Düsseldorf (dapd). Nach ihrem Debakel bei der Landtagswahl im Mai sucht die nordrhein-westfälische CDU nach neuen Themen. Dazu gehört unter anderem ein klar pro-europäisches Profil. Parteichef Armin Laschet unterstrich dies am Freitag mit der Forderung nach einem erneuten Anlauf für eine europäische Verfassung. „Dieser Prozess muss jetzt beginnen“, sagte der CDU-Politiker in Düsseldorf. Der Kontinent stehe möglicherweise vor einem „Wendepunkt der europäischen Geschichte“, der nur mit weiteren Schritten hin zu einer politischen Union begleitet werden könne. In einer Verfassung solle klar festgehalten werden, „das darf Europa und das darf Europa nicht“. Zudem müsse ein EU-Präsident direkt vom Volk gewählt werden. „Ich will, dass die Bürger selbst entscheiden, wer an der Spitze ist“, sagte Laschet. Dass durch eine Verfassung auch Kompetenzen auf die europäische Ebene abgegeben werden müssten, sieht Laschet nicht als Problem an. Die Bürger interessierten sich nicht dafür, wer welche Zuständigkeiten habe, sondern ob etwas funktioniere, sagte der CDU-Politiker. Dazu gehöre unter anderem die Bekämpfung der internationalen Kriminalität, die am wirksamsten von einer europäischen Polizeistelle geleitet werden könne. Vor mehr als zehn Jahren wurde auf EU-Ebene bereits der Versuch einer Verfassung gestartet. 2004 unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs der damals 25 EU-Mitgliedsstaaten den von einem Konvent ausgearbeiteten Verfassungsvertrag. Der Ratifizierungsprozess wurde allerdings gestoppt, nachdem es unter anderem in Frankreich und den Niederlanden gescheiterte Referenden gegeben hatte. In der Debatte über die Beschlüsse des EU-Gipfels der vergangenen Woche stellt sich die NRW-CDU hinter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Er könne nicht erkennen, dass Deutschland seine Kernpositionen aufgegeben habe, sagte Laschet. Dazu gehöre weiterhin ein Nein zur Vergemeinschaftung von Schulden. Zwischen den Staats- und Regierungschefs sei zwar hart verhandelt worden, die Gipfelbeschlüsse seien aber gut. Von dem Protest zahlreicher Wirtschaftswissenschaftler gegen die EU-Beschlüsse zur Bankenrettung hält Laschet nicht all zu viel. Zwar handele es sich dabei um einen „wichtigen Diskussionsbeitrag“. Die Haltung der NRW-CDU sei aber deutlich: „Wir brauchen mehr Europa – aber man muss es richtig machen.“ dapd (Politik/Politik)
BMW mit bestem Halbjahr der Geschichte
München (dapd). Dank starker Zuwächse in Asien und Amerika hat BMW in den ersten sechs Monaten 2012 so viele Autos verkauft wie noch nie in einem Halbjahr. Von Januar bis Juni setzte der Hersteller 900.539 Fahrzeuge seiner drei Marken BMW, Mini und Rolls-Royce ab, wie das Unternehmen am Freitag in München mitteilte. Gegenüber dem Vorjahr ist das ein Plus von 8,1 Prozent. Der Konzern liege damit „voll auf Kurs, auch im Gesamtjahr eine neue Bestmarke bei den Auslieferungen zu erzielen“, sagte Vertriebsvorstand Ian Robertson. Er kündigte an, dass BMW in der zweiten Jahreshälfte mit neuen Fahrzeugmodellen für weitere Wachstumsimpulse sorgen werde. BMW schnitt im ersten Halbjahr auch besser ab als der Konkurrent Mercedes-Benz Cars, der sich um 6,5 Prozent auf 708.517 verkaufte Fahrzeuge steigerte. Im Juni erzielte BMW mit 172.516 verkauften Autos ebenfalls einen Rekord. Der vergangene Monat