Berlin (dapd). Das Bundesregierung lehnt eine steuerliche Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften mit der Ehe weiter ab. Der Forderung des Bundesrats, mit dem Jahressteuergesetz 2013 das Ehegattensplitting auch für Homo-Ehen zu ermöglichen, werde nicht nachgekommen, sagte eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums am Mittwoch auf dapd-Anfrage nach der Sitzung des Bundeskabinetts. An der Auffassung der Regierung, dass zunächst ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu dieser Frage abgewartet werden soll, habe sich nichts geändert. Der Bundesrat hatte insgesamt 40 Änderungswünsche zum Jahressteuergesetz 2013 formuliert. Nach Angaben der Sprecherin wurden mit dem Kabinettsbeschluss vom Mittwoch 15 davon zugestimmt. Es handele sich vor allem um redaktionelle und technische Änderungen. Sieben Forderungen des Bundesrats seien zurückgewiesen worden. Die übrigen Wünsche der Länder würden nun ausführlich geprüft. dapd (Politik/Politik)
Mindestens drei Millionen Euro Schaden nach Münchner Bombensprengung
München (dapd). Die Sprengung einer Fliegerbombe in München hat Schäden von mindestens drei bis vier Millionen Euro verursacht. Allein bei der Versicherungskammer Bayern, dem größten Gebäudeversicherer im Freistaat, seien Meldungen in entsprechender Gesamtschadenhöhe eingegangen, wie die Kammer am Mittwoch in München mitteilte. Mehr als 20 Gebäudeschäden seien angezeigt worden. Nach gescheiterten Entschärfungsversuchen war der 250 Kilogramm schwere Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg am Dienstag vergangener Woche kontrolliert gesprengt worden. Dabei stieg eine riesige Feuersäule auf, mehrere Dächer fingen Feuer, vereinzelt brannte es in Häusern. dapd (Vermischtes/Wirtschaft)
VW steigert in Golf-Klasse Druck auf die Konkurrenz
Berlin (dapd). Mit dem Modellwechsel beim Golf erhöht Europas größer Autohersteller Volkswagen im wichtigsten Fahrzeugsegment den Druck auf die Konkurrenz: Der Wolfsburger Konzern senkt den Preis für die neue Generation des Kompaktwagens Golf effektiv um 445 Euro. Zwar kostet die Basisversion des Golf 7 unverändert 16.975 Euro. Allerdings bekommt der Kunde dafür nun den 85-PS-Golf und nicht mehr die 80-PS-Version, die abgeschafft wird. Der völlig neu konstruierte Wagen steht ab November bei den Händlern und ist ab sofort zu bestellen, wie VW am Dienstagabend in Berlin bei der Vorstellung des Autos mitteilte. VW geht davon aus, dass der Wagen weiter das Segment anführen wird. Der Golf werde „die Nummer eins seiner Klasse“ bleiben, sagte Entwicklungsvorstand Ulrich Hackenberg. Der Golf wird nach einem völlig neuen Produktionsmodell mit dem Namen MQB gefertigt, der dem Konzern Einsparungen gegenüber dem Vorgängermodell von 20 Prozent bringen soll. Laut Hackenberg werden diese Einsparungen schon jetzt sichtbar, obwohl der neue Golf erst seit wenigen Wochen vom Band läuft. VW gibt die Kostenvorteile über den Preis offenbar zumindest teilweise an die Kunden weiter: Das neue Auto ist technisch deutlich anspruchsvoller als der Vorgänger Golf 6 und wird mit mehr und besseren Funktionen angeboten, etwa einer Bremse, die den Wagen nach einer Kollision auf der Spur hält. Außerdem bekommt der Golf serienmäßig Start-Stopp-Automatik, elektrische Handbremse, sieben Airbags, Klimaanlage oder Radio mit Touchscreen. Indirekt wird der Wagen so nochmal billiger und konkurrenzfähiger gegenüber Rivalen wie Opel Astra oder Renault Megane. VW gewinnt seit Monaten vor