Mainz/München (dapd). CSU-Sprecher Hans Michael Strepp hat einem Medienbericht zufolge vermutlich versucht, die Berichterstattung des ZDF über den Parteitag der bayerischen SPD am Sonntag in Nürnberg zu beeinflussen. Strepp habe am Sonntag in der Redaktion der „heute“-Nachrichten angerufen und verlangt, in der Sendung um 19.00 Uhr möge nicht über den Landesparteitag der SPD berichtet werden, meldete die „Süddeutsche Zeitung“. Das ZDF bestätigte auf dapd-Anfrage zwar, dass es einen Anruf gegeben habe, dieser „aber keinen Einfluss auf die Berichterstattung hatte“. Für eine Stellungnahme war Strepp auf dapd-Anfrage am Mittwoch zunächst nicht zu erreichen. Laut dem Zeitungsbericht sagte Strepp dem diensthabenden „heute“-Redakteur, es werde „Diskussionen nach sich ziehen“, sollte die Nachrichtensendung über den SPD-Parteitag berichten. Das ZDF wiederum machte über den Inhalt des Anrufs keine Angaben. Gegenüber „Focus Online“ stellte Chefredakteur Peter Frey jedoch fest: „Herr Strepp muss die Frage beantworten, warum und mit welcher Intention er direkt in der heute-Redaktion angerufen hat. Als Chefredaktion bin ich jedenfalls mit der Reaktion der Kollegen sehr zufrieden: Wir senden, was wir senden, egal wer anruft. Die ‚heute‘-Redaktion hat ihre Unabhängigkeit bewiesen.“ Gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ bestritt Strepp dem Bericht zufolge die Vorwürfe. In einer Mail an die Zeitungsredaktion habe er mitgeteilt, die Darstellung entspreche „nicht den Tatsachen, und ich widerspreche ihr entschieden“. Außerdem habe er einen Brief angefügt, den er dem stellvertretenden ZDF-Chefredakteur Elmar Theveßen geschrieben habe. Darin habe Strepp zwar sein Telefonat mit dem „heute“-Redakteur bestätigt, aber jeden Versuch der Einflussnahme bestritten. Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, zeigte sich empört. „Wenn sich das bestätigt, gilt: Die CSU hält Deutschland scheinbar für eine Bananenrepublik und hat wohl Schwierigkeiten mit einer unabhängigen Presse“, teilte der Politiker am Mittwoch mit. Sollten sich die Berichte als zutreffend erweisen, müsse sich „Seehofer für seinen Pressesprecher öffentlich entschuldigen“. dapd (Politik/Politik)
Aigner will Sicherheitslücken bei Smartphones schließen (mit Bild)
Berlin (dapd). Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) will die Nutzung von internetfähigen Handys sicherer machen. Besonders „fragwürdige Zugriffe“ sogenannter Apps auf persönliche Daten von Verbrauchern stellten ein Sicherheitsrisiko dar, sagte Aigner bei der Vorstellung einer Umfrage zum Thema Sicherheit und Datenschutz bei Smartphones am Mittwoch in Berlin. Auch vorinstallierte Apps, die teilweise nicht gelöscht werden könnten, seien problematisch. „Die Verbraucher müssen jederzeit die volle Kontrolle haben“, forderte sie. Sicherheit und Datenschutz sind der repräsentativen Umfrage zufolge für 86 Prozent der Befragten „wichtig“ oder „sehr wichtig“. „Dies zeigt, wie wichtig es auch für die Unternehmen ist, das Vertrauen von Verbrauchern zu gewinnen“, sagte Aigner. Daher unterstütze sie eine europäische Datenschutzordnung. „Das Internet ist nun mal global und auch der Datenschutz macht nicht länger an den Grenzen halt. Die Selbstbestimmung der Verbraucher muss gestärkt werden.“ dapd (Politik/Politik)
Experten erwarten im Oktober weniger Arbeitslose
