Berlin (dapd). Die CSU hat die Ergebnisse des Koalitionsgipfels positiv bewertet. „Wir sind mit dem Gesamtergebnis sehr zufrieden“, sagte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt am Montag in Berlin. „Wichtig für uns ist, dass das Betreuungsgeld im nächsten Jahr definitiv kommt und dass wir in die Infrastruktur unseres Landes weiter investieren können“, betonte der CSU-Politiker. „Wir haben etwas für die Zukunftsfähigkeit des Landes getan“, hob Dobrindt hervor. Das Ende der Praxisgebühr sei ein „Wunsch der FDP“ gewesen, die CSU hätte eine Beitragssatzsenkung zur Entlastung der Versicherten lieber gesehen, „aber man kann das auch über die Praxisgebühr machen, da dies auch zu einer Entlastung führt“. Das Betreuungsgeld werde am Freitag in zweiter und dritter Lesung im Bundestag verabschiedet, gab sich Dobrindt zuversichtlich. „Ich bin mir ziemlich sicher, dass sich alle Koalitionsparteien- und fraktionen an das, was vereinbart ist, auch halten.“ Dobrindt versicherte, die Atmosphäre zwischen den Koalitionspartnern CDU/CSU und FDP sei gut gewesen. „Wenn man acht Stunden zusammen in einem Verhandlungsraum sitzt, dann muss man gut miteinander können, sonst würde man es nicht so lange aushalten. Wir haben gestern bewiesen, dass wir nicht nur gut miteinander können, sondern auch miteinander gute Entscheidungen treffen.“ dapd (Politik/Politik)
Bouffier lobt Ende der Praxisgebühr
Berlin (dapd). Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) zeigt sich zufrieden über das von der schwarz-gelben Koalition in Berlin beschlossene Ende der Praxisgebühr. „Wir geben den Menschen mit über zwei Milliarden Geld zurück, das sie gut gebrauchen können, gerade wenn sich die Konjunktur vielleicht ein bisschen eintrübt“, sagte Bouffier am Montag vor einer Sitzung von CDU-Gremien in Berlin. „Also die Abschaffung der Praxisgebühr halte ich für richtig.“ Auch dass das Betreuungsgeld jetzt endlich umgesetzt werde, sei richtig. Die ebenfalls beschlossene Stärkung des Verkehrsetats nannte der hessische Landeschef „unabdingbar“. „Wir brauchen das, um unsere Infrastruktur zu erhalten.“ dapd (Politik/Politik)
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Ver.di kritisiert Lohndumping bei Edeka
Berlin (dapd). Die Gewerkschaft ver.di wirft der größten deutschen Supermarktkette Edeka den gezielten Aufbau eines Niedriglohnbereichs vor. „Edeka übergibt immer mehr eigene Filialen an selbstständige Händler, und danach werden häufig Tarif- durch Dumpinglöhne ersetzt“, sagte eine ver.di-Sprecherin am Montag in Berlin und bestätigte einen Bericht der Zeitung „Die Welt“. Mittlerweile seien 140.000 der 306.000 Edeka-Mitarbeiter bei selbstständigen Händlern und damit oft ohne den Schutz von Tarifverträgen oder Betriebsräten tätig. Nach der Privatisierung von Filialen seien Tarifverträge dort nur noch ein Jahr gültig. „Nach unseren Informationen geht die Übergabe von Märkten an selbstständige Händler oft mit der Flucht aus dem Tarifvertrag einher“, sagte ver.di-Sprecherin Christiane Scheller weiter. Die gleiche Strategie verfolge die Handelskette Rewe. Dort habe der Niedriglohnbereich allerdings nicht das gleiche Ausmaß. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Chinesische Energiefirma prüft Einstieg in Desertec-Stromprojekt
Berlin (dapd). Das chinesische Energie-Unternehmen State Grid Corporation of China (SGCC) prüft, ob es sich an dem Wüstenstrom-Konsortium Desertec Industrie-Initiative (Dii) beteiligen wird. Das berichtete die „Financial Times Deutschland“ ohne Quellenangabe. Zudem wolle der US-Photovoltaik-Hersteller First Solar Gesellschafter bei Desertec werden, schreibt die Zeitung. Photovoltaik-Technologie wandelt das Licht der Sonne über Solarzellen direkt in Strom um. Die 35 in der Dii zusammengeschlossenen Unternehmen werden von Mittwoch bis Freitag auf einer Konferenz in Berlin zusammentreffen, von der neue Impulse für das Projekt erwartet werden. SGCC hatte Anfang des Jahres 25 Prozent des portugiesischen Netzbetreibers REN gekauft. Weder SGCC noch First Solar standen Montagmorgen für eine Anfrage der Nachrichtenagentur dapd zur Verfügung. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Billigflieger Ryanair erwartet trotz Eurokrise mehr Gewinn
