München (dapd). Die CSU kann verstärkt auf eine absolute Mehrheit bei der bayerischen Landtagswahl im Herbst nächsten Jahres hoffen. Einer am Sonntag veröffentlichten Emnid-Umfrage zufolge liegt die CSU derzeit in der Wählergunst bei 48 Prozent. Dagegen kommt ein mögliches Bündnis aus SPD, …
Berlin (dapd). Für EU-Justizkommissarin Viviane Reding hat ihr Vorstoß für eine Quote von 40 Prozent Frauen in Aufsichtsräten bereits ein Ziel erreicht. „Was auch immer mit den Quoten geschieht, die Schlussfolgerungen aus der Diskussion sind nicht mehr wegzudenken“, sagte Reding der Zeitung …
Berlin (dapd). Nach Ansicht von Amazon-Präsident Jeff Bezos schätzen viele Kunden den Onlinehändler falsch ein. Viele Kunden sähen Amazon immer noch als Buch- und Schuhhändler, sagte Bezos der Zeitung „Welt am Sonntag“ laut Vorabbericht. Er sehe das Unternehmen dagegen anders. „Wir sind …
Berlin (dapd). Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, will Vermögende auch rückwirkend besteuern. Dies solle Steuerflucht aussichtslos machen, sagte Trittin der Zeitung „Welt am Sonntag“ laut Vorabbericht. Auch unter einer rot-grünen Bundesregierung würden Unternehmer das Land nicht verlassen. „Die werden …
Berlin (dapd). Die Opposition macht Lösungsvorschläge in der Debatte um die Nebeneinkünfte von Abgeordneten. Linksparteichefin Katja Kipping forderte eine Begrenzung, der Piratenparteivorsitzende Bernd Schlömer verlangte dagegen Transparenz bis zum letzten Cent. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) zeigte sich befremdet. Bislang müssen die Abgeordneten …
Berlin (dapd). Der Vorsitzende des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses, Sebastian Edathy (SPD), fordert Aufklärung über eine Abhörmaßnahme gegen das rechtsextreme Terrortrio. „Den mir bisher vorliegenden Akten des Bundesamtes für Verfassungsschutz entnehme ich jedenfalls, dass diesbezüglich mehrfach Nachfragen gestellt wurden, ohne dass diese nach Aktenlage beantwortet …
Berlin (dapd). Als Reaktion auf die sinkende Kaufkraft von Rentnern hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles eine verstärkte Bekämpfung von „Erwerbsarmut“ gefordert. „Höhere Löhne im Arbeitsleben führen zu höheren Renten im Alter“, sagte Nahles der Zeitung „Welt am Sonntag“ laut Vorabbericht. „Wir brauchen endlich …
Berlin (dapd). SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier will weiter eng mit SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel kooperieren. „Aus der Troika wird ein Dreieck mit dem Spitzenkandidaten an der Spitze. Aber Gabriel, Steinbrück und ich werden weiter eng zusammenarbeiten,“ sagte Steinmeier der …
Berlin (dapd). Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) wirft Asylbewerbern aus Serbien und Mazedonien Missbrauch des Asylrechts vor. Bei dieser Gruppe gebe es einen „100-prozentigen Missbrauch des Asylrechts und von Sozialleistungen“, da die Anerkennungsquote null betrage, sagte Schünemann der Zeitung „Bild am Sonntag“ …
Berlin (dapd). Die Piratenpartei nähert sich in Umfragen der Fünf-Prozent-Hürde. Laut einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die Zeitung „Bild am Sonntag“ erreicht die Partei nur noch fünf Prozent. Das ist den Angaben zufolge das niedrigste Ergebnis, dass Emnid seit dem Erfolg …