlin (dapd). Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat skeptisch auf die Forderung der Grünen nach einem Bündnis auf Augenhöhe im Falle eines rot-grünen Wahlsiegs reagiert. „Natürlich soll man in einer Koalition fair miteinander umgehen, aber es wird auch um politische Gewichte gehen“, sagte Steinbrück der Zeitung „Bild am Sonntag“ (Onlineausgabe). „Eine Partei, die doppelt so viele Stimmen oder noch mehr als der kleinere Partner erzielt, wird es nicht an Selbstbewusstsein fehlen lassen.“ Steinbrück sagte, er wolle mit den Grünen-Spitzenkandidaten Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt über den rot-grünen Wahlkampf sprechen. „Eindeutig ja. Ich halte gemeinsame Gespräche für politisch geboten, da beide Parteien gemeinsam regieren wollen“, sagte er. dapd (Politik/Politik)
Tausende demonstrieren gegen nächtlichen Fluglärm
Berlin (dapd). Lautstarker Protest gegen nächtlichen Lärm: Vor der Bundeszentrale der SPD in Berlin haben am Samstag tausende Menschen ein komplettes Nachtflugverbot an den deutschen Flughäfen zwischen 22.00 und 6.00 Uhr gefordert. Die Politik folge lediglich den Interessen der Privatwirtschaft und verliere dabei die Gesundheit der betroffenen Anwohner aus dem Blick, sagte Versammlungsleiter Klaus Dierke vom Bürgerverein Berlin-Brandenburg (BVBB). Nach seinen Angaben beteiligten sich 4.000 Menschen an dem Demonstrationszug vom Potsdamer Platz zur Parteizentrale der Sozialdemokraten in Kreuzberg. Mit Blick auf die Bundestagswahl 2013 forderten die Teilnehmer die SPD zum Umdenken beim Thema Fluglärm auf. Die Forderung nach einem Verbot von Starts und Landungen in der Nacht finde sich nicht im Parteiprogramm wieder, fügte Dierke hinzu. Auf Transparenten war etwa zu lesen „SPD – Partei der Fluglärmbefürworter, nicht länger wählbar“. Die Demonstranten spielten damit auf Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) an, der zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg ist und im SPD-Bundesvorstand sitzt. Die Demonstranten wiesen vor allem auf die Gefahr von Fluglärm hin. So habe eine Studie bei Anwohnern des Köln-Bonner Flughafens eine deutliche Häufung von Herzinfarkten, Kreislauferkrankungen und Brustkrebserkrankungen bei den Betroffenen ergeben, sagte etwa Annerose Seifert vom Verein Treptow gegen Fluglärm „Die Kosten für Behandlungen von Krankheiten trägt die Gesellschaft, die Fluggesellschaften teilen ihre Gewinne nicht“, betonte sie. Der neue Hauptstadtflughafen in Schönefeld soll im Oktober 2013 eröffnet werden. Seine Inbetriebnahme war mehrfach verschoben worden. Demos auch in München und im Rhein-Main-Gebiet Zeitgleich trugen in München mehrere hundert Anwohner des dortigen Flughafens und Umweltschützer ihren Protest vor die Zentrale der CSU. Nach Polizeiangaben nahmen rund 320 Menschen an der friedlichen Demonstration teil. Auch sie forderten Ruhe zwischen 22.00 und 6.00 Uhr. Zugleich riefen sie die CSU dazu auf, den Münchner Bürgerentscheid gegen den Bau einer dritten Startbahn am Flughafen zu respektieren und die Ausbaupläne endgültig zu begraben. Auch im Rhein-Main-Gebiet forderten Fluglärmgegner nächtliche Ruhe. In einer dezentralen Aktion zogen zahlreiche Bürgerinitiativen am Nachmittag auf Brücken an Autobahnen und Hauptstraßen und behängten diese mit eigens für die Aktion produzierten Bannern. Nach Angaben eines Sprechers wurden die fünf Meter langen Banner auf mehr als 45 Brücken in der Region aufgehängt. Am Frankfurter Flughafen selbst gab es keine Aktionen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
WDR: Hinweise auf Urheber von Nagelbomben-Anschlag ignoriert
