Köln (dapd-bay). Zwei Transportflugzeuge der Bundeswehr sind am Donnerstagabend zu ihrem Einsatz in Mali gestartet. Die beiden Maschinen vom Typ C-160 „Transall“ hoben vom Fliegerhorst im schleswig-holsteinischen Hohn ab, wie die Luftwaffe mitteilte. Das ursprünglich für den Einsatz vorgesehene Flugzeug des Lufttransportgeschwaders 61 in Landsberg musste wetterbedingt am Boden bleiben. Nach einem Zwischenstopp in Frankreich, wo Sanitätsmaterial der französischen Streitkräfte eingeladen werden soll, fliegen die Maschinen am Freitag nach Marokko und nach einer Übernachtung der insgesamt 14 Besatzungsmitglieder weiter ins malische Bamako. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) am Mittwoch eine logistische Unterstützung der Bundeswehr in Aussicht gestellt. ECOWAS-Angaben zufolge wollte Nigeria noch am Donnerstag mit ersten Truppenverlegungen nach Mali beginnen, wo derzeit Frankreich gegen islamistische Rebellen vorgeht. Auch Burkina Faso und Togo wollen in den kommenden Tagen Soldaten in das westafrikanische Land verlegen. dapd (Politik/Politik)
Kliniken entschuldigen sich für Abweisung von Vergewaltigungsopfer
Köln (dapd). Zwei katholische Krankenhäuser haben sich für die Abweisung eines mutmaßlichen Vergewaltigungsopfers entschuldigt. Die Hospitalvereinigung bedauere das Verhalten ihrer beiden Mitarbeiter in den Kliniken und entschuldige sich bei der Patientin, hieß es in einer Mitteilung vom Donnerstag. Zahlreiche Politiker und Verbände kritisierten derweil die zwei Krankenhäuser, die einer jungen Frau eine Untersuchung verweigert haben sollen, weil sie kein Gespräch über die „Pille danach“ führen dürfen. Die Eigentümerin der Kliniken, eine Stiftung, spricht von einem Missverständnis. Die junge Frau war nach einem Bericht des „Kölner Stadt-Anzeigers“ offenbar auf einer Party mit K.o.-Tropfen betäubt worden und erst einen Tag später auf einer Parkbank wieder zu sich gekommen. Eine Notärztin, die eine Vergewaltigung nicht ausschließen konnte, habe die Kliniken um eine Spurensicherung gebeten, um mögliche Tatspuren gerichtsverwertbar zu sichern. Sie sei mit der Begründung abgewiesen worden, die gynäkologischen Untersuchungen zur Beweissicherung seien seit zwei Monaten untersagt, weil damit ein Beratungsgespräch über eine mögliche Schwangerschaft und deren Abbruch sowie das Verschreiben der Pille danach verbunden sei. Ärzte an den kirchlichen Kliniken, die sich dieser Regelung widersetzten, müssten mit fristloser Kündigung rechnen. „Die Ärztin hat auch nicht eingelenkt, als wir ihr sagten, dass das Beratungsgespräch schon erfolgt und die ‚Pille danach‘ bereits verschrieben sei“, zitiert die Zeitung die Notärztin. Die Stiftung bestätigte, dass in den Kliniken das Mittel nicht verschrieben werden darf. Die Kölner Polizei bestätigte den Bericht. Erst eine evangelische Klinik in Kalk habe die Frau aufgenommen. Ermittlungen gegen die Stiftung gibt es nach Angaben eines Sprechers jedoch nicht. Aus Sicht der Stiftung der Cellitinnen zur hl. Maria, die die zwei betroffenen Kliniken führt, kam es „vermutlich zu einem Missverständnis“ zwischen einer Notärztin und den Krankenhäusern. Der Vorfall werde derzeit intern geprüft, hieß es in einer Stellungnahme. Das Hilfsangebot der Kliniken umfasse auch eine anonyme Spurensicherung, betonte die Einrichtung. „Keine vergewaltigte Frau wird von uns abgewiesen“, betonte der Sprecher der Cellitinnen-Stiftung, Christoph Leiden. „Wir leisten alle notwendige medizinische Hilfen und psychologische Betreuung. Außerdem ist die Anonyme Spurensicherung nach Sexualstraftat (ASS) in unseren Häusern möglich. Also alle Maßnahmen außer der Notfallkontrazeption – der Pille danach.