Rostock (dapd). Die Junge Union (JU) hat bei ihrem Deutschlandtag in Rostock am Sonntag ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet. Darin wollen die jungen Christdemokraten künftig ihre Politik stärker auf den demografische Wandel und den Umgang mit neuen Medien ausrichten. „Das Programm ist ein klares Bekenntnis zu bürgerlichen Traditionen und zur sozialen Marktwirtschaft“, sagte der JU-Vorsitzende Philipp Mißfelder der Nachrichtenagentur dapd. Ein Jahr vor der Bundestagswahl orientiert sich die Nachwuchsorganisation inhaltlich deutlich an der Mutterpartei CDU. Das bisherige Grundsatzprogramm stammte von 1995, also aus einer Zeit, als das Internet kaum eine Rolle spielte. Mißfelder sagte, in der neuen Fassung nehme das Thema daher einen breiten Raum ein. Das Internet müsse allen zugänglich sein, eine digitale Spaltung der Gesellschaft müsse verhindert werden. Zudem fordert die JU eine Reform des Urheberrechts, um die Interessen von Urhebern und Nutzern auszutarieren. Jüngere vor zu hohen Belastungen schützen Beim Thema älter werdende Gesellschaft fordert die JU, im Grundgesetz zu verankern, dass alle neuen Gesetze auf ihre Generationengerechtigkeit überprüft werden müssen. Die Jüngeren müssten vor zu hohen Belastungen geschützt werden. So dürfe im Gesundheitsbereich nicht hingenommen werden, dass kommenden Generationen eine schlechtere medizinische Versorgung drohe. Bereits im Vorfeld des dreitägigen Deutschlandtags hatte Mißfelder die Pläne für eine Zuschussrente von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kritisiert. Die Junge Union setze auf mehr Eigenverantwortung statt auf Umverteilung, sagte er. dapd (Politik/Politik)
Nokia verliert weiter Marktanteile
München (dapd). Der finnische Handy-Hersteller Nokia verliert Branchenbeobachtern zufolge weiter kräftig Marktanteile. In Deutschland ist der Anteil an den aktuell eingesetzten Smartphones im August auf 17,7 Prozent abgestürzt, wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ am Sonntag unter Berufung auf Zahlen des Marktforschungsunternehmens Comscore meldete. Im Jahr zuvor seien es demnach noch 31 Prozent gewesen. In den USA nutzten sogar nur noch 3,5 Prozent die Geräte der Finnen, nach 5,2 Prozent im Jahr zuvor. In den fünften größten Ländern Europas zusammen sei der Anteil in diesem Zeitraum von 32,6 auf 25,9 Prozent gefallen. In allen drei Regionen habe der koreanische Hersteller Samsung inzwischen die Marktführerschaft übernommen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Roth gegen Ampel und Bündnis mit Union
München (dapd). Die Grünen schließen laut Parteichefin Claudia Roth eine Ampelkoalition und ein Bündnis mit der Union nach der Bundestagswahl 2013 aus. Eine Koalition mit der FDP sei mit den Grünen „nicht zu machen“, sagte Roth der „Süddeutschen Zeitung“. Sie fügte hinzu: „Sowohl Herrn Kubicki als auch Peer Steinbrück sei deshalb gesagt: Sie sollen jetzt mal aufhören zu ampeln“. Roth betonte, es gebe keine Partei, die „weiter weg von grünen Inhalten ist als die FDP“. Bei der Bundestagswahl werde es daher um Rot-Grün gehen oder die Bildung einer großen Koalition. Roth lehnte zudem schwarz-grüne Planspiele ab: „Wir wollen nicht nur einen Regierungswechsel, sondern einen Politikwechsel. Der ist aber mit der Union, zu der nun mal auch die CSU gehört, nicht möglich.“ Seit Wochen wird in Berlin jedoch über ein mögliches Ampelbündnis spekuliert, sollte es für Rot-Grün 2013 nicht reichen. In der wöchentlichen Emnid-Umfrage im Auftrag der Zeitung „Bild am Sonntag“ haben Sozialdemokraten und Grüne derzeit keine Regierungsmehrheit. Danach kommt die SPD auf 28 Prozent, die Grünen erreichen zwölf Prozent. Die Union liegt unverändert bei 37 Prozent, die FDP bei fünf Prozent. Die Linkspartei erreicht in der Umfrage acht Prozent, die Piratenpartei sechs Prozent. Eine Festlegung auf Rot-Grün würde die Chancen einer Regierungsbeteiligung der Grünen aus heutiger Sicht also stark verkleinern. Roth selbst bewirbt sich um die Spitzenkandidatur ihrer Partei, die durch eine Urwahl entschieden werden soll. Bei den