Köln (dapd-nrw). Die nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden haben nach Informationen des WDR konkrete Hinweise auf einen rechtsextremistischen Hintergrund des Kölner Nagelbombenanschlags offenbar nicht verfolgt. Das berichtet das Magazin „Westpol“ des WDR-Fernsehens unter Berufung auf bislang vertrauliche Unterlagen der Ermittlungsbehörden. Die Sendung wird am Sonntagabend (25.11., 19.30 Uhr) ausgestrahlt. Demnach hatten Experten von Landes- und Bundeskriminalamt schon kurz nach dem Anschlag auf ein ausländerfeindliches Motiv der Täter hingewiesen. Doch hätten sich sowohl die Kölner Polizei als auch das NRW-Innenministerium entschieden, diese Spuren „nicht mit Nachdruck zu verfolgen und Erkenntnisse über einen fremdenfeindlichen Hintergrund der Öffentlichkeit systematisch zu verschweigen“. Als Drahtzieher des Anschlags in der Kölner Keupstrasse gilt heute die rechtextreme Grupperung Nationalsozialistischer Untergrund (NSU). Bei dem Anschlag im Jahr 2004 wurden 22 Menschen verletzt. dapd (Politik/Politik)
Piraten lehnen Vollbeschäftigung ab
Bochum (dapd). Trotz stundenlanger Debatten auf ihrem Parteitag in Bochum haben die Piraten sich nicht auf ein umfassendes Konzept zur Wirtschaftspolitik einigen können. Von den drei konkurrierenden Anträgen, die von den mehr als 1.800 Teilnehmer zur Debatte zugelassen worden waren, erreichte keiner die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Lediglich einzelne Elemente zweier Anträge fanden die Zustimmung des Parteitags. Darin bekennen sich die Piraten unter anderem zu einer freiheitlichen, gerechten und nachhaltigen Wirtschaftsordnung. Ebenfalls eine Mehrheit fanden Positionen zu Ökologie, Arbeitsmarkt, Verbraucherschutz und Globalisierung. Zentrale Elemente des Antrags, wie zum Verhältnis von Wirtschaft und Staat sowie zu Steuern, scheiterten hingegen. In den gebilligten Abschnitten lehnen die Piraten „das Streben nach absoluter Vollbeschäftigung als weder zeitgemäß noch sozial wünschenswert“ ab. Statt dessen solle die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens geprüft werden. Zudem wollen sich die Piraten für einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn einsetzen. Außerdem solle die wirtschaftliche Nutzung natürlicher Ressourcen so teuer sein, dass „eine Ausbeutung auf Kosten der Allgemeinheit nicht möglich ist“. In der ebenfalls gebilligten Präambel des Antrags heißt es: „Die Wirtschaftspolitik der Piratenpartei basiert auf einem humanistischen Menschenbild und ist bestimmt von Freiheit, Transparenz und gerechter Teilhabe.“ „Ich finde es schade, dass sich der Parteitag nicht durchringen konnte, grundsätzliche Leitplanken zu beschließen und eine Richtungsentscheidung zugunsten eines eigenständigen Wirtschaftsprofils zu treffen“, sagte einer der Antragsteller, der Berliner Pirat Jan Hemme der dapd. „Das ist ärgerlich. Wir wären damit auf Augenhöhe mit den anderen Parteien gewesen.“ Die unterschiedlichen Antragsteller hätten sich jedoch schon zusammengetan, um gemeinsam etwas zu erarbeiten. Bis zum nächsten Parteitag im Mai müsse nun geliefert werden. Schlömer bedauert Fehlen einer gemeinsamen Position Auch Parteichef Bernd Schlömer hatte bedauert, dass sich die mehr 1.800 angereisten Mitglieder zunächst nicht auf eine Position zur Wirtschaftspolitik einigen konnten. „Man muss die Mitglieder auffordern, mehr Mut zu zeigen, wirtschaftspolitische Grundaussagen einfach mal zu beschließen“, sagte Schlömer der Nachrichtenagentur dapd. Als Parteichef habe er jedoch kein Instrument, um eine solche Entscheidung zu forcieren. Sollte sich der Parteitag am Wochenende überhaupt nicht auf eine Grundaussage zur Wirtschaftspolitik einigen könne, wäre das „kein gutes Signal“. Die Mitglieder machten zudem deutlich, dass auf dem kommenden Parteitag im Mai kein neuer Vorstand gewählt werden soll. Ein von der Parteispitze eingeholtes Meinungsbild fiel eindeutig zugunsten eine weiteren Programmparteitags aus. (Der vollständige Antrag PA091 im Internet: http://url.dapd.de/7SzYwc ; der vollständige Antrag PA444: http://url.dapd.de/E5YUkb) dapd (Politik/Politik)
Platzeck würdigt Initiative Dritte Generation Ost
