Berlin (dapd). Jetzt geht alles ganz schnell: Noch in dieser Woche soll der Bundestag den Wegfall der Praxisgebühr beschließen. Auch die Zustimmung des Bundesrates scheint gesichert. Bereits am 1. Januar 2013 soll die ungeliebte Zuzahlung für Arztbesuche Geschichte sein, wie Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) am Montag bekräftigte. Die Ärzte jubeln, die Kassen hingegen sind enttäuscht. Im kommenden Jahr sollen ihre Ausfälle jedoch noch aus dem Gesundheitsfonds kompensiert werden. Das schwarz-gelbe Regierungsbündnis hatte sich in der Nacht zum Montag im Koalitionsausschuss auf das Ende der Gebühr für Arztbesuche geeinigt. Damit das Vorhaben noch in dieser Woche den Bundestag passieren kann, wird es als Änderungsantrag an das Assistenzpflegegesetz gekoppelt, das am Mittwoch auf der Tagesordnung des Kabinetts steht. Bahr kündigte an, dass die Ausfälle, die den Krankenkassen durch den Wegfall der Gebühr entstehen, aus dem Gesundheitsfonds ausgeglichen werden sollen. Jede Kasse werde einen zusätzlichen Beitrag erhalten, der sich an der Zahl ihrer Mitglieder orientiere. Insgesamt geht das Gesundheitsministerium von einer Summe von zwei Milliarden Euro aus. Die Gebühr in Höhe von zehn Euro zahlen Kassenpatienten bei Arztbesuchen einmal pro Quartal. Der Gesundheitsminister erinnerte am Montag daran, dass die Praxisgebühr nach allen Umfrage das „größte Ärgernis der Deutschen“ sei. Kassen fürchten um ihre Rücklagen Die Krankenkassen zeigen sich jedoch unzufrieden. „Die Beschlüsse der Bundesregierung lassen die Reserven der gesetzlichen Krankenversicherung schmelzen wie Schnee in der Sonne“, sagte die Vorsitzende des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Doris Pfeiffer. Im Ergebnis müssten die Beitragszahler politische Vorhaben wie das Betreuungsgeld oder den Bau zusätzlicher Straßen finanzieren, kritisierte sie. Neben dem Wegfall der Praxisgebühr kritisierte Pfeiffer auch die beschlossenen Kürzungen für den Gesundheitsfonds. Insgesamt summierten sich die Einschnitte für die gesetzlichen Krankenkassen allein in den kommenden zwei Jahre auf insgesamt 8,5 Milliarden Euro, sagte sie. „Ärgernis für Patienten und Ärzte“ Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, begrüßt das Aus der Praxisgebühr dagegen. „Auch wenn es der Regierungskoalition bei diesem Handel eher um sich selber als die Versicherten ging, ist das Ergebnis gut“, sagte Montgomery in Hamburg. Die Ärztekammer habe schon lange gefordert, die Praxisgebühr abzuschaffen, weil sie außer Bürokratie nichts gebracht habe. Die Gebühr war Montgomery zufolge ein „Ärgernis für Patienten und Ärzte“. Die eigentlich beabsichtigte steuernde Wirkung sei nicht eingetreten. „Gut ist auch, dass die Versicherten nun wenigstens ein wenig von den vollen Konten der Krankenkassen profitieren“, sagte der Ärztepräsident. dapd (Politik/Politik)
Desertec soll ab 2014 ersten Strom aus der Wüste liefern