“ Auch das Erzbistum Köln wies Berichte zurück, wonach Vergewaltigungsopfer nicht mehr in katholischen Krankenhäusern behandelt werden dürfen. „Wir bedauern sehr, dass in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden ist, dass Opfer einer Vergewaltigung in katholischen Krankenhäusern nicht mehr behandelt werden dürfen. Das ist falsch“, teilte das Bistum am Donnerstag mit. Auch in diesen Kliniken erhielten die betroffenen Frauen die notwendige Heilbehandlung, dazu gehöre auch eine Spurensicherung. Das NRW-Gesundheitsministerium kündigte an, dem Vorfall nachzugehen. „Das Ministerium prüft, ob ein Verstoß der Krankenhäuser gegen gesetzliche Regelungen vorliegt. Dazu ist es zunächst erforderlich, den Sachverhalt zweifelsfrei aufzuklären“, teilte die Behörde mit. Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) betonte: „Grundsätzlich darf kein Krankenhaus das Opfer einer Gewalttat abweisen.“ Die Grünen im Landtag kündigten an, das Thema im Gesundheitsausschuss anzusprechen. Der Landesvorsitzende Sven Lehmann sagte: „Der Fall in Köln zeigt einmal mehr die zynische Moral der katholischen Kirche, in deren Trägerschaft die Krankenhäuser stehen.“ Einrichtungen in kirchlicher Trägerschaft solle die Betriebserlaubnis entzogen werden, wenn sie Menschenrechte wie das Recht auf erste Hilfe ablehnten, forderte er. Harsche Kritik kam zudem von der CDU-Bundestagsabgeordneten Ursula Heinen-Esser. „Das ist für mich ein zutiefst unchristliches und unbarmherziges Verhalten, Frauen in einer Notsituation abzulehnen“, sagte sie dem Sender hr1 am Donnerstag. Heinen-Esser ist auch NRW-Landesvorsitzende der katholischen Schwangerschaftsberatung donum vitae. Der Verein Frauenwürde betonte: „Mit dieser Haltung diskriminiert die Amtskirche das Vergewaltigungsopfer erneut.“ dapd (Politik/Politik)
Leiser Wahlkampfendspurt der Grünen in Niedersachsen
Hannover (dapd). Mit einer leisen Diskussionsrunde haben die Grünen in Niedersachsen die Schlussphase im Wahlkampf zur Landtagswahl am Sonntag eingeläutet. Vor etwa 100 Menschen erläuterten die stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Silvia Löhrmann und die niedersächsischen Spitzenkandidaten Stefan Wenzel und Anja Piel am Donnerstagabend in Hannover noch einmal die Gründe für eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei in Niedersachsen. Die knappen Umfragen zeigten, dass es „auf jede Stimme ankomme“, sagte Löhrmann. Eine rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen wäre die „Vollendung“ von dem, was 2010 in NRW mit einer rot-grünen Minderheitsregierung begonnen wurde. Schließlich hätte man durch eine Koalition aus SPD und Grünen in Niedersachsen auch endlich eine Mehrheit im Bundesrat, betonte sie. „Die Grünen wollen regieren und sie können regieren“, sagte die Schulministerin des Nachbarlandes. In der Diskussion berichtete sie insbesondere über Erfahrungen aus ihrem Ressort. „Es darf nicht sein, dass Aishe, Leohn und Mesut nicht die gleichen Bildungschancen haben. Das ist ein Verrat an der Zukunft des Landes.“ Löhrmann war bei dem Wahlkampfendspurt der Grünen in Hannover für Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kurzfristig eingesprungen, da dieser wegen einer Mittelohrentzündung absagen musste. Die Grünen-Spitzenkandidatin Piel machte auf der Veranstaltung klar, dass ihre Partei in den letzten Tagen vor der Wahl angesichts der knappen Umfragen noch „viel Überzeugungsarbeit“ habe leisten müssen. Spitzenkandidat Stefan Wenzel warb insbesondere für die Glaubwürdigkeit seiner Partei. „Wenn man Basisdemokratie fordert und dann in Hinterzimmerrunden unter drei Männern auskungelt, wer Spitzenkandidat wird“, sei das nicht glaubwürdig, sagte er mit Blick auf die Entscheidung der SPD für Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. Umfragen haben für die Wahl am Sonntag ein knappes Rennen zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb vorausgesagt. dapd (Politik/Politik)
Premier Cameron sagt Europa-Rede wegen Geiseldrama in Algerien ab