Dublin (dapd). Der irische Billigflieger Ryanair hat dank eines starken Sommergeschäfts und höherer Ticketpreise die Gewinnprognose angehoben. Für das laufende Geschäftsjahr 2012/2013 bis Ende März erwartet der Lufthansa-Konkurrent nun einen Nettogewinn zwischen 490 und 520 Millionen Euro, wie Ryanair am Montag in Dublin mitteilte. Zuvor war das Unternehmen von 400 bis 440 Millionen Euro ausgegangen. Zu dem optimistischeren Ausblick trug auch bei, dass Ryanair weniger für Treibstoff ausgeben musste als vorhergesagt. Ungeachtet der Eurokrise und der Konjunkturflaute in Europa setzte Ryanair im ersten Halbjahr des Geschäftsjahres im Jahresvergleich eine Preiserhöhung von durchschnittlich sechs Prozent pro Ticket durch. Die Zahl der Passagiere stieg um sieben Prozent auf 48 Millionen. Der Nettogewinn legte um ein Zehntel auf 596 Millionen Euro zu. Der Umsatz kletterte den Angaben zufolge um 15 Prozent auf 3,1 Milliarden Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Industrie für Präzisierung der Ausnahmen von der EEG-Umlage
Düsseldorf (dapd). Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) befürwortet eine Überprüfung der Ausnahmen von der Ökostromumlage für Unternehmen. Er kritisiere nicht, „wenn die Bundesregierung einzelne Entlastungen auf den Prüfstand stellt“, sagte BDI-Präsident Hans-Peter Keitel mit Blick auf die Umlage dem „Handelsblatt“. „Es kann durchaus angebracht sein, die Bedingungen klarer zu fassen“, empfahl er. Dann könnten sinnvolle und notwendige Entlastungen, die den Löwenanteil ausmachten, nicht weiter diskreditiert werden. Der BDI-Präsident warf der Politik zudem Konzeptionslosigkeit bei der Energiewende vor. Die Bundesregierung habe viele Einzelziele verkündet, ohne anfangs ein konsistentes Gesamtbild vor Augen zu haben. „Diese energiepolitische Flickschusterei läuft einander teilweise zuwider“, bemängelte er. Sie mache die Energiewende noch komplexer und teuerer. Der BDI werde auf seinem Energiewendekongress am Donnerstag (8.11.) Schwachstellen aufzeigen. So sei die geplante Senkung des Stromverbrauchs um zehn Prozent bis 2020 illusorisch. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Umfrage: Deutsche planen mehr Geld für Weihnachtsgeschenke ein
Stuttgart (dapd). Die deutschen Verbraucher sind im diesjährigen Weihnachtsgeschäft konsumfreudig. Sie wollen im Schnitt 230 Euro für Geschenke ausgeben, 17 Euro mehr als im Vorjahr, wie aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young hervorgeht. Gutscheine und Geld sind demnach die beliebtesten Geschenke. Doch so ausgabefreudig wie 2007 sind die Deutschen nach wie vor nicht. Und für das kommende Jahr zeichnet sich bereits eine deutliche Zurückhaltung ab. Noch aber ist die Konsumlaune der Verbraucher gut. „Die Beschäftigung liegt auf einem Rekordniveau, und die Krise in Südeuropa ist für die meisten Menschen weit weg“, sagte Thomas Harms, Partner bei Ernst & Young. Er fügte hinzu: „Es spricht viel dafür, dass der Handel aus dem diesjährigen Weihnachtsgeschäft auch real mit einem deutlichen Plus hervorgeht.“ Er warnte allerdings, dass die schlechten Nachrichten aus der Wirtschaft zunähmen und die Unternehmensgewinne sänken. „Früher oder später werden die Menschen das auch im Portemonnaie spüren.