Düsseldorf (dapd). Das Wüstenstrom-Projekt Desertec soll nach Worten seines Chefs Paul van Son schon bald konkret werden. „Ich halte es für realistisch, dass die ersten Projekte 2014 Strom liefern können“, sagte der Chef der Desertec Industrie Initiative (DII) dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Diesen könnten Wind- und Photovoltaikanlagen in Marokko oder auch Tunesien liefern. Zudem sagte van Son, dass auch der spanische Infrastrukturkonzern Elecnor neuer Gesellschafter der DII werde. Zuvor hatte Desertec bereits Gespräche mit dem staatlichen chinesischen Netzbetreiber SGCC sowie dem US-Konzern First Solar bestätigt. DII will den Bau von Solar- und Windkraftwerken in Nordafrika und dem Nahen Osten vorantreiben. Mit ihrer Hilfe soll Europa bis 2050 etwa 20 Prozent seines Stroms aus der Wüste beziehen. Hinter der DII stehen 57 Unternehmen, darunter die Deutsche Bank oder die Energiekonzerne RWE und E.on. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Österreichischer Notenbankchef will mehr Macht für große Euroländer
Düsseldorf (dapd). Österreichs Notenbankchef Ewald Nowotny spricht sich für einen größeren Einfluss der großen Mitgliedsstaaten auf die Europäische Zentralbank (EZB) aus. Es sei eine politische Entscheidung gewesen, jedem Land unabhängig von seiner Größe das gleiche Stimmgewicht zu geben, sagte der Gouverneur der Österreichischen Nationalbank dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Er könne „gut nachvollziehen, dass dieser Grundsatz als problematisch angesehen wird“. Nowotny forderte einen Zusammenhang zwischen Risikohaftung und Stimmgewicht. „Ich kann mir gut vorstellen, dass der Rückhalt der deutschen Bevölkerung so wachsen könnte“, sagte der Österreicher angesichts der kritischen Haltung vieler Bundesbürger zum Eurorettungskurs der EZB. Er verteidigte aber die Entscheidung der Währungshüter, unter bestimmten Bedingungen unbegrenzt Staatsanleihen von Krisenstaaten aufzukaufen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Wettbewerbshüter ermitteln gegen die Post
Bonn (dapd). Die Deutsche Post steht unter Verdacht, Rivalen auf dem Briefmarkt mit Dumping-Preisen aus dem attraktiven Großkundengeschäft zu verdrängen. Das Bundeskartellamt leitete ein Missbrauchsverfahren gegen den früheren Staatskonzern ein, wie die Behörde am Montag in Bonn mitteilte. Auslöser waren die Beschwerden mehrerer Wettbewerber. Kartellamtspräsident Andreas Mundt erklärte, nach Auffassung der Konkurrenten seien die Großkundenpreise der Post nicht kostendeckend. „Wir prüfen nun in dem Verfahren, ob die Deutsche Post durch eine Kampfpreisstrategie versucht, Wettbewerber aus dem Markt zu drängen oder fernzuhalten“, sagte er. Zur Aufklärung der Vorwürfe haben die Wettbewerbshüter bereits Fragebögen an eine Reihe von betroffenen Großversendern verschickt. Sollte sich der Verdacht erhärten, könnten die Aufsichtsbehörden dem Konzern den Missbrauch seiner marktbeherrschenden Stellung untersagen. Die Post bestätigte die Ermittlungen, wollte sich aber zu Details der Vorwürfe zunächst nicht äußern. Sie verwies lediglich darauf, dass die Bundesnetzagentur bereits 2010 die Sonderrabatte des Konzerns für vorsortierte Sendungen großer Versender geprüft und keine Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Praxis der Post gefunden habe. Dennoch sorgte die Nachricht offenbar für Nervosität unter den Post-Aktionären. Die Aktie des Unternehmens verlor bis zum Nachmittag mehr als zwei Prozent. Nach Angaben der Post können Großkunden maximal 38 Prozent Rabatt bekommen. Trotz der Liberalisierung ist der ehemalige Staatskonzern mit einem Marktanteil von 90 Prozent unangefochtener Marktführer im Briefgeschäft in Deutschland. Es ist nicht das erste Mal, dass das Unternehmen Ärger mit Wettbewerbsbehörden hat. Erst kürzlich musste die Post nach einer Entscheidung der EU-Kommission knapp 300 Millionen Euro an unrechtmäßig gezahlten Beihilfen an die Bundesregierung zurückerstatten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Mehr Zeitarbeiter bekommen Branchenzuschläge