Grünen sind 59.266 Mitglieder wahlberechtigt. Die Briefwahl läuft bis zum 30. Oktober. Das Ergebnis soll voraussichtlich am 10. November vorliegen. Für das Grünen-Spitzenduo kandidieren neben Roth auch Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt, die Fraktionsvorsitzende Renate Künast und zwölf Männer – darunter Künasts Ko-Vorsitzender Jürgen Trittin. Dem Spitzenduo muss mindestens eine Frau angehören. Steinbrück soll sich Kraft zum Vorbild nehmen Die Grünen-Chefin begrüßte, dass sich die Sozialdemokraten auf den Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück geeinigt hätten. Nunmehr müsse dieser jedoch seine Partei für sich gewinnen. „Ich habe leider oft genug erlebt, dass die SPD selbst im Wahlkampf gespalten war“, sagte Roth. Dass Steinbrück einst als „Grünen-Fresser“ galt, sah die Parteichefin gelassen: Sie halte den SPD-Kandidaten für lernfähig im Umgang mit Koalitionspartnern. „Peer Steinbrück kann sich bei seiner Nach-Nachfolgerin Hannelore Kraft anschauen, wie man das anständig und mit Respekt voreinander hinbekommt.“ Einen gemeinsamen Wahlkampf von SPD und Grünen lehnte Roth ab: „Es wird keinen Wahlkampf geben wie 1998, als man nach 16 Jahren Kohl vom rot-grünen Projekt gesprochen hat.“ Dennoch würden sich auch 2013 „zwei Lager gegenüberstehen“. Dabei würden die Grünen jedoch stets ihre Eigenständigkeit wahren. dapd (Politik/Politik)
Bayerns Grüne blasen zum Sturm auf die Staatskanzlei
Rosenheim (dapd). Bayerns Grüne zeigen sich ein knappes Jahr vor der nächsten Landtagswahl kampflustig. Heftige Attacken auf CSU und FDP prägten am Wochenende den Parteitag in Rosenheim. Grünen-Fraktionschefin Margarete Bause wurde am Samstag mit einem Ergebnis von 93,7 Prozent zur Spitzenkandidatin gekürt. Am Sonntag bestätigten die Delegierten den Grünen-Landesvorsitzenden Dieter Janecek für zwei weitere Jahre im Amt. Er bekam ein Ergebnis von 83,6 Prozent. Janecek kündigte an: „Wir machen einen fetten Wahlkampf nächstes Jahr!“ Die Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth rief am Samstag dazu auf, geschlossen für einen Regierungswechsel in Bayern und im Bund zu kämpfen. Eine Zusammenarbeit mit der FDP im Rahmen einer Ampelkoalition lehnte sie strikt ab. Roth sagte: „Wir sind wirklich gute Menschen, aber wir sind nicht die Reha für eine siechende FDP.“ Roth kritisierte, die CSU sei nicht christlich oder sozial, sondern „unanständig“ und frei von jeder bürgerlichen Tugend. In der Debatte über die Euro-Schuldenkrise schüre die Partei von Ministerpräsident Horst Seehofer auf dumm-dreiste Art antieuropäische Ressentiments. Der Sprecher der deutschen Grünen im Europaparlament, Reinhard Bütikofer, warf sowohl Seehofer als auch dem Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger Populismus vor. Die Grünen dürften „nicht den Hauch eines Zweifels“ entstehen lassen, dass sie „das Gegengift“ gegen „nationalistische Verhetzung“ seien. Vorwürfe an Merkel wegen Energiewende Roth kritisierte ferner, die geplante Energiewende werde von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) „systematisch hintertrieben“. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) greife aber nicht ein, sondern lasse wertvolle Zeit verstreichen. Auch Bause warf Union und FDP vor, die Energiewende zu torpedieren. Es dürfe aber kein „Zurück ins Atomzeitalter“ geben. Bause rief den Delegierten zu: „Die CSU ist spitze, wenn es darum geht, Peinlichkeitsrekorde aufzustellen.“ Die CSU zeige eine Mischung aus „Großkotzigkeit und Kleingeistigkeit“. Bause fügte hinzu: „Denen wollen wir nicht mehr länger unser Bayern überlassen.“ Die Fraktionschefin bekam bei der Wahl zur Spitzenkandidatin 238 von 254 gültigen Stimmen. Zehn Delegierte votierten mit Nein, sechs enthielten sich. Roth kündigt „schwärzesten“ Herbst für die CSU an Roth betonte, im nächsten Jahr gebe es gleich zwei Mal die Möglichkeit, die CSU in die Opposition zu schicken: „Wir werden den bayerischen Herbst 2013 zum schwärzesten machen, den die CSU je erlebt hat – und zum grünsten in der Geschichte des Bayernlands und zum grünsten in der Geschichte der ganzen Bundesrepublik.“ Grünen-Landeschefin Theresa Schopper sagte in ihrer Rede: „Schwarz-Gelb in Bayern und im Bund gehört in die politische Reha geschickt!“ Die Grünen müssten bis zum Herbst nächsten Jahres aber noch stärker als in den gegenwärtigen Umfragen werden. Schopper fügte hinzu, die CSU glaube, dass sie schon wieder Witterung zur absoluten Mehrheit aufgenommen habe. Die frühere „Arroganz der Macht“ wolle aber niemand mehr in Bayern. dapd (Politik/Politik)