Berlin (dapd). Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat das Engagement der Initiative „Dritte Generation Ost“ hervorgehoben. Die Mitglieder würden „einen notwendigen frischen Blick auf die neuen Bundesländer“ werfen, sagte Platzeck am Samstag beim zweiten Generationentreffen in Berlin. Aus Sicht von Platzeck ist der frische Blick auf den Osten wichtig, um den Trend zu Rückkehr und Zuwanderung zu verstärken. Derzeit kämen vor allem junge und gut ausgebildete Menschen in ihre Heimatregionen im Osten zurück. Sie müssten ermutigt werden, dauerhaft zu bleiben. „Dritte Generation Ost“ ist ein Netzwerk von Menschen, die zwischen 1975 und 1985 in der DDR geboren wurden. Die Wendekinder bemängeln, dass sich Berichte über Ostdeutschland oft auf Themen wie Arbeitslosigkeit beschränken. Sie wollen eigene Erfahrungen einbringen und haben dazu unter anderem ein Buch herausgebracht und eine Bustour veranstaltet. (Die Initiative im Internet unter http://www.dritte-generation-ost.de ) dapd (Politik/Politik)
Gabriel: Schwarz-Gelb gibt deutsche Vorreiterrolle bei Klimapolitik auf
Berlin (dapd). Der schwarz-gelbe Streit über die Klimapolitik gefährdet aus Sicht der Parteivorsitzenden von SPD und Grünen einen Erfolg des Weltklimagipfels in Doha, der am Montag beginnt. „Deutschland entwickelt sich immer mehr zum Bremser in der Klimapolitik, auf europäischer wie auf internationaler Ebene“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel der „Frankfurter Rundschau“ (Samstagsausgabe). Er bezog sich damit auf Äußerungen der Bundesminister für Umwelt und für Wirtschaft, Peter Altmaier (CDU) und Philipp Rösler (FDP), die sich weder auf höhere Einsparziele für Treibhausgase in der EU einigen können, noch auf eine Reform des derzeit wirkungslosen Emissionshandels. Die Bundesregierung gebe die langjährige Rolle Deutschlands als Vorreiter in der Klimapolitik auf, klagte der SPD-Chef. Auch die Grünen-Vorsitzende, Claudia Roth, fürchtet ein Scheitern der Doha-Konferenz aufgrund des fehlenden Drucks aus Deutschland. „Der Klimagipfel droht zu einem Gipfel der heißen Luft zu werden“, sagte Roth der Zeitung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse nach Doha fahren und sich dort endlich für Fortschritte einsetzen. dapd (Politik/Politik)
Fachblatt: Aldi Süd stellt Backwarenangebot auf den Prüfstand
Mülheim/Ruhr (dapd). Der Discounter Aldi Süd stellt nach Informationen der „Lebensmittel Zeitung“ sein Angebot an frischen Backwaren auf den Prüfstand. Drei Jahre nach der Einführung der ersten Backautomaten in Aldi-Filialen wolle der Marktführer das Sortiment ausweiten und die Qualität verbessern, berichtete das Fachblatt am Freitag auf seiner Internetseite unter Berufung auf Branchenkreise. Der Grund: Konkurrent Lidl sei mit seinem in klassischen Backöfen produzierten Konkurrenzangebot deutlich erfolgreicher. Eine Sprecherin von Aldi Süd bestätigte auf Anfrage von dapd: „Wir versuchen stets unser gesamtes Sortiment, so auch das Angebot aus unseren Backautomaten, zu optimieren.“ Sie widersprach allerdings gleichzeitig der Darstellung des Fachblattes, Aldi erwäge sogar, die seit 2009 mit hohen Kosten angeschafften Backautomaten wieder abzuschaffen und durch klassische Backöfen zu ersetzen. „Eine Abschaffung unserer Backautomaten planen wir definitiv nicht“, betonte sie. Das Problem des Discounters: Laut „Lebensmittel Zeitung“ bieten Konkurrenten wie Lidl inzwischen deutlich größere und attraktivere Backwaren-Sortimente an und gewinnen damit Kunden. „Aldi Süd ist von der Konkurrenz rechts und links überholt worden“, zitierte das Blatt einen namentlich nicht genannten Fachmann. Das Unternehmen sei zwar mit seinen Backautomaten als erster am Start gewesen. Doch hätten sich in den vergangenen Jahren Rohwarenqualität und Ofentechnik erheblich verfeinert. Davon hätten die Konkurrenten profitiert. Aldi Süd wolle nun durch eine Ausweitung des bislang auf etwa acht Artikel begrenzten Sortiments und die Verbesserung der Qualität wieder Boden gut machen, heißt es weiter. Der Discounter selbst wollte zu den weiteren Planungen allerdings „aus grundsätzlichen Erwägungen keine Auskunft geben“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)