Frankfurt/Main (dapd). Die deutsche Finanzbranche streitet über die Ausgestaltung einer europäischen Bankenunion. Der Co-Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank, Jürgen Fitschen, will alle europäischen Geldhäuser von derselben Behörde kontrollieren lassen. Der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Georg Fahrenschon, hält davon gar nichts. Auf einer Tagung des „Handelsblattes“ zur Zukunft der Bankbranche sagte Fahrenschon am Dienstag in Frankfurt am Main, eine europäische Aufsicht über die 25 bis 40 größten Banken reiche aus. Mit ihren gegensätzlichen Forderungen widersprachen Fitschen und Fahrenschon der Forderung der deutschen Industrie, mit einer Stimme zu sprechen, um europaweit Gehör zu finden. Genau diesen Wunsch äußerte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Hans-Peter Keitel, auf der Tagung. Die Branche müsse sich zusammensetzen und ein gemeinsames Konzept entwickeln und nicht bloß Vorschläge machen, die dem Geschäftsmodell der eigenen Klientel entsprächen. Fitschen erklärte, nur eine Bankenunion ohne Kompromisse sei auf europäischer Ebene durchsetzbar. „Für das, was gewünscht ist, ist das zwingend notwendig.“ Wer nur „aus der deutschen Ecke“ argumentiere, lade andere Staaten dazu ein, ebenfalls Ausnahmen und Sonderregelungen zu fordern. Die europäischen Banken bräuchten gemeinsame Standards, um Fehlentwicklungen zu verhindern. Es sei allerdings auch kein Weg, allein den kleinsten gemeinsamen Nenner zum Standard zu erheben. Fahrenschon wehrte sich allerdings mit Nachdruck gegen eine europäische Bankenunion. „Ich glaube, dass das schöne Wort ‚Bankenunion‘ verklärt, dass es sich hier um einen Umverteilungsmechanismus handelt“, sagte der Sparkassen-Präsident. Der Plan sehe vor, die soliden Institute anzuzapfen, damit die unsoliden nicht grundlegend ihr Geschäftsmodell ändern müssten. Eine gemeinsame Aufsicht über die mehr als 6.000 Geldhäuser in der EU sei nicht sinnvoll, erklärte Fahrenschon. Es sei besser, die Banken dezentral in den Einzelstaaten zu kontrollieren. Bei der angedachten europäischen Einlagensicherung gehe es darum, die für Kunden deutscher Sparkassen und Genossenschaftsbanken gedachten Sicherheiten anderweitig einzusetzen. Zwar sei es berechtigt, die gemeinsame Bankenaufsicht bei der Europäischen Zentralbank (EZB) anzusiedeln. „Entscheidend ist dann allerdings, dass die Unabhängigkeit der EZB gewahrt bleibt.“ Für die Bewahrung der Systemstabilität sei es aber nicht notwendig, die Sparkasse Westmünsterland oder die Volksbank Paderborn-Höxter-Detmold von einer europäischen Super-Aufsicht zu kontrollieren. „Da ist die EZB zu weit weg“, sagte Fahrenschon. Die Bundesbank und die deutsche Finanzaufsicht BaFin könnten diese Aufgabe weiterhin übernehmen. Fitschen wehrte sich derweil gegen pauschale Kritik an der Bankbranche. „Sie geben den Banken viel zu viel Kredit, wenn sie meinen, dass ein paar Investmentbanker so die Welt verändern können.“ Zugleich räumte der Topmanager ein, sein Geldhaus sei früher der Versuchung nach unrealistischen Renditen „teilweise erlegen“. Die Banken hätten lernen müssen, dass nicht alles, was legal sei, auch legitim sei. Was die Deutsche Bank tue, müsse auch einen Nutzen für die Gesellschaft hervorbringen, sagte Fitschen. Er kündigte an, dass die neue Spitze des Instituts bald ein neues Konzept vorstellen werde, wie sie das Geschäft unter den neuen Bedingungen ausrichten wolle. „Wir werden mit dem Selbstvertrauen antreten, zu den Gewinnern zu gehören“, sagte Fitschen. Zugleich wolle die Deutsche Bank bescheiden auftreten und zeigen, dass sie aus der Vergangenheit gelernt habe. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Germanwings zieht von Berlin-Schönefeld nach Tegel
Köln (dapd). Die Lufthansa-Tochter Germanwings zieht wegen der Verzögerungen beim Bau des Hauptstadtflughafens in Berlin vom alten Airport Schönefeld zum Flughafen Tegel um. Ab Start des Winterflugplans werde Germanwings bis zur Eröffnung des Hauptstadtflughafens in Berlin-Tegel starten und landen, teilte die Lufthansa-Tochter am Dienstag in Köln mit. Bislang hat Germanwings am alten Flughafen Berlin-Schönefeld einen seiner fünf deutschen Hauptstandorte. Germanwings habe ursprünglich schon dieses Jahr gemeinsam mit der Mutter Lufthansa am neuen Hauptstadtflughafen starten wollen, sagte ein Unternehmenssprecher. Die Tochter habe ihre Flugpläne dafür mit dem Mutterunternehmen abgestimmt. Wegen der Verzögerungen beim Bau des neuen Berliner Flughafens weiche das Unternehmen nun vorübergehend nach Tegel aus. Der Flughafen Berlin-Tegel schließt, wenn der Hauptstadtflughafen in Betrieb geht, der unweit des alten Airports in Schönfeld in Bau ist. Germanwings muss dann seinen Berliner Standort noch einmal zurück in Richtung Schönefeld verlegen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Prominente fordern ein Ende der Kirchenspaltung
