San Francisco (dapd). Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht am (heutigen) Montag vor einem US-Bundesgericht in eine weitere Runde. Im vergangenen Jahr hatte Apple seinem südkoreanischen Konkurrenten in einer Klage vorgeworfen, das Design seiner beliebten iPhone- und iPad-Produkte illegal kopiert zu haben. Das im kalifornischen Cupertino ansässige Unternehmen fordert 2,5 Milliarden Dollar (rund zwei Milliarden Euro) Schadensersatz. Samsung wies die Anschuldigungen zurück und warf Apple seinerseits Patentverletzungen vor. Zuletzt hatte Samsung in der juristischen Auseinandersetzung einen Rückschlag hinnehmen müssen. Nach Anordnung eines kalifornischen Bezirksgerichts von Ende Juni muss der Konzern den Verkauf des Mobiltelefons Galaxy Nexus in den USA vorläufig einstellen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Stühlerücken bei Opel hält an: Nun muss auch der Chefdesigner gehen
Rüsselsheim (dapd). Beim angeschlagenen Autohersteller Opel geht ein weiterer Topmanager: Nach dem Aus für Vorstandschef Karl-Friedrich Stracke und Entwicklungsvorstand Rita Forst trennt sich die General-Motors (GM)-Tochtergesellschaft nun auch vom designierten Chefdesigner David Lyon. „Er hat GM verlassen“, sagte eine Opel-Sprecherin am Montag auf dapd-Anfrage. Damit bestätigte sie einen Bericht des Fachmagazins „Automobil Industrie“ (Onlineausgabe). Gründe für den Abgang wollte Opel zunächst nicht nennen. Der erst Mitte Juni als Nachfolger von Mark Adams präsentierte Amerikaner, der seinen neuen Job eigentlich zum 1. August antreten sollte, leitete zuletzt das Design der GM-Marken Buick und GMC sowie das konzernweite Innenraum-Design. Nach Informationen des Magazins traf die Entscheidung Mitarbeiter und auch Lyon selbst aus heiterem Himmel. Am Freitag habe GM-Designchef Ed Welburn eine interne Rundmail mit der knappen Botschaft verschickt: „Ab sofort ist David Lyon nicht mehr Mitarbeiter von General Motors.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Neonazis ziehen mit Fackeln durch Hennigsdorf
Hennigsdorf (dapd). Eine Gruppe von Neonazis hat einen Fackelmarsch durch Hennigsdorf (Oberhavel) veranstaltet. Die etwa 20 bis 40 Teilnehmer zogen am Freitagabend durch die Innenstadt, wie ein Polizeisprecher am Montag sagte und damit einen Bericht der „Bild“-Zeitung bestätigte. Sie trugen Masken, auf denen das Gesicht des SS-Verbrechers Erich Priebke zu erkennen war. Der gebürtige Hennigsdorfer wurde am Wochenende 99 Jahre alt. Er war 1944 an der Erschießung von 335 italienischen Zivilpersonen beteiligt und wurde 1997 verurteilt. Die Versammlung am Freitagabend löste sich auf, bevor die Polizei eintraf, wie der Sprecher weiter sagte. Dennoch wurden einige Teilnehmer überprüft, darunter sieben polizeibekannte Neonazis aus Brandenburg und Berlin. Ein Zusammenhang mit der kürzlich verbotenen „Widerstandsbewegung in Südbrandenburg“ sei nicht zu erkennen, sagte der Sprecher. Deren Mitglieder waren teils mit Fackeln und weißen Masken aufgetreten. dapd (Politik/Politik)
Neue Spuren im Fall Barschel
Lübeck/Berlin (dapd). Knapp 25 Jahre nach dem mysteriösen Tod des ehemaligen schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Uwe Barschel erhitzt der Fall wieder die Gemüter. Der ehemalige Chefermittler Heinrich Wille sieht nach dem Auftauchen neuer Genspuren den Mordverdacht erhärtet und fordert deren Abgleich mit der Datenbank für genetische Fingerabdrücke des Bundeskriminalamtes. Laut der zuständigen Lübecker Staatsanwaltschaft ist dies aufgrund des rudimentären Zustands der DNA jedoch nicht möglich. „Es ist nicht möglich, diese Fremd-DNA, die man gefunden hat, als