Nürnberg (dapd). Die Arbeitslosigkeit ist im Oktober nach Einschätzung von Volkswirten weiter zurückgegangen. Von der Nachrichtenagentur dapd am Mittwoch befragte Experten erwarten ein Minus von 50.000 bis 85.000 Jobsuchenden im Vergleich zum Vormonat. Die Bandbreite spiegelt die unterschiedliche Einschätzung der Auswirkungen der schwächeren deutschen Konjunktur sowie der Staatsschuldenkrise in Europa wider. In den vergangenen fünf Jahren bewegte sich der Rückgang zwischen 59.000 und 118.000. Holger Schäfer vom Institut der Deutschen Wirtschaft in Berlin rechnet angesichts der üblichen Herbstbelebung mit einem Minus im Vergleich zum September um 85.000. Der Arbeitsmarkt sei angesichts der konjunkturellen Situation bisher erstaunlich robust, erklärte er. Dies zeige, dass die Arbeitgeber an ihrem Personal festhielten: Statt Mitarbeiter zu entlassen, setzten sie auf flexible, angepasste Arbeitszeiten. Eckhard Tuchtfeld von der Commerzbank in Frankfurt erwartet einen Rückgang um nur 50.000. Die Unsicherheit durch die Staatsschuldenkrise lasse Unternehmen zurückhaltend bei Neueinstellungen sein, erklärte er. Die Auffassung vertritt auch Steffen Henzel vom Münchner Ifo-Institut. Er prognostiziert ein Minus um 55.000 und verweist auf die steigende Zahl an Arbeitssuchenden aus dem Pool der Stillen Reserve und durch Zuwanderung. „Dem Arbeitsmarkt geht langsam die Puste aus“, fasste er zusammen. Im September waren offiziell 2,788 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet und damit 177.000 weniger als im Monat davor. Die Arbeitslosenquote verringerte sich um 0,3 Punkte auf 6,5 Prozent. Die Oktober-Zahlen veröffentlicht die Bundesagentur für Arbeit am 30. Oktober. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Thüringen will nur noch den Rechtsextremismus bekämpfen
Erfurt (dapd). Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD) will zukünftig ausschließlich gegen Rechtsextremismus kämpfen. Die Passagen zum Linksextremismus sowie dem islamistischen Extremismus sollen aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit gestrichen werden, wie Taubert am Mittwoch in Erfurt sagte. Beides stelle im Freistaat kein gesellschaftliches Problem dar, was mit einem Förderprogramm aufgearbeitet werden müsste. Mit dem Landesprogramm werden laut Taubert zahlreiche Projekte gegen Rechtsextremismus sowie eine Internetseite zur Vernetzung der Aktivitäten unterstützt. Für das kommende Jahr will der Freistaat dafür insgesamt rund 2,4 Millionen Euro ausgeben, 900.000 Euro mehr als 2012. Die zu streichende Passage hatte das Landesamt für Verfassungsschutz zugearbeitet. Die neue Schwerpunktsetzung sieht Taubert in der Verantwortung Thüringens nach dem Auffliegen der NSU-Terroristen, die aus dem Freistaat stammen. „Wir können hier keinen linksextremistischen Popanz aufbauen“, sagte die Sozialministerin. Zurzeit gebe es keine Projekte gegen Linksextremismus, es seien auch keine geplant. „Wir wollen die demokratischen Kräfte in Thüringen stärken.“ Dazu will das Ministerium in Zukunft auch einen Demokratiepreis ausloben. Die Anerkennung solle an Einzelpersonen oder Bündnisse aus der Zivilgesellschaft übergeben werden, die sich in ihrer Freizeit gegen Rechts engagieren, sagte Taubert. Den Preis soll es erstmals im kommenden Jahr geben. (Internet: http://www.thueringen.de/denkbunt/ ) dapd (Politik/Politik)
Schuldenquote in der Eurozone gestiegen
Luxemburg (dapd). Die Höhe des öffentlichen Schuldenstands in den Ländern des Euroraums ist im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) leicht gestiegen. Zum Ende des zweiten Quartals 2012 erreichte die Schuldenquote 90,0 Prozent des BIP, wie die Statistikbehörde Eurostat am Mittwoch mitteilte. Drei Monate zuvor waren es noch es noch 88,2 Prozent gewesen. In den Krisenstaaten Griechenland, Portugal, Irland, Italien und Spanien stieg die Quote den Angaben zufolge im Vergleich zum ersten Quartal erneut. Den mit Abstand höchsten Wert habe Griechenland mit 150,3 Prozent des BIP erreicht. In Deutschland verzeichneten die Statistiker einen Anstieg der Schuldenquote von 81,1 auf 82,8 Prozent. Für die gesamte EU sei ein leichtes Anwachsen des Schuldenstands von 83,5 auf 84,9 Prozent des BIP zu verzeichnen gewesen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Neue Marken lassen den VW-Umsatz anschwellen