Prominente fordern Einheit der Kirchen (dapd). Prominente Katholiken und Protestanten aus Politik, Kultur und Sport fordern ihre Kirchen zu einer Überwindung der konfessionellen Spaltung auf. Die Trennung sei heute „weder politisch gewollt noch begründet“, heiße es in dem gemeinsamen Appell „Ökumene jetzt“, der am Mittwoch in Berlin vorgestellt werden soll, berichtete die Wochenzeitung „Die Zeit“ vorab. Zwar gebe es Unterschiede zwischen Katholiken und Protestanten, schrieben die 23 Prominenten weiter, „entscheidend ist jedoch, dass diese Unterschiede die Aufrechterhaltung der Trennung nicht rechtfertigen“. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), der zu den Initiatoren zählt, sagte der „Zeit“: „Wir haben den Eindruck, dass viele Gläubige heute weiter sind als manche Theologen.“ Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier forderte: „Ökumene muss den Ort der Inszenierung verlassen.“ Zu den Erst-Unterzeichnern zählen auch der Talkmaster Günther Jauch und Altbundespräsident Richard von Weizsäcker. Anlass für die Initiative ist der 50. Jahrestag des Zweiten Vatikanischen Konzils im kommenden Oktober sowie der 500. Jahrestag der Reformation im Jahr 2017. (www.oekumene-jetzt.de) dapd (Politik/Politik)
Airbus rechnet mit Bedarf von 28.000 Zivilflugzeugen bis 2031
London (dapd). Der Flugzeugbauer Airbus sieht bis zum Jahr 2031 weltweit einen Bedarf von 28.200 Passagier- und Frachtflugzeugen. Den Wert schätzte das europäische Gemeinschaftsunternehmen auf knapp vier Billionen US-Dollar. Der Passagierverkehr werde in den nächsten 20 Jahren um durchschnittlich 4,7 Prozent jährlich wachsen, erklärte Airbus am Dienstag in London auf Basis einer Marktprognose. Ausgehend von heute rund 15.550 Flugzeugen werde sich die Verkehrsflugzeugflotte bis 2031 weltweit auf mehr als 32.550 Maschinen verdoppeln. Im selben Zeitraum werde sich die Frachterflotte von 1.600 auf 3.000 Flugzeuge ebenfalls nahezu verdoppeln. Die aufstrebenden Wirtschaftsregionen werden laut Airbus mehr als die Hälfte des gesamten Verkehrswachstums in den nächsten 20 Jahren ausmachen. Wichtige Faktoren seien die zunehmende Verstädterung und die Verdoppelung der weltweiten Mittelschicht auf fünf Milliarden Menschen. China werde die USA als das Land mit den meisten Flügen ablösen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Rösler will eine ehrliche Energiewende
München (dapd). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat für mehr Ehrlichkeit bei der Umsetzung der Energiewende geworben. „Ehrlichkeit kommt in der gesamten Debatte eindeutig zu kurz“, sagte Rösler am Dienstag in München auf einem Branchenkongress. So müssten die Menschen bei wichtigen Entscheidungen miteinbezogen werden. EU-Energiekommissar Günther Oettinger hält in Deutschland eine Debatte über die Entwicklung der Strompreise für dringend erforderlich. Rösler nannte fünf Voraussetzungen für das Gelingen der Energiewende: der Netzausbau, der Bau neuer Kraftwerke, erneuerbare Energien, Energieeffizienz und die Energieforschung. Auf diesen Feldern müssten Bund, Länder, Kommunen und die EU entsprechend zusammenarbeiten. Den Netzausbau will Rösler deutlich beschleunigen. Gleichzeitig unterstrich der Minister die Notwendigkeit zum Bau neuer konventioneller Kraftwerke. Bereits im vergangenen Winter sei die Versorgungssituation angespannt gewesen, und auch für den kommenden Winter sei damit zu rechnen. Spätestens ab 2015 seien neue Kraftwerke nötig. Darüber hinaus bekräftigte Rösler seine Forderung nach einer Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Jeder, der sich einer solchen Reform verweigere, sei für Strompreissteigerungen mitverantwortlich, sagte der FDP-Vorsitzende. Damit Strom für alle bezahlbar bleibe, müsse er unter marktwirtschaftlichen Bedingungen und ohne Subventionen produziert werden. Gelassen zeigte sich Rösler darüber, dass Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) jüngst vor einer raschen EEG-Reform gewarnt hatte. Er sei froh, dass Altmaier sich Änderungen nicht grundsätzlich verschließe. Oettinger regte unterdessen eine Diskussion über die Strompreise in Deutschland an. „Ich glaube, dass Deutschland über die Strompreise beraten muss“, sagte er. Die weitere Entwicklung sei nicht nur für die Verbraucher, sondern auch für die Industrie von entscheidender Bedeutung. Die Rolle des Strompreises als Standortfaktor, insbesondere für stromintensive Industrien, werde zunehmen. Gleichzeitig prognostizierte Oettinger einen steigenden Energiebedarf: „Strom wird das Maß aller Dinge werden.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Privat versichert schneller zur Leber?
