Berlin/Rom (dapd). Eine gute halbe Stunde wird sie dauern, die Privataudienz von Bundespräsident Joachim Gauck bei Papst Benedikt XVI. im Vatikan. Beim Treffen des ehemaligen Pastors aus Rostock mit dem katholischen Kirchenoberhaupt aus dem oberbayerischen Marktl begegnen sich am Donnerstag ab 11.00 Uhr in der päpstlichen Bibliothek vor allem zwei Staatsoberhäupter. Themen des Vier-Augen-Gesprächs werden unter anderem die Europapolitik und die Lage im Nahen Osten sein, wie deutsche Regierungskreise in Berlin erläuterten. Gauck ist bereits am Mittwoch nach Rom geflogen. Seine Lebensgefährtin Daniela Schadt war diesmal nicht mit an Bord der Regierungsmaschine. Berichte, wonach der Heilige Stuhl darauf gedrungen hat, dass der offiziell noch mit seiner ersten Frau Gerhild verheiratete Bundespräsident ohne Partnerin erscheinen solle, wurden in Berlin zurückgewiesen. Es sei in dieser Sache „keine Weisung oder Empfehlung aus dem Vatikan gekommen“. Auch habe man im Schloss Bellevue über diese Frage gar „nicht groß diskutiert“, hieß es. Dann war es also pures diplomatisches Feingefühl, die katholischen Gastgeber nicht in eine prekäre Lage zu bringen. Der Bundespräsident wolle dem Papst die deutschen „Positionen zum Thema Europa“ erläutern. Benedikt XVI. wiederum werde wohl von seiner kürzlichen Libanon-Reise erzählen. Gauck beabsichtige aber auch, das Oberhaupt der katholischen Kirche über die Lutherdekade und das Lutherjahr im Jahr 2017 zu informieren, war von den deutschen Regierungsvertretern zu erfahren. Wenn sich die beiden streitbaren Intellektuellen über 500 Jahre Reformation unterhalten, dann dürfte ein klitzekleiner theologischer Disput allerdings doch unvermeidbar sein. Zwtl.: Besuch „im Sommer“ geplant Als bislang letzter deutscher Bundespräsident war Horst Köhler im Dezember 2009 von Papst Benedikt XVI. im Vatikan empfangen worden. Mit dem Ökonomen Köhler, der damals von seiner Ehefrau Eva Luise begleitet wurde, sprach das Kirchenoberhaupt in erster Linie über die Wirtschaftskrise und ihre Folgen. Im September 2011 schließlich besuchte der Papst bei seiner Deutschlandreise Gaucks inzwischen zurückgetretenen Vorgänger. Der geschiedene und wiederverheiratete Katholik Christian Wulff dankte nach dem Treffen Benedikt XVI. damals überschwänglich dafür, dass er „viele Zeichen gesetzt“ und Menschen „beschenkt“ habe. 40 Minuten Privataudienz also, danach wird Bundespräsident Gauck bei seinem „bereits im Sommer geplanten“ Besuch auch Kardinalstaatssekretär Tarciso Bertone treffen, die Nummer Zwei im Vatikan, und den Campo Santo Teutonico besichtigen. Die rund 1.200 Jahre alte Anlage nebst Friedhof in der Nachbarschaft des Petersdoms wurde schon von Kaiser Karl dem Großen begründet. Noch am Donnerstagabend fliegt der Bundespräsident nach Kroatien weiter. Bei seinen offiziellen Terminen in Zagreb wolle Gauck am Freitag zeigen, dass Deutschland dem Balkanland als „verlässlicher und hilfreicher Freund“ zur Seite stehe, hieß es in den deutschen Regierungskreisen weiter. Der EU-Beitritt Kroatiens ist für den 1. Juli 2013 geplant. Gauck wird am Samstag in Berlin zurückerwartet. dapd (Politik/Politik)
Berlin wird nach EMI-Umzug wichtigste deutsche Musikstadt
Berlin/Köln (dapd). Die deutsche Tochter des Traditionslabels EMI zieht nach der Übernahme durch den Konkurrenten Universal nach Berlin und macht die Metropole damit zur deutschen Musikhauptstadt. Ziel sei es, so viele Arbeitsplätze wie möglich zu erhalten, sagte Universal-Deutschlandchef Frank Briegmann nach Unternehmensangaben am Mittwoch vor der EMI-Belegschaft am bisherigen Firmensitz Köln. Zahlen zu den betroffenen Mitarbeitern nannte Universal nicht. Entlassungen wurden auf Nachfrage nicht ausgeschlossen. Universal hatte die Tonträgersparte von EMI für rund 1,4 Milliarden Euro übernommen. Dazu gehören etwa Stars wie die Beatles, Katy Perry oder Herbert Grönemeyer. Durch die Übernahme bleiben nur noch drei weltweit große Plattenfirmen übrig: Neben Universal/EMI sind das Warner in Hamburg und Sony Music in München. EMI war in den vergangenen Jahren in finanzielle Schieflage geraten und befand sich zuletzt im Besitz der Citibank, ehe das Unternehmen stückchenweise verkauft wurde. Wie Universal mitteilte, sollen die EMI-Labels Capitol, Blue Note und Virgin nach Berlin ziehen. Das EMI-Schlagerlabel Electrola soll zur Tochter Koch Universal in München verlagert werden. 