war damit der zweitbeste in der Geschichte des Unternehmens. In Deutschland ging der Absatz im ersten Halbjahr im Gegensatz zum gesamten Automarkt allerdings um 0,6 Prozent auf 148.862 zurück. Branchenweit gab es einen Zuwachs um ein Prozent. Eine Sprecherin begründete dies damit, dass Kunden auf neue Modelle warteten. So kommt im September der neue BMW 3er Touring auf den Markt, auf den in Deutschland rund zwei Drittel der Neuzulassungen der 3er-Reihe entfallen. In Europa verbuchte BMW im ersten Halbjahr ein leichtes Minus von 0,1 Prozent auf 437.066 Auslieferungen. Dafür konnte der Hersteller in den anderen Regionen deutlich zulegen. In Amerika steigerte der Autohersteller seinen Absatz um 8,8 Prozent auf 194.620, in Asien sogar um 25,7 Prozent auf 237.875. Allein auf dem chinesischen Festland steigerte BMW die Zahl der Auslieferungen um 30,7 Prozent auf 158.956. Damit liegt China knapp vor dem traditionell wichtigsten ausländischen Absatzmarkt USA, wo BMW mit 158.563 verkauften Fahrzeugen ein Plus von 10,5 Prozent erzielte. Alle drei Marken des Konzerns legten im ersten Halbjahr zu: BMW um 8,3 Prozent auf 747.064, Mini um 7,0 Prozent auf 151.875 und Rolls-Royce um 0,5 Prozent auf 1.600. Motorräder der Marke BMW dagegen verkauften sich im Vergleich zum Vorjahr schlechter: Die Auslieferungen gingen um 2,3 Prozent auf 59.189 zurück. Eine Sprecherin begründete dies mit einer allgemein schwächeren Nachfrage. Die kleinere Motorradmarke des Hauses, Husqvarna, verbesserte sich um 48,3 Prozent auf 5.235. Die BMW-Aktie war schwächster Wert im DAX. Sie verlor bis zum Nachmittag mehr als drei Prozent auf 57,18 Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundesrat billigt Warnschussarrest für jugendliche Straftäter
Berlin (dapd). Kriminelle Jugendliche sollen künftig mit einem „Warnschussarrest“ von weiteren Straftaten abgeschreckt werden. Der Bundesrat billigte am Freitag ein Gesetz, das den Richtern die Möglichkeit gibt, neben einer zur Bewährung ausgesetzten Jugendstrafe zusätzlich bis zu vier Wochen Jugendarrest zu verhängen. Das Gesetz hat aber eine Vorlaufzeit. Der Warnschussarrest kann somit erst sechs Monate nach Verkündung des Gesetzes verhängt werden. Mit der neuen Regelung wird auch das Höchstmaß der Jugendstrafe bei Mord für Heranwachsende zwischen 18 bis 21 Jahren heraufgesetzt: Falls eine besondere Schwere der Tat festgestellt wird, können sie zu maximal 15 statt bisher 10 Jahren Haft verurteilt werden. (Informationen des Bundesjustizministeriums zum Warnschussarrest: http://url.dapd.de/h47GPI ) dapd (Politik/Politik)
Urteil über neues Wahlrecht fällt am 25. Juli
Karlsruhe (dapd). Das Bundesverfassungsgericht will am 25. Juli sein Urteil über das neue Wahlrecht verkünden. Den Termin gab das Gericht am Freitag bekannt. Das Wahlrecht war Ende 2011 geändert worden, nachdem das Bundesverfassungsgericht 2008 Teile für verfassungswidrig erklärt hatte. Aus Sicht der Beschwerdeführer wurden die früheren Mängel aber nicht beseitigt. Das neue Wahlrecht soll eigentlich bei der Bundestagswahl 2013 greifen. SPD und Grüne argumentierten bei der mündlichen Verhandlung am 5. Juni, das neue Gesetz beseitige bei Bundestagswahlen weder die umstrittenen Überhangmandate noch das sogenannte negative Stimmgewicht. Das negative Stimmgewicht ist ein paradoxer Effekt, bei dem der Gewinn von Zweitstimmen für eine Partei bei dieser Partei zu einem Sitzverlust im Bundestag führen kann – die Stimmen erhalten dann ein negatives Gewicht. Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate erzielt, als ihr nach dem Zweitstimmenanteil Sitze zustehen. dapd (Politik/Politik)
