Masar-i-Scharif (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck hat am Mittwoch der 52 in Afghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten gedacht. Im Ehrenhain des Feldlagers von Masar-i-Scharif entzündete das Staatsoberhaupt am Gedenkstein eine Kerze. Gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt und Generalinspekteur Volker Wieker hielt Gauck betend inne. Am Nachmittag wollte der Bundespräsident seinen dreitägigen Afghanistanbesuch beenden und nach Deutschland zurückfliegen. Auch am letzten Tag seines Aufenthaltes standen für Gauck zuvor Gespräche mit Bundeswehrsoldaten im Vordergrund. Außerdem traf er in Masar-i-Scharif mit Angehörigen der US-Armee zusammen. dapd (Politik/Politik)
Gabriel kritisiert unwürdigen Streit beim Thema Rente
Osnabrück (dapd). SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Bundesregierung für die Debatte um eine Rentenreform scharf kritisiert. Es sei „beschämend“, dass CDU/CSU und FDP in dieser Frage keinen Schritt weiterkämen und sich immer mehr zerstritten, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Daher schlägt er Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen nationalen Rentenkonsens vor. Die beiden großen Volksparteien stünden in der Verantwortung, ein gemeinsames nationales Rentenkonzept zu entwickeln. SPD und CDU hätten in der Vergangenheit bei den großen Rententhemen immer zusammen eine Lösung gefunden. „Frau Merkel braucht nur ein bisschen Mut, diesem unwürdigen Streit in ihrer Regierung ein Ende zu machen“, sagte Gabriel weiter. dapd (Politik/Politik)
Finanzexperte: Bankenaufsicht ist unvereinbar mit EU-Recht
Berlin (dapd). Nach Einschätzung von Experten des Centrums für Europäische Politik (CEP) verstoßen die Pläne für eine gemeinsame Bankenaufsicht bei der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen EU-Recht. „Eine umfassende Bankenaufsicht durch die EZB ist mit EU-Recht auch nach dem Modell, das die Minister nun vorschlagen, nicht vereinbar“, sagte der Leiter des Fachbereichs Finanzmarktregulierung beim CEP, Bert van Roosebeke, der „Welt“ (Mittwochausgabe). So sei etwa die strikte Trennung zwischen Aufsicht und Geldpolitik unabdingbar, ohne eine Änderung der EU-Verträge aber nicht umsetzbar, erklärte Roosebeke. Der Beschluss der EU-Finanzminister sieht vor, dass die EZB neben bereits öffentlich gestützten Geldhäusern systemrelevante Banken mit einer Bilanzsumme von mehr als 30 Milliarden Euro oder von mehr als 20 Prozent des Bruttoinlandsproduktes des Heimatlandes überwacht. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Plagiatsverfahren gegen Schavan geht in nächste Runde
Düsseldorf (dapd). Die Universität Düsseldorf treibt das Plagiatsverfahren gegen Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) voran. Der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät der Hochschule werde sich am 22. Januar kommenden Jahres mit dem Verdacht auf wissenschaftliches Fehlverhalten im Zusammenhang mit der Dissertation befassen, teilte die Universität am Dienstag mit. Die Promotionskommission hatte eine entsprechende Empfehlung übermittelt, wie es weiter hieß. Schavan wird vorgeworfen, in ihrer 32 Jahre alten Doktorarbeit „Person und Gewissen“ Textpassagen unsauber übernommen zu haben. Der Promotionsausschuss halte die Vorwürfe nach wie vor für stichhaltig, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ am Mittwoch. Er stelle sich damit hinter einen im Oktober bekannt gewordenen internen Prüfbericht, der Schavan vorwerfe, absichtlich abgeschrieben zu haben. „Für die Fakultät ist es unausweichlich, diesen Weg der Überprüfung weiter zu gehen“, sagte der Rektor der Universität, Michael Piper, der Zeitung. Der Fakultätsrat müsse entscheiden, „ob die von der Promotionskommission ermittelten Befunde als schwerwiegend genug betrachtet werden können, um das Verfahren zur Aberkennung des Doktortitels zu eröffnen“, heißt es in der Mitteilung der Universität weiter. Die Kommission hatte das nach „eingehender Prüfung der Arbeit und Anhörung der Betroffenen“ empfohlen. Im Frühjahr habe es „begründete Hinweise auf ein mögliches Plagiat“ gegeben. Deshalb sah sich die Heinrich Heine Universität dazu veranlasst, in dem Fall aktiv zu werden. Der zuständige Dekan hatte in der Folge eine Promotionskommission damit beauftragt. Schavan wurde 2009 zur Honorarprofessorin der Freien Universität Berlin ernannt und führt deshalb auch einen Professorentitel. Die aus Baden-Württemberg stammende Politikerin bestreitet die Vorwürfe – äußert sich zu dem Verfahren selbst jedoch derzeit nicht. Die Universität Düsseldorf stand wegen des Verfahrens bereits selbst im Fokus. Ein Gutachten, das der Ministerin unsauberes Arbeiten bei ihrer Dissertation vorwirft, war an die Öffentlichkeit gelangt. Die Hochschule erstattete deshalb Anzeige. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) verlangte daraufhin einen Neustart des Prüfverfahrens. dapd (Politik/Politik)