30 Prozent der EMI-Schätze darf Universal aber wegen Auflagen der EU-Wettbewerbshüter nicht behalten. Was mit diesen Teilen und den betroffenen Mitarbeiter passiert, ist noch offen. Briegmann hatte bereits angekündigt, er werde „anders als die Vorbesitzer in die Labels wieder deutlich investieren“. Mit der Übernahme entsteht ein Musikkonzern mit deutlich mehr als 30 Prozent Marktanteil. Zusammen mit dem Bundesverband Musikindustrie, der Deutschen Phonoakademie und dem Musikpreis Echo, die auch an der Spree zu Hause sind, wird Berlin mit dem Umzug endgültig das Schwergewicht in der deutschen Musikbranche. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sprach von einer „großen Bereicherung“ für die Musikszene der Hauptstadt. Wowereit äußerte sich zuversichtlich, dass das Unternehmen und die Berliner Kreativszene voneinander profitieren werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Hoeneß schwärmt von Merkel
München (dapd-bay). FC-Bayern-Präsident Uli Hoeneß zeigt sich begeistert über Angela Merkels „tolles Ergebnis“ bei ihrer Wiederwahl zur CDU-Vorsitzenden. „Ich habe mich wahnsinnig gefreut“, sagte Hoeneß am Mittwoch dem Hörfunksender Antenne Bayern. Merkel hab das „total verdient, denn sie ist die alles überragende Politikerin hier in unserem Land“, schwärmte der Bayern-Präsident. Ohne die Arbeit von Bundeskanzlerin Merkel, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und der bayerischen Regierung „würde Deutschland längst nicht so gut dastehen“, wie es derzeit der Fall sei. Während die Probleme in der Welt groß seien, seien sie in Deutschland relativ klein, betonte Hoeneß und regte an: „Da sollten wir kurz vor Weihnachten mal darüber nachdenken, an wem das liegt!“ Merkel war am Dienstag in Hannover mit dem für sie bislang besten Ergebnis als CDU-Vorsitzende für weitere zwei Jahre gewählt worden: Die 58-Jährige erhielt 97,94 Prozent der abgegebenen Stimmen. dapd (Politik/Politik)
Mercedes-Benz nähert sich Absatzrekord
Stuttgart (dapd). Kurz vor Jahresende zeichnet sich bei Mercedes-Benz ein Rekordjahr ab. Mit 120.346 abgesetzten Fahrzeugen der Premiummarke wurden im November so viele wie noch nie in dem Monat verkauft, wie die Pkw-Marke von Daimler am Mittwoch in Stuttgart mitteilte. Im bisherigen Jahresverlauf setzte Mercedes-Benz 1,19 Millionen Fahrzeuge ab. „Damit sind wir kurz vor Jahresende weiter auf Kurs, 2012 zum bisher verkaufsstärksten Jahr der Unternehmensgeschichte zu machen“, sagte der Vertriebsgeschäftsleiter Joachim Schmidt. Im gesamten vergangenen Jahr lag der Absatz bei 1,26 Millionen Fahrzeugen. Während Mercedes-Benz in China nicht mit der Konkurrenz mithalten kann und auch im November einen Rückgang beim Absatz verbuchte, schlug sich die Marke im kriselnden europäischen Markt gut. In Westeuropa ohne Deutschland legte Mercedes-Benz im November um 6,1 Prozent zu, in Deutschland betrug das Wachstum nur 0,2 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Griechenland unter stärkstem Korruptionsverdacht in der Eurozone
Berlin (dapd). Die am härtesten von der Finanzkrise gebeutelten Staaten in Europa werden auch als die korruptesten Länder wahrgenommen. Griechenland stehe in der Eurozone unter stärkstem Korruptionsverdacht, sagte die Vorsitzende von Transparency Deutschland, Edda Müller, am Dienstag in Berlin. In einer Liste von 176 Staaten rutschte es innerhalb eines Jahres von Platz 80 auf Platz 94 ab. Mit ihrem Korruptionswahrnehmungsindex (CPI) gibt die Organisation den Grad der im öffentlichen Sektor wahrgenommenen Korruption wider. Grundlage der Bewertung jedes Landes sind mindestens drei Datenquellen pro Land. Dabei kommen die Informationen von unabhängigen Institutionen, die sich auf die Analyse von Regierungsführung und Wirtschaftsklima spezialisiert haben. Schlusslichter der Liste bilden Afghanistan, Nordkorea und Somalia mit 8 von 100 möglichen Punkten. Spitzenreiter 2012 sind Dänemark, Finnland