Frankfurt/Main (dapd). Zwei weitere Branchen nähern die Gehälter von Leiharbeitern denen der Stammbelegschaft an. Zeitarbeiter in der Holz- und Kunststoffindustrie sowie der Textil- und Bekleidungsindustrie bekommen ab April 2013 mit steigender Einsatzdauer im Betrieb Zuschläge gezahlt, wie die IG Metall und die Arbeitgeberverbände BAP und iGZ am Montag mitteilten. Mit den neuen Zuschlägen erreichen Leiharbeiter in beiden Branchen 80 bis 90 Prozent des Einkommens der jeweiligen Stammbelegschaft. Es wird für die Unternehmen also unattraktiver, Zeitarbeiter statt Stammkräfte zu beschäftigen. Die Tarifverträge laufen bis Ende 2017. Zuvor hatten sich die Tarifpartner unter anderem in der Metall- und Chemiebranche bereits auf entsprechende Zuschläge geeinigt. „Das Modell der Branchenzuschläge hat sich bewährt. Wir haben wieder ein Stück mehr Lohngerechtigkeit durchsetzen können“, sagte die Verhandlungsführerin der IG Metall, Helga Schwitzer. Zeitarbeiter in der Textilbranche bekommen der Vereinbarung zufolge nach sechs Wochen einen Zuschlag von fünf Prozent, der gestaffelt auf 25 Prozent nach neun Monaten im gleichen Betrieb steigt. In der Holz- und Kunststoffindustrie beginnen die Zuschläge bei sieben Prozent und steigen auf bis zu 31 Prozent. Der BAP-Vizepräsident und Verhandlungsführer der Arbeitgeberseite, Thomas Bäumer, erklärte den Abschluss zu einem Beweis für das Funktionieren der Tarifautonomie. „Das System der Branchenzuschläge ist nun beinahe flächendeckend, wir haben unseren von der Politik vorgegebenen Auftrag damit nahezu erledigt“, sagte Bäumer. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Tillich fordert Verbesserungen bei Rentenpaket der Koalition
Dresden (dapd-lsc). Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) fordert Verbesserungen bei den Beschlüssen des schwarz-gelben Koalitionsgipfels in Berlin. Das Rentenpaket berücksichtige nur unzureichend die Belange der Rentner in den neuen Bundesländern, sagte er am Montag in Dresden. Es entstehe eine Gerechtigkeitslücke, die nicht akzeptabel sei. Die meisten Geringverdiener im Osten würden die für eine Renten-Aufstockung geforderten 40 Beitragsjahre wegen unterbrochener Erwerbsbiografien nicht erreichen. Dies müsse die Bundesregierung im noch ausstehenden Gesetzgebungsverfahren nachbessern und zumindest übergangsweise anpassen. Union und FDP hatten sich im Koalitionsausschuss unter anderem auf Maßnahmen gegen die Altersarmut geeinigt. Renten von Geringverdienern, die nach 40 Beitragsjahren und privater Zusatzvorsorge unter der Grundsicherung liegen, sollen künftig aus Steuermitteln aufgestockt werden. dapd (Politik/Politik)
FDP-Gremien nicken Koalitions-Beschlüsse ab