allem in Europa Marktanteile und bedrängt so die anderen Marken immer mehr. Vorstandschef Martin Winterkorn hatte bei der Premiere in der Neuen Nationalgalerie in Berlin die Bedeutung der neuen Generation des Kompaktwagens für den größten Autokonzern Europas betont. „Die Generation Nummer sieben ist ein weiterer Meilenstein auf unserem Weg zur Spitze“, sagte er. Er nannte den Golf ein Vorbild für die Konkurrenz. „Was der Golf vormacht, dem eifern andere nach“, sagte der VW-Chef. Die siebte Auflage des Erfolgsmodells ist nach VW-Angaben 100 Kilogramm leichter, sechs Zentimeter länger und rund einen Zentimeter breiter als der Vorgänger. Der Spritverbrauch soll durch das niedrigere Gewicht in den sparsamsten Versionen um bis zu 23 Prozent fallen – auf 4,8 Liter je 100 Kilometer beim Benziner und rund 3,3 Liter in der Dieselversion. Das Modell ist nach früheren Angaben von Winterkorn das wichtigste Auto des Wolfsburger Herstellers. Die Produktion läuft bereits seit mehreren Wochen unter größter Geheimhaltung in den Werken Wolfsburg und Mosel. Im vergangenen Jahr verkaufte VW etwa 900.000 Stück des Klassikers. Vertriebschef Christian Klingler wollte sich nicht zu Absatzzielen der neuen Generation äußern Zur Weltpremiere hatte der größte Autobauer Europas mehrere Hundert Gäste in die Neue Nationalgalerie in Berlin geladen. Vor der Tür der von der Polizei streng abgeschirmten Veranstaltung demonstrierte die Umweltschutzorganisation Greenpeace gegen VW. Greenpeace ist der neue Golf immer noch nicht sparsam genug. An der Vorstellung nahmen Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sowie Schauspieler wie Christian Ulmen oder Christian Berkel teil. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Flughafengemeinschaft unterstützt BER
Berlin (dapd). Die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen hat an die Politik appelliert, den neuen Berliner Hauptstadtflughafen geschlossen zu unterstützen. Um die Finanzierung des Projekts auch durch EU-Gelder zu gewährleisten, dürfe es nach dem Termin-Chaos nicht zerredet werden, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Ralph Beisel, am Mittwoch im RBB-Inforadio. „Wenn wir hier Streit haben, können wir in Brüssel nicht überzeugen.“ Die Flughäfen in Deutschland hätten im Ausland einen guten Ruf, betonte Beisel. „Was wir in Berlin sehen, kann keinen Flughafenchef glücklich machen.“ Man sei aber insgesamt zuversichtlich, dass Berlin einen schönen Flughafen bekommen werde, der alle Standards erfülle. Die Finanzierung des Hauptstadtflughafens ist eines der Themen der Aufsichtsratssitzung am Freitag. Dabei wird voraussichtlich auch der neue Eröffnungstermin im Oktober 2013 bestätigt, der am Dienstag bekannt geworden war. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Innensenator macht Kampf gegen Antisemitismus zur Chefsache
Berlin (dapd). Nach einem erneuten antisemitischen Zwischenfall in Berlin hat Innensenator Frank Henkel (CDU) den Kampf gegen den Antisemitismus zur Chefsache erklärt. „Es ist beschämend, dass es wieder zu einem solchen Vorfall in Berlin gekommen ist“, sagte Henkel der „Berliner Morgenpost“ (Mittwochausgabe). Es sei ihm ein großes Anliegen, „dass die Vielfalt in unserer Stadt bewahrt bleibt und solches Gedankengut aus den Köpfen verschwindet“. Dafür werde er sich persönlich engagieren. Am Montag waren jüdische Kinder im Alter zwischen zwölf und 15 Jahren auf dem Weg zur Schule von arabischstämmigen Frauen und Männern beleidigt worden. Nach dem Überfall auf einen Rabbiner war dies bereits der zweite Vorfall innerhalb einer Woche. dapd (Politik/Politik)