Daten in diese Datenbank einzustellen, weil sie einfach zu schwach sind“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Ralf Peter Anders, am Montag der Nachrichtenagentur dapd. Technisch bringe ein Abgleich deshalb nichts. Das Erbmaterial sei nicht mehr vollständig erhalten, was nach der langen Zeit völlig normal sei. Die Anklagebehörde stützt sich dabei auf ein Gutachten des schleswig-holsteinischen Landeskriminalamtes. Laut Anders wäre es aber durchaus möglich, beispielsweise Speichelproben mit den rudimentären Daten abzugleichen. Allerdings gebe es weiterhin keine Tatverdächtigen. Für eine denkbare Reihenuntersuchung einer Gruppe von Personen seien bestimmte, auf den Täter vermutlich zutreffende Prüfungsmerkmale notwendig, die das Ganze fundiert eingrenzten. Er fügte hinzu: „Das habe ich bei diesem Wust an Verschwörungstheorien überhaupt nicht.“ „Es ist nicht so, dass wir nicht wollen. Die Strafprozessordnung lässt es nicht zu. Wir können hier nicht weiterermitteln“, sagte Anders. Rückenwind verspürt durch den Fund dagegen Wille. „Für mich ist die Spur eines Fremden eine Bestätigung unserer damaligen Ermittlungen, wonach Uwe Barschel in der Todesnacht nicht allein in seinem Hotelzimmer war“, sagte er der Zeitung „Die Welt“. Der Abgleich der Daten sein „einen Versuch wert, zumal sich für mich der Anfangsverdacht auf Mord im Laufe der Ermittlungen erhärtet hat“. Der ehemalige schleswig-holsteinische Ministerpräsident wurde am 11. Oktober 1987 tot in der Badewanne seines Zimmers 317 im Genfer Hotel „Beau-Rivage“ aufgefunden. Der CDU-Politiker starb an einer Medikamentenvergiftung. Bis heute rätseln Ermittler, ob er Suizid beging oder ermordet wurde. Am Wochenende war bekannt geworden, dass Spezialisten des Landeskriminalamtes Kiel an der Kleidung Barschels die DNA eines Unbekannten sichergestellt hat. Experten des Kieler Landeskriminalamts hätten auf Socken, Krawatte und der Strickjacke von Barschel Rückstände sichergestellt, bestätigte der frühere schleswig-holsteinische CDU-Landtagsabgeordnete Werner Kalinka, der im Herbst 2010 die genauere Untersuchung angeregt hatte. Zahlreiche Beweisstücke, die 1987 von den Ermittlern am Fundort der Leiche Barschels sichergestellt und kriminaltechnisch untersucht worden waren, lagerten bis 1995 in der Schweiz. Danach wurden die Gegenstände der Staatsanwaltschaft in Lübeck übergeben. Im Zuge der neuen Begutachtung wurde 2011 öffentlich, dass ein auf dem Hotelbett Barschels sichergestelltes Haar aus der Lübecker Asservatenkammer verschwunden war und somit nicht mehr untersucht werden konnte. dapd (Politik/Politik)
Scandlines verkauft Frachtroute an schwedische Reederei
Lübeck (dapd-lmv). Die deutsch-dänische Reederei Scandlines trennt sich von ihrer Frachtroute Rostock-Hanko (Finnland). Der Dienst werde zum 1. September an die Reederei Swedish Orient Line verkauft, teilte das Unternehmen am Montag in Lübeck mit. Das Geschäft schließt die Übernahme der Fährschiffe „M/V Merchant“ und „M/V Aurora“ ein. Auch die bislang im Liniendienst Travemünde-Liepaja (Lettland) eingesetzte Fähre „M/V Urd“ geht an das schwedische Unternehmen. Beide Unternehmen machten keine Angaben zum Kaufpreis. Scandlines will sich künftig auf die deutsch-dänischen Linien Puttgarden-Rodby und Rostock-Gedser sowie die dänisch-schwedische Route Helsingör-Helsingborg konzentrieren. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
EnBW schließt sich Verfassungsbeschwerde gegen Atomausstieg nicht an