Mediziner werfen Aigner Ignoranz bei gefährlichem Botulismus vor
Berlin (dapd). Ärzte und Tiermediziner werfen Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) vor, eine Seuche zu ignorieren, die vom Tier auf den Menschen überspringen kann. Der Neurologe Dirk Dressler von der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) sagte dem Nachrichtenmagazin „Focus“: „Wir haben Frau Aigner auf unsere Befunde zum chronischen Botulismus hingewiesen.“ Das Ministerium habe jedoch Wissenschaftler mit einer Untersuchung beauftragt, „die sich schon jetzt auf ein negatives Ergebnis festgelegt haben“, erklärte Dressler. 2,2 Millionen Euro hat das Ministerium für eine entsprechende Untersuchung ausgegeben. Das Ministerium weist die Vorwürfe allerdings zurück. Der Veterinär Helge Böhnel schätzt dem Magazin zufolge, dass mehr als 3000 deutsche Rinderbetriebe von der Krankheit betroffen seien. Unter dem Namen chronischer Botulismus diskutieren Forscher derzeit ein schleichendes Rindersterben, das vom selben Erreger verursacht wird, der auch für den akuten Botulismus verantwortlich ist. Dabei sterben Menschen und Tiere binnen kurzer Zeit an Muskellähmungen. dapd (Politik/Politik)
Ramsauer will europäisches Vorgehen gegen Öldämpfe in Kabinen
Hamburg (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) fordert angesichts der Probleme mit belasteter Kabinenluft in Passagierflugzeugen ein gemeinsames europäisches Vorgehen. Das Thema gehöre auch in Brüssel auf die Tagesordnung, sagte er dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Er wies Vorwürfe zurück, die Behörden würden Probleme mit den Öldämpfen vertuschen. Die Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung befasse sich seit Jahren intensiv mit dem Thema Kabinenluft, sagte Ramsauer. „Nichts wird von den Ermittlern unter den Teppich gekehrt“, betonte er. Der Grünen-Abgeordnete Markus Tressel kritisierte dagegen Ramsauer: „Das Ministerium hätte schon vor Jahren aktiv werden können.“ So habe das Luftfahrt-Bundesamt in einem internen Papier bereits 2003 gewarnt, dass Ölrückstände in Triebwerken „zur gesundheitsschädlichen Verunreinigung der Kabinenluft“ sowie „Vergiftungserscheinungen bei der Flugbesatzung“ führen könnten. Der Sprecher der Pilotenvereinigung Cockpit (VC), Jörg Handwerg, schätzt laut dem Nachrichtenmagazin „Focus“, dass es bei „deutschen Airlines bis zu zehn Vorfälle pro Woche gibt“. dapd (Vermischtes/Wirtschaft)
Tübingens Grünen-Oberbürgermeister will City-Maut rasch einführen
Berlin (dapd). Der Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer (Grüne), drängt auf eine rasche Einführung der City-Maut in deutschen Großstädten. Palmer schrieb in einem Beitrag für Zeitung „Bild am Sonntag“: „London hat sie. Stockholm hat sie. Mailand hat sie. Die City-Maut ist bereits Realität in europäischen Städten. Wo sie eingeführt wird, sind die Erfahrungen immer positiv. Weniger Staus und Lärm, bessere Luft, weniger Blech, dafür mehr Raum für Menschen auf Straßen und Plätzen.“ Zur Begründung schrieb Palmer: „Egal wie gut der öffentliche Nahverkehr ausgebaut ist, so lange die Straßen umsonst sind, stehen wir alle zusammen im Stau.“ Nur mit einer City-Maut komme der Verkehr in den Zentren schneller voran. Das nütze auch dem Handel. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Hofreiter rechnet mit neuen Problemen bei Flughafen-Finanzierung