und Neuseeland mit 90 Punkten. Beamte und Politiker dieser Länder werden als besonders integer wahrgenommen. Deutschland liegt weiter im Mittelfeld mit 79 Punkten und ist binnen eines Jahres von Rang 14 auf Rang 13 geklettert. Müller sagte, für eine bessere Platzierung der Bundesrepublik fehle unter anderen eine Reform im Bereich der Abgeordnetenbestechung. Die Mehrheit des Bundestags verzögere weiter die Verschärfung des Straftatbestands der Bestechung von Parlamentariern. Dies sei aber die Voraussetzung dafür, dass die UN-Konvention gegen Korruption ratifiziert werden könne, die vor neun Jahren von der Bundesregierung unterzeichnet worden sei. Die Vorsitzende kritisierte außerdem, dass ein transparenteres Modell für die Offenlegung von Nebeneinkünften der Abgeordneten jetzt auf die Zeit nach der Bundestagswahl im Herbst 2013 verschoben werden solle. „Mit dieser Art von wahltaktischem Taktieren kann Vertrauen nicht zurückgewonnen werden“, sagte Müller. Sie bemängelte auch, dass im Fall der hohen Rednerhonorare für SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück nicht offengelegt worden sei, wer eigentlich die Auftraggeber der Redneragenturen gewesen seien, die Steinbrücks Auftritte vermittelt hätten. Müller sagte, nicht nur Griechenland, sondern auch andere Eurokrisen-Länder wie Italien, Spanien und Portugal seien in der Liste nach hinten gerutscht. Griechenland führe aber vor Augen, wie das Versagen der Gerichte und der Strafverfolgung, die geringe Transparenz und die mangelnde Integrität der politischen Führung und der Verwaltung oft Hand in Hand mit der Korruption gingen. Transparency Deutschland wies darauf hin, dass der Index nur die Wahrnehmung von Korruption in Politik und Verwaltung beschreibt. „Er trifft keine Aussagen über das Korruptionsniveau einer gesamten Nation, deren Gesellschaft, seiner Politik oder Aktivitäten im privaten Sektor“, erklärte die Organisation. Auch müsse berücksichtigt werden, dass Länder in der Liste fehlten, weil für sie einfach keine Untersuchungen vorlägen. ( http://www.transparency.de/ ) dapd (Politik/Politik)
Europäischer Gerichtshof befasst sich mit Werbung für Monsterbacke
Karlsruhe (dapd). Die umstrittene Werbung für den Früchtequark „Monsterbacke“ beschäftigt jetzt auch die europäischen Richter in Luxemburg. Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündete am Mittwoch überraschend kein endgültiges Urteil, sondern legte eine rechtliche Vorfrage dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vor. Erst danach wird der BGH endgültig entscheiden, ob die Ehrmann AG weiter für ihren Früchtequark mit dem Slogan „So wichtig wie das tägliche Glas Milch“ werben darf. Erfahrungsgemäß dauern EuGH-Entscheidungen mindestens ein, oft zwei Jahre. Dann könnte aber ein Grundsatzurteil folgen, das gesundheitsbezogene Werbung für zuckerhaltige Nahrung deutlich erschwert. Schon im September hatte Luxemburg die Werbung für „bekömmlichen“ Wein untersagt und dabei strenge Maßstäbe aufgestellt. Der Streit um den „Monsterbacke“-Werbeslogan nahm seinen Anfang durch eine Klage der Zentrale zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs. Zwar enthält der speziell für Kinder angebotene Quark so viel Kalzium wie ein Glas Milch, allerdings deutlich mehr Zucker. Die Wettbewerbszentrale griff die Werbung deshalb als irreführend an. Das Oberlandesgericht Stuttgart gab der Klage statt, der BGH verhandelte bereits am 12. Juli über die Revision. Wie der Vorsitzende Richter Joachim Bornkamm am Mittwoch sagte, sieht der BGH in der Werbung eigentlich keine Irreführung des Verbrauchers. Fraglich sei aber, ob die gesundheitsbezogene Angabe „So wichtig wie das tägliche Glas Milch“ gegen die Europäische Verordnung verstoße, weil der Früchtequark einen höheren Zuckergehalt als Milch habe. Bornkamm verwies dabei ausdrücklich auf das zwischenzeitlich ergangene Werbeverbot für angeblich bekömmlichen Wein. Die Luxemburger Richter hatten in dieser Entscheidung ausgeführt, dass bei Lebensmitteln nicht die „Erhaltung eines guten Gesundheitszustands trotz des potenziell schädlichen Verzehrs suggeriert“ werde dürfe. Nach diesen Maßstäben könnte auch der „Monsterbacke“-Slogan problematisch sein. Der Luxemburger EuGH soll nun die Frage beantworten, ob die Hinweispflichten, etwa auf den Zuckergehalt von Lebensmitteln, schon 2010 galten. (Aktenzeichen: Bundesgerichtshof I ZR 36/11) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Hängepartie bei neuer EADS-Eigentümerstruktur