Verkehrsministerium will die Bahnpreise angeblich stärker kontrollieren lassen
Frankfurt/Main (dapd). Privatbahnen werden möglicherweise ihre Fahrscheine künftig günstiger anbieten. Die Deutsche Bahn soll ihre Preise für die Nutzung der Schienen in Zukunft vorher von der Bundesnetzagentur genehmigen lassen, wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ am Mittwoch unter Berufung auf Pläne des Bundesverkehrsministeriums berichtete. Die Folge könnten sinkende Kosten für die Wettbewerber sein und damit auch niedrigere Fahrpreise. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will dem Bericht zufolge noch im September das neue Eisenbahnregulierungsgesetz ins Kabinett bringen. Über die Trassenpreise wird seit längerer Zeit gestritten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bankenverband verlangt europäische Kontrolle aller Kreditinstitute
Köln (dapd). Der Bundesverband deutscher Banken hat sich für eine Aufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB) über sämtliche europäischen Kreditinstitute ausgesprochen. Der Hauptgeschäftsführer des Bankenverbandes, Michael Kemmer, nannte es am Mittwoch im Deutschlandfunk eine gute Idee, alle 6.000 Banken durch die Zentralbank kontrollieren zu lassen. „Wenn wir mehr Europa wollen, dann müssen wir auch schauen, dass wir auch die Banken nach einheitlichen Regeln europaweit beaufsichtigen“, sagte er. Dabei werde die EZB allerdings kleine Sparkassen nicht mit den gleichen Mitteln und Regeln beaufsichtigen wie große Institute wie die Deutsche Bank, sagte Kemmer. Nach dem Grundsatz der doppelten Proportionalität würden kleinere Banken schon heute geringer beaufsichtigt. Wenn diese Regel auch bei der Aufsicht durch die EZB eingehalten werde, spreche nichts gegen eine europaweite Aufsicht nach einheitlichen Regeln. Die Übereinstimmung zwischen dem Bankenverband und den deutschen Sparkassen bei der Frage der neuen Aufsicht sei größer, als es auf den ersten Blick erscheine. Ob kleine Banken allein durch die nationale Aufsicht kontrollierte würden oder ob die EZB als Regel setzende Behörde noch darüber stehe, sei nicht entscheidend. „Der Dissen ist momentan auch etwas aufgebauscht und nicht so riesengroß“, betonte Kemmer. Der Bankenverband sprach sich zudem dafür aus, innerhalb der EZB eine „chinesische Mauer“ zwischen geldpolitischen Aufgaben und den Aufgaben der Bankenaufsicht zu errichten. Um Interessenkonflikte innerhalb der EZB zu vermeiden, sei eine Trennung zwischen beiden Aufgaben angeraten. Es werde die Gründung einer Tochtergesellschaft der EZB diskutiert, die dann für die Bankenaufsicht zuständig sei. „Wenn es so läuft, dann ist das durchaus vernünftig“, sagte der Verbandsgeschäftsführer. Im Moment sei die EZB in Europa die einzige Institution, die für die gemeinsame Bankenaufsicht infrage komme, betonte Kemmer. Sie werde sich in dieser Funktion einer parlamentarischen Kontrolle unterwerfen müssen. Eine neue Institution für die Aufsicht zu schaffen, erfordere sehr viel mehr Zeit, als derzeit eingeplant sei. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kostendruck der Airlines beflügelt die Flugzeugindustrie