London (dapd). Angesichts des Geiseldramas in Algerien hat der britische Premierminister David Cameron seine für (den morgigen) Freitag geplante Grundsatzrede zu Europa abgesagt. Der Regierungschef werde in Großbritannien bleiben und die Lage überwachen, teilte sein Büro am Donnerstag mit. Algerische Sicherheitskräfte hatten zuvor versucht, Dutzende ausländische Geiseln – darunter auch Briten – aus den Händen islamistischer Entführer zu befreien. Dabei kamen nach Angaben der Extremisten zahlreiche Geiseln ums Leben. Die Situation in Algerien sei „kompliziert, gefährlich und möglicherweise sehr schlimm“, sagte Cameron. Der Premierminister wollte am Freitag in Amsterdam seine Vorstellung von der künftigen Rolle Großbritanniens in der Europäischen Union darlegen. dapd (Politik/Politik)
Commerzbank will laut Bericht rund 6.000 Stellen streichen
Frankfurt/Main (dapd). Die angeschlagene Commerzbank will im Rahmen ihres Sparprogramms einem Bericht zufolge etwa 6.000 Stellen im Konzern streichen. Das berichtete die Nachrichtenagentur Dow Jones Newswires am Donnerstagabend unter Berufung auf Unternehmenskreise. Die Gespräche mit den Arbeitnehmervertretern darüber sollten im Februar beginnen. Ein Commerzbank-Sprecher wollte den Bericht auf dapd-Anfrage nicht kommentieren. Nach eigenen Angaben hatte das zweitgrößte deutsche Finanzinstitut im dritten Quartal 2012 knapp 56.300 Mitarbeiter. Der Vorstandsvorsitzende der Bank, Martin Blessing, hatte bereits Anfang November bei der Vorstellung der neuen Strategie angekündigt, bis 2016 zwei Milliarden Euro investieren zu wollen und die Kosten zugleich unter der heutigen Marke von knapp 7,3 Milliarden Euro zu halten. Wie viele Stellen dabei wegfallen sollten, sagte Blessing damals nicht. „Klar ist aber, dass es hier durchaus auch zu größeren Einschnitten kommen wird“, kündigte er an. Zuletzt hatte Privatkundenvorstand Martin Zielke Anfang der Woche im Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ den Druck auf die Arbeitnehmer mit der Forderung nach flexibleren Arbeitszeiten erhöht. „Je besser unser Angebot ist, je zufriedener unsere Kunden sind, umso stärker sind wir damit auf der Ertragsseite und umso weniger Personal müssen wir abbauen“, sagte er dem Blatt. Bis zum Sommer sollten die Gespräche mit dem Betriebsrat über Stellenabbau und Einsatzzeiten der Filialmitarbeiter abgeschlossen sein, hieß es dort. (Mit Material von Dow Jones Newswires.) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kritik an Kliniken nach verweigerter Hilfe für Vergewaltigungsopfer
Köln (dapd). Der Fall eines mutmaßlichen Vergewaltigungsopfers in Köln hat große Empörung ausgelöst. Zahlreiche Politiker und Verbände kritisierten zwei katholische Krankenhäuser, die einer jungen Frau eine Untersuchung verweigert haben sollen, weil sie kein Gespräch über die „Pille danach“ führen dürfen. Die Eigentümerin der Kliniken, eine Stiftung, spricht von einem Missverständnis. Die junge Frau war nach einem Bericht des „Kölner Stadt-Anzeigers“ offenbar auf einer Party mit K.o.-Tropfen betäubt worden und erst einen Tag später auf einer Parkbank wieder zu sich gekommen. Eine Notärztin, die eine Vergewaltigung nicht ausschließen konnte, habe die Kliniken um eine Spurensicherung gebeten, um mögliche Tatspuren gerichtsverwertbar zu sichern. Sie sei mit der Begründung abgewiesen worden, die gynäkologischen Untersuchungen zur Beweissicherung seien seit zwei Monaten untersagt, weil damit ein Beratungsgespräch über eine mögliche Schwangerschaft und deren Abbruch sowie das Verschreiben der Pille danach verbunden sei. Ärzte an den kirchlichen Kliniken, die sich dieser Regelung widersetzten, müssten mit fristloser Kündigung rechnen. „Die Ärztin hat auch nicht eingelenkt, als wir ihr sagten, dass das Beratungsgespräch schon erfolgt und die ‚Pille danach‘ bereits verschrieben sei“, zitiert die Zeitung die Notärztin. Die Stiftung bestätigte, dass in den Kliniken das Mittel nicht verschrieben werden darf. Die Kölner Polizei bestätigte den Bericht. Erst eine evangelische Klinik in Kalk habe die Frau aufgenommen. Ermittlungen gegen die Stiftung gibt es nach Angaben eines Sprechers jedoch nicht. Aus Sicht der Stiftung der Cellitinnen zur hl. Maria, die die zwei betroffenen Kliniken führt, kam es „vermutlich zu