“ In diesem Jahr plant knapp ein Drittel der Befragten ein Budget von 100 bis 200 Euro für Geschenke ein. Etwa ein Viertel will bis zu 100 Euro ausgeben. Nur acht Prozent lassen sich die Weihnachtsgeschenke 500 Euro oder mehr kosten. Hessen sind am spendabelsten Am spendabelsten zeigen sich die Hessen, die durchschnittlich 254 Euro für Geschenke einplanen. Die sparsamen Schwaben halten sich offenbar auch in der Weihnachtszeit eher zurück, wodurch Baden-Württemberg mit 211 Euro für Weihnachtsgeschenke ganz hinten in der Tabelle steht. Erstmals führen Geschenkgutscheine oder Geld die Hitliste der beliebtesten Geschenke an. 60 Prozent der Befragten und damit sieben Prozentpunkte mehr als im vergangenen Jahr wollen darauf zurückgreifen. Bücher sind die zweitbeliebtesten Geschenke vor Kleidung und Spielwaren. Der Onlinehandel holt die Kaufhäuser als Ort für den Einkauf dabei in diesem Jahr ein. Ein Fünftel der Verbraucher wollen jeweils auf diesen Wegen ihre Geschenke kaufen. Am beliebtesten ist nach wie vor der Fachhandel. Hier wollen die Konsumenten im Schnitt jeden zweiten Euro ihres Weihnachtsbudgets lassen. Im Dezember dürften die Ausgaben für Geschenke noch einmal anziehen. Mehr als die Hälfte der Verbraucher gab an, die Weihnachtsgeschenke erst dann zu kaufen – jeder fünfte plant dies in den beiden Wochen vor Weihnachten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
FDP verlangt Klarheit über möglichen Mali-Einsatz der Bundeswehr
Berlin (dapd). In der FDP wächst die Besorgnis über einen möglichen Bundeswehreinsatz im westafrikanischen Mali. „Mir fehlt hinreichend Klarheit über einen solchen Einsatz“, sagte die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff dem Berliner „Tagesspiegel“ laut Vorabbericht. „Ich habe noch zahlreiche Fragen, erhalte aber bisher zu wenig Informationen über Art, Ziel, Dauer oder Umfang einer möglichen Mission.“ Hoff sagte, Frankreich bereite sich auf eine Militärintervention vor und führe auch Gespräche mit den USA über mögliche Kooperationen, während in Deutschland über eine Ausbildungsmission gesprochen werde. „Wobei bisher völlig im Dunkeln liegt, wen wir da wofür – für eine Stabilisierungsmission, für Aufstandsbekämpfung oder für den Anti-Terrorkampf – ausbilden wollen: die malische Armee oder Mitglieder der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS“, sagte Hoff. dapd (Politik/Politik)
SPD-Linke verteidigt Steinbrück
Berlin (dapd). Die SPD-Linke springt Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in der Debatte um seine Nebeneinkünfte bei. Die Diskussion gleiche einer Hexenjagd, kritisierte der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Ernst Dieter Rossmann, am Montag. Der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim warf Steinbrück dagegen vor, nicht wie versprochen Klarheit über seine Nebeneinkünfte als Bundestagsabgeordneter zu schaffen. Nach Medienberichten könnte Steinbrück deutlich mehr eingenommen haben als die von ihm auf 1,25 Millionen Euro bezifferten Vortragshonorare. Steinbrück hatte Ende Oktober nach öffentlicher Kritik Details zur Höhe seiner Vortragshonorare seit 2009 bekannt gemacht, die über die vom Abgeordnetengesetz geforderten Angaben hinaus gehen. Er weigert sich aber, auch die Einkünfte aus seinen Büchern zu veröffentlichen. Das verlangen seine Kritiker, nicht aber die Gesetze. Kritik an Honoraren für Bücher und Interviews Rossmann sagte der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“: „Ich finde die Debatte absurd.“ Bei Vorträgen könne man vielleicht noch sagen, dass möglicherweise eine Abhängigkeit vom Auftraggeber entstünde. „Wie es bei Büchern eine Abhängigkeit geben könnte, erschließt sich mir nicht“, sagte er. „Sollen Bundestagsabgeordnete, Bundeskanzler, Ministerpräsidenten oder Parteivorsitzende demnächst ihre Bücher ohne Honorar schreiben?“ Staatsrechtler Arnim kaprizierte sich auf das Honorar, das Steinbrück für ein Interview im Geschäftsbericht des Baukonzerns Bilfinger Berger erhalten hat. Es gebe ihm zu denken, dass dieses Interview in Steinbrücks Nebeneinkünfteliste fehle. „Möglicherweise handelt es sich bei der Bilfinger-Zahlung um eine der problematischsten Geldquellen überhaupt“, sagte Arnim dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montagausgabe) laut Vorabbericht. „Schließlich hat das Interview mit Public Private Partnership ein Thema behandelt, mit dem sich Steinbrück auch in seiner Amtszeit als Regierungsmitglied befasst hat.