Berlin (dapd). Nach dem FDP-Präsidium hat auch der Vorstand der liberalen Bundestagsfraktion die Beschlüsse des Koalitionsgipfels abgesegnet. Nach dapd-Informationen billigte das Gremium am Montag die Entscheidungen von Sonntagnacht einstimmig. Teil des schwarz-gelben Pakets ist das Betreuungsgeld. Die Reform war in der FDP bisher höchst umstritten. Die Liberalen drückten bei den Verhandlungen jedoch die Einführung eines Bildungssparens durch. Die Koalitionäre einigten sich auch auf eine schnellere Konsolidierung des Bundeshaushalts, Mehrausgaben für Verkehr und ein Ende der Praxisgebühr. dapd (Politik/Politik)
Bericht: Siemens will weniger als ein Fünftel von Osram behalten
Berlin/München (dapd). Nach der geplanten Börsennotierung von Osram will Siemens offenbar nur noch knapp 20 Prozent an seiner Lichttochter halten. „Es geht um 19 Komma X Prozent“, erfuhr die Tageszeitung „Die Welt“ aus Kreisen beider Unternehmen. Siemens-Vorstandschef Peter Löscher hatte im Sommer erklärt, der Konzern wolle „Ankeraktionär“ von Osram bleiben. Auch mit knapp weniger als 20 Prozent der Aktien hätte Siemens auf der Hauptversammlung von Osram eine Sperrminorität sicher, berichtete die Zeitung weiter. Die Unternehmen wollten dies nicht kommentieren. Dem Bericht zufolge ist auch entscheiden, dass Siemens keinen klassischen Börsengang, sondern einen Spin-off für Osram plant. Dann erhielten die Siemens-Aktionäre Osram-Papiere als Sachdividende. Der Konzern hatte dies zuletzt auch als höchstwahrscheinliche Variante bezeichnet. Einen Spin-Off müsste noch die Siemens-Hauptversammlung am 26. Januar 2013 genehmigen. Die Börsennotierung von Osram wäre Unternehmenskreisen zufolge frühestens im Mai 2013 möglich. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Preiskampf auf Automarkt verschärft sich
Duisburg/Essen (dapd). Der Preiskampf auf dem Automarkt hat im Oktober an Intensität zugelegt. Zwar wurden mit 387 Rabattaktionen 48 weniger als im September gezählt, wie aus einer am Montag veröffentlichten Studie des Center Automotive Research (CAR) an der Universität Duisburg-Essen hervorgeht. Die durchschnittlich gebotenen Rabatte stiegen allerdings um 0,7 Punkte auf 13,6 Prozent. Die Entwicklung zeige, dass der deutsche Automarkt in der Rezession sitze, sagte CAR-Leiter Ferdinand Dudenhöffer, der damit nach heftiger Kritik an seinen Studien in der vergangenen Woche unbeirrt weitermacht. Zusätzlich zu den Aktionen drücken die Händler und Hersteller immer mehr selbst zugelassene Neuwagen in den Markt. Mit mehr als 83.000 Fahrzeugen betrug der Anteil der Eigenzulassungen laut Studie mehr als ein Drittel. Unter dem Strich erreichte der aus all diesen Faktoren errechnete Rabattindex im Oktober mit 129 Punkten den bislang höchsten Wert. Vor einem Jahr hatte er bei 115 gelegen. Im September betrug der Wert 124 Punkte. Vor allem Chevrolet lockte demnach mit Preisnachlässen von 29,8 Prozent für das Modell „Spark“. Citroën, Seat und BMW folgten mit den höchsten Kundenvorteilen für bestimmte Modelle. Preisnachlässe im Internet betragen bis zu einem Drittel Noch größere Schnäppchen können Autokäufer im Internet machen. Die Internethändler lockten der Studie zufolge für die 30 beliebtesten Neuwagen mit Preisnachlässen von durchschnittlich 19,7 Prozent. Beim Ford Fiesta konnten Kunden bis zu einem Drittel des Listenpreises sparen. „Im deutschen Automarkt geht ohne Rabatte nichts und mit immer höheren Rabatten immer weniger“, zog Dudenhöffer als Fazit. Für ihn sitzt der deutsche Automarkt damit mitten in der Krise. Er ging explizit auf den Volkswagen-Konzern ein, der seine Methoden in der vergangenen