Lübbecke. Tanzen gehört zu den beliebten Freizeitaktivitäten an der Schule am Buschkamp in Lübbecke. Zwölf Schüler der Förderschule für Kinder und Jugendliche mit geistiger Behinderung nehmen regelmäßig an der AG teil.
Berlin (dapd). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler befürchtet eine Beeinträchtigung der Konjunktur in Deutschland durch die Eurokrise. „Viele Firmen werden vorsichtiger und halten Bestellungen zurück“, sagte der FDP-Vorsitzende der „Bild“-Zeitung (Onlineausgabe). Die Regierung rechne für dieses Jahr aber weiter mit Wachstum. Ihre Frühjahrsprognose von …
Hamburg (dapd). Die Bundesregierung hat offenbar ihre Pläne aufgegeben, Investmentfonds steuerlich besserzustellen. Laut einem Vorabbericht der „Financial Times Deutschland“ (Montagausgabe) konnten sich die Koalitionsparteien nicht auf Zugeständnisse für die Branche einigen. Das Altersvorsorgeverbesserungsgesetz, das Anfang 2013 in Kraft treten soll, wird daher …
Passau (dapd). Der Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, Alexander Graf Lambsdorff, kritisiert vor der Verhandlung über die Klagen gegen Euro-Rettungsschirm ESM und Fiskalpakt das Bundesverfassungsgericht. „Manche Beobachter kritisieren zu Recht, dass die Richter des Bundesverfassungsgerichts nicht mit allen Vorgängen in Europa …
Dortmund (dapd). Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat die von der schwarz-gelben Koalition geplante Anhebung der Einkommensgrenze bei Minijobs auf 450 Euro kritisiert. „Minijobber brauchen nicht ein bisschen mehr Geld, sondern sozialversicherungspflichtige Arbeit“, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“ (Montagausgabe) laut …
Berlin (dapd). Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar kritisiert das neue Meldegesetz. „Es geht nicht an, dass Daten, die der Staat zwangsweise erhebt, gegen Entgelt und ohne Einwilligung des Betroffenen weitergegeben werden“, sagte Schaar der „Bild“-Zeitung. Die Neuregelungen würden es Einwohnermeldeämtern erlauben, persönliche Daten …
Berlin (dapd). Vizekanzler Philipp Rösler demonstriert Gelassenheit angesichts der Drohungen des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer zum Fortbestand der Koalition. „Wir bleiben sachlich“, sagte der FDP-Vorsitzende der „Bild“-Zeitung (Onlineausgabe). „Die Menschen erwarten, dass wir uns um ihre Sorgen und Nöte kümmern. Sie wollen kein …
Berlin (dapd). Vor der nächsten Verhandlungsrunde im Streit zwischen den Hebammen und Krankenkassen hat Gesundheitsminister Daniel Bahr beide Seiten zur Kompromissbereitschaft aufgerufen. Die flächendeckende Versorgung mit Hebammenleistungen sei wichtig, sagte der FDP-Politiker der „Süddeutschen Zeitung“. „Deshalb sind jetzt Kassen und Hebammen in …
München (dapd-bay). Der Vorsitzende der CSU-Mittelstandsunion, Hans Michelbach, fordert von der Bundesregierung ein klares Nein zu einer „gemeinschaftlichen Schuldenhaftung“ in der Euro-Zone. Michelbach mahnte in einem dapd-Interview: „Wir dürfen uns hier nicht von anderen über den Tisch ziehen lassen.“ Grob vertragswidriges Verhalten …
Berlin (dapd). Vor der Reise von Angela Merkel nach Indonesien drängt Amnesty International die Bundeskanzlerin, Menschenrechtsfragen nicht zu vernachlässigen. Merkel müsse bei ihrem Besuch die „große Allianz von liberalen Organisationen und die gemäßigten Kräfte in Indonesien ansprechen und stärken“, sagte die Indonesien-Expertin …