Nürnberg/Berlin (dapd). Dem deutschen Arbeitsmarkt geht allmählich die Luft aus. Angesichts der Konjunkturabschwächung sank die Zahl der Arbeitslosen von September auf Oktober nur noch um 35.000 auf 2,75 Millionen, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag in Nürnberg mitteilte. Im Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre hatte der Rückgang noch rund 90.000 betragen. Die Arbeitslosenquote blieb unverändert bei 6,5 Prozent. Sie lag in Ostdeutschland mit 9,8 Prozent erneut deutlich über dem Wert für Westdeutschland (5,6 Prozent). Politiker und DGB bewerteten die Zahlen unterschiedlich. „Wir sehen keine Trendwende“ „Die schwächere konjunkturelle Entwicklung macht sich auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar“, sagte der BA-Vorstandsvorsitzende Frank-Jürgen Weise. Er sprach aber auch von einer Herbstbelebung und einem insgesamt weiter robusten Arbeitsmarkt. Allerdings stieg die Arbeitslosigkeit im Oktober im Vergleich zum Vorjahr um 16.000 und damit auf Jahressicht zum ersten Mal seit Februar 2010. Saisonbereinigt erhöhte sie sich im Vergleich zum Vormonat ebenfalls, und zwar um 20.000 und somit zum fünften Mal in Folge. Eine Trendwende schloss der BA-Chef dennoch weiter aus. „Wir sehen keine Trendwende, wir sehen eine Seitwärtsbewegung“, betonte er. Den geringeren Abbau der Arbeitslosigkeit erklärte Weise auch mit der Reduzierung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen. Vor allem die Förderung der Selbstständigkeit sei zurückgegangen. Einen erneuten Anstieg der Arbeitslosigkeit auf über drei Millionen erwartet Weise erst wieder für Januar 2013. Während im Oktober die Zahl der Bezieher von Arbeitslosengeld I im Vergleich zum Vorjahr um 65.000 auf 783.000 zunahm, sank die Zahl der Hartz-IV-Empfänger um 128.000 auf 4,346 Millionen. Davon waren 1,907 Millionen arbeitslos gemeldet – ein Rückgang um 51.000 gegenüber 2011. Eine BA-Sprecherin erklärte dies damit, dass der Abbau von Arbeitslosigkeit im Bereich Hartz IV weniger konjunkturabhängig sei als im Bereich des Arbeitslosengeldes I. Zudem habe die Behörde nach der Sommerpause eine Qualifizierungsoffensive für Langzeitarbeitslose gestartet, die sich ebenfalls in der Statistik niederschlage. Beschäftigungsaufbau verliert an Dynamik Ins Bild einer sich abschwächenden Konjunktur passt laut Bundesagentur auch die Entwicklung von Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung: Beide stiegen zwar erneut, aber der Vorjahresabstand wird geringer. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts waren im September 41,85 Millionen Menschen erwerbstätig und damit nur noch 322.000 mehr als im Vorjahr. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten lag im August nach BA-Hochrechnungen bei 29,13 Millionen, was 472.000 mehr als im Jahr zuvor und 232.000 mehr als vor einem Monat waren, jedoch saisonbereinigt 2.000 weniger als im Vormonat. Für Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist die jüngste Entwicklung am Arbeitsmarkt noch kein Grund zur Unruhe. Der Arbeitsmarkt sei angesichts des schwierigen konjunkturellen Umfelds vergleichsweise stabil, sagte die CDU-Politikerin. Die aktuellen Zahlen bedeuteten „mit Sicherheit keine Trendumkehr“, betonte sie. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sprach ebenfalls von einer „guten Verfassung“ des Arbeitsmarkts. Bisher deute alles darauf hin, dass sich die Beschäftigung auch im Winterhalbjahr relativ stabil entwickeln werde, sagte er. DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki warnte vor einer „Rezessionsfalle“ in Europa. Um den Arbeitsmarkt nachhaltig zu stützen, müsse die Krise mit einer Wachstumsoffensive bekämpft werden. „Nötig sind also Investitionen in Bildung, in Ressourcen schonende und Energie sparende sowie altersgerechte Modernisierungen“, betonte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
O2 will Standortdaten von Kunden analysieren
München (dapd). Der Mobilfunker O2 will Informationen über die Aufenthaltsorte seiner Kunden für die Marktforschung anderer Unternehmen aufbereiten. Dazu arbeite der O2-Betreiber Telefónica Deutschland mit dem Marktforscher GfK zusammen, bestätigte ein GfK-Sprecher am Dienstag auf dapd-Anfrage einen Bericht der ARD-„Tagesschau“. Er sagte, dass die Nutzer dabei anonym blieben, weil die Bewegungsdaten von Informationen wie Name und Telefonnummer getrennt behandelt würden. Datenschützer sehen die Verwendung dagegen kritisch. Andere Unternehmen könnten mit Hilfe der aufbereiteten Informationen verfolgen, wo sich Menschen einer bestimmten Altersgruppe und Geschlechts aufhalten, sagte der GfK-Sprecher. Diese Profile könnten etwa für Handelshäuser interessant sein, die den Standort einer neuen Filiale planen wollten. Das Projekt soll zunächst in Großbritannien starten, danach stehe auch Deutschland auf dem Plan. Einen möglichen Einführungstermin nannte die GfK nicht. Schleswig-Holsteins Datenschutzbeauftragter Thilo Weichert dagegen äußerte Bedenken. Daten zum Aufenthaltsort von Menschen seien hochsensibel, sagte er dem Bericht der ARD-„Tagesschau“ zufolge. Er sehe es „mit großen Bauchschmerzen, dass jetzt offensichtlich Telekommunikationsunternehmen beginnen, diese Daten in die Welt zu streuen“. Recherchen der ARD-„Tagesschau“ zufolge enthalten Handyverträge auf der O2-Webseite eine Einwilligungsklausel, mit der die Kunden die Nutzung ihrer Standortdaten erlauben. Telefónica Deutschland war am selben Tag in Frankfurt am Main an die Börse gegangen. (Bericht der „Tagesschau“: http://url.dapd.de/DkAJSn ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Großaufträge aus Brasilien für Daimler-Nutzfahrzeuge
Stuttgart/Sao Bernardo do Campo (dapd). Die brasilianische Regierung hat bei der Daimler-Tochtergesellschaft Mercedes-Benz do Brasil 2.100 Nutzfahrzeuge bestellt. Die Großaufträge umfassen die Lieferung von mehr als 1.700 Atego-Lkw sowie von 400 Sprinter von Mercedes-Benz, wie Daimler am Dienstag in Stuttgart mitteilte. Der Konzern habe sich in mehreren Ausschreibungen durchgesetzt. Zum Umsatzvolumen machte Daimler keine Angaben. Die Atego-Lkw sind für das brasilianische Verteidigungsministerium vorgesehen, die Sprinter sollen als Krankenwagen eingesetzt werden. Die ersten Fahrzeuge wurden bereits ausgeliefert, 2013 sollen die letzten übergeben werden. In Sao Bernardo do Campo betreibt die Daimler AG das größte Werk außerhalb Deutschlands. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Fiat weitet Verluste in Europa aus
Turin (dapd). Der italienische Autokonzern Fiat hat seine Verluste in Europa angesichts der Absatzkrise massiv ausgeweitet, aber sprudelnde Gewinne der US-Tochter Chrysler sichern dem Konzern das Überleben. Allerdings senkte Fiat den Ausblick und kündigte eine höhere Verschuldung an. Im dritten Quartal fuhr der Kleinwagenhersteller in der Heimatregion Europa ein Minus von 238 Millionen Euro ein, nach 116 Millionen Euro Verlust im Vorjahreszeitraum. Der Umsatz in der Region fiel um 13 Prozent auf 2,8 Milliarden Euro, wie Fiat am Dienstag in Turin bei der Vorlage der Zwischenbilanz mitteilte. Der Konzern wird vom insgesamt seht schwachen europäischen Markt in die Tiefe gerissen. Fiat ist traditionell stark in den südeuropäischen Ländern, die am schlimmsten von der Schuldenkrise gepackt sind: Viele Autofahrer hier schieben den Neuwagenkauf auf, weil sie als Arbeitslose kein Geld haben. In Italien etwa brach der Automarkt im dritten Quartal um 23 Prozent ein auf den schwächsten Wert seit 1976. Fiat erwartet, dass die Krise bis weit in das Jahr 2014 reichen wird. Weltweit gesehen ist die Lage für den Konzern, zu dem auch der US-Hersteller Chrysler gehört, jedoch deutlich besser: Der Gesamtumsatz stieg im Quartal um 16 Prozent auf 20,4 Milliarden Euro. Der Betriebsgewinn kletterte um 100 Millionen Euro auf knapp unter 1,0 Milliarde Euro. Hintergrund ist der Erfolg von Chrysler im boomenden US-Automarkt, der die steigenden Verluste der Hauptmarke Fiat in Europa mehr als wettmacht. Als Nettogewinn im Quartal wies Fiat/Chrysler rund 300 Millionen Euro aus. Erfolge in Südamerika Fiat war in der Autokrise 2007 bei Chrysler eingestiegen und hatte den drittgrößten US-Autobauer saniert. Nun profitiert Chrysler doppelt: Der US-Automarkt boomt 2012 mit einem Wachstum von 14 Prozent. Chrysler aber hat mit Unterstützung von Fiat ein Angebot aufgebaut, das den Kundengeschmack noch besser trifft, so dass Chrysler sogar 23 Prozent beim Absatz zulegte. Inzwischen gehören rund 60 Prozent der Chrysler-Aktien Fiat. Erfolge meldet Fiat auch aus Südamerika, wo der Absatz um 14 Prozent anzog. Allerdings fiel der Gewinn auch wegen hoher Anlaufkosten etwas niedriger aus. In Asien, wo Fiat/Chrysler nicht besonders stark ist, steigen Umsatz und Gewinn. Vorstandsvorsitzender Sergio Marchionne senkte angesichts der schwachen Entwicklung in Europa den Ausblick für das Gesamtjahr: Er rechnet nun mit einem Nettogewinn von mehr als 1,2 Milliarden Euro. Bisher hatte er 1,2 bis 1,5 Milliarden Euro als Gewinnziel genannt. Außerdem werde die Verschuldung auf 6,5 Milliarden Euro steigen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Osram baut Werk in Eichstätt aus
Eichstätt (dapd). Der Leuchtenhersteller Osram weitet die Produktion im oberbayerischen Eichstätt aus. Am Dienstag startete Geschäftsführer Klaus Patzak gemeinsam mit Oberbürgermeister Andreas Steppberger den Bau einer neuen Halogen-Fertigungslinie. Ab Sommer nächsten Jahres sollen dort Brenner für Halogenlampen hergestellt werden. Die Siemens-Tochter investiert dafür 10 Millionen Euro. Die Mitarbeiterzahl in Eichstätt von rund 700 soll dadurch stabil bleiben. Die 25 neu entstehenden Stellen sollen in erster Linie intern umbesetzt werden. In Eichstätt stellt Osram etwa 250 Millionen Lampen im Jahr her. Wegen des Technologiewandels im Lichtmarkt musste Osram in den vergangenen Jahren zahlreiche Arbeitsplätze abbauen. Derzeit beschäftigt das Unternehmen weltweit rund 40.000 Mitarbeiter. Siemens will Osram schon seit längerem an die Börse bringen. Wegen der schwierigen Situation an den Kapitalmärkten erteilte der Konzern einem klassischen Börsengang aber eine Absage. Nun plant Siemens, über einen Spin-off Osram-Aktien an seine Anteilseigner auszugeben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schäuble und Moscovici kündigen Lösung für Griechenland an
Berlin (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und sein französischer Amtskollege Pierre Moscovici wollen im November eine „umfassende, komplette Lösung“ für das überschuldete Griechenland vorlegen. Es sei wichtig, wieder Stabilität und Vertrauen herzustellen, sagte Moscovici am Dienstag in Berlin. Beide Minister betonten ihre gemeinsame Position – auch mit Blick auf eine für Mittwoch geplante Telefonkonferenz der Eurogruppe zum Thema Griechenland. „Wir haben ja eine sehr enge, intensive Zusammenarbeit“, sagte Schäuble. „Wir kommen Schritt für Schritt in den schwierigen Fragen mit Griechenland voran.“ Auf die Frage, ob es einen erneuten Schuldenschnitt für Athen geben könnte, ging er ebenso wie Moscovici nicht ein. Mitarbeiter in täglichem Kontakt Auch Moscovici verwies auf die enge Zusammenarbeit mit dem Nachbarn. Seine eigenen und Schäubles Mitarbeiter stünden in täglichem Kontakt, sagte er. „Deutschland und Frankreich haben einen gemeinsamen Ansatz, wir stellen gemeinsame Forderungen und haben auch ein gemeinsames Ziel“, erklärte Moscovici: Griechenland solle in der Eurozone bleiben. Außerdem sei man sich einig, dass das Land die vereinbarten Auflagen erfüllen müsse, damit die Integrität der Eurozone erhalten blieben könne, sagte der französische Finanzminister. Schäuble versicherte: „Wir tun, was immer Deutschland und Frankreich tun können, um das Vertrauen in die gemeinsame europäische Währung dauerhaft zu stabilisieren.“ Details wollten die beiden Ressortchefs dazu allerdings nicht nennen. Rahmen für Bankenaufsicht soll bald stehen Auch die geplante europäische Bankenaufsicht war nach Schäubles Angaben Inhalt des Gesprächs mit Moscovici. Es gebe die gemeinsame Absicht, zügig den rechtlichen Rahmen für die neue Aufsichtsstruktur zu schaffen. Beide Minister erklärten, Deutschland und Frankreich wollten nicht nur kurzfristig, sondern auch mittelfristig gemeinsame Positionen finden. Man wolle kurzfristig wieder Vertrauen in die Eurozone herstellen und mittel- und langfristig überlegen, wie die weitere finanzpolitische und politische Integration Europas aussehen solle, sagte Moscovici. Zuletzt hatte es immer wieder Spekulationen über eine Eintrübung des deutsch-französischen Verhältnisses gegeben. Schäuble und Moscovici äußerten sich am Rande der Konferenz „Europa nach der Krise“ des Nicolas Berggruen Institute of Governance. dapd (Politik/Politik)
Nordländer wollen Gehälter für HSH-Manager begrenzen
Kiel (dapd). Die beiden Haupteigner Hamburg und Schleswig-Holstein wollen die Managergehälter bei der angeschlagenen HSH Nordbank kürzen. „Ich habe dem Aufsichtsrat frühzeitig mitgeteilt, dass ich die Auffassung der EU teile und erwarte, dass die Bank sich danach richtet“, sagte Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) am Dienstag in Kiel auf dapd-Anfrage und bestätigte damit einen Bericht der „Lübecker Nachrichten“. „Die EU ist im Moment dabei, von der Bank die Einhaltung der Auflagen zu fordern“, sagte Heinold. Manager sollen demnach höchstens 500.000 Euro pro Jahr bekommen. Ähnlich sieht dies Heinolds Hamburger Amtskollege, Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD). „Dicke Bonuszahlungen, variable Vergütungen sollen in dieser HSH Nordbank nicht gezahlt werden, solange es noch keine Dividenden gibt“, sagte er dem „Hamburg Journal“ des NDR Fernsehens. „Die HSH Nordbank macht Verluste, und da kommt es der EU-Kommission darauf an, und das unterstütze ich auch, dass jedenfalls in dieser Zeit keine – auch nicht um die Ecke – doch plötzlich wieder Ansprüche entstehen.“ Nach Verlusten in Milliardenhöhe hatten Hamburg und Schleswig-Holstein die Bank 2009 durch eine Kapitalspritze von drei Milliarden Euro sowie Garantien über zehn Milliarden Euro gerettet. Die EU genehmigte den Schritt nach einem Beihilfeverfahren unter Auflagen. Seitdem wurde die Garantiesumme um drei Milliarden Euro verringert. Im zweiten Quartal 2012 rutschte das Geldinstitut wieder in die roten Zahlen. Grund für die derzeitigen Probleme der Landesbank ist vor allem die Krise der Schifffahrtsbranche. Mögliche Erweiterung des Garantierahmens Hamburg und Schleswig-Holstein sind bereit, dem Kreditinstitut wieder mehr Staatsgarantien zu gewähren. Bei einer Wiederaufstockung der Garantiesumme von aktuell sieben Milliarden auf die frühere Höhe von zehn Milliarden Euro droht allerdings ein erneutes EU-Beihilfeverfahren. HSH-Aufsichtsratschef Hilmar Kopper hatte bereits angedeutet, dass er mit noch höheren Verlusten in diesem Jahr rechne. Aktuelle Zahlen will die Bank am 5. Dezember veröffentlichen. In der vergangenen Woche hatte der Aufsichtsrat Constantin von Oesterreich zum neuen Vorstandsvorsitzenden der Bank ernannt. Er tritt zum 1. November die Nachfolger von Paul Lerbinger an. Unterdessen forderte der Hamburger SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs eine Neuordnung des HSH-Aufsichtsrats. „Finanz- und Wirtschaftssenator gehören in den Aufsichtsrat, genau wie ihre Amtskollegen aus Schleswig-Holstein“, sagte er der „Bild“-Zeitung (Dienstagausgabe). Kahrs fügte hinzu: „Es ist nicht tolerabel, dass der Senator nur aus zweiter Hand entscheidende Dinge erfährt.“ Finanzsenator Tschentscher widersprach seinem Parteifreund. „Die Stadt wird durch einen sehr kompetenten Geschäftsführer vertreten, mit dem ich mich in allen wichtigen Fragen eng abspreche“, sagte er. Hamburg ist in dem Gremium durch Rainer Klemmt-Nissen vertreten, den Geschäftsführer der Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsmanagement. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Commerzbank trennt sich von Verlustbringer in der Ukraine
Frankfurt/Main (dapd). Die Commerzbank hat den Verkauf der verlustträchtigen ukrainischen Bank Forum an die dortige Smart Group abgeschlossen. Der Anteil der Commerzbank in Höhe von 96 Prozent habe mit Zustimmung der Aufsichtsbehörden den Besitzer gewechselt, erklärte ein Sprecher des Geldinstituts am Dienstag in Frankfurt am Main. Der Verkauf führt demnach im vierten Quartal 2012 zu einer außerordentlichen Belastung von rund 200 Millionen Euro, vor allem wegen des Währungsunterschieds. Das Eigenkapital der Commerzbank werde dadurch jedoch nicht belastet, da die Verluste bereits in der Währungsrücklage berücksichtigt worden seien. Auch die Kernkapitalquote verändere sich nicht. In der Ukraine werde die Commerzbank mit einer Repräsentanz in Kiew vertreten bleiben, die sich an Unternehmenskunden mit Deutschlandbezug wendet. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Im Oktober lebten 6,024 Millionen Menschen von Hartz IV
Berlin (dapd). Die Zahl der in Hartz-IV-Haushalten lebenden Menschen ist nach Angaben des Deutschen Landkreistages im Oktober auf den bisher niedrigsten Stand seit Einführung der neuen Arbeitsmarktgesetze gesunken. Mit 6,024 Millionen Männern, Frauen und Kindern lebten im Oktober 0,8 Prozent weniger Betroffene von Arbeitslosengeld II als im September und 2,6 Prozent weniger als im Oktober 2011, wie der Landkreistag am Dienstag auf der Basis von Zahlen der Bundesagentur für Arbeit in Berlin mitteilte. Im Verhältnis zur Einwohnerzahl zeige sich bei der Quote der Leistungsbezieher eine Spannbreite von 3,2 Prozent in Bayern bis zu 16,2 Prozent in Berlin. Etwa jeder Vierte im Hartz-IV-Bezieher ist laut Landkreistag jünger als 15 Jahre. Dabei sei der Anteil der Kinder unter den Leistungsberechtigten mit rund 29 Prozent in Hessen und Baden-Württemberg am höchsten und in Brandenburg mit 23 Prozent am niedrigsten. dapd (Politik/Politik)
Kipping fordert staatlich bezahlte Auszeit vom Job für alle
Berlin (dapd). Nach dem „politikfreien Sonntag“ und zusätzlichen Urlaubstagen für Eltern macht die Linke-Vorsitzende Katja Kipping erneut einen Vorschlag zum gesellschaftlichen Zeitmanagement: Jeder Bürger soll das Recht haben, zwei Mal im Berufsleben maximal ein Jahr Pause vom Job zu machen. „Das ist eine individuelle Möglichkeit, um den eigenen Horizont zu erweitern, einem Burn-out vorzubeugen oder Zeit für die Familie zu haben“, sagte Kipping der „taz“ (Mittwochausgabe). Finanziert werden soll das doppelte Sabbatjahr mit Steuergeld. Die Bürger in Auszeit sollten abhängig vom vorherigen Einkommen „nicht weniger als etwa 1.000 Euro im Monat“ und „nicht mehr als 1.800 Euro“ erhalten, sagte die Parteichefin. Kipping beklagte, es gehöre „zum guten Ton, gestresst zu sein. Das ist falsch.“ Zwei Drittel der Bürger fühlten sich „gehetzt im Job“, Stresserkrankungen nähmen zu. Die Politik solle Angebote schaffen, um die „einseitige Fokussierung auf Erwerbsarbeit“ zu durchbrechen, und „Muße und ehrenamtliche Tätigkeit zu ihrem Recht kommen lassen“. dapd (Politik/Politik)