Woche scharf kritisiert hatte. Bei VW sei zu erkennen, dass der Rabattwettbewerb in der Bilanz angekommen sei. „27 Prozent mehr Umsatz und 19 Prozent weniger Gewinn im Vergleich zum Vorjahresmonat ist ein ‚deutlicher‘ Hinweis auf hohe Rabatte“, sagte Dudenhöffer. Der Autohändler Burkhard Weller hatte Dudenhöffer zuletzt Geschäftsschädigung vorgeworfen. Seiner Ansicht nach nähmen die von Dudenhöffer verbreiteten Angaben zu Rabatten bei Neuwagen ein Ausmaß an, „welches die Branche massiv schädigt, weil Sie Unwahrheiten verbreiten“. Dieser Ansicht schloss sich VW ausdrücklich an. Dudenhöffer verteidigte dagegen seine Rabattstudien. Die von ihm seit sieben Jahren betriebenen Analysen seien „sehr facettenreich“ und genauso „trennscharf wie präzise“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Versandhaus Otto senkt unter Druck der Online-Konkurrenz die Preise
Hamburg (dapd). Das finden die Kunden des größten deutschen Versandhändlers sicher gut: Otto hat unter dem Druck der Internet-Konkurrenz eine umfassende Preissenkung eingeleitet. Rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft nahm das Hamburger Familienunternehmen in einem ersten Schritt die Preise für Unterhaltungstechnik, Computer und andere Elektronikartikel zurück, wie Firmensprecher Thomas Voigt am Montag der Nachrichtenagentur dapd bestätigte. Außerdem setzt Otto stärker als früher auf verkappte Rabatte: Kunden müssen im Rahmen einer Aktion „100 Tage Zahlpause“ ihre Rechnung erst im Februar bezahlen, wenn sie jetzt kaufen. Das ist praktisch ein zinsloser Kredit für die Kunden. Auch Versandkosten übernimmt der Konzern stärker selbst, wie der Sprecher sagte. „Diese Maßnahmen setzen wir verstärkt ein“, erklärte Voigt. Das Unternehmen reagiert mit der Preissenkung darauf, dass immer mehr Kunden über Suchmaschinen im Internet nach den billigsten Angeboten suchen. Dabei lag Otto selten ganz vorne. „Wir werden Preise gezielt senken“, hatte der Vorstandsvorsitzende Hans-Otto Schrader daraufhin im Sommer angekündigt. Lange Vorlaufzeiten bei Mode Im Otto-Hauptgeschäft Textilien nimmt der Konzern nach eigenen Angaben die Preise erst in Frühjahr zurück. Hintergrund sind laut Voigt lange Vorlaufzeiten bei den Bestellungen. Als die Preisoffensive beschlossen wurde, hatte Otto die Ware für Herbst und Winter schon geordert. Otto hat mit Töchtern wie Schwab, Sport-Scheck oder Baur die große Krise im deutschen Versandhandel als einziger Traditionsanbieter überlebt: Große Konkurrenten wie Quelle oder Neckermann sind pleite, weil sie den Trend zu Internet-Bestellungen verschlafen hatten. Dagegen setzte Otto früh auf das Netz. Trotzdem spürt der Handelskonzern mit weltweit 11,6 Milliarden Euro Umsatz immer stärker die Herausforderung durch Amazon, Zalando und andere reine Internetanbieter. Der Otto-Versand zeigte zuletzt im Heimatmarkt Deutschland erhebliche Schwächen: Der Universalversender verzeichnete im vergangenen Geschäftsjahr einen Umsatzrückgang von 1,3 Prozent auf rund zwei Milliarden Euro. Der gesamte deutsche Versandhandel legte dagegen um mehr als zwölf Prozent zu. Der Konzern kämpft auch intern gegen die Attacken den neuen Anbieter: Bisher getrennte Konzerntöchter wie Otto-Versand, Schwab und Baur rücken enger zusammen, um Geld zu sparen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)