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Doha (dapd). Ein Tag vor dem offiziellen Ende der Klimakonferenz in Doha hat sich Ernüchterung breitgemacht. „Es gibt so gut wie kein Thema, das befriedigend gelöst ist“, sagte Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) am Donnerstag in der Hauptstadt des Emirats Katar. Umweltverbände forderten …
Berlin (dapd). Die SPD bedrängt die Bundesregierung, dem geplanten NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht beizutreten. „Jetzt muss die Bundesregierung endlich ihr peinliches Lavieren beenden“, schrieb Parteichef Sigmar Gabriel am Donnerstag auf seiner Facebookseite. Es sei zwar richtig, dass man den „braunen Sumpf“ nicht …
Nürburg (dapd). Ein elfköpfiges Gremium soll in den nächsten Wochen ein Zukunftskonzept für den insolventen Nürburgring erarbeiten. Dabei müsse besonders die Möglichkeit eines Stiftungsmodells geprüft werden, sagte der Landesvorsitzende der Gewerkschaft ver.di, Uwe Klemens, nach einem Treffen des Runden Tischs Nürburgring am …
Berlin (dapd). Der im ehemaligen Salzbergwerk Asse im niedersächsischen Landkreis Wolfenbüttel befindliche Atommüll soll schneller aus dem maroden Schacht herausgeholt werden. Das Bundeskabinett beschloss am Donnerstag in Berlin einen Gesetzentwurf, um die Rückholung des Mülls zu beschleunigen. Unter anderem muss für die …
Berlin (dapd). Gewerkschaften und Sozialverbände fordern eine Neuberechnung des Existenzminimums. Die derzeitigen Hartz IV-Regelsätze gewährleisteten kein menschenwürdiges Leben, erklärten die Verbände am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung eines neuen „Bündnisses für ein menschenwürdiges Existenzminimum“. Dem Bündnis gehören der Deutsche Gewerkschaftsbund, Erwerbslosen-, …
Essen (dapd). Die Essener Staatsanwaltschaft hat ihr Ermittlungsverfahren gegen den gefeuerten Kommunikationsvorstand des Stahlkonzerns ThyssenKrupp, Jürgen Claassen, teilweise eingestellt. So würden die Vorwürfe über Luxusreisen Claassens mit Journalisten nicht weiterverfolgt, weil sich kein Anfangsverdacht für eine Straftat ergeben habe, teilten die Ermittler …
Berlin (dapd). Trotz gravierender Unstimmigkeiten in den vergangenen Wochen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei einem Treffen in Berlin die belastbare Freundschaft zwischen beiden Staaten betont. Gleichzeitig sprach Merkel am Donnerstag aber auch die Uneinigkeit bei der …
Berlin (dapd). Angesichts der Probleme auf dem Wohnungsmarkt fordert der Deutsche Mieterbund (DMB) die Bundesregierung auf, die Mieter besser vor steigenden Wohnkosten zu schützen und den Wohnungsneubau zu stärken. DMB-Präsident Franz-Georg Rips sagte am Donnerstag in Berlin mit Blick auf das geplante …
Regensburg (dapd). Papst Benedikt XVI. hat Rudolf Voderholzer zum neuen Bischof von Regensburg ernannt. Das gab die Diözese am Donnerstag offiziell bekannt. Der 53-jährige Theologieprofessor folgt auf Gerhard Ludwig Müller, der vor wenigen Monaten zum obersten Glaubenshüter in den Vatikan berufen worden …
Köln (dapd). Die Lufthansa will Billig-Airlines wie Ryanair künftig stärker Konkurrenz machen. Ab 1. Juli 2013 werde die eigene Billigtochter Germanwings „den europäischen Low-Cost-Markt revolutionieren“, kündigte der Konzern am Donnerstag in Köln an. Die „neue Germanwings“ soll in Zukunft unter dem Motto …