Wolfsburg (dapd). Der Volkswagen-Konzern erwartet im laufenden Jahr trotz eines schwierigen Marktumfeldes ein gutes Ergebnis. In den ersten neun Monaten steigerte der Autohersteller die Umsätze im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund ein Viertel auf 144,2 Milliarden Euro, wie das Unternehmen bei der Vorlage seiner Quartalsbilanz am Mittwoch in Wolfsburg mitteilte. Dazu habe auch die Integration neuer Marken wie Porsche, MAN und Ducati in den Konzern beigetragen. Das Ergebnis vor Steuern stieg den Angaben zufolge um 6,3 Milliarden Euro auf 23 Milliarden Euro. Unter dem Strich verdiente VW mit 20,16 Milliarden knapp 48 Prozent mehr. Das operative Ergebnis dagegen sank leicht von 9 auf 8,8 Milliarden Euro. VW begründete das unter anderem mit einer „zunehmenden Wettbewerbsintensität in einem herausfordernden Marktumfeld, insbesondere in einigen europäischen Ländern“. Die Delle will der Konzern aber im letzten Quartal ausgleichen. Das bessere Finanzergebnis ist maßgeblich auf die vollständige Integration der Porsche AG und die Neubewertung ihrer Anteile zurückzuführen. Zudem wird das anteilige operative Ergebnis der chinesischen Joint-Venture-Gesellschaften in Höhe von 2,8 Milliarden Euro bei VW im Finanzergebnis und nicht im operativen Ergebnis verbucht. Winterkorn: Halten trotz Gegenwind an unseren Zielen fest „Die Zeiten sind nicht leicht, aber wir haben es selbst in der Hand, den eingeschlagenen guten Weg konsequent fortzusetzen“, sagte der Vorstandsvorsitzende Martin Winterkorn. „Deshalb halten wir trotz wachsendem Gegenwind an unseren ehrgeizigen Zielen für 2012 fest“, kündigte er an. VW rechnet auch für das Gesamtjahr mit einem Umsatz über dem Wert des Vorjahres und will das operative Ergebnis erneut erreichen. Der Mehrmarkenkonzern mit Töchtern wie Audi, MAN und Skoda hatte 2011 mehr verdient und umgesetzt als je ein deutscher Autohersteller zuvor. Mit 15,8 Milliarden Euro lag der Nettogewinn mehr als doppelt so hoch wie im Vorjahr. Der Umsatz stieg um ein Viertel auf 159 Milliarden Euro, der operative Gewinn lag bei 11,3 Milliarden Euro. In diesem Jahr kamen noch die Marken Ducati und Porsche hinzu, gerade der Stuttgarter Sportwagenhersteller ist hochprofitabel. Doch die Staatsschuldenkrise in Europa und gebremstes Wachstum in China machen der Autobranche insgesamt zu schaffen. Selbst Premiumhersteller wie Mercedes-Benz und die VW-Tochter Audi drosselten zuletzt die Produktion. Das bekommt auch VW zu spüren, obwohl die Wolfsburger sogar in gewisser Weise davon profitieren und Marktanteile gewinnen. Pötsch spricht von relativer Stärke „Wir sind weltweit breit aufgestellt und finanziell solide wie kaum ein Zweiter“, sagte deshalb Finanzvorstand Hans Dieter Pötsch am Mittwoch und fügte hinzu: „Die relative Stärke im Vergleich zum Wettbewerb zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.“ In den ersten neun Monaten stieg der Absatz des Konzerns weltweit um 12,5 Prozent auf rund 7,0 Millionen Fahrzeuge. Die Marke Volkswagen Pkw setzte in den ersten drei Quartalen 3,6 Millionen Fahrzeuge ab. Das entspricht einem Plus gegenüber dem Vorjahreszeitraum von 9,7 Prozent. Allerdings ging der Absatz in Westeuropa zurück. Hohe Steigerungsraten verzeichneten auch die Pkw-Marken Audi, Skoda, Seat oder Bentley. Das Nutzfahrzeuggeschäft mit Scania und MAN verlief hingegen schleppend. Volkswagen Nutzfahrzeuge setzte von Januar bis September 330.000 Fahrzeuge ab, das waren 2.000 Fahrzeuge weniger als im Vorjahreszeitraum. Das operative Ergebnis sank von 328 Millionen Euro auf 300 Millionen Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Piusbrüder werfen Holocaust-Leugner Williamson raus