Berlin/Schönefeld (dapd-lbg). Die Gegensätze in der zivilen Luftfahrt können größer kaum sein: Die Flugzeugindustrie boomt, die Luftverkehrswirtschaft dagegen krebst zumindest in Europa und Amerika an der Grenze zwischen roten und schwarzen Zahlen. In diesem Umfeld kommt die Fachwelt in der kommenden Woche zu einer ihrer größten Messen zusammen, der ILA. Auch hier wird die These „Verkehr ist zu billig“ eine neue Bestätigung finden. Die Fluggesellschaften verhelfen der gesamten Branche zu Gewinnen, kommen aber selbst nicht nachhaltig in die Gewinnzone. Sie haben vor Jahren, als sie sich auf ihr „Kerngeschäft konzentrieren“ wollten, ihre Anteile an den Reservierungssystemen teilweise oder ganz verkauft in der Annahme, das werfe ohnehin kaum Gewinne ab. Ein kapitaler Fehler, wie man heute weiß. Jetzt wird teilweise versucht, sie wieder zurückzukaufen. Die Marge der Reservierungssysteme übertrifft die der Fluggesellschaften bei weitem. Neben dem schon bekannten Problem der Konkurrenz aus den arabischen Ländern haben die deutschen Gesellschaften auch noch kein Rezept gefunden, wie sie den nationalen Verkehr rentabel gestalten können. „Die deutschen Fluggesellschaften haben – verglichen mit manchen Nachbarn – das Problem der dezentralen Struktur des Landes“, sagt Klaus-Peter Siegloch, der Präsident des Verbandes der deutschen Luftverkehrswirtschaft BDL. „Die Ballungsräume Frankfurt und München haben etwa im Vergleich zu London und Paris zu wenig Einwohner, Berlin hat zu wenig Geschäftsreisende.“ Deshalb ist es ganz gefährlich für Lufthansa und Air Berlin, wenn sie im Inlandsverkehr Preiskriege miteinander ausfechten. Die Fachleute sind sich einig: Fliegen wird teurer werden, schon wegen der objektiven Preistreiber Kerosin, Luftverkehrssteuer oder Emissions-Zertifikate. Dazu kommt, dass die regionalen Flughäfen die Landegebühren auf den Prüfstand stellen müssen, weil die öffentliche Hand nicht mehr auf EU-Subventionen rechnen kann und die Länder sich zur Schuldenbremse verpflichtet haben. Deshalb „wird auch das Feld für Billig-Airlines schwieriger“, sagt Siegloch. Die Flugzeugindustrie dagegen kann sich gerade wegen der heiklen Situation der Airlines freuen. Airbus zum Beispiel bezifferte gerade den weltweiten Bedarf bis 2031 auf 28.200 Passagier- und Frachtmaschinen. Air-Berlin-Chef Hartmut Mehdorn storniert trotz Finanznot die Bestellungen für Airbusse und Boeings nicht, sondern will alle Verträge einhalten. Er begründet das damit, dass eine junge Flotte wegen geringen Kerosinverbrauchs und geringer Wartungskosten am Ende Geld spare. Wenn die Flugzeuge größer werden, wird auch das Problem größer. Weil noch mehr Fluggäste zu nicht kostendeckenden Tarifen zu den Hubs gebracht werden müssen. Die Kosten müssen sinken. Das ist übrigens auch der wirtschaftliche Hintergrund für den aktuellen Streik der Lufthansa-Flugbegleiter. Hauptgeschäftsführer Dietmar Schrick vom Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) sagt: „Die Flugzeugindustrie hat ein gutes Auftragspolster.“ Es reiche für sechs bis sieben Jahre. „Airbus schiebt mehr als 4.500 Bestellungen und Optionen vor sich her, bei Boeing ist es ähnlich. Deshalb soll die Produktion in den nächsten drei Jahren um 40 Prozent gesteigert werden.“ Die Flugzeugindustrie, zu der in Deutschland auch sehr viele Zulieferer gehören, hat im Moment eher ein Luxusproblem, „den akuten Fachkräftemangel“, sagt Schrick. BDLI-Sprecher Christopher Bach ergänzt, dass sein Verband auf der ILA mit einem Career Center die „größte Job-Plattform in Europa“ der Branche bereitstellt. So ist der Boden für erfolgreiche Geschäfte auf dem neuen Messegelände in Schönefeld bereitet. Nur vor einem unbeeinflussbaren Faktor haben alle bei der ILA Respekt: dem Wetter. Die Zahl der möglichen Flugzeugbestellungen beeinflusst das natürlich nicht. Aber für die Publikumstage ist es ausschlaggebend. 200.000 Besucher sollen es bei schönem Wetter werden. (ILA: http://www.ila-berlin.de/ila2012/home/index.cfm BDLI: http://www.bdli.de BDL: http://www.bdl.aero ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundeswehr übt ab Donnerstag für die ILA