Berlin (dapd). Die Auseinandersetzung um die neue Machtverteilung im Luft- und Raumfahrtkonzern EADS hält an. Es werde „mit Hochdruck“ an einer neuen Beteiligungsstruktur gearbeitet, sagte eine Sprecherin von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) am Mittwoch in Berlin. Ursprünglich war schon zu Wochenbeginn mit einer Einigung zwischen Frankreich und Deutschland gerechnet worden. Die Neuordnung wurde nötig, weil Großaktionär und EADS-Mitgründer Daimler sich von Anteilen trennen will. Bisher sind Frankreich und der Daimler-Konzern mit je 15 sowie Spanien mit 5,6 Prozent an EADS beteiligt. Weitere 7,5 Prozent hält der französische Lagardère-Konzern, ebenfalls 7,5 Prozent liegen bei einem deutschen Banken-Konsortium. Die Bundesregierung will eine Veränderung des fein ausbalancierten Verhältnisses zwischen deutschen und französischen Anteilen bei dem Gemeinschaftsunternehmen verhindern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Künast verlangt frühzeitige Einbindung des Bundestags
Halle (dapd). Die Grünen verlangen eine Einbindung des Bundestages, bevor eine Entscheidung für ein neues NPD-Verfahren fällt. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast forderte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Mittwoch im MDR auf, den Abgeordneten das Beweismaterial gegen die NPD vorzulegen. Der Bundestag wolle wissen, ob die Beweise ausreichend seien. „Wir wollen uns als Abgeordnete ein eigenes Bild machen und das Material sehen.“ Friedrich kenne das Material, könne aber nicht erklären, warum er und die Länderminister die Aussichten für ein NPD-Verbotsverfahren unterschiedlich einschätzten. „Wenn es so aussieht, dass das Beweismaterial den Kriterien des Bundesverfassungsgerichtes entspricht, muss man das Verfahren machen, auch wenn es keine hundertprozentige Sicherheit gibt,“ sagte Künast. Die Innenminister wollten am Mittwoch in Rostock eine Empfehlung für einen Verbotsantrag aussprechen, die am Donnerstag den Ministerpräsidenten der Länder vorgelegt werden soll. dapd (Politik/Politik)
Syrischer Spion zu Bewährungsstrafe verurteilt
Berlin (dapd). Ein Spion eines syrischen Nachrichtendienstes ist wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Kammergericht Berlin sprach den Deutsch-Libanesen am Mittwoch schuldig, von April 2007 bis Februar 2012 in Deutschland lebende syrische Oppositionelle im Auftrag eines syrischen Nachrichtendienstes ausspioniert zu haben. Im Prozess hatte der 48-Jährige gestanden, über regimekritische Kundgebungen berichtet und Fotos von Demonstrationsteilnehmern übergeben zu haben. In „Erwartung einer Festanstellung“ bei der syrischen Botschaft und um „Anerkennung“ zu erfahren, habe der Familienvater für den Geheimdienst gearbeitet, hieß es im Urteil. Nachteile für Personen hätten nicht festgestellt werden können. dapd (Politik/Politik)
ARD: Gaskraftwerk Irsching 5 soll vorübergehend stillgelegt werden
Vohburg (dapd-bay). Das Gaskraftwerk Irsching 5 im oberbayerischen Vohburg soll nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios für zwei bis drei Jahre stillgelegt werden. Das berichtet der Sender am Mittwoch unter Berufung auf einen Brief der Betreiber an den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) mit Kopie an den Präsidenten der Bundesnetzagentur, Jochen Homann. Die wirtschaftliche Situation des Kraftwerks habe sich derart verschlechtert, dass eine vorübergehende Stilllegung aus ökonomischen Gründen erforderlich sei, heißt es in dem Schreiben. Irsching 5 sei momentan nicht rentabel und in den roten Zahlen. Mit dem Gaswerk könne erst wieder Gewinn erwirtschaftet werden, wenn sich die politischen Rahmenbedingungen geändert hätten. Betreiber von Irsching 5 sind E.on, N-Ergie (Nürnberg), Mainova (Frankfurt) und HSE (Darmstadt). dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)