einem Missverständnis“ zwischen einer Notärztin und den Krankenhäusern. Der Vorfall werde derzeit intern geprüft, hieß es in einer Stellungnahme. Das Hilfsangebot der Kliniken umfasse auch eine anonyme Spurensicherung, betonte die Einrichtung. Auch das Erzbistum Köln wies Berichte zurück, wonach Vergewaltigungsopfer nicht mehr in katholischen Krankenhäusern behandelt werden dürfen. „Wir bedauern sehr, dass in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden ist, dass Opfer einer Vergewaltigung in katholischen Krankenhäusern nicht mehr behandelt werden dürfen. Das ist falsch“, teilte das Bistum am Donnerstag mit. Auch in diesen Kliniken erhielten die betroffenen Frauen die notwendige Heilbehandlung, dazu gehöre auch eine Spurensicherung. Das NRW-Gesundheitsministerium kündigte an, den Vorfall unter die Lupe zu nehmen. „Das Ministerium prüft, ob ein Verstoß der Krankenhäuser gegen gesetzliche Regelungen vorliegt. Dazu ist es zunächst erforderlich, den Sachverhalt zweifelsfrei aufzuklären“, teilte die Behörde mit. Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) betonte: „Grundsätzlich darf kein Krankenhaus das Opfer einer Gewalttat abweisen.“ Die Grünen im Landtag kündigten an, das Thema im Gesundheitsausschuss anzusprechen. Der Landesvorsitzende Sven Lehmann sagte: „Der Fall in Köln zeigt einmal mehr die zynische Moral der katholischen Kirche, in deren Trägerschaft die Krankenhäuser stehen.“ Einrichtungen in kirchlicher Trägerschaft solle die Betriebserlaubnis entzogen werden, wenn sie Menschenrechte wie das Recht auf erste Hilfe ablehnten, forderte er. Harsche Kritik kam zudem von der CDU-Bundestagsabgeordneten Ursula Heinen-Esser. „Das ist für mich ein zutiefst unchristliches und unbarmherziges Verhalten, Frauen in einer Notsituation abzulehnen“, sagte sie dem Sender hr1 am Donnerstag. Heinen-Esser ist auch NRW-Landesvorsitzende der katholischen Schwangerschaftsberatung donum vitae. Der Verein Frauenwürde betonte: „Mit dieser Haltung diskriminiert die Amtskirche das Vergewaltigungsopfer erneut.“ dapd (Politik/Politik)
stern.de: Linke basteln an Spitzenteam für Wahlkampf
Hamburg (dapd). Die Linke erwägt ein Wahlkampfteam aus acht Politikern, um den Dauerstreit um die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl zu entschärfen. Das berichtet das Internetportal stern.de am Donnerstag. Das Team soll am Montag präsentiert werden. Sicher mit dabei seien Fraktionschef Gregor Gysi, sein Stellvertreter Dietmar Bartsch, die Parteivorsitzende Katja Kipping und Parteivize Sahra Wagenknecht. Für die vier weiteren Posten seien Parteivize Jan van Aken sowie die Vize-Fraktionsvorsitzende Cornelia Möhring im Gespräch, nicht aber Ko-Parteichef Bernd Riexinger, der sich darauf konzentrieren wolle, den Zusammenhalt in der Partei zu stärken. „Auf alle Fälle sollen es vier Frauen und vier Männer sein“, hieß es aus führenden Parteikreisen. Ziel sei Ausgewogenheit, auch um eine „starre Frontenbildung zwischen Ost und West in der Parteiführung“ zu vermeiden. Auch ein Scheitern des Plans wird für möglich gehalten. Für diesen Fall sei ein Team aus drei oder vier Leuten im Gespräch. Hintergrund ist, dass sich Gysi weigert, mit Wagenknecht ein Duo zu bilden. dapd (Politik/Politik)
Deutsche Post sieht keinen Grund für weiteren Personalabbau
Frankfurt/Main (dapd). Die Deutsche Post plant keinen weiteren Arbeitsplatzabbau in Deutschland. „Die Zahl der Arbeitsplätze in Deutschland wird in etwa stabil bleiben oder kann sogar leicht zulegen, wenn die wirtschaftliche Lage es zulässt“, sagte Personalchefin Angela Titzrath der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagausgabe). Der Konzern kämpft zwar mit schrumpfenden Umsätzen im traditionellen Briefgeschäft. Dafür boomt aber der Paketversand. Und auch die Geschäfte mit internationalen Eilsendungen, Lagerhaltung und Transporten laufen gut. Die Post werde dieses Jahr „mehr junge Menschen ausbilden als je zuvor“, sagte Titzrath. Mehr als 2.100 jungen Leuten werde ein Ausbildungs- oder Studienplatz angeboten. Der größte Teil der erfolgreichen Absolventen könne mit einem Arbeitsplatz bei der Post rechnen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Investor für Siag Nordseewerke gefunden