Berlin/Schönefeld (dapd-bln). Knapp eine Woche vor Eröffnung der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Schönefeld (11. bis 16. September) laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Auf dem neuen Veranstaltungsgelände beim Dorf Selchow werden in den Hallen die Stände der Aussteller aufgebaut und die Pavillons eingerichtet. 50 Chalets mit Terrassen mit Blick aufs Flugfeld wurden gebaut. Hier empfangen Hersteller wie EADS und Eurocopter ihre Kunden, wie ILA-Sprecher Wolfgang Rogall sagte. Das allgemeine Publikum könne die Flugschauen vom Freigelände aus gut beobachten. Insgesamt mehr als 1.200 Aussteller aus 45 Ländern präsentieren auf der 250.000 Quadratmeter großen Fläche westlich des künftigen Hauptstadtflughafens Berlin-Brandenburg ein breites Spektrum an Hightech-Produkten, Systemen und Verfahren der Aerospace-Industrie. Laut Rogall mehr ausstellende Firmen als je zuvor auf dieser ältesten Luftfahrtmesse der Welt. Auch hinter den Kulissen wird mit Hochdruck gearbeitet. In der zentralen Koordinierungsstelle sitze ein Team aus 20 Experten über dem komplexen Flugprogramm sowie über dem Zeitplan für den An- und Abflug der Maschinen, die auf der ILA am Boden und in der Luft zu sehen seien, sagte der ILA-Sprecher. Die Passagier- und Transportmaschinen, Geschäftsflugzeuge und Oldtimer, Düsenjäger und Helikopter würden nach und nach ab Freitag (7. September) und während der Messe auf dem Gelände eintreffen. Alle Maschinen müssten einen Abnahmeflug leisten, sagte Rogall. Schon am Donnerstag (6. September) beginnt die Bundeswehr als größter Einzelaussteller mit Übungsflügen über dem Gelände. Dabei landeten die Piloten aber noch nicht. Während der ILA könne dann voraussichtlich beobachtet werden, wie sich Soldaten aus Hubschraubern abseilen oder Paletten mit Hilfsgütern abgeworfen würden. Auch die Platzierung der Fluggeräte auf dem Freigelände müsse ständig neu koordiniert werden. Denn wenn die beiden weltgrößten Passagierflugzeuge Airbus A380 und die Boeing 747-8 zu ihrer Startposition gezogen werden, müsse Platz geschaffen werden. Zu sehen sind am Boden und in der Luft insgesamt rund 270 Fluggeräte aller Größen, Kategorien und Entwicklungsepochen. Dazu zählen der Militärtransporter A400M sowie der Airbus Supertransporter Beluga mit der weltweit größten Ladefläche eines Flugzeugs. Mit Spannung würden der neue X-3-Hybrid-Demonstrator von Eurocopter und die polnische Variante des Black-Hawk-Hubschraubers erwartet, sagte Rogall. Dazu kommen moderne Kampfflugzeuge. Rund ein Drittel der Messe zählt nach den Worten des ILA-Sprechers zum militärischen Bereich, zwei Drittel zur zivilen Luftfahrt. Abgesehen von unbemannten Fluggeräten werden fast alle Maschinen am Himmel zu sehen sein. Showflieger sollen in der Luft Pirouetten drehen und Saltos vollziehen. In der Mittagszeit zwischen 12.30 und 14.30 Uhr flögen nur geräuscharme Flugzeuge über dem Gelände, versprach Rogall. Düsenjäger starteten nach 14.30 Uhr. An den Publikumstagen plane die türkische Nationalstaffel eine Vorführung, an den Fachbesuchertagen starte die polnische Nationalstaffel. Auch die Luftwaffe werde ihr Können demonstrieren. Die Einwohner des unmittelbar am Ausstellungsgelände gelegenen Ortes Selchow übrigens haben zur Entschädigung für den zu erwartenden Lärm pro Haushalt zwei Freikarten für die ILA bekommen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
