Berlin (dapd). Der Hauptstadtsender tv.berlin hat Insolvenz angemeldet. Die Werbeeinnahmen hätten die Kosten des Sendebetriebes alleine nicht decken können, teilte eine Sprecherin am Freitag mit. Zur Verbesserung der Einnahmesituation hatte tv.berlin den Angaben zufolge einen Vertrag mit Volks.TV, dem geplanten Verbund privater …
München (dapd). Die CSU will trotz des Widerstands aus der Schwesterpartei CDU Volksabstimmungen auch über Finanzhilfen für Euro-Schuldenstaaten ermöglichen. Der CSU-Parteitag votierte am Freitag in München einstimmig für einen entsprechenden Leitantrag des Vorstands. Darin heißt es, europapolitische Entscheidungen von besonderer Tragweite sollten …
Aachen (dapd-nrw). Nach der vom Zughersteller Bombardier angekündigten Schließung seines Aachener Waggonwerks wächst in der Politik der Druck auf das Unternehmen zum Erhalt des Standorts. Arbeitsminister Guntram Schneider und Wirtschaftsminister Garrelt Duin (beide SPD) besuchten am Freitag das Werk und trafen sich …
München (dapd-bay). Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) wirbt für einen harten Kurs gegenüber Euro-Schuldenstaaten. Diese Länder stünden deshalb unter Druck, weil sie „seit Jahrzehnten hemmungslos Schulden“ statt Reformen gemacht hätten, sagte Söder am Freitag auf dem CSU-Parteitag in München. Es dürfe …
Berlin (dapd). Der Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des Debakels am Hauptstadtflughafen hat drei Wochen nach seiner Einsetzung durch das Berliner Abgeordnetenhaus seine Arbeit aufgenommen. Insgesamt neun Abgeordnete verständigten sich am Freitag über die Verfahrensregelungen des Gremiums. Den Vorsitz führt Martin Delius von der …
München (dapd-bay). Mit viel Lob für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und scharfen Attacken auf die SPD hat der CSU-Parteitag in München begonnen. Zum Auftakt der zweitägigen Beratungen stand am Freitag die Europa-Politik im Mittelpunkt. Für gute Laune bei den rund 900 Delegierten …
Hamburg (dapd). Das Hamburger Landgericht hat zehn somalische Piraten zu Haftstrafen zwischen zwei und sieben Jahren verurteilt. Die Männer hätten sich des Angriffs auf den Seeverkehr und des erpresserischen Menschenraubs schuldig gemacht, sagte der Vorsitzende Richter bei der Urteilsverkündung am Freitag. Damit …
München (dapd-bay). CSU-Chef Horst Seehofer bewertet die Ergebnisse des Brüsseler EU-Gipfels positiv. Seehofer sagte am Freitag am Rande des CSU-Parteitags in München zu Journalisten, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei ein weiterer Erfolg beim Vorgehen gegen die Euro-Schuldenkrise gelungen. Im Fall Griechenland müsse …
Karlsruhe/Düsseldorf (dapd-nrw). Die Bundesanwaltschaft hat vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied der verbotenen „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK) erhoben. Die Karlsruher Ermittler stufen die PKK als „ausländische terroristische Vereinigung“ ein. Der 21-jährige Türke Sedat K. sei von Oktober 2009 bis März …
Berlin (dapd-bln). Rechtsterrorismus, Wutbürger, demografischer Wandel: Das Deutsche Historische Museum (DHM) in Berlin will sich künftig stärker in aktuelle Debatten einmischen. Auf diese Weise werde die jeweils lebende Generation mit Begriffen und Bildern abgeholt, die sie kenne, sagte der Präsident der DHM-Stiftung, …