Kritik aus FDP und SPD an Kauders Elterngeld-Vorstoß
Berlin (dapd). Unions-Fraktionschef Volker Kauder bekommt für seine Forderung nach einer Überprüfung des Elterngeldes Widerspruch aus der FDP. „Seine Skepsis gegenüber dem Elterngeld hält Volker Kauder nicht davon ab, dennoch die Einführung des Betreuungsgeldes als familienpolitische Leistung mit unbekannten Nebenwirkungen zu fordern“, kritisierte der nordrhein-westfälische FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende Christian Lindner laut „Spiegel Online“ am Freitag. Lindner forderte, im Interesse der Familien und ihrer Planung sollte jetzt erst einmal rasch die im Koalitionsvertrag verankerte Wirkungsuntersuchung der familienpolitischen Leistungen vorgelegt werden, „bevor etwas abgeschafft oder neu eingeführt wird.“ Die SPD forderte von der Union Klarheit vor der Bundestagswahl. Kauders „nebulöse Ankündigung“ könne nur als Signal verstanden werden, dass das Elterngeld zur Disposition stehe, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. Er fügte hinzu, wenn Kauder das Elterngeld streichen und das Betreuungsgeld einführen wolle, zeige dies, dass die Union die Bedürfnisse junger Familien nicht verstanden habe. dapd (Politik/Politik)
Zollberatung auf dem Handy
Berlin/München (dapd). Die deutschen Vorschriften zur Einfuhr von Alkohol, Zigaretten und Souvenirs lassen sich jetzt auf dem Handy gespeichert mit in den Urlaub nehmen. Der Zoll und das Bundesfinanzministerium präsentierten dazu am Freitag ein Programm, das auf Smartphones installiert werden kann. Die kostenlose Anwendung „Zoll und Reise“ gibt einen Überblick über verbotene Mitbringsel – etwa geschützte Pflanzen oder Tiere – und die Freigrenzen für Alkohol, Zigaretten und andere Produkte. Urlauber könnten mit der Applikation „schnell und einfach herauszufinden, welche Waren bei der Einreise nach Deutschland erlaubt sind und von welchen sie lieber die Finger lassen sollten“, lobte der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Werner Gatzer, bei der Vorstellung am Münchner Flughafen. (Informationen des Zolls zur App: http://url.dapd.de/nYRUFE ) dapd (Politik/Wirtschaft)
Bauern rechnen mit Ernteeinbußen durch Mäuseplage
Berlin (dapd). Feld- und Wühlmäuse machen den Bauern in einigen Regionen Deutschlands zunehmend zu schaffen. Vor allem in Teilen Thüringens und Sachsen-Anhalts sowie in Rheinland-Pfalz erwarten die Bauernverbände in diesem Jahr Ernteausfälle durch die Nager, wie eine dapd-Umfrage ergab. Im Süden Sachsen-Anhalts und im Thüringer Becken habe der Befall durch Feldmäuse ein katastrophales Ausmaß angenommen, erklärten die Landesbauernverbände. Ersten Schätzungen zufolge betragen die Verluste auf einigen Flächen in Sachsen-Anhalt bis zu 50 Prozent. Im Durchschnitt müssten betroffene Landwirte rund zehn Prozent ihrer Erträge abschreiben. Besonders geschädigt wurden Winterweizen und Gerste. „Es gibt teilweise erhebliche Ernteverluste“, sagte auch der Sprecher der rheinland-pfälzischen Landwirtschaftskammer, Frieder