Hannover (dapd). Für die Siag Nordseewerke in Emden ist ein Investor gefunden worden. Mit dem Stahlkonzern DSD sei am Donnerstag eine grundsätzliche Einigung über den Erwerb erzielt worden, sagte Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP) nach den Verhandlungen in Hannover. Allerdings werden in dem neuen Betrieb nur 240 der insgesamt 700 Mitarbeiter übernommen. Alle weiteren sollen in eine Transfergesellschaft wechseln. Von dort aus werde ThyssenKrupp ein Arbeitsplatzangebot für 150 weitere Mitarbeiter der Nordseewerke in Emden und an anderen Standorten machen, kündigte Bode an. Der neue Eigentümer will die Fertigung von Offshore-Windanlagen fortführen. In der früheren Werft werden seit zweieinhalb Jahren Türme, Fundamente und Umspannwerke für Windparks auf hoher See gefertigt. Am 17. November hatte das Unternehmen Insolvenzantrag gestellt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Insolvenzverwalter rechnet mit langer Suche nach Volkswerft-Investor
Stralsund (dapd). Die Suche nach einem neuen Eigentümer für die zur insolventen P+S Werften-Gruppe gehörende Volkswerft Stralsund wird nach Einschätzung von Insolvenzverwalter Berthold Brinkmann noch mehrere Monate dauern. „Wir hoffen, dass wir im Laufe dieses Jahres einen neuen Investor gewinnen können“, sagte er am Donnerstag in Stralsund. Wichtig sei, dass kommende Woche nach elfmonatiger Pause die Produktion wieder angefahren werde. Nach der Unterzeichnung eines Vertrags mit der dänischen Reederei DFDS werden ab Montag auf der Volkswerft etwa 500 der ursprünglich 1.200 Mitarbeiter den Bau von zwei noch nicht fertiggestellten, 195 Meter langen Ro-Ro-Frachtern fortsetzen. Für die Fertigstellung durch die neugegründete Stralsunder Schiffbaugesellschaft hatte das Land einen Massekredit über 43,5 Millionen Euro bewilligt. Bislang steht noch die Zustimmung des dänischen Verteidigungsministeriums aus. Brinkmann sagte, man werde sich künftig auch um neue Schiffbauaufträge bewerben, die dann von einem neuen Eigentümer übernommen werden müssten. Zuvor hatte Brinkmann auf der ersten Gläubigerversammlung etwa 100 anwesende Gläubiger über die Lage des Unternehmens informiert. Demnach hatten etwa 2.300 Gläubiger Forderungen in Höhe von 988 Millionen Euro angemeldet. Davon seien bislang 530 Millionen Euro als Ausfallverbindlichkeiten anerkannt worden, sagte Brinkmann. Es gebe in dem Verfahren mehrere Doppelforderungen zum Beispiel von Reedereien und Bürgschaftsgebern. Weitere Forderungen würden noch geprüft. „Wir gehen davon aus, dass am Ende etwa 700 Millionen Euro Forderungen anerkannt werden“, sagte Brinkmann. Gläubiger müssten in dem Verfahren mindestens fünf Jahre auf ihre Anteilszahlungen warten. Die zu erwartende Auszahlquote schätzte er auf etwa 1,5 Prozent. Für zwei ebenfalls noch nicht fertiggestellte Ostseefähren zeichnet sich weiterhin keine Lösung ab. Werftleiter Axel Schulz sagte, nach der Kündigung durch den Auftraggeber Scandlines führe würden inzwischen Verhandlungen mit mehreren „namhaften Reedereien weltweit, aber auch aus dem Nord- und Ostseebereich“ geführt. Erste Angebote sollen sich auf mehr als das Doppelte der zuletzt von Scandlines gebotenen Kaufsumme belaufen. In der bereits im Dezember verkauften Peene-Werft Wolgast stellten sich am Donnerstag Spitzenvertreter der Bremer Lürssen-Gruppe der Belegschaft vor. Das Unternehmen soll laut Kaufvertrag zum 1. Mai die ehemalige Militärwerft übernehmen. Dafür fehlt derzeit noch die Zustimmung durch das Bundeskartellamt. Peene-Werft-Betriebsrat Carsten Frick sagte, die Mannschaft sei hochmotiviert und schaue optimistisch in die Zukunft. Inzwischen seien wieder etwa 400 der einst 500 Werftmitarbeiter in Arbeit. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)