Karlsruhe (dapd-bwb). Der drittgrößte deutsche Energieversorger EnBW will sich der Verfassungsbeschwerde der anderen großen Stromkonzerne nicht anschließen. Der Karlsruher Konzern begründete den Verzicht am Montag damit, dass er mit mehr als 98 Prozent im Besitz der öffentlichen Hand sei und es ihm deswegen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts an der Grundrechtsfähigkeit fehle. Eine Verfassungsbeschwerde sei vor diesem Hintergrund unzulässig. Allerdings teile die EnBW die Auffassung der klagenden Konkurrenten. Allein Deutschlands größter Energieversorger E.on schätzt den Schaden durch die Abschaltung seiner Atomkraftwerke auf rund acht Milliarden Euro und hat Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. „Wir sind daher zuversichtlich, dass das Bundesverfassungsgericht bei erfolgreichen Verfassungsbeschwerden der Mitwettbewerber im Rahmen seiner Entscheidungen auch die Interessen der EnBW berücksichtigen wird“, hieß es dazu von der EnBW. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Grüne rügen Prozess gegen Punk-Rockerinnen wegen Anti-Putin-Aktion
Berlin (dapd). Die Grünen rügen das Gerichtsverfahren in Russland gegen die drei Mitglieder der feministischen Punkrockband Pussy Riot. Parteichefin Claudia Roth erklärte am Montag in Berlin: „Das ist ein politischer Schauprozess, der an Absurdität und Anti-Rechtsstaatlichkeit kaum zu überbieten ist.“ Präsident Wladimir Putin nutze im Schulterschluss mit der russisch-orthodoxen Kirche die Justiz, um mutige Kritikerinnen wegzusperren. Der Umgang mit den drei Frauen führe der ganzen Welt aufs neue vor Augen, dass Russlands Führung demokratische Bewegungen massiv blockiere und Rechtsstaatlichkeit untergrabe, erklärte Roth. „Die Bundesregierung ist gefordert, mit aller Deutlichkeit gegen dieses Vorgehen zu protestieren.“ In Moskau sollte am Montag das Gerichtsverfahren gegen die drei feministischen Punkrockerinnen fortgesetzt werden. Den jungen Frauen wird vorgeworfen, Ende Februar die orthodoxe Christ-Erlöser-Kathedrale gestürmt und von der Kanzel den russischen Präsidenten Wladimir Putin verunglimpft zu haben. Ihnen drohen wegen Randalierens bis zu sieben Jahre Haft. dapd (Politik/Politik)
Auf vierspurigen Bundesstraßen gilt ab Mittwoch die Lkw-Maut
Berlin (dapd). Genau 1.135 Kilometer vierspuriger Bundesstraßen gehören ab Mittwoch (1. August) auch zum mautpflichtigen Fernstraßennetz der Bundesrepublik. Damit müssen Betreiber von Lastwagen mit mehr als zwölf Tonnen zulässigem Gesamtgewicht auch auf diesen Straßen die Lkw-Maut zahlen. Sie ist nach Schadstoffklasse und Achsenzahl gestaffelt und beträgt durchschnittlich 17 Cent pro Kilometer. Um die mautpflichtigen Laster zu erfassen, verzichtet der Betreiber Toll Collect auf die an Autobahnen üblichen Brücken, sondern vertraut auf die mobilen Erfassungsgeräte der Bundesanstalt für Güterverkehr beziehungsweise die mehr als 700.000 Borderfassungsgeräte (On-Board-Units, OBUs) in den Lastern. In diese wurden in den vergangenen Wochen die Daten für die Netzerweiterung eingespeist, so dass es keines Werkstattaufenthalts bedarf, damit auch die Bundesstraßen-Maut automatisch abgerechnet wird. Die Erweiterung soll dem Bundeshaushalt zusätzliche Einnahmen in zweistelliger Millionenhöhe pro Jahr einbringen. Insgesamt betragen die jährlichen Mauteinnahmen derzeit mehr als 4,5 Milliarden Euro. Bisher galt die Maut in Deutschland nur auf fast allen 12.800 Kilometern des Autobahnnetzes. Umstellen müssen sich vor allem Unternehmen, die bisher nur im Nahverkehr mit mehr als zwölf Tonnen schweren Lastwagen unterwegs waren, etwa Baufahrzeuge. Wie viele Fahrzeuge davon betroffen sind, ist bisher nicht bekannt. Der Mautbetreiber Toll Collect empfiehlt ihnen, die automatischen Erfassungsgeräte für die Straßengebühr einbauen zu lassen. Die neuen Abschnitte müssen nicht als mautpflichtig gekennzeichnet sein. Das hat Kritik von Spediteuren hervorgerufen. Kritik an der Mautausweitung wurde in Gemeinden laut, die am Rande der neu erfassten Strecken liegen. Sie befürchteten Ausweichverkehr durch ihre Gemeindestraßen. Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) erklärte aber, dazu gebe es nach den bisherigen Erfahrungen keinen Grund, weil das Ausweichen sich in der Regel betriebswirtschaftlich nicht lohne. (Mautbetreiber: http://www.toll-collect.de Streckenliste: http://url.dapd.de/MJnnlX ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Friedensbewegung rügt geplanten Panzer-Deal mit Katar
Kassel (dapd). Die Friedensbewegung kritisiert den offenbar geplanten Export von 200 Leopard-Panzern nach Katar. Demokratie sei in dem autoritär regierten Golfstaat ein Fremdwort, sagte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, Peter Strutynski, am Montag in Kassel. „Es gibt weder ein Parlament, noch sind politische Parteien oder Gewerkschaften zugelassen.“ In Katar herrsche die islamische Rechtsordnung Scharia, und die Menschenrechtssituation werde von Amnesty International als besonders problematisch eingestuft. Strutynski wies darauf hin, dass die Mehrheit der deutschen Bevölkerung Rüstungsexporte in solche Staaten ablehne. Im Namen der Friedensbewegung forderte er eine Initiative zum Stopp des Exportgeschäfts der Firma Krauss-Maffei Wegmann. Auch müsse der geheim tagende Bundessicherheitsrat aufgelöst werden, der parlamentarisch nicht kontrollierbar sei. Der Rat entscheidet über die Zulässigkeit von Rüstungsexporten. Strutynski kündigte am diesjährigen Antikriegstag Protestaktionen an einigen Standorten von Krauss-Maffei Wegmann an, etwa am 31. August in Kassel. Die Regierung von Katar will laut „Spiegel“ bis zu 200 Panzer vom Typ Leopard 2 kaufen. Der Umfang des Geschäfts könne an die zwei Milliarden Euro heranreichen. dapd (Politik/Politik)
Unternehmen suchten im Juli weniger Personal
Nürnberg (dapd). Die schwächelnde Konjunktur hat im Juli zum zweiten Mal in Folge zu einer gesunkenen Nachfrage der Unternehmen nach Arbeitskräften geführt. Der Stellenindex BA-X der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) ging im Vergleich zum Vormonat um zwei auf 162 Punkte zurück und liegt damit auf dem Niveau vom März 2011, wie die BA am Montag mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahr betrug der Rückgang vier Punkte. Die Unternehmen zeigten sich angesichts moderater Konjunkturerwartungen vorsichtiger, was weitere Neueinstellungen angehe, heißt es zur Erklärung. Auch sei die Zählperiode einen Tag kürzer als vor einem Jahr gewesen und zwei Tage kürzer als in den Jahren zuvor. Trotzdem bewege sich die Nachfrage nach Arbeitskräften noch immer auf einem hohen Niveau, betonte die BA. Mehr Mitarbeiter als vor einem Jahr würden im Handel sowie im Gesundheits- und Sozialwesen gesucht. In der Zeitarbeit, der Gastronomie, der Logistik und im verarbeitenden Gewerbe sei der Bedarf zwar immer noch groß, aber bereits geringer als im Vorjahr. Der BA-X basiert auf konkreten Stellengesuchen der Unternehmen und signalisiert deren Einstellungsbereitschaft. In den Index fließen die bei der Behörde gemeldeten ungeförderten Stellen für den ersten Arbeitsmarkt ein, Angebote für Freiberufler und Selbstständige sowie gemeldete Stellen aus der privaten Arbeitsvermittlung. Seinen bisher höchsten Wert erreichte der Stellenindex von November 2011 bis Januar 2012 mit jeweils 179 Punkten, den niedrigsten Wert im Dezember 2004 mit 95 Zählern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)