Berlin (dapd). Privatversicherte werden möglicherweise bei der Vergabe von Spenderorganen begünstigt. Diese Annahme legen Berechnungen des Grünen-Gesundheitsexperten Harald Terpe nahe, die der Nachrichtenagentur dapd vorliegen. Danach war der Anteil der Privatversicherten an Transplantationen von Spenderorganen höher als ihr Anteil auf der Warteliste. Die „Berliner Zeitung“ hatte am Dienstag als erste darüber berichtet. Die Deutsche Hospiz Stiftung und die Linksfraktion zeigten sich über die neuen Zahlen empört. Nach Terpes Berechnungen lag der Anteil der Privatversicherten auf der Warteliste für eine Leber bei 9,7 Prozent – der Anteil derjenigen Privatversicherten, die 2011 eine neue Leber bekamen, lag aber bei 13,1 Prozent. Ein ähnliches Bild ergab sich den Berechnungen Terpes zufolge bei Herzen (Warteliste 9,5 Prozent, Transplantationen 11 Prozent), bei Lungen (6,9 im Vergleich zu 9,5 Prozent) und bei Bauchspeicheldrüsen (2,6 im Vergleich zu 4 Prozent). Ähnliche Auffälligkeiten entdeckte Terpe auch beim Anteil der Privatversicherten am sogenannten beschleunigten Verfahren, bei dem die Transplantationszentren unabhängig von der Warteliste selbst Patienten auswählen dürfen. Terpe hat nach eigener Darstellung die Zahlen der für die Zuteilung von Spenderorganen zuständigen Stiftung Eurotransplant mit Stand August 2012 ausgewertet. Dabei legte er den Angaben zufolge die Zahl derjenigen Privatversicherten zugrunde, die tatsächlich auf der Warteliste für ein Organ stehen. Für den Anteil der Privatversicherten an den Transplantationen verwendete der Grünen-Politiker die Daten für das Jahr 2011. Der Vorstand der Deutschen Hospiz Stiftung, Eugen Brysch, forderte, die „offensichtliche Benachteiligung von gesetzlich Versicherten aufzuklären“. Ebenso verlangte er vom Gesetzgeber, „die Statistenrolle des Staates im Organspendesystem aufzugeben“. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Martina Bunge, kritisierte, bei“ der Organspende zeigten „sich die zynischen Folgen der Zwei-Klassen-Medizin in Deutschland“. Gesetzlich Versicherte würden nicht nur später behandelt oder von Leistungen und Arzneimitteln am Ende des Quartals ausgeschlossen, sie warteten auch länger auf ein lebensrettendes Spenderorgan. Bunge forderte: „Die Zwei-Klassen-Medizin ist ein Skandal und muss beendet werden.“ Der einzig sinnvolle Weg dazu sei die Abschaffung der privaten Krankenvollversicherung. dapd (Politik/Politik)
Norsk Hydro erhöht Aluminiumproduktion in Neuss
Berlin (dapd). Nach Abschluss eines langfristigen Stromliefervertrages mit dem Versorger Vattenfall will Norsk Hydro den Ausstoß seiner deutschen Aluminiumhütte in Neuss verdreifachen. Die Vertragsunterzeichnung sei eine wesentliche Voraussetzung dafür, „dass wir in der ersten Hälfte des kommenden Jahres die Produktion von 50.000 auf 100.000 Tonnen jährlich steigern können“, teilte das norwegische Unternehmen am Dienstag in Berlin mit. Norsk Hydro hatte die Produktion in Neuss bei Düsseldorf 2009 vor allem wegen hoher Stromkosten auf Notbetrieb gedrosselt. Der Vertrag von Norsk Hydro mit Vattenfall sieht binnen fünf Jahren die Lieferung von elf Terawattstunden elektrischer Energie vor. Der Strom sei allein für das Schmelzwerk von Norsk Hydro in Neuss bestimmt, sagte ein Sprecher von Vattenfall auf Anfrage von dapd. Zum vereinbarten Strompreis machte er keine Angaben. Elf Terawattstunden entsprechen knapp zwei Prozent des jährlichen deutschen Stromverbrauchs. Norsk Hydro hatte in der Vergangenheit über Verluste in Neuss wegen hoher Stromkosten geklagt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Baugewerbe warnt vor wachsender Wohnungsnot