Zeitung: Staatsanwalt will Wiedeking anklagen
München (dapd). Die Staatsanwaltschaft Stuttgart will Ex-Porsche-Chef Wendelin Wiedeking angeblich in diesen Tagen wegen des gescheiterten Übernahmeversuchs bei VW anklagen. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochausgabe) berichtet, ist die umfangreiche Anklageschrift dem Vernehmen nach schon fertig und könnte bereits beim Landgericht Stuttgart liegen. Das müsse dann entscheiden, ob es zum Prozess kommt. Weder die Stuttgarter Staatsanwaltschaft noch Wiedekings Verteidiger hätten sich am Dienstag zu der Anklage äußern wollen. Laut Zeitung werfen die Strafverfolger dem langjährigen Porsche-Chef vor, die Börse im Verlauf des Übernahme-Vorhabens nicht korrekt über seine Pläne und den Stand der Dinge unterrichtet zu haben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ex-Telekom-Vorstand Eick zieht sich bei Windpionier Windreich zurück
Düsseldorf (dapd). Der langjährige Telekom-Finanzchef Karl-Gerhard Eick wird einem Zeitungsbericht zufolge nicht Finanzvorstand beim Windparkentwickler Windreich. Wie das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) berichtet, hatte Windreich-Chef Willi Balz Eick im August gebeten, einen Börsengang des Unternehmens vorzubereiten und Finanzvorstand bei dem Mittelständler zu werden. Seit September sei Eick Berater von Windreich, habe sein Mandat jetzt aber beendet. In einer E-Mail, die der Zeitung vorliege, habe Eick am Montagabend an Balz geschrieben: „Ich sehe für einen erfolgreichen Börsengang der Windreich AG auf absehbare Zukunft keinen Weg.“ Balz habe dem Blatt bestätigt, dass der geplante Börsengang bis auf weiteres verschoben sei. Das Unternehmen kämpft dem Bericht zufolge mit Finanzierungsproblemen bei seinen Offshore-Windparks. Der Windkraftpionier besitze die meisten Lizenzen für Offshore-Windparks in der deutschen Nordsee. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Trittin fordert Einführung von Unternehmensstrafrecht in Deutschland
Hamburg (dapd). Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin verlangt Konsequenzen aus der Deutsche-Bank-Affäre. „Wir brauchen ein Unternehmensstrafrecht,“ sagte er am Dienstag „Spiegel Online“. In Deutschland gibt es anders als in den USA, Frankreich oder Spanien bisher kein spezielles Unternehmensstrafrecht. Trittin sagte weiter: „In den USA müsste die Deutsche Bank Strafe in Millionenhöhe zahlen.“ Gegen das größte deutsche Bankhaus wird wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung, Geldwäsche und versuchter Strafvereitelung ermittelt. „Die Liste der Vorwürfe ist lang“, sagte Trittin. Der Grünen-Politiker griff auch massiv die Vorstandschefs des Bankhauses an. „Jürgen Fitschen und Anshu Jain haben einen Kulturwandel bei der Deutschen Bank versprochen. Sie tragen die Verantwortung für ihre möglichen Verfehlungen und die der Beschäftigten.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zeitung: Uni treibt Plagiatsverfahren gegen Schavan voran
Düsseldorf (dapd-nrw). Die Universität Düsseldorf treibt das Plagiatsverfahren gegen Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) offenbar voran. Die mit der Vorprüfung beauftragte Promotionskommission habe dem Fakultätsrat empfohlen, über die Einleitung eines offiziellen Verfahrens zur Aberkennung von Schavans Doktortitel zu entscheiden, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Mittwochausgabe. Schavan wird vorgeworfen, in ihrer 32 Jahre alten Doktorarbeit „Person und Gewissen“ Textpassagen unsauber übernommen zu haben. Der Rat der Philosophischen Fakultäten will sich laut der Zeitung am 22. Januar mit dem Vorwürfen befassen. Der Promotionsausschuss halte die Vorwürfe nach wie vor für stichhaltig. Er stellt sich damit hinter einen im Oktober bekannt gewordenen internen Prüfbericht, der Schavan vorwirft, absichtlich abgeschrieben zu haben. „Für die Fakultät ist es unausweichlich, diesen Weg der Überprüfung weiter zu gehen“, sagte der Rektor der Universität, Michael Piper, der Zeitung. Zuvor hatte Schavan schriftlich zu den Plagiatsvorwürfen Stellung genommen und Berichten zufolge die Vorwürfe bestritten. Die Ministerin selbst äußert sich zu dem Verfahren derzeit nicht. dapd (Politik/Politik)