Zimmermann, in Bad Kreuznach. In Bayern wird in diesem Jahr ebenfalls mit einem Anstieg der Mäusepopulation gerechnet. Grund ist nach Angaben eines Experten der bayerischen Landesanstalt für Wald- und Forstwirtschaft der milde und trockene Winter mit guten Lebensbedingungen für die Mäuse. In Baden-Württemberg rechnen die Bauern für 2012 anders als noch im vergangenen Jahr nicht mit bedeutenden Schäden durch Mäuse. Vereinzelt war es 2011 zu Ernteverlusten bei Getreide und Raps gekommen. In Sachsen, Niedersachsen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg erwarten die Landwirte und Behörden nach derzeitigem Stand keine bedeutenden Einbußen. Ein Antrag des Thüringer Bauernverbands auf eine Sondergenehmigung für den großflächigen Einsatz von Giftködern wurde den Angaben zufolge vom Bundesamt für Verbraucherschutz aus Artenschutz-Gründen abgelehnt. Diese Art der Mäusebekämpfung war 2008 verboten worden, nachdem Bauern in Sachsen-Anhalt das Mittel unsachgemäß eingesetzt hatten. Der Naturschutzbund (NABU) macht Landwirte und Politik für die Mäuseplage in einzelnen Regionen mitverantwortlich. Wo es zu einer rasanten Vermehrung der Nager komme, liege das auch an Fehlern der Landwirte, sagte NABU-Referent Julian Heiermann der Nachrichtenagentur dapd. „Das Problem ist wenigstens in Teilen hausgemacht.“ Monokulturen und das Fehlen von Brut- und Rückzugsräumen für Greifvögel hätten die Verbreitung der Mäuse begünstigt. Die landwirtschaftlichen Flächen in Deutschland müssten wieder verstärkt zu Lebensräumen umgewandelt werden: „Wir müssen weg von den riesigen Monokulturen und die industrialisierte Produktion herunterfahren, um natürliche Regelmechanismen zu fördern.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Frühere RAF-Terroristin Becker zu vier Jahren Haft verurteilt
Stuttgart (dapd-bwb). Wegen Beihilfe zum Mordanschlag auf Generalbundesanwalt Siegfried Buback im Jahr 1977 ist die frühere RAF-Terroristin Verena Becker zu einer Haftstrafe von vier Jahren verurteilt worden. Aufgrund einer früheren Verurteilung zu lebenslanger Haft gelten zweieinhalb Jahre bereits als vollstreckt. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart am Freitag nach mehr als anderthalb Jahren Prozessdauer. Die Bundesanwaltschaft hatte wegen Beihilfe zum Mord eine Haftstrafe von viereinhalb Jahren für die heute 59-Jährige gefordert. Zwei Jahre davon sollten wegen des früheren Urteils angerechnet werden. Von ihrem ursprünglichen Anklagevorwurf der Mittäterschaft war die Bundesanwaltschaft abgerückt. Die Anklage hält Becker nicht für die Todesschützin. Becker hatte vor Gericht eine Beteiligung an dem Attentat bestritten. Bei dem Terroranschlag kamen damals Buback und seine beiden Begleiter ums Leben. Nebenkläger Michael Buback, der Sohn des ermordeten Generalbundesanwalts, hatte keine Strafe für Becker gefordert. Er begründete dies unter anderem damit, dass ihr wahrer Tatbeitrag wegen „unfassbarer Ermittlungspannen“ nicht habe aufgeklärt werden können. Zudem vertrat er in dem Prozess die These, dass der Verfassungsschutz eine „schützende Hand“ über die frühere Terroristin gehalten habe. Buback geht davon aus, dass Becker die tödlichen Schüsse auf seinen Vater abfeuerte. Der Bruder des Mordopfers, der in dem Prozess ebenfalls als Nebenkläger auftrat, forderte eine lebenslange Haftstrafe für Becker. Sein Anwalt plädierte auf eine Verurteilung wegen Mittäterschaft. Mit dem Urteil ging der mehr als eineinhalb Jahre dauernde Mammutprozess zu Ende. Seit September 2010 wurde an fast 100 Sitzungstagen gegen die ehemalige Terroristin verhandelt. Es wurden 165 Zeugen vernommen. dapd (Politik/Politik)