UFO-Streik sorgt noch immer für Flugausfälle
Frankfurt/München (dapd). Wegen des Streiks der Flugbegleiter hat die Lufthansa auch am Mittwoch rund 20 Verbindungen gestrichen. Mehr als 1.500 Passagiere saßen an zuvor bestreikten Flughäfen fest und mussten die Nacht zum Mittwoch in Hotels verbringen. In den Flughäfen Frankfurt am Main und München schliefen Dutzende Passagiere auf Feldbetten, wie ein Lufthansa-Sprecher berichtete. Am Freitag verschärft die Flugbegleitergewerkschaft UFO ihren Arbeitskampf. Die Gewerkschaft will dann bundesweit 24 Stunden lang streiken. Die Flugbegleiter fordern höhere Löhne und wehren sich gegen den Einsatz von Leiharbeitern. UFO hatte am Dienstag für jeweils acht Stunden die Flughäfen Frankfurt und Berlin bestreikt. Eine weitere Arbeitsniederlegung in München dauerte elf Stunden und endete erst um Mitternacht. Betroffen von den Streiks waren mehr als 43.000 Fluggäste. Die Lufthansa musste rund 350 Flüge streichen. Am Mittwoch fielen vor allem Flüge aus dem Ausland nach Frankfurt und München aus, vereinzelt auch noch innerdeutsche Flüge. Mit einer Ausnahmeregelung vom nächtlichen Flugverbot konnte die Lufthansa bis 1.00 Uhr einige Flüge nachholen, die zunächst gestrichen worden waren. Dennoch mussten allein in Frankfurt 75 Passagiere im Flughafen übernachten. Auch in München hatte das Deutsche Rote Kreuz Feldbetten für gestrandete Reisende aufgestellt. Der UFO-Vorsitzende Nicoley Baublies sprach von einer „überwältigenden Resonanz“ auf den Streikaufruf. Die Arbeitskampftaktik seiner Organisation verteidigte er. Die Lufthansa rufe zwar zu Gesprächen auf, habe sich aber seit Beginn der Streiks von Stewardessen und Stewards nicht gerührt, sagte Baublies im ZDF. Die Fluggesellschaft wolle die Gehälter des Kabinenpersonals um 20 bis 30 Prozent kürzen. Baublies sagte, seine Gewerkschaft habe eine Senkung der Personalkosten angeboten. Die Lufthansa wolle aber sowohl Einbußen für die Flugbegleiter als auch die Gründung einer Billigfluglinie. Nachdem 13 Monate Verhandlungen zu keinem Ergebnis geführt hätten, müsse auch für eine kleine Gewerkschaft wie UFO der Streik eine Option sein. Die Ankündigung eines bundesweiten Streiks für Freitag lasse Lufthansa und Passagieren zweieinhalb Tage Zeit für die Vorbereitung. Die bisherigen Streiks hatte die Gewerkschaft jeweils nur sechs Stunden vor Beginn angekündigt. Der ehemalige Chef der Monopolkommission, Justus Haucap, lehnt Überlegungen der Politik ab, angesichts des Streiks der Flugbegleiter eine gesetzliche Regelung zur Wiederherstellung der Tarifeinheit anzustreben. „Ich halte nichts davon, bei jedem kleineren Streik zu fordern, das Recht von Gewerkschaften zu beschneiden“, sagte der Direktor des Düsseldorfer Instituts für Wettbewerbsökonomie „Handelsblatt Online“. Wichtig sei vielmehr, dass auch bei Streiks die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibe und die Interessen der unbeteiligten Verbraucher berücksichtigt würden. „Diese Abwägung sollten gegebenenfalls die Arbeitsgerichte vornehmen.“ ( www.lufthansa.de ;www.ufo-online.com ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)