Deutsche-Bank-Chef entschuldigt sich für Anruf bei Ministerpräsident
Frankfurt/Main (dapd-hes). Der Co-Vorstandschef der Deutschen Bank, Jürgen Fitschen, bittet nach seinem viel kritisierten Anruf beim hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) um Entschuldigung. „Die Unabhängigkeit der Rechtspflege ist auch für mich ein hohes Gut“, sagte Fitschen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochausgabe). „Sollte mein Anruf in der Öffentlichkeit zu einem falschen Eindruck geführt haben, möchte ich mich dafür ausdrücklich entschuldigen.“ Fitschen erklärte dem Blatt zufolge, dass sein Anruf mit guten Absichten erfolgt sei. Es sei ihm lediglich darum gegangen, seine tiefe Betroffenheit über die Wahrnehmung der Vorgänge im Ausland auszudrücken. Grund war eine Razzia bei der Deutschen Bank vergangenen Mittwoch. Rund 500 Ermittler durchsuchten bundesweit Wohnungen und Büros, darunter die Konzernzentrale. Die Bilder schwer bewaffneter Polizisten vor den Frankfurter Zwillingstürmen gingen um die Welt. 25 Mitarbeiter der Bank stehen im Verdacht, in einen großen Fall von Umsatzsteuerbetrug verstrickt zu sein, bei dem der Fiskus um dreistellige Millionenbeträge gebracht wurde. Als der Anruf publik wurde, brach ein Sturm der Entrüstung los. Politiker aller großen Parteien gingen auf Distanz, im Raum stand der Vorwurf, der mächtige Manager habe die Justiz beeinflussen wollen. Bouffier hatte aber bereits erklärt, dass die Staatsanwaltschaft unabhängig über ihr Handeln bestimmen könne. Zu der Frage, ob die Deutsche Bank im Zusammenhang mit den Untersuchungen wegen des Steuerbetrugs E-Mails vernichtet habe, wollte Fitschen in der „FAZ“ nicht Stellung nehmen. Seine Glaubwürdigkeit als künftiger Präsident des Bundesverbands deutscher Banken (BdB) sieht Fitschen durch die Ermittlungen, die auch gegen ihn gerichtet sind, nicht beschädigt. „Trotz der vielfach geäußerten Kritik der letzten Tage erfahre ich auch viel Unterstützung. Mein Bedauern über den Anruf habe ich ausgedrückt“, sagte er der Zeitung. Zuvor hatte bereits der Verband seinem designierten Präsidenten den Rücken gestärkt. „Fitschen ist der Richtige an der Spitze des Verbandes“, sagte der scheidende BdB-Präsident Andreas Schmitz der „Süddeutschen Zeitung“. Zuvor hatten SPD-Politiker Fitschen nahegelegt, auf das Amt zu verzichten. Gericht erklärt Wahl Achleitners für ungültig Derweil sorgte eine Entscheidung des Frankfurter Landgericht für neuerliche schlechte Nachrichten für die Deutsche Bank. Das Gericht erklärte wesentliche Beschlüsse der diesjährigen Hauptversammlung aus formalen Gründen für ungültig, darunter die Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden Paul Achleitner. Der Kläger stammt aus dem Lager des verstorbenen Medienunternehmers Leo Kirch, dessen Nachfahren von der Bank milliardenschweren Schadenersatz verlangen. Am vergangenen Freitag hatte das Oberlandesgericht München den Kirch-Erben Schadenersatz zugesprochen; die Höhe steht noch nicht fest. Ein Vertreter des Kirch-Lagers hatte geklagt, weil er auf der Hauptversammlung nicht ausreichend zu Wort gekommen sei. Einzuordnen ist die Klage in eine Politik der Nadelstiche, die Kirch-Vertreter seit Jahren verfolgen, um ihre Schadenersatzansprüche zu unterstreichen. Das Gericht erklärte nun die Beschlüsse zur Verwendung des Bilanzgewinns 2011, die Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat 2011, die Wahl des Abschlussprüfers 2011 sowie die Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern für ungültig. Praktische Konsequenzen hat das Urteil vorerst nicht, weil es noch nicht rechtskräftig ist. Die Bank kündigte bereits an, Rechtsmittel gegen die Entscheidung zu prüfen. Die nächste Instanz wäre dann das Oberlandesgericht Frankfurt. Sollten sich die Beschlüsse der Hauptversammlung auch in letzter Instanz als ungültig erweisen, dann müsste die Bank die Wahlen wiederholen. Dies könnte sie zum Beispiel auf einer der nächsten Hauptversammlungen tun. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Gaucks Stress-Trip nach Kabul