Berlin (dapd). Der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses, Anton Hofreiter (Grüne), sieht Schwierigkeiten bei der weiteren Finanzierung des künftigen Hauptstadtflughafens in Schönefeld auf die Gesellschafter Berlin, Brandenburg und den Bund zukommen. Die EU-Kommission muss weiteren Finanzhilfen der Gesellschafter in Form eines Darlehens oder höherem Eigenkapital erst zustimmen. „Ich befürchte, dass die Wettbewerbskommission ihre Zustimmung an Bedingungen knüpfen wird“, sagte Hofreiter der „Berliner Morgenpost“ (Sonntagausgabe). So könnte Brüssel eine Zwangsprivatisierung des Flughafens anordnen. „Da muss man dem Käufer noch Geld mitgeben und das wird teuer.“ Die Kommission könnte Berlin laut Hofreiter aber auch zwingen, Schönefeld als Regionalflughafen zu führen und ihn nicht zu einem internationalen Drehkreuz mit einem hohen Anteil an Umsteigepassagieren auszubauen. Dann stünde er nämlich nicht in Konkurrenz mit anderen Flughäfen in Europa. Ob sich der Airport dann jemals rechnen würde, wäre ihm zufolge mehr als fraglich. Hofreiter ist skeptisch, ob der 27. Oktober 2013 als neuer Eröffnungstermin steht. Die Arbeiten auf der Baustelle ruhten, bis die Planungen für den weiteren Bau abgeschlossen sind. „Erst wenn wieder richtig gearbeitet wird, lässt sich realistisch sagen, ob der neue Termin gehalten werden kann.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Strompreise steigen weiter
Berlin (dapd). Der deutsche EU-Energiekommissar Günther Oettinger warnt angesichts des Atomausstiegs vor steigenden Strompreisen. Mögliche Stromengpässe im Winter will die EU verhindern. Oettinger sagte der „Berliner Zeitung“, eine weitere Erhöhung der Energiepreise in Deutschland halte er „nicht für vertretbar“. Zum einen aus der Sicht der Verbraucher, aber auch mit Blick auf die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie. Oettinger warnte, „die Akzeptanz ist bei den Verbrauchern, die über ihre Rechnung die Kosten mittragen, nicht unbegrenzt“, zumal „die Herausnahme von immer mehr Unternehmen der Industrie auch rechtliche und sonstige Grenzen hat“. Mit Blick auf eine eventuelle Stromknappheit im Winter verwies Oettinger auf eine Arbeitsgruppe Elektrizität in der EU, in der die Mitgliedstaaten sehr eng kommunizierten. Oettinger wollte nicht von einem „Notfallplan“ sprechen, erklärte aber, dass notfalls auch die Industrieproduktion gedrosselt werden müsse. Alle seien gut vorbereitet, sagte der Energiekommissar, „die Netzbetreiber, die Energieversorger und auch die Industrie, die im Zweifel gebeten werden kann, die Produktion herunterzufahren“. Nach einem Bericht des „Spiegel“ müssen sich die Stromverbraucher auf weiter steigende Kosten einstellen. Wie das Nachrichtenmagazin ohne Quellenangabe schrieb, soll die Umlage zur Förderung erneuerbarer Energien (EEG-Umlage) im nächsten Jahr von derzeit 3,6 Cent pro Kilowattstunde auf über 5 Cent steigen. Vor der letzten Verhandlungsrunde der Stromnetzbetreiber zeichne sich sogar eine Umlage von 5,4 Cent ab. Der Anstieg würde einen durchschnittlichen Drei-Personen-Haushalt mit zusätzlich über 50 Euro im Jahr belasten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte im Sommer erklärt, die Bundesregierung tue alles, damit die Preise bezahlbar blieben. Die Netzbetreiber wollen die EEG-Umlage für 2013 Mitte Oktober bekanntgeben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Marktforscher: Deutsche kaufen immer seltener Lebensmittel ein
München (dapd). Die Deutschen kaufen nicht mehr so oft Lebensmittel ein wie früher. Innerhalb von acht Jahren hat die Zahl der Einkaufstrips in Supermärkte, Bäckerei-Filialen oder Discounter-Märkte um 15 Prozent abgenommen, wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ am Samstag unter Berufung auf das Marktforschungsinstitut GfK meldete. Demnach geben die Deutschen zwar nicht weniger aus, aber ein Einkauf ersetzt zwei frühere. Hauptgründe für diese Entwicklung sind dem Bericht zufolge der Trend zu kleineren Haushalten und die zunehmende Berufstätigkeit, wodurch vielen Menschen die Zeit zum Einkaufen fehle. Zudem schlössen immer mehr Metzgereien und Bäckereien. Die Brot- und Fleischeinkäufe erledigten die Bürger dann zusammen mit dem Rest im Supermarkt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)