Bundesverfassungsgericht hebt Urteile zu Unterhaltszahlungen auf
Karlsruhe (dapd). Amtsgerichte müssen bei der Festlegung von Unterhaltszahlungen die Arbeitsmöglichkeiten der Elternteile mit berücksichtigen. Das Bundesverfassungsgericht hob am Freitag in Karlsruhe die Entscheidungen dreier Gerichten auf. Diese hatten drei Väter zu Unterhaltszahlungen verurteilt und dabei offenbar nicht berücksichtigt, dass die Betroffenen nur eingeschränkt arbeitsfähig sind. Zwei der drei Väter sind körperlich behindert, der Dritte spricht nur begrenzt Deutsch. Die Richter in Karlsruhe begründeten ihre Entscheidung damit, dass in diesen Fällen das Grundrecht der wirtschaftlichen Handlungsfreiheit nach Artikel zwei des Grundgesetzes verletzt wurde. Die Unterhaltspflicht der Väter besteht aber weiterhin. Nun müssen die Amtsgerichte die Unterhaltszahlungen neu bestimmen. dapd (Politik/Politik)
Lufthansa und Flughafendebakel machen Air Berlin zu schaffen
Berlin (dapd). Die Verschiebung der Berliner Flughafeneröffnung hat Air Berlin im Juni einen Rückschlag bei den Sanierungsbemühungen beschert. Die beiden alten Berliner Flughäfen meldeten einen Passagierzuwachs um 7,3 Prozent im Vergleich zum Juni 2011. Air Berlin konnte davon nicht profitieren – im Gegenteil: Die Zahl der Fluggäste sank um fünf Prozent, wie aus den jeweiligen Unternehmensangaben vom Freitag hervorgeht. Die Berliner Flughafengesellschaft gab als Ursache das deutlich gestiegene Angebot an. So hatte besonders Air Berlins schärfster Konkurrent Lufthansa eine deutliche Ausweitung seines Angebots angekündigt und mit Niedrigpreisen umgesetzt. Die Kranich-Flieger dürften daher den rot-weißen Jets von Air Berlin einiges an Passagieren abgenommen haben, auch wenn Deutschlands zweitgrößte Airline das am Freitag nicht offiziell als Grund nannte. Hinzu kommt, dass die Behörden einer Einschränkung des Nachtflugverbots in Berlin nur teilweise zugestimmt haben: Abends wurden Nachtflüge genehmigt, morgens nicht. Frühmorgens wollte aber vor allem Air Berlin seine Jets von der Heimatbasis Berlin starten lassen. In Zahlen: Im Juni zählten die Flughäfen Tegel und Schönefeld insgesamt 2.308.303 Passagiere – 7,3 Prozent mehr als im Juni 2011. Gestiegen ist auch die Zahl der Flugbewegungen um 3,4 Prozent auf 22.348 Starts und Landungen. Gesunken ist dagegen die Auslastung, und zwar um 3,6 Punkte auf 71,0 Prozent. Dies wiederum dürfte vor allem die Lufthansa treffen, die seit Anfang Juni deutlich mehr Flieger von und nach Berlin schickt. Sie gibt ihre Zahlen erst am Dienstag bekannt. Bei Air Berlin ging die Auslastung nur leicht auf 79,03 Prozent zurück (Juni 2011: 80,03 Prozent). Das liegt vor allem daran, dass die Gesellschaft im Rahmen ihres Restrukturierungsprogramms auch die Kapazität im Juni um 3,8 Prozent auf 4.172.956 Sitzplätze verringerte. Es flogen 3.297.750 Menschen mit Deutschlands zweitgrößter Fluggesellschaft, 5,0 Prozent weniger als im Juni 2011. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)