Kabul/Masar-i-Scharif (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck hat bei seinem Afghanistanbesuch nach den Soldaten-Gesprächen im Norden einen turbulenten Abstecher nach Kabul unternommen. Wetterkapriolen, Programmänderungen und massive Sicherheitsvorkehrungen machten am Dienstag die Reise zu einem Stress-Trip. Wichtigster Programmpunkt in der afghanischen Hauptstadt war ein Treffen mit Präsident Hamid Karsai. Am Mittwoch wird Gauck in Deutschland zurückerwartet. Erst mit knapp zwei Stunden Verspätung konnten das Staatsoberhaupt und seine Delegation am Dienstagmorgen wegen Nebels in der verschneiten afghanischen Hauptstadt landen. Ein geplanter Besuch in einem Kabuler Park musste entfallen. In dem Naherholungsgebiet wollte sich Gauck mit Afghanen treffen und mehr über ihr tägliches Leben erfahren. Bei dem Gespräch mit Präsident Karsai sicherte Gauck deutsche Unterstützung auch nach dem Abzug der Bundeswehr Ende 2014 zu, mahnte zugleich aber Fortschritte bei der Demokratisierung des Landes an. „Wir wollen nicht in den Verdacht geraten, dass wir unsere Freundschaft vergessen würden. Wir lassen Afghanistan nicht im Stich“, betonte der Bundespräsident. Er erwarte aber, „dass sich die afghanische Seite ins Bewusstsein ruft, welche Verpflichtungen sie eingegangen ist“. Das Land erhält derzeit deutsche Hilfsleistungen von rund 450 Millionen Euro pro Jahr. Ein Sonnenorden für Gauck Gauck lobte die Erfolge des Landes bei der militärischen Sicherheit, in der Wirtschaft und im Schulwesen. „Wir glauben, dass ein dauerhafter Friede in Afghanistan möglich ist“, sagte das Staatsoberhaupt. Er sei auch zuversichtlich, dass die Sicherheitskräfte des Landes den Terroristen „kraftvoll entgegentreten“ werden. Der Bundespräsident mahnte aber an, „dass sich der Prozess der Demokratisierung weiter fortsetzt“. Bei Menschenrechten etwa habe Afghanistan „noch nicht alle Schritte erfolgreich absolviert“. Karsai bedankte sich für die Unterstützung Deutschlands – auch über 2014 hinaus. Die Bundeswehr habe sich „für den Frieden und eine reelle Freundschaft“ der Völker eingesetzt. Zugleich würdigte er Gauck als Vorkämpfer für die deutsche Einheit und die Freiheit, den er mit dem Sonnenorden auszeichnete – dem höchsten Ehrenzeichen in Afghanistan. Ein Piratenschiff für Mirwais Der Bundespräsident brachte derweil Geschenke für Karsai mit: einen Teddy- samt Decke für die jüngste Tochter und ein Playmobil-Piratenschiff für den kleinen Sohn Mirwais. 2014 will sich Karsai nach zwei Amtszeiten als Präsident aus dem politischen Leben zurückziehen – „voller Freude“, wie Gauck erstaunt befand. Es müsse wohl an dessen „harter Arbeit“ liegen. Nach dem Treffen mit Karsai, das unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen stattfand, kam Gauck im Präsidentenpalast mit islamischen Religionsgelehrten zusammen. „Wenn religiöse Autoritäten sich einbringen bei der Gestaltung der neuen Gesellschaft, dann finde ich das sehr wichtig“, sagte der Bundespräsident zum Auftakt des Gesprächs. Die neun bärtigen Geistlichen lächelten freundlich. Nur das geplante Treffen mit Afghanen in einem Park fand nicht statt. Über diese Absage dürften die Personenschützer von Gauck angesichts der angespannten Sicherheitslage in Kabul erleichtert gewesen sein. Ein Sonnenuntergang zum Reiseabschluss Gaucks Lebensgefährtin Daniela Schadt hatte unterdessen ein eigenes spannendes Programm zu absolvieren. Sie sprach mit Frau Karsai sowie mit der Vorsitzenden der Afghanischen Unabhängigen Menschenrechtskommission, der Frauenrechtlerin Sima Samar, die 2012 den Alternativen Nobelpreis erhalten hatte. Schadt sprach danach von „eindrucksvollen Begegnungen“. Kurz darauf saßen Deutschlands erster Zivilist und seine Lebensgefährtin wieder in einem Bundeswehrflieger. Auf der Rückbank im Cockpit der „Transall“ konnten beide den Rückflug nach Masar-i-Scharif über die Ausläufer des Hindukusch genießen. Hinter den verschneiten Gipfeln ging die Sonne unter. dapd (Politik/Politik)