Berlin (dapd). In Deutschland gibt es aus Sicht der Bauwirtschaft zu wenig bezahlbare Mietwohnungen für Menschen mit geringerem Einkommen. „Gerade in Ballungsgebieten droht immer deutlicher eine hausgemachte Wohnungsnot“, sagte der Präsident des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe, Hans-Hartwig Loewenstein, am Dienstag in Berlin. Zwar boome der Bau von Mehrfamilienhäusern etwa in den Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen. Doch spiele sich die Bautätigkeit weiter im oberen Preissegment ab. Auch Bezieher niedriger und mittlerer Einkommen müssten aber mit mehr bezahlbaren Mietwohnungen versorgt werden, erklärte Loewenstein. „Der Wohnungsneubau ist durch die Anforderungen an die Energieeffizienz, aber auch durch Preissteigerungen für den Baugrund so teuer geworden, dass er sich in vielen Fällen nur noch für das obere Mietpreissegment rechnet“, sagte er. Trotz steigender Zahlen im Wohnungsneubau kommen aus Sicht des Verbands hierzulande weiterhin zu wenig neue Wohnungen auf den Markt. So seien im vergangenen Jahr in Deutschland 183.000 neue Wohneinheiten fertiggestellt worden und damit deutlich weniger als die von vielen Experten für notwendig erachteten 230.000 Wohnungen, erklärte Loewenstein. Ungeachtet der eingetrübten Konjunktur sieht sich das deutsche Baugewerbe weiter auf Wachstumskurs. Zwar schraubte der Verband seine Prognose vom Frühjahr etwas zurück. Doch werde der Umsatz der Bauwirtschaft 2012 etwa 94 Milliarden Euro erreichen und damit im Jahresvergleich 2,3 Prozent wachsen, sagte Loewenstein. Im April hatte der Verband noch ein Plus von 3,8 Prozent auf fast 96 Milliarden Euro vorhergesagt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schäuble ermahnt griechischen Amtskollegen
Berlin (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat seinen griechischen Amtskollegen Jannis Stournaras ermahnt, alle vereinbarten Auflagen des europäischen Hilfspakets für Athen zu erfüllen. Schäuble habe den Gast in einem Gespräch am Dienstag in Berlin auf die Notwendigkeit hingewiesen, „dass Griechenland seine Verpflichtungen vollständig umsetzt“, teilte des Bundesfinanzministerium mit. Dies sei Voraussetzung für die Auszahlung weiterer Mittel aus dem zweiten Hilfspaket. Der griechische Ressortchef habe in der Unterredung „über die Fortschritte Griechenlands bei der Einhaltung der Auflagen des zweiten Anpassungsprogramms informiert“, hieß es weiter. Die beiden Politiker hätten sich „im Rahmen eines Arbeitstreffens in freundschaftlicher und kooperativer Atmosphäre ausgetauscht“. dapd (Politik/Politik)
Höhere Ausgaben bei Arzneimitteln in Ostdeutschland
Dresden (dapd). Die ostdeutschen Bundesländer liegen beim Pro-Kopf-Verbrauch von Medikamenten bundesweit vorn. Die gesetzlichen Krankenkassen gaben in der ambulanten Versorgung 2011 im Schnitt bundesweit 388 Euro pro Patient für Medikamente aus, wie der Verband Forschender Arzneimittelhersteller am Dienstag in Dresden mitteilte. Deutlich höher ist demnach der Verbrauch in den neuen Ländern: Spitzenreiter ist Mecklenburg-Vorpommern mit 493 Euro, gefolgt von Berlin mit 481 und Sachsen mit 474 Euro. Danach kommen Thüringen und Sachsen-Anhalt mit 463 und 458 Euro. Die geringsten Ausgaben verzeichnet Bayern mit 343 Euro. Grund für den vergleichsweise hohen Bedarf in den neuen Ländern sind den Angaben zufolge unter anderem die im Vergleich zum Bundesdurchschnitt ältere Bevölkerung, aber auch ein größerer Anteil an Übergewichtigen. dapd (Politik/Politik)