Stuttgart/Menzingen (dapd). Drei Jahre nach der Holocaust-Leugnug durch Bischof Richard Williamson hat die traditionalistische Piusbruderschaft den Briten aus ihrer Gemeinschaft geworfen. Der Bischof habe sich „seit mehreren Jahren von der Führung und Leitung der Priesterbruderschaft entfernt“, teilte das Generalhaus der Traditionalisten am Mittwoch im schweizerischen Menzingen mit. Williamson habe sich ferner geweigert, „den Respekt und den Gehorsam zu bezeigen, den er seinen rechtmäßigen Oberen schuldet“. Anfang Oktober hatten der Generalobere der Piusbrüder, Bernard Fellay, und sein Rat dem Briten den Angaben zufolge eine letzte Frist eingeräumt, sich unterzuordnen. Williamson lenkte jedoch nicht ein – im Gegenteil: Nach Ablauf dieser Frist habe er einen „offenen Brief“ angekündigt, in dem er den Generaloberen auffordern werde, zurückzutreten, schilderte die Piusbruderschaft. Das führte nun zum Schlussstrich unter die monatelangen Auseinandersetzungen zwischen Williamson und dem Generalhaus. „Diese schmerzhafte Entscheidung ist notwendig geworden aus Sorge um das Gemeinwohl der Bruderschaft St. Pius X. und einer guten Leitung derselben“, heißt es in der Mitteilung weiter. Die Deutsche Bischofskonferenz wollte die Nachricht auf Anfrage zunächst nicht kommentieren. Piusbruderschaft vor der Spaltung? Der Ausschluss Williamsons nährt nun Spekulationen über eine mögliche Spaltung der Piusbruderschaft. Der Bischof ist ein scharfer Kritiker einer Annäherung zwischen dem Vatikan und den Traditionalisten. Williamson hatte im November 2008 im oberpfälzischen Zaitzkofen im Interview mit einem schwedischen Fernsehteam die Existenz von Gaskammern zur NS-Zeit bestritten. Auch seien nicht sechs Millionen Juden, sondern 200.000 bis 300.000 von den Nazis ermordet worden. Das Interview wurde erst im Januar 2009 im Zusammenhang mit der Aufhebung der Exkommunikation der vier Traditionalistenbischöfe bekannt, löste einen Sturm der Entrüstung aus und setzte Benedikt XVI. unter großen Druck. Die Piusbruderschaft ging umgehend auf Abstand zu Williamson und enthob ihn seiner Ämter. dapd (Politik/Politik)
Reform der Transparenzregeln zu Nebeneinkünften auf der Zielgeraden
Berlin (dapd). Im Streit um schärfe Transparenzrichtlinien für Abgeordneten-Nebenkeinkünfte rechnen Koalition und Opposition jeweils mit einem Einlenken der Gegenseite. Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), sagte am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“, er hoffe, dass die Union mit ihrem Vorschlag, die bestehende Stufenregelung „nach oben zu erweitern“, die Zustimmung der Kollegen erreichen werde. Sein Amtskollege von der SPD, Thomas Oppermann, sagte in Berlin: „Die Union scheint sich zu bewegen.“ Die Rechtsstellungskommission des Bundestages befasst sich am Donnerstagmorgen erneut mit einer Neuregelung zu den Nebeneinkünften. Bislang müssen die Parlamentarier ihre Nebeneinkünfte in drei Stufen angeben: von 1.000 bis 3.500 Euro, bis 7.000 Euro und mehr als 7.000 Euro monatlich. Die Opposition dringt auf eine exakte Offenlegung der Nebeneinkünfte. SPD sieht „selbsterziehenden Prozess“ Die Diskussion über neue Transparenzrichtlinien war wegen der üppigen Honorare des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück neu entbrannt. Oppermann sagte, er sehe bei der Union als Auswirkung der „Initiative Steinbrücks“ zur Offenlegung der Nebeneinkünfte einen „selbsterziehenden Prozess“. Er bekräftigte, die SPD bestehe auf der „Publizität auf Euro und Cent“. Möglicherweise ist die Sitzung der Rechtsstellungskommission die letzte Gelegenheit, noch in dieser Legislaturperiode eine Reform der Nebenverdienste anzuschieben. In der vergangenen Woche hatte sie sich vertagt und der Bundestagsverwaltung aufgegeben, verschiedene Modelle zu rechnen. Kommissionspräsident und Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms (FDP) hatte gesagt, entweder es liege ein abstimmungsreifer Vorschlag bis Ende des Jahres vor, „oder es gibt ihn gar nicht“. Grosse-Brömer beteuerte, es sei der Wunsch der Union, zu einer Einigung zu kommen, „damit wir diese Regelung noch besser machen, als sie ohnehin schon ist“. dapd (Politik/Politik)
Konzernumbau beschert Puma einen Gewinneinbruch
Herzogenaurach (dapd). Der Sportausrüster Puma aus dem fränkischen Herzogenaurach hat nach einem schwierigen dritten Quartal weitere Kostensenkungen für den Rest des Jahres angekündigt. Während in einem vor allem in Europa anhaltend schwachen Geschäftsumfeld der Konzernumsatz währungsbereinigt im Vergleich zum Vorjahr noch um 0,5 Prozent auf 892,2 Millionen Euro stieg, brach der Konzerngewinn nach Steuern um 85,1 Prozent auf 12,2 Millionen Euro ein, wie Puma am Mittwoch mitteilte. Grund dafür seien Sondereffekte durch die bereits eingeleiteten Restrukturierungen und Einsparungen, die im dritten Quartal mit 80 Millionen Euro zu Buche geschlagen hätten. In den ersten neun Monaten des Jahres stieg der Umsatz den Angaben nach um 3,3 Prozent auf 2,46 Milliarden Euro, während der Gewinn um 42,8 Prozent auf 112,8 Millionen Euro zurückging. „Über die Umsatz- und Gewinnentwicklung sind wir im Moment nicht erfreut“, sagte Vorstandschef Franz Koch in einer Telefonkonferenz. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Europa bezeichnete er als „Herausforderung“, der sich Puma durch das Spar- und Restrukturierungsprogramm stelle. Hierfür würden im vierten Quartal weitere Kosten anfallen, kündigte Koch an. Er hatte vor einigen Monaten Gesamtaufwendungen von rund 100 Millionen Euro für den Umbau genannt. Ob diese Summe ausreichen wird, wollte Koch nicht sagen. Mit einer Amortisierung der Ausgaben rechnet er in zwei bis drei Jahren. Sponsoringverträge, Produkte und Shops auf dem Prüfstand Kernpunkte der von Puma „Transformationsprogramm“ genannten Maßnahmen sind ein schlankeres, regionales Geschäftsmodell, das Zusammenlegen von Lagern, die Schließung unrentabler Puma-Einzelhandelsgeschäfte und die Kündigung von nicht profitablen Sponsoring- und Werbeverträgen. „Wir wollen uns hier auf unsere Kernkompetenzen Running, Teamsport, Lifestyle und Fitness konzentrieren“, erläuterte Koch. Welche Verträge beendet werden sollen, sagte er nicht. Außerdem will Puma die Produktpalette bis zum Jahresende 2015 um 30 Prozent ausdünnen. Einen Stellenabbau schloss der Konzernchef nicht aus, zumal die Zahl der Puma-Shops bis Ende 2013 von derzeit weltweit 590 auf rund 540 verringert werden solle. Kein Wachstum um jeden Preis Koch stellte auch das noch 2010 von seinem Vorgänger Jochen Zeitz vorgegebene Umsatzziel von vier Milliarden Euro bis 2015 zur Disposition. „Unser Fokus liegt klar auf Profitabilität und nicht auf Wachstum um jeden Preis“, sagte er. Aus heutiger Sicht sei das Umsatzziel zwar ehrgeizig, aber noch zu erreichen. An seiner zum Halbjahr nach unten korrigierten Prognose für das Gesamtjahr hielt der Puma-Chef fest: Demnach soll der Umsatz auf Euro-Basis im mittleren einstelligen Bereich zulegen (Vorjahr 3,0 Milliarden Euro), während der Konzerngewinn deutlich unter 2011 erzielten 230 Millionen Euro liegen dürfte. Die Aktie der mehrheitlich zum französischen Mischkonzern PPR gehörenden Puma SE notierte am Vormittag weitgehend unverändert bei rund 215 Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
CDU-Politiker Vaatz findet den Atomausstieg falsch
Berlin (dapd). Unionsfraktionsvize Arnold Vaatz (CDU) fordert die Rücknahme des Atomausstiegs. „Wenn wir unsere Wirtschaft schützen und die Verbraucher entlasten wollen, müssen wir raus aus der teuren Ökostrom-Förderung und den vorgezogenen Atomausstieg wieder zurücknehmen“, sagte Vaatz der Zeitschrift „Superillu“. Der frühere sächsische Umweltminister beklagte dabei vor allem die hohen Kosten für Strom aus erneuerbaren Energien. Zwischen 2000 und 2012 sei für eine Vergütung von rund 100 Milliarden Euro nur Ökostrom in einem ungefähren Börsenwert von 35 Milliarden Euro in die Netze eingespeist worden sei, sagte Vaatz und resümierte: „Deutschland wagt einen aberwitzigen Alleingang in Europa.“ dapd (Politik/Politik)