“ Arnim kritisierte, außerdem habe Steinbrück wegen seiner vielen Vorträge offensichtlich sein Abgeordnetenmandat vernachlässigt. „Die Versäumnisse von Plenarsitzungen kann ich mir nur so erklären, dass er, jedenfalls damals, sehr ökonomisch dachte“, sagte er. Medien veröffentlichen widersprüchliche Zahlen Nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Focus“ erhielt Steinbrück allein für sein Buch „Unterm Strich“ eine halbe Million Euro. Für das Werk „Zug um Zug“ flossen demnach mehr als 100.000 Euro, die er sich mit dem Co-Autoren Helmut Schmidt teilt. Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ geht hingegen von einem Honorar in Höhe von 300.000 Euro für das erste und 180.000 Euro für das zweite Buch aus. Nach Angaben aus der Verlagsbranche, auf die sich die Zeitung bezieht, könnte der Autorenanteil auch höher liegen. Hinzu kommen dem „Focus“ zufolge 115.000 Euro, die der Ex-Minister bereits als Vergütung für sein Aufsichtsratsmandat beim Stahlriesen ThyssenKrupp erhalten hat. Noch ausstehend ist die Summe von rund 65.000 Euro, die dem SPD-Politiker laut Unternehmenskreisen für das abgeschlossene Geschäftsjahr zusteht. Berücksichtigt man zudem die fünfstellige Summe, die Steinbrück laut „Focus“ für das Bilfinger-Berger-Interview erhalten hat, käme Steinbrück nach Berechnungen des Magazins in der laufenden Legislaturperiode auf Nebeneinkünfte in Höhe von rund zwei Millionen Euro. Die Bochumer Stadtwerke machten im Streit mit Steinbrück um die angeblich vereinbarte Spende eines Vortragshonorars am Sonntag einen Rückzieher. Anders als zuvor behauptet habe es keine Absprachen der Stadtwerke mit Steinbrück gegeben, dass dieser ein Honorar in Höhe von 25.000 Euro einem karitativen Zweck hätte spenden müssen, teilten die Stadtwerke mit. (Die Erklärung der Stadtwerke: http://url.dapd.de/cvxIle ) (Steinbrücks Nebeneinkünfteliste: http://url.dapd.de/4OHdJ0 ) dapd (Politik/Politik)
Wir wollen einen transparenten Staat, keinen gläsernen Bürger
Karlsruhe (dapd). Die Piratenpartei hält die sogenannte Antiterrordatei für verfassungswidrig und hofft, dass das Bundesverfassungsgericht bei seiner bevorstehenden Prüfung das geltende Gesetz verwirft. Der stellvertretende Parteivorsitzende Sebastian Nerz sagte der Nachrichtenagentur dapd: „Die Antiterrordatei ist ein Gesetz, das sehr weit in die Grundrechte aller Bürger eingreift. Es gibt keine Löschungsfristen, es definiert nicht wirklich, wer dort gespeichert werden kann. Eigentlich ist fast alles speicherbar in der Datei.“ Außerdem fehle es an der Möglichkeit, sich als Betroffener vor Gericht gegen die Erfassung der Daten zu wehren. „Wir setzen uns für einen transparenten Staat ein, aber nicht für einen gläsernen Bürger“, sagte Nerz. Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am Dienstag über die Verfassungsbeschwerde eines ehemaligen Richters, der die 2006 neu geschaffene Verbunddatei der Polizei und der Nachrichtendienste als grundrechtswidrig angreift. Die Piratenpartei selbst klagt in Karlsruhe nicht. Sie war 2006 bei Verabschiedung des Gesetzes allerdings auch noch in keinem Parlament vertreten. Das Urteil des Ersten Senats wird Anfang kommenden Jahres erwartet. Die Piratenpartei erkenne die Notwendigkeit der Zusammenarbeit von Behörden an, sagte Nerz weiter. Sie dürfe aber nur auf der Grundlage eines klaren Gesetzes erfolgen. Es müsse in einem Gesetz ganz klar geregelt sein, wessen Daten wann gespeichert werden können. Daran fehle es aber bislang. Auch mit Blick auf die neugeschaffene Neonazi-Verbunddatei äußerte sich Nerz skeptisch. Er bestreitet, dass die Morde des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) damit früher erkannt worden wären. Es habe bei den Landesbehörden Hinweise auf Rechtsextremismus gegeben, die aber ignoriert worden seien. „Gegen solche Fehler hilft auch eine Speicherung nichts“, sagte Nerz. dapd (Politik/Politik)