Mainz (dapd-rps). Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) zieht sich aus der Politik zurück. Der 63-Jährige wird Anfang des kommenden Jahres aus gesundheitlichen Gründen von seinem Amt als Ministerpräsident zurücktreten. Das sagte der dienstälteste Regierungschef der Republik nach einer gemeinsamen Sitzung der …
Berlin (dapd). Der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Klaus Barthel, fordert vom designierten Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück Entgegenkommen bei der Rentendiskussion. „Wir freuen uns, dass nun feststeht, wer Kanzlerkandidat wird“, sagte Barthel der „Bild“-Zeitung (Onlineausgabe). „Es ist dabei zwingend notwendig, dass Peer Steinbrück …
Berlin (dapd). Nach der Nominierung des designierten SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück hat Parteichef Sigmar Gabriel einer Ampel-Koalition mit Grünen und FDP nach der Bundeswahl eine Absage erteilt. „Wir wollen das nicht, weil das sicher eine schwierige Koalition wäre“, sagte Gabriel am Freitagabend im …
Berlin (dapd). Steinbrück fordert Merkel heraus: Die SPD hat ihre K-Frage deutlich früher als erwartet geklärt. Parteichef Sigmar Gabriel nominierte bereits am Freitag öffentlich den früheren Finanzminister Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten und Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Bundestagswahl 2013. …
Wolfsburg (dapd). Der Volkswagen-Konzern ruft 6.700 Kompaktvans mit Erdgasantrieb vom Typ Touran EcoFuel in die Werkstätten zurück. Grund für die Aktion sei die „vorsorgliche Überprüfung“ der unter dem Fahrzeugboden montierten Erdgastanks, erklärte der Automobilhersteller am Freitagabend in Wolfsburg. Betroffen von der Rückholaktion …
Hamburg (dapd-nrd). Studenten staatlicher Hochschulen in Hamburg müssen zum beginnenden Wintersemester keine Studiengebühren mehr zahlen. Der Senat hat die allgemeine Studiengebühr zum 1. Oktober 2012 abgeschafft, wie die Pressestelle am Freitag mitteilte. „Studiengebühren sind sozial ungerecht“, sagte Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD). Als …
Berlin (dapd-hes). Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) bestreitet, die Polizeiermittlungen im Fall der Ceska-Mordserie behindert zu haben. Die umstrittene Entscheidung, Quellen eines tatverdächtigen Verfassungsschützers nicht offenzulegen, sei auch aus heutiger Sicht noch „richtig und rechtlich geboten“ gewesen, sagte Bouffier am Freitag …
Berlin (dapd). Außerhalb der SPD hat die Kür Peer Steinbrücks zum sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten für sehr gemischte Reaktionen gesorgt. Während Regierungschefin und CDU-Chefin Angela Merkel die Nominierung am Freitag demonstrativ gelassen kommentieren ließ, werteten andere Politiker der schwarz-gelben Koalition Steinbrück als „Notlösung“ und …
Berlin (dapd). Steinbrück gegen Merkel – das ist das Duell bei der Bundestagswahl 2013. Die SPD hat ihre K-Frage deutlich früher als erwartet geklärt: Parteichef Sigmar Gabriel nominierte bereits am Freitag öffentlich den früheren Finanzminister Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten und Herausforderer von …
Mainz (dapd-rps). Manche nennen Malu Dreyer die „Gute-Laune-Ministerin“, für SPD-Parteifreunde ist Marie Luise, wie sie eigentlich heißt, schlicht die „Königin der Herzen“. Nun könnte die 51-Jährige an die Spitze der rheinland-pfälzischen Landesregierung rücken. Dreyer soll offenbar die